Justiz im Wandel? - Rechtsstaat in der Bewährung

Organisatorische Hinweise
Tagungsleitung:
Prof. Dr. Ursula MÜNCH
Direktorin der Akademie für Politische Bildung
Dr. Gero KELLERMANN
Akademie für Politische Bildung
Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen PAPIER
Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.D.
Ludwig-Maximilians-Universität München
Tagungssekretariat:
Ina RAUŠ
Telefon: 08 1 58 / 25 6 - 53
Telefax: 08 1 58 / 25 6 - 51
E- Mail: [email protected]
Wir bitten um Ihre verbindliche Anmeldung über
das Online-Formular auf der Website der Akademie oder mit vollständig ausgefüllter Anmeldekarte bis spätestens 18. Juni 2015.
Verkehrsverbindungen
Tutzing liegt ca. 40 km südlich von München.
Ab München-Hauptbahnhof mit der S-Bahn (Linie S6) bis Tutzing (Fahrtdauer 46 Minuten) oder mit der Regionalbahn (Fahrtdauer 28 Minuten) in
Richtung Garmisch. Ab Bahnhof Tutzing mit der Buslinie 958 des MVV
(Tutzing – Andechs) stündlich immer um :08, am Wochenende alle zwei
Stunden in Richtung Akademie (Haltestelle Mühlfeldstraße). Von hier 300
Meter weiter Richtung Ortsausgang zur Akademie. Der Fußweg zur Akademie ab Bahnhof dauert ca. 30 Minuten. Taxen stehen am Bahnhof.
Mit dem Auto fahren Sie von München auf die Autobahn in Richtung Garmisch (A95) bis zur Abzweigung Starnberg, von dort auf der B2 bis
Traubing und dann die Abzweigung links nach Tutzing. Sie finden die Akademie für Politische Bildung kurz nach dem Ortseingang auf der linken Seite.
Anreise nach Tutzing vom Flughafen mit der S-Bahn (Linie S8/S1) bis zum
Hauptbahnhof und von dort weiter wie oben beschrieben (Fahrtdauer insgesamt ca. 90 Minuten).
Ihre Anmeldung gilt als angenommen, wenn Sie von uns keine Absage wegen Überbelegung erhalten.
Sollten Sie nach Ihrer Anmeldung an der Teilnahme verhindert sein,
bitten wir bis spätestens 23. Juni 2015 um Nachricht, andernfalls
müssen wir Ihnen leider 50 Prozent der Tagungsgebühr in Rechnung stellen.
Tagungsgebühr:
Mit Übernachtung 65,00 € (ermäßigt: 35,00 €).
Ohne Übernachtung 41,00 € (ermäßigt: 25,00 €).
Wir bitten um Begleichung bei Anreise durch
Barzahlung oder EC-Karte inländischer Banken.
Forum Verfassungspolitik
Justiz im Wandel? –
Rechtsstaat in der
Bewährung
Bestellte und nicht in Anspruch genommene Einzelleistungen können
nicht rückvergütet werden.
Ermäßigungsberechtigt sind Schülerinnen und Schüler, Studentinnen
und Studenten, Studienreferendare, Freiwillige Wehrdienst- und Bundesfreiwilligendienstleistende, Auszubildende und Arbeitslose gegen
Vorlage ihres aktuellen Ausweises sowie Besitzer einer JugendleiterCard. Bitte weisen Sie bei der Anmeldung bereits darauf hin.
Verpflegung:
Vegetarische Kost ist bei rechtzeitiger Anmeldung möglich.
Das Gästehaus der Akademie ist auf die Bedürfnisse einer Tagungsstätte ausgerichtet. Die Angaben bei der Anmeldung sind verbindlich;
spätere Änderungswünsche müssen von der Akademie bestätigt werden.
26-6-15
20.04.2015/rau
Akademie für Politische Bildung
Buchensee 1, 82327 Tutzing
Telefon:
08158/256-0
Telefax:
08158/256-14 + 51
Internet:
www.apb-tutzing.de
Facebook: www.facebook.com/APBTutzing
Youtube:
www.youtube.com/apbtutzing
Twitter:
www.twitter.com/apbtutzing
26. – 27. Juni 2015
EINLADUNG
Freitag, 26. Juni 2015
12.30 h M it ta g es s e n
13.30 h K af f ee im Fo ye r
Das Forum Verfassungspolitik ist eine Kooperation
der Akademie für Politische Bildung mit dem früheren
Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Professor Hans-Jürgen Papier. Diese Fachkonferenz widmet sich einmal im Jahr grundsätzlich und aktuell verfassungspolitischen Entwicklungen.
