17. Wahlperiode Plenar- und Ausschussdienst Beschlussprotokoll Öffentliche Sitzung Ausschuss für Wissenschaft 64. Sitzung 4. November 2015 Beginn: Schluss: Anwesenheit: Vorsitz: 09.02 Uhr 10.49 Uhr siehe Anlage Herr Abg. Robert Schaddach (SPD) Vor Eintritt in die Tagesordnung Der Senat wird durch Herrn StS Krach (SenBildJugWiss) vertreten. Der Ausschuss beschließt einvernehmlich, die Tagesordnung entsprechend der Mitteilung zur Einladung vom 21. Oktober 2015 auf Antrag der Fraktion der SPD um den neuen Tagesordnungspunkt 4 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/2507 Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes 0117 Wiss – Vorabüberweisung – zu ergänzen. Der bisherige Punkt 4 der Tagesordnung wird damit zu Punkt 5. Punkt 1 der Tagesordnung Aktuelle Viertelstunde Frage der Fraktion der SPD: „Wie stellt sich der aktuelle Stand der Nachfolgesuche für den Präsidenten der HumboldtUniversität im Hinblick auf den Zeitplan und das weitere Verfahren dar?“ Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Seite 2 Beschlussprotokoll Wiss 17/64 4. November 2015 Nach Beantwortung der Frage durch Herrn StS Krach (SenBildJugWiss) wird Punkt 1 der Tagesordnung abgeschlossen. Punkt 2 der Tagesordnung Bericht des Senats aus wissenschaftspolitischen Gremien Herr StS Krach (SenBildJugWiss) berichtet aus der jeweils letzten Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK), des Wissenschaftsrates (WR) und der Kultusministerkonferenz (KMK). Punkt 3 der Tagesordnung Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drucksache 17/2403 Schaffung zusätzlicher studentischer Wohnplätze (auf Antrag der Fraktion Die Linke) 0110 Wiss Zu Punkt 3 der Tagesordnung nimmt auch Frau StS Dr. Sudhof (SenFinanzen) teil. Von Seiten der Senatsverwaltungen sind zudem Herr Brand, Referatsleiter Wohnen, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, und Herr Rolf-Dieter Schippers, Referatsleiter Abt. I, Vermögen und Beteiligungen, Senatsverwaltung für Finanzen, anwesend. Auf Antrag von Herrn Abg. Dr. Albers (LINKE) kommt der Ausschuss einvernehmlich überein, ein Wortprotokoll anfertigen zu lassen. Herr Abg. Dr. Albers (LINKE) begründet den Besprechungsbedarf seiner Fraktion. Herr StS Krach (SenBildJugWiss) nimmt einleitend Stellung und erläutert die Vorlage – zur Kenntnisnahme. Es geben Stellungnahmen ab und beantworten Fragen der Ausschussmitglieder: - Herr Dirk Enzesberger, Leiter des Kundenzentrums Marzahn der degewo AG Frau Petra Mai-Hartung, Geschäftsführerin des Studentenwerks Berlin Herrn Roland J. Stauber, Geschäftsführer der Berlinovo Immobilien GmbH Herrn Christian Wilkens, Mitglied des Vorstandes der GESOBAU AG Nach der Aussprache, in deren Rahmen Herr StS Krach (SenBildJugWiss) gemeinsam mit Frau StS Dr. Sudhof (SenFinanzen) erneut Stellung nimmt und Herr Schippers (SenFinanzen) eine Frage beantwortet, wird die Besprechung abgeschlossen und die Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drucksache 17/2403 – zur Kenntnis genommen. Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Seite 3 Beschlussprotokoll Wiss 17/64 4. November 2015 Punkt 4 (neu) der Tagesordnung Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/2507 Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes 0117 Wiss – Vorabüberweisung – Herr StS Krach (SenBildJugWiss) begründet die Vorlage – zur Beschlussfassung. Nach der Aussprache beschließt der Ausschuss einstimmig mit den Stimmen aller Fraktionen, dem Plenum die Annahme der Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/2507 zu empfehlen. Es ergeht eine entsprechende Beschlussempfehlung an das Plenum. Punkt 5 (neu) der Tagesordnung Verschiedenes 1. Der Ausschuss kommt einvernehmlich überein, die Einladung der BerlinBrandenburgischen Akademie der Wissenschaften, die kommende Sitzung in den Räumen der Akademie abzuhalten, anzunehmen. Für den Beginn der Sitzung ist eine Einführung in die Arbeit der Akademie durch den Präsidenten der Akademie, Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Grötschel, vorgesehen; im Anschluss an die Sitzung besteht für die Mitglieder des Ausschusses die Möglichkeit, an einer Führung durch das Akademie-Archiv teilzunehmen. 2. Nächste (65.) Sitzung: Mittwoch, den 18. November 2015, 9.00 Uhr, in der BerlinBrandenburgischen Akademie der Wissenschaften Der Vorsitzende Der Schriftführer Robert Schaddach Markus Klaer
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