Protokoll Versammlung November 2015

Ordentliche Versammlung der Burgergemeinde
Langenthal
Dienstag 24. November 2015, 20.00 Uhr, im Übungssaal des Stadttheaters
Vorsitz:
Protokoll:
Marc Howald, Burgerpräsident
Christina Thaler, Burgergemeindeverwalterin
Die Versammlung wurde durch Publikation im Amtsanzeiger vom 22. Oktober
und 19. November 2015 ordnungsgemäss einberufen.
Die Versammlung wird durch den Vorsitzenden pünktlich um 20 Uhr eröffnet.
Sie findet letztmals im Übungssaal des Stadttheaters statt.
Präsident Marc Howald teilt mit, dass Fotograf Markus Gaberell während der
Versammlung für den geplanten Bildband fotografieren wird. Er fragt an, ob
jemand ausdrücklich nicht fotografiert werden möchte. Es meldet sich niemand.
In Langenthal wohnen aktuell 380 Burgerinnen und Burger (November 2014:
381).
Von 334 stimmberechtigten Burgerinnen und Burgern sind 68 stimmberechtigte Personen (≈ 20 %) anwesend.
Entschuldigt haben sich: Monika und Thomas Adolf, Daniel Christen, Roland
und Maja Christen, Adolf und Doris Freudiger, Silvana Freudiger, Hans und
Nicole Füglistaller, Hansjürg Fuhrimann, Samuel Geiser jun., Andrea Gfeller,
Pascal Herzig, Nicole und Carole Howald, Katharina und Paul Howald, Fred
Howald, Christoph Kuert, Bernhard Marti, Christoph und Isabelle Müller, Familie Murat, Familie Oberli-Sägesser, Arnold Sägesser, Christian und Therese
Sägesser, Familie Wallkamm.
Ohne Stimmrecht anwesend sind: Christina Thaler (Verwalterin) Simon Rieben
(Betriebsleiter), Rita Zbinden (Sachbearbeiterin Liegenschaften), Familie
Baumann/Michel, Christine Gysi, Michael Thaler, Hans Mathys UE, Patrick
Jordi, BZ Langenthaler Tagblatt sowie Markus Gaberell, Fotograf.
Präsident Marc Howald begrüsst die Anwesenden, im Speziellen die Familie
Baumann / Michel, Christine Gysi von der Firma Accontax, Fotograf Markus
Gaberell sowie die Pressevertreter.
Allen Burgerinnen und Burgern wurden folgende Unterlagen zugestellt: Burgerblatt, Voranschlag 2016 mit Traktandenliste und Botschaft zu Traktandum
2.
Traktanden:
1. Beratung und Genehmigung des Voranschlages 2016
2. 150-Jahrfeier 1867 – 2017; Genehmigung Verpflichtungskredit
3. Kreditabrechnung Erschliessung Wolfhusenfeld
4. Wahl des Rechnungsprüfungsorgans für das Rechnungsjahr 2016
5. Einburgerungen
6. Orientierungen
7. Verschiedenes
Eine Änderung der Reihenfolge der Traktanden wird nicht gewünscht.
Protokoll Burgergemeindeversammlung vom 24. November 2015
Als Stimmenzähler werden Dora Kuert und Fritz Hünig vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Sie werden auch bei der Stimmenausmittlung in Traktandum
5 (Einburgerungen) mitwirken.
1. Beratung und Genehmigung des Voranschlages 2016
Präsident Marc Howald führt in das Traktandum ein. Der Voranschlag 2016
wurde allen zugestellt. Er sieht grundsätzlich wiederum ein positives Resultat
vor. In der Forstrechnung wird aufgrund der Preisentwicklung beim Rundholz
mit einem grösseren Defizit als im Budget 2015 gerechnet.
