Bewerbung für die Grüne BVV-Liste Julian Schwarze Liebe Freundinnen und Freunde, unser Bezirk ist bunt, vielfältig und vor allem anders als der Rest der Stadt – und das soll auch so bleiben. Dafür setze ich mich seit 2011 in der Bezirksverordnetenversammlung ein und das möchte ich gemeinsam mit euch auch die nächsten fünf Jahre tun – für einen starken grünen Bezirk! Bunte Kieze erhalten – für bezahlbaren Wohnraum und soziale Infrastruktur Ich will weiter für vielfältige Kiezstrukturen kämpfen. Unser Ziel muss es bleiben, dass Friedrichshain-Kreuzberg nicht zu einem exklusiven Wohnquartier wird. Deshalb brauchen wir endlich bezahlbaren Wohnraum statt Luxus-Appartments! Dafür müssen wir die engen Handlungsspielräume auf Bezirksebene weiter nutzen. Die erstmalige Durchsetzung des Vorkaufsrechts im Wrangelkiez zum Schutz der Mieter*innen vor Spekulation hat gezeigt, was möglich ist. Das gilt auch für das Dragoner-Areal, das der Bund zum Höchstpreis an einen Investor verhökern wollte. Gemeinsam mit Nutzer*innen und Kiez-Initiativen haben wir den Verkauf in letzter Minute vorerst stoppen können. Doch der Kampf ist noch nicht gewonnen, denn die Privatisierung ist noch nicht vom Tisch – ich werde mich weiter für eine kiezgerechte Entwicklung einsetzen. Dazu gehört auch, trotz Neubau und Nachverdichtungen die soziale Infrastruktur – wie zusätzliche Schul- oder Kita-Plätze – mitzudenken und Investor*innen dabei noch stärker in die Pflicht zu nehmen. Vielfältige Gewerbestrukturen schützen Ob in Friedrichshain oder in Kreuzberg – die vielfältigen Gewerbestrukturen mit den unterschiedlichsten Geschäften machen den Charme unseres Bezirks aus. Wir müssen alles dafür tun, dass das so bleibt. Aber immer mehr Gewerbetreibende, soziale Träger oder Kinderläden sind von steigenden Mieten und Verdrängung bedroht. Trotz begrenzter Möglichkeiten haben wir erste Erfolge erzielen können – etwa durch unseren Antrag gegen gastronomische Monostrukturen. Hier möchte ich in der nächsten Legislaturperiode weiter ansetzen. Tourismus darf nicht zu Verdrängung führen Unser Bezirk ist beliebt bei Besucher*innen aus aller Welt. Das ist zu begrüßen, hat aber auch Folgen für die Anwohner*innen. Dabei geht es nicht nur um Lärm oder Müll. Wir haben deshalb einen Aktionsplan eingebracht, der sich den bestehenden Nutzungskonflikten widmet – diesen Weg müssen wir fortsetzen. Längst ist der Tourismus zu einem Faktor für Veränderungen und Aufwertungsprozesse geworden. Der wachsende Tourismus darf aber weder Mieter*innen noch Gewerbetreibende aus ihren Kiezen verdrängen. Auch müssen Einnahmen aus der City-Tax endlich in die Bezirke fließen, z.B. für den Ausbau öffentlicher Infrastruktur und die Pflege der Parks. Dafür möchte ich mich einsetzen und bitte um eure Unterstützung. Zu mir: Geboren wurde ich in Berlin, aufgewachsen bin ich in Kreuzberg. Studiert habe ich Politikwissenschaft, Volkswirtschaft und Neuere Geschichte. Seit 2011 bin ich für die Grünen in der BVV und dort Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mieten, Soziale Stadt und Quartiersmanagement sowie Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt. 2015 wurde ich in den Fraktionsvorstand gewählt und seit 2013 vertrete ich die Fraktion im BVV-Vorstand. Ihr erreicht mich unter: [email protected]
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