In diesem Jahr befasst sich das Forum mit gegenwärtigen Herausforderungen für den Rechtstaat, insbesondere die Justiz. Die unabhängige, verfassungsrechtlich abgesicherte Justiz macht einen wesentlichen Teil des Rechtsstaatsprinzips aus. Sie ist in vielerlei Hinsicht gegen Einflüsse von außen geschützt.
Zurzeit wirken jedoch in besonderem Maße gesellschaftliche Veränderungen, Kräfte und Entwicklungen
auf die Justiz ein, und das wirft grundsätzliche Fragen mit Blick auf die Verfassung auf. Die Tagung
widmet sich neben allgemeinen Tendenzen moderner
Rechtsstaatsentwicklung vor allem den Veränderungen im Verhältnis von Justiz und Öffentlichkeit, die
vielfach mit den Mechanismen der Mediengesellschaft zusammenhängen. Des Weiteren sind Rechtsstaat und Justiz im Zeitalter der Internationalisierung
von Entgrenzungen des Rechts betroffen. In den
Blickpunkt gerät dabei unter anderem das staatliche
Rechtsprechungsmonopol, welches sich – das zeigt
das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen
(TTIP) – zunehmend Formen der internationalen
Schiedsgerichtsbarkeit gegenübersieht.
Diese aktuellen Fragen, die für die Effektivität der
Verfassung von immenser Bedeutung sind, wollen wir
aus verschiedenen Blickwinkeln diskutieren. Wir laden Sie dazu herzlich nach Tutzing ein.
ab
14.30 h A nr e is e , K af f e e im Fo ye r
16.30 h Begrüßung und Einführung
Prof. Dr. Ursula MÜNCH
Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen PAPIER
Grundlagen
17.00 h Moderne Anforderungen an die Justiz
Prof. Dr. Winfried BAUSBACK, MdL (CSU)
Bayerischer Staatsminister der Justiz
18.30 h A be n des s e n
19.30 h Der Rechtsstaat unter den Bedingungen
des gesellschaftlichen Wandels
Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter GRIMM,
LL.M. (Harvard)
Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D.,
Humboldt-Universität zu Berlin
20.45 h Getränkeempfang
Staatliches Rechtsprechungsmonopol
vor der Erosion?
14.00 h Das staatliche Rechtsprechungsmonopol in der Praxis
Bettina LIMPERG
Präsidentin des Bundesgerichtshofs, Karlsruhe
Entgrenzte Wirtschaft, entgrenztes
Recht und internationale Schiedsgerichtsbarkeit
Podiumsdiskussion:
Prof. Dr. Karl-Heinz BÖCKSTIEGEL
Schiedsrichter und Vorsitzender von Schiedsgerichten
in nationalen und internationalen Schiedsverfahren
Katja KEUL, MdB (Bündnis 90/Die Grünen)
Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin
für Rechtspolitik
Bettina LIMPERG
Prof. Dr. Stephan WERNICKE
Samstag, 27. Juni 2015
8.15 h Frü hs t üc k
Leiter des Bereichs Recht, Deutscher Industrieund Handelskammertag e.V. (DIHK)
16.30 h K af f ee im Fo ye r , E nd e d er T a g un g
Justiz und Öffentlichkeit
9.00 h Wechselwirkungen von Recht und
Gesellschaft
Prof. Dr. Armin NASSEHI
Ludwig-Maximilians-Universität München
Podiumsdiskussion:
Dr. Karl HUBER
Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
und des Oberlandesgerichts München a.D.
Prof. Dr. Ursula Münch
Direktorin der Akademie für Politische Bildung
Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier
Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.D.,
Ludwig-Maximilians-Universität München
Prof. Dr. Joachim JAHN
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Gernot LEHR
Rechtsanwalt, Partner Kanzlei Redeker Sellner Dahs,
Bonn
Prof. Dr. Armin NASSEHI
Dr. Gero Kellermann
Akademie für Politische Bildung
da z wi s c h e n K af f ee p au s e
Die Akademie bietet zusätzlich an:
Übernachtung auf Sonntag zum Preis von
35,00 Euro im Einzelzimmer
30,00 Euro im Doppelzimmer
inkl. Frühstückspaket pro Person.
Aus organisatorischen Gründen ist es unbedingt
erforderlich, diese Leistung, falls gewünscht, auf der
Anmeldekarte zu vermerken.

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