Er übergibt das Wort an den Vizepräsidenten Urs Zurlinden, der den Voranschlag 2016 vorstellt und erläutert. Höhere Aufwendungen werden im Forstbetrieb beim Unterhalt Mobiliar und Maschinen, bei den Liegenschaften wegen
geplanter Unterhaltsarbeiten und im Burgergut für den Bildband und den Burgerwein erwartet. Dafür wird der Aufwand bei den Honoraren/Unternehmerleistungen im Forstbetrieb sowie im Burgergut durch den Wegfall von Spezialprojekten (welche im Budget 2015 berücksichtigt wurden) tiefer ausfallen. Mindereinnahmen gibt es bei den Rundholzverkäufen und bei den Mietzinseinnahmen (aufgrund von Mietzinsreduktionen 2015 wegen des Referenzzinssatzes).
Antrag des Burgerrates
Der Burgerrat beantragt der Versammlung, dem Voranschlag 2016 mit einem
Aufwandüberschuss von CHF 92'000.00 in der Forstverwaltung und einem Ertragsüberschuss von CHF 433'600.00 im Burgergut (ohne Aufwandüberschuss
Forstbetrieb und ohne Abschreibungen) bzw. einem Nettoertragsüberschuss
von CHF 341'600.00 der Gesamtrechnung die Zustimmung zu erteilen.
Wortmeldungen:
Keine.
Die Versammlung genehmigt einstimmig den Voranschlag 2016.
Finanzplan
Urs Zurlinden informiert über die rollende Finanzplanung. Der Finanzplan 2015
- 2020 wurde am 8. Oktober 2015 durch den Burgerrat genehmigt.
2. 150-Jahrfeier 1867 – 2017; Genehmigung Verpflichtungskredit
Den Burgerinnen und Burgern wurde eine entsprechende Botschaft zugestellt.
In dieser wurde die Vorgeschichte, die Ausgangslage, die geplanten Anlässe
sowie die zu erwartenden Kosten detailliert erläutert.
Im Verpflichtungskredit nicht enthalten ist der Burgerwein. Präsident Marc Howald berichtet von seinem langjährigen Wunsch nach einem eigenen Burgerwein. Das Jubiläum war nun ein guter Anlass um diesen Wunsch zu erfüllen.
Eine kleine „Arbeitsgruppe“ besuchte das Weingut Räblus in Vingelz. Das
Kloster St. Urban hatte dort früher einmal Rebberge im Eigentum. Der Burgerrat hat sowohl einen Rot- als auch einen Weisswein ausgesucht und bestellt.
Der Wein wird die Burgergemeinde über die 150 Jahrfeier hinaus begleiten.
Burgerrat Peter Siegrist führt in das Traktandum der 150-Jahrfeier ein und informiert über die Zusammensetzung und bisherige Tätigkeit des Ausschusses.
Dieser hat verschiedene Ideen für Anlässe unter dem Motto „Aus der Herkunft
wächst die Zukunft“ ausgearbeitet.
Peter Siegrist weist zudem auf einen Rechnungsfehler in der Botschaft hin (der
Betrag des Zwischentotals wurde falsch zusammen gezählt [CHF 52'000.00
anstatt CHF 51'000.00]; durch Verringerung der Reserve um die Differenz von
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CHF 1'000.00 ergibt sich somit wiederum das Kreditbegehren von total CHF
55'000.00).
Mädi von Bergen, Ausschussvorsitzende, stellt die einzelnen Jubiläumsanlässe im 2017 vor (Burgernutzenauszahlung Januar / Burgergemeindeversammlung Mai / Gemeinsamer Festakt mit der Stadt Langenthal Spätsommer / Burgergemeindeversammlung November).
Antrag des Burgerrates
Der Burgerrat beantragt der Burgerversammlung, dem Kreditbegehren von
CHF 55'000.00 für die Durchführung der Jubiläumsanlässe 2017 zuzustimmen.
Wortmeldungen:
Aus der Versammlung wird angefragt ob der 3. Anlass öffentlich ist und wenn
nein, weshalb dann für diesen im Vergleich mit den anderen Anlässen ein so
hoher Betrag budgetiert ist.
Mädi von Bergen gibt bekannt, dass beim dritten Anlass von Seiten der Stadt
wie auch der Burgergemeinde nur geladene Gäste teilnehmen werden. Sie
erläutert kurz die vorgesehen Detailausgaben.
