Bewerbung Julian Schwarze - Bündnis 90/Die Grünen in

Bewerbung für die Grüne BVV-Liste
Julian Schwarze
Liebe Freundinnen und Freunde,
unser Bezirk ist bunt, vielfältig und vor allem
anders als der Rest der Stadt – und das soll auch so
bleiben. Dafür setze ich mich seit 2011 in der
Bezirksverordnetenversammlung ein und das
möchte ich gemeinsam mit euch auch die nächsten
fünf Jahre tun – für einen starken grünen Bezirk!
Bunte Kieze erhalten – für bezahlbaren Wohnraum
und soziale Infrastruktur
Ich will weiter für vielfältige Kiezstrukturen
kämpfen. Unser Ziel muss es bleiben, dass
Friedrichshain-Kreuzberg nicht zu einem exklusiven
Wohnquartier wird. Deshalb brauchen wir endlich
bezahlbaren Wohnraum statt Luxus-Appartments!
Dafür müssen wir die engen Handlungsspielräume
auf Bezirksebene weiter nutzen. Die erstmalige
Durchsetzung des Vorkaufsrechts im Wrangelkiez
zum Schutz der Mieter*innen vor Spekulation hat
gezeigt, was möglich ist. Das gilt auch für das
Dragoner-Areal, das der Bund zum Höchstpreis an
einen Investor verhökern wollte. Gemeinsam mit
Nutzer*innen und Kiez-Initiativen haben wir den
Verkauf in letzter Minute vorerst stoppen können.
Doch der Kampf ist noch nicht gewonnen, denn die
Privatisierung ist noch nicht vom Tisch – ich werde
mich weiter für eine kiezgerechte Entwicklung
einsetzen. Dazu gehört auch, trotz Neubau und
Nachverdichtungen die soziale Infrastruktur – wie
zusätzliche Schul- oder Kita-Plätze – mitzudenken
und Investor*innen dabei noch stärker in die Pflicht
zu nehmen.
Vielfältige Gewerbestrukturen schützen
Ob in Friedrichshain oder in Kreuzberg – die
vielfältigen
Gewerbestrukturen
mit
den
unterschiedlichsten Geschäften machen den
Charme unseres Bezirks aus. Wir müssen alles
dafür tun, dass das so bleibt. Aber immer mehr
Gewerbetreibende, soziale Träger oder Kinderläden
sind von steigenden Mieten und Verdrängung
bedroht. Trotz begrenzter Möglichkeiten haben wir
erste Erfolge erzielen können – etwa durch unseren
Antrag gegen gastronomische Monostrukturen.
Hier möchte ich in der nächsten Legislaturperiode
weiter ansetzen.
Tourismus darf nicht zu Verdrängung führen
Unser Bezirk ist beliebt bei Besucher*innen aus
aller Welt. Das ist zu begrüßen, hat aber auch
Folgen für die Anwohner*innen. Dabei geht es
nicht nur um Lärm oder Müll. Wir haben deshalb
einen Aktionsplan eingebracht, der sich den
bestehenden Nutzungskonflikten widmet – diesen
Weg müssen wir fortsetzen. Längst ist der
Tourismus zu einem Faktor für Veränderungen und
Aufwertungsprozesse geworden. Der wachsende
Tourismus darf aber weder Mieter*innen noch
Gewerbetreibende aus ihren Kiezen verdrängen.
Auch müssen Einnahmen aus der City-Tax endlich in
die Bezirke fließen, z.B. für den Ausbau öffentlicher
Infrastruktur und die Pflege der Parks.
Dafür möchte ich mich einsetzen und bitte um eure
Unterstützung.
Zu mir:
Geboren wurde ich in Berlin, aufgewachsen bin ich in Kreuzberg. Studiert habe ich Politikwissenschaft,
Volkswirtschaft und Neuere Geschichte. Seit 2011 bin ich für die Grünen in der BVV und dort Mitglied im
Ausschuss für Stadtentwicklung, Mieten, Soziale Stadt und Quartiersmanagement sowie Vorsitzender des
Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt. 2015 wurde ich in den Fraktionsvorstand gewählt und seit
2013 vertrete ich die Fraktion im BVV-Vorstand. Ihr erreicht mich unter: [email protected]