Beschlussprotokoll - Abgeordnetenhaus von Berlin

17. Wahlperiode
Plenar- und Ausschussdienst
Beschlussprotokoll
Öffentliche Sitzung
Ausschuss für Wissenschaft
64. Sitzung
4. November 2015
Beginn:
Schluss:
Anwesenheit:
Vorsitz:
09.02 Uhr
10.49 Uhr
siehe Anlage
Herr Abg. Robert Schaddach (SPD)
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Der Senat wird durch Herrn StS Krach (SenBildJugWiss) vertreten.
Der Ausschuss beschließt einvernehmlich, die Tagesordnung entsprechend der Mitteilung zur
Einladung vom 21. Oktober 2015 auf Antrag der Fraktion der SPD um den neuen
Tagesordnungspunkt 4
Vorlage – zur Beschlussfassung –
Drucksache 17/2507
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Berliner
Hochschulgesetzes
0117
Wiss
– Vorabüberweisung –
zu ergänzen. Der bisherige Punkt 4 der Tagesordnung wird damit zu Punkt 5.
Punkt 1 der Tagesordnung
Aktuelle Viertelstunde
Frage der Fraktion der SPD:
„Wie stellt sich der aktuelle Stand der Nachfolgesuche für den Präsidenten der HumboldtUniversität im Hinblick auf den Zeitplan und das weitere Verfahren dar?“
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17. Wahlperiode
Seite 2
Beschlussprotokoll Wiss 17/64
4. November 2015
Nach Beantwortung der Frage durch Herrn StS Krach (SenBildJugWiss) wird Punkt 1 der
Tagesordnung abgeschlossen.
Punkt 2 der Tagesordnung
Bericht des Senats aus wissenschaftspolitischen
Gremien
Herr StS Krach (SenBildJugWiss) berichtet aus der jeweils letzten Sitzung der Gemeinsamen
Wissenschaftskonferenz (GWK), des Wissenschaftsrates (WR) und der Kultusministerkonferenz (KMK).
Punkt 3 der Tagesordnung
Vorlage – zur Kenntnisnahme –
Drucksache 17/2403
Schaffung zusätzlicher studentischer Wohnplätze
(auf Antrag der Fraktion Die Linke)
0110
Wiss
Zu Punkt 3 der Tagesordnung nimmt auch Frau StS Dr. Sudhof (SenFinanzen) teil.
Von Seiten der Senatsverwaltungen sind zudem Herr Brand, Referatsleiter Wohnen, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, und Herr Rolf-Dieter Schippers, Referatsleiter
Abt. I, Vermögen und Beteiligungen, Senatsverwaltung für Finanzen, anwesend.
Auf Antrag von Herrn Abg. Dr. Albers (LINKE) kommt der Ausschuss einvernehmlich überein, ein Wortprotokoll anfertigen zu lassen.
Herr Abg. Dr. Albers (LINKE) begründet den Besprechungsbedarf seiner Fraktion.
Herr StS Krach (SenBildJugWiss) nimmt einleitend Stellung und erläutert die Vorlage – zur
Kenntnisnahme.
Es geben Stellungnahmen ab und beantworten Fragen der Ausschussmitglieder:
-
Herr Dirk Enzesberger, Leiter des Kundenzentrums Marzahn der degewo AG
Frau Petra Mai-Hartung, Geschäftsführerin des Studentenwerks Berlin
Herrn Roland J. Stauber, Geschäftsführer der Berlinovo Immobilien GmbH
Herrn Christian Wilkens, Mitglied des Vorstandes der GESOBAU AG
Nach der Aussprache, in deren Rahmen Herr StS Krach (SenBildJugWiss) gemeinsam mit
Frau StS Dr. Sudhof (SenFinanzen) erneut Stellung nimmt und Herr Schippers (SenFinanzen)
eine Frage beantwortet, wird die Besprechung abgeschlossen und die Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drucksache 17/2403 – zur Kenntnis genommen.
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Beschlussprotokoll Wiss 17/64
4. November 2015
Punkt 4 (neu) der Tagesordnung
Vorlage – zur Beschlussfassung –
Drucksache 17/2507
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Berliner
Hochschulgesetzes
0117
Wiss
– Vorabüberweisung –
Herr StS Krach (SenBildJugWiss) begründet die Vorlage – zur Beschlussfassung.
Nach der Aussprache beschließt der Ausschuss einstimmig mit den Stimmen aller Fraktionen,
dem Plenum die Annahme der Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/2507 zu
empfehlen.
Es ergeht eine entsprechende Beschlussempfehlung an das Plenum.
Punkt 5 (neu) der Tagesordnung
Verschiedenes
1.
Der Ausschuss kommt einvernehmlich überein, die Einladung der BerlinBrandenburgischen Akademie der Wissenschaften, die kommende Sitzung in den Räumen der Akademie abzuhalten, anzunehmen. Für den Beginn der Sitzung ist eine Einführung in die Arbeit der Akademie durch den Präsidenten der Akademie, Herrn Prof. Dr.
Dr. h.c. Grötschel, vorgesehen; im Anschluss an die Sitzung besteht für die Mitglieder
des Ausschusses die Möglichkeit, an einer Führung durch das Akademie-Archiv teilzunehmen.
2.
Nächste (65.) Sitzung: Mittwoch, den 18. November 2015, 9.00 Uhr, in der BerlinBrandenburgischen Akademie der Wissenschaften
Der Vorsitzende
Der Schriftführer
Robert Schaddach
Markus Klaer

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