Beschluss: Die Versammlung genehmigt den Verpflichtungskredit von CHF
55'000.00 einstimmig.
Marc Howald dankt dem Ausschuss für seinen bisherigen und künftigen grossen Einsatz im Zusammenhang mit der 150-Jahrfeier.
3. Kreditabrechnung Erschliessung Wolfhusenfeld
"Gut Ding will Weile haben" oder "Was lange währt, wird endlich gut".
In diesem Sinne findet ein langjähriges Projekt nun seinen Abschluss.
Peter Siegrist erläutert die Kreditabrechnung:
Anteil Burgergemeinde (69,67 %)
25.08.2009
30.11.2010
Kreditbeschluss a.o. BV
Nachkreditbeschluss BV
Kredittotal*
Gesamtkredit
CHF 2'350'000.00
CHF 250'000.00
CHF 2'600'000.00
CHF 1'811'420.00
Erschliessungsarbeiten (Kibag,
IBL, Landolt AG, Zaunteam)
Ingenieur-/Bauleitungskosten
Übrige Kosten (Geometer,
Notar, Regierungsstatthalteramt/Stadtbauamt [Baubewillligung], Amtsblatt [Submission ],
Tiefbauamt, Grundbuchamt)
Rückerstattung Kostenanteile
der anderen Grundeigentümer
und Guthaben aus Abrechnung IBL
CHF 1'246'864.35
CHF
CHF
86'996.30
34'745.70
CHF
27'726.05
Total
CHF 1'340'880.30
CHF 1'340'880.30
Kreditunterschreitung
CHF
CHF 1'259'119.70
470'539.70
*) Gemäss Infrastrukturvertrag vom 04./18./20.11.2010/12.01.2011 hat sich die
Burgergemeinde Langenthal der Stadt Langenthal gegenüber für die gesamten
Kosten der Grundeigentümergemeinschaft Wolfhusenfeld (Burgergemeinde
Langenthal, GLZ Geschäfts- und Logistikzentrum Langenthal AG, Rudolf Geiser AG und Dr. Ernst Böhlen) verpflichtet.
Protokoll Burgergemeindeversammlung vom 24. November 2015
Schlussendlich bezahlen musste die Burgergemeinde Langenthal nur ihren
Anteil. Dieser betrug (Inklusive Land Böhlen) 69,67 %.
Die hauptsächlichen Gründe der Kreditunterschreitung sind:
- der KV basierte auf Kostenschätzungen +/- 25%, noch ohne detaillierte
Projekte;
- aus der Arbeitsvergabe (Pauschal an KIBAG) resultierte bereits einen
Vergabevorteil von CHF 160‘000.00 auf den Durchschnitt aller Eingaben;
- auf das teuerste Angebot betrug der Vergabevorteil bereits CHF
420‘000.00;
- auch die Abrechnungen der Werkleitungen der IBL fielen massiv günstiger aus;
- die eingerechneten Reserven wegen dem äusserst problematischen
Baugrund (siehe auch Baugrube Calag) mussten nicht angetastet werden.
Antrag des Burgerrates
Der Burgerrat beantragt der Burgergemeindeversammlung die Kenntnisnahme und Genehmigung der vorliegenden Kreditabrechnung.
Beschluss: Die Versammlung genehmigt die vorliegende Kreditabrechnung
Wolfhusenfeld mit einer Unterschreitung von total CHF 1'259'119.70 (bzw. einer anteilmässigen Unterschreitung von CHF 470'539.70) einstimmig.
4. Wahl des Rechnungsprüfungsorgans für das Rechnungsjahr 2016
Gemäss Art. 12 lit. c des Organisationsreglementes (OgR) der Burgergemeinde Langenthal vom 10. Januar 2014 ist die Burgergemeindeversammlung für
die Wahl des Rechnungsprüfungsorgans zuständig.
Die Rechnungsprüfung erfolgt durch eine externe Revisionsstelle. Sie wird
jährlich an der Budgetversammlung eingesetzt und für ein Rechnungsjahr ernannt (Art. 31, Abs. 1 OgR).
