Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Familie

Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Familie 12.01.2016 Die formalen Tagesordnungspunkte gingen ohne weitere Wortmeldungen durch. Die Veranstaltungsplanung (TOP 4.) ist auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht. TOP 5. (Fischerfest) "Konzept Fischerfest 2016" auf der Tagesordnung. Die Fraktionen sind vorher gebeten worden, ihre Vorstellungen zu einer Neugestaltung des Fischerfestes vorzulegen. Außer von der SPD kamen keine Rückmeldungen. Unsere Vorschäge wurden mit der Begründung abgelehnt, dass es auf dem Siegertplatz zu feucht sei, um dort ein größeres Fest zu veranstalten und man an der Seestraße nicht feiern könnte, weil man die Straße nicht absperren könne. Das Konzept des Gewerbevereins, dessen Vorsitzender und Herr Ahrens eingeladen worden waren, bestand darin, 15.000,00 € zu fordern. Dieses Jahr soll alles so laufen, wie letztes Jahr. Nach dem Fest soll dann eine Auswertung folgen und neue Ideen für 2017 entwickelt werden. TOP 6 (Stolpersteine): Vor dem Zeuthener Yachtclub liegt ein Stolperstein, auf dem eingeprägt steht: Hier wohnte (den Namen habe ich vergessen). Tatsächlich hatte die Frau dort nie wirklich gewohnt ‐ das Gebäude des Yachtclubs war nie ein Wohngebäude ‐ sondern die Frau hatte nur eine Hypothek auf dem Grundstück. Der Vorstand des ZYC beschwerte sich über die falsche Widmung, weil sie angesprochen werden würden und in Erklärungsnöte kämen. Der Künstler weigert sich, eine andere Prägung auf den Steinen vorzunehmen, weil alle Steine, die er verlegt, die Prägung "Hier wohnte.... "haben. Das sei wegen der Wiedererkennung wichtig und unterliege seiner künstlerischen Freiheit. Ich war dafür, die Worte: "Hier wohnte..." großzügig auszulegen. Im SBKA hat man sich darauf geeinigt, eine Tafel mit einer Erklärung anzubringen. Das gleiche gilt für einen Stolperstein in der Friesenstraße. Die Kosten hierfür sollen über die Kulturförderung aufgebracht werden. TOP 7: Die Sperre im Haushalt für den Rasentraktor für den SCEMZ e.V. wurde einstimmig aufgehoben. TOP 8: Der Ausbau des Güterschuppens zum Bürgerhaus geht wie geplant voran. Das Dach wird ein Gründach werden. TOP 9: Die Kita in der Tschaikowskistraße hat den Betrieb aufgenommen. Die Betriebserlaubnis liegt für die Zeit vom 04.01.2016 bis zum21.12.2018 vor. Die Kita ist von 06.00 Uhr bis 17.30 Uhr offen. Derzeit sind dort 7 Kinder und 2 Erzieherinnen. Ab Mai werden es 2 Gruppen sein und ab Juli 2016 nach derzeitigem Stand 63 Kinder. TOP 10: Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen: Das klappt bisher gut, es lebt aber auch erst eine syrische Familie in Zeuthen. Die Schulen sind an Kinder, die keine deutschen Sprachkenntnisse haben, gewöhnt. Dieses Problem haben sie wegen der zahlreichen ausländischen Arbeitnehmer, die hier wohnen und arbeiten (z.B. von DESY) immer schon gehabt. Derzeit sind 18 Kinder in den Schulen, die nicht deutsch sprechen. Davon ist nur ein Kind ein Flüchtlingskind. Die Förderungen die offiziell für die Sprachförderung bereitgestellt werden, sind allerdings in keiner Weise ausreichend. TOP 11: Die neue Förderrichtline wurde beraten. Es wurde darauf hingewiesen, dass eine Förderung nicht als Finanzierung einer Veranstaltung oder Leistung gewährt werden kann, sondern nur als zusätzliche Hilfe, wenn überwiegend Eigenleistungen vorliegen. Bei der Nutzung der gemeindeeigenen Räume sind politische Parteien nicht mehr ausgeschlossen. In § 10 ist ausdrücklich geregelt, dass Gebührenermäßigungen für die Nutzung der öffentlichen Räume und Sportanlagen gewährt werden können, allerdings ein schriftlicher Antrag erforderlich ist, der begründet und gerechtfertigt sein muss. Noch lagen keine Förderanträge vor. TOP 13: Sonstiges: Herr Frömmel (Hortausschuss) hat sich sehr und ausdrücklich für die Hilfestellung von Heiko Witte für die Maßnahmen bei einem erneuten Kita‐Streik bedankt, der dann ja glücklicherweise nicht kam. Die Irritationen wegen der 20 neuen U3 Plätze in der evangelischen Kita Senfkorn konnten ausgeräumt werden. Die Grünen haben einen Antrag zur Planung der Spielplatz‐
Umgestaltung in der Schulstraße vorgestellt, den sie in die GVT einbringen wollen. Die Fraktionen sollen beraten, ob sie sich anschließen wollen. Gez. Beate Tetzlaff

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