Seit 2003 führt die Firma Accontax Markus Gfeller Treuhand AG, Langenthal,
die Rechnungsprüfung bei der Burgergemeinde Langenthal durch. Sie wurde
an der Burgergemeindeversammlung vom 10. Dezember 2002 gewählt.
Aufgrund des neuen OgR muss die Revisionsstelle nun jährlich wieder gewählt
werden.
Die Accontax Markus Gfeller Treuhand AG erfüllt die Wählbarkeitsvoraussetzungen gemäss Gemeindegesetz (Art. 72), Gemeindeverordnung (Art. 122
ff.) und der Direktionsverordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden
(Art. 42 ff.).
Antrag des Burgerrates
Der Burgerrat beantragt der Burgergemeindeversammlung die Wahl der Accontax Markus Gfeller Treuhand AG als Rechnungsprüfungsorgan für das
Rechnungsjahr 2016.
Wortmeldungen: Fritz Hünig will wissen, ob Markus Gfeller der Nachfolger von
Hans Gfeller ist. Präsident Marc Howald verneint dies.
Beschluss: Die Versammlung unterstützt den Antrag des Burgerrates einstimmig und wählt die Accontax Markus Gfeller Treuhand AG als Rechnungsprüfungsorgan für das Rechnungsjahr 2016.
Christine Gysi bedankt sich im Namen der Revisionsstelle für die Wiederwahl.
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5. Einburgerungen
Präsident Marc Howald führt in das Traktandum ein.
Zwei Gesuche können an der heutigen Versammlung behandelt werden. Es
sind dies:
1. Nicole, Jamie und Evan Baumann und
2. André Michel
Bei allen Gesuchstellenden handelt es sich um ein ordentliches Verfahren.
Der Burgerrat hat alle Gesuchsunterlagen geprüft und mit den Gesuchstellenden ein Gespräch gemäss Art. 11 Abs. 2 des Einburgerungsreglementes geführt. Die Gesuchstellenden erfüllen die Voraussetzungen gemäss Einburgerungsreglement vollumfänglich. Der Burgerrat empfiehlt der Versammlung, den
vorliegenden Einburgerungsgesuchen stattzugeben und die Burgerrechte zu
erteilen bzw. zuzusichern.
Die Gesuchstellenden haben sich alle im Burgerblatt 2/2015 vorgestellt. Es besteht die Gelegenheit, den Anwesenden noch ergänzende Fragen zu stellen.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Präsident schliesst die Beratung und erläutert das Abstimmungsverfahren.
Dieses richtet sich nach Art. 49 ff. des OgR. Für Einburgerungen ist eine
schriftliche Abstimmung vorgesehen.
Da es sich bei den Gesuchstellenden um eine Familie handelt, wird auch nur
ein Stimmzettel verteilt. Die Stimmzettel wurden allen Stimmberechtigten ausgehändigt. Es haben alle Stimmberechtigten einen Stimmzettel erhalten.
Nachdem die Abstimmung erfolgt ist, wird die Versammlung kurz unterbrochen. Die Verwalterin und die Stimmenzähler werten in dieser Zeit die Resultate aus. Die Zustimmungen erfolgen jeweils durch einfaches Mehr.
Er macht zudem darauf aufmerksam, dass ein Entscheid für eine Nichtaufnahme einer allfälligen Beschwerde standhalten müsste. Dies wäre grundsätzlich
möglich, wenn Voraussetzungen gemäss Reglement nicht erfüllt sind.
Die Abstimmung wird wie angekündigt durchgeführt. Im Anschluss wird die
Versammlung von 20.53 Uhr bis 21.00 Uhr für die Auszählung unterbrochen.
Die Verwalterin und die Stimmenzähler kehren zurück und übergeben dem
Präsidenten das Abstimmungsprotokoll. Dieser gibt das Resultat der Abstimmung bekannt.
Die Versammlung erteilt André Michel das Burgerrecht und sichert es Nicole,
Jamie sowie Evan Baumann zu.
Der Präsident heisst die Neuburgerin und -burger herzlich willkommen. Die
Versammlung mit Applaus auch.
Nach Ablauf der Beschwerdefrist von 30 Tagen werden die Einburgerungsdossiers zur weiteren Bearbeitung an den Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des
Kantons Bern weitergeleitet.
Am 9. September 2016 findet eine Neuburger- und Jungburgerfeier statt.
6. Orientierungen
• Klausurtagung
Marc Howald informiert über die Klausurtagung, welche am 17. Oktober
2015 im Kloster St. Urban stattgefunden hat. Der Burgerrat hat sich mit der
Ratsplanung und dem Notfallszenario/der Stellvertretung der Verwaltung
befasst. Interessenten für ein Amt als Burgerrat sollen sich bei der Verwaltung oder bei Marc Howald melden.
Protokoll Burgergemeindeversammlung vom 24. November 2015
•
Lärmschutzdamm/Sichtschutzwände an der Bleienbachstrasse
Das Grundstück mit dem Lärmschutzdamm stammt aus der Überbauung
Dennli und befand sich noch im Eigentum der Burgergemeinde Langenthal.
Dieses Grundstück wurde nun an die beiden angrenzenden Eigentümer
abgetreten. Diese erstellen zur Zeit eine neue Lärm- und Sichtschutzwand.
•
Homepage
Die bisherige Lösung war nicht befriedigend (u.a. konnten Änderungen
nicht selber vorgenommen werden). Seit Anfang Oktober 2015 hat die Burgergemeinde Langenthal nun eine neue Homepage. Anregungen und Inputs sind jederzeit willkommen. Der Präsident dankt der Verwalterin mit einem Blumenstrauss für ihren grossen Einsatz in Bezug auf die neue
Homepage.
•
Samuel Kuert Stiftung
Präsident Marc Howald informiert, dass der Stiftungsrat an seiner letzten
Sitzung Stipendien von rund CHF 70‘000.00 an 18 Personen ausgerichtet
hat. Die Auszahlungssumme ist bewusst höher als der Wertschriftenertrag
(Auftrag von Seiten der Stiftungsaufsicht und der Revisionsstelle).
7. Verschiedenes
• Burgernutzen 2016
Die Auszahlung des Burgernutzens 2016 findet am 9. Januar 2016 statt.
Die entsprechende Einladung wird in der zweiten Dezemberwoche 2015
verschickt.
•
Burgergemeindeversammlungen 2016
Die Burgergemeindeversammlungen finden am 10. Mai und am 29. November 2016 im Saal des Forums Geissberg statt
Nachdem aus der Versammlung keine weiteren Wortmeldungen gewünscht
werden, dankt der Präsident seinen Ratskollegen für die gute Zusammenarbeit
im 2015, dem Betriebsleiter, den Forstmitarbeitern und Rita Zbinden für Ihren
Einsatz und ihre Arbeit sowie dem Ratsbüro (Urs Zurlinden und Christina Thaler) für die wertvolle Unterstützung an den wöchentlichen Sitzungen. Zudem
dankt er Marianne Howald, Theo Steimer und der Verwalterin für das Einpacken der Chlousesäckli.
Der Vizepräsident verdankt seinerseits die Arbeit des Präsidenten und überreicht ihm ein kleines Präsent.
Alle Anwesenden sind noch in den Bären (Traffeletsaal) eingeladen.
Die neuen Burgerinnen und Burger erhalten im Anschluss an die Burgergemeindeversammlung einen Taschenschirm, ebenso Burgerinnen und Burger,
welche noch keinen erhalten haben. Ausserdem stehen auch wieder Zündhölzer zum Mitnehmen und ein Chlousesäckli für alle bereit.
Der Präsident verabschiedet die Versammlung mit den besten Wünschen für
die Festtage und das neue Jahr.
Schluss der Versammlung: 21.20 Uhr.
Der Präsident
Die Verwalterin
Marc Howald
Christina Thaler
Protokoll Burgergemeindeversammlung vom 24. November 2015

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