Genehmigung der Pläne und Kostenvoranschläge das

Bericht von der Gemeinderatssitzung vom
10.12.2015 um 16.30 Uhr
Alle Räte anwesend
Genehmigung
der
Pläne
und
Kostenvoranschläge das Kulturzentrum in
Osweiler betreffend
In Anwesenheit von Jota Panotopolu,
Architektin des Projektes, werden die Pläne und
Kostenvoranschläge für das neue Kulturzentrum
in Osweiler vorgestellt. Der Kostenvoranschlag
beläuft sich auf 1.976.929,53 € inkl. Mwst. Das
alte Gebäude wird abgerissen. Einstimmig
werden die Pläne gutgeheissen. Baubeginn ist
im Frühjahr 2016.
Genehmigung von Einnahmebelegen
Einnahmebelege in Höhe von 2.020.094,36 €
werden vom Rat unterzeichnet.
Entschädigung an einen Landwirt
Einstimmig
beschliesst
der
Rat
eine
Entschädigung in Höhe von 1.683,28 € an einen
Landwirt aus Dickweiler zu bezahlen. Beim
Mähen wurde seine Maschine durch einen
gemeindeeigenen Kanalschacht beschädigt.
Verlängerung der Sperrstunde 2016
Einstimmig genehmigt der Rat die Termine im
Jahr 2016, an denen die Sperrstunde bis 3.00
Uhr morgens verlängert wird.
Genehmigung von Abnahmeverhandlungen
Einstimmig werden folgende Abnahmeverhandlungen gutgeheissen:
Arbeiten in den Kirchen in den Jahren 2007-2012:
107.394,33 €
Instandsetzung der Friedhofmauer in Rosport:
38.000,00 €
Abschluss der Abwasserklärung der Ortschaft Rosport:
90.162,02 €
Erneuerung der „rue de la Montagne“ und „aale Biergwée“
in Steinheim:
1.317.012,97 €
Abwasserklärung und Anschluss an die Kläranlage in Rosport
der Ortschaften Dickweiler, Girst und Hinkel
4.976.492,45 €
Zu bemerken ist das sämtliche Ausgaben unter den Kostenvoranschlägen geblieben sind.
Genehmigung
einer
Vereinbarung
den
Klimapakt betreffend
In einer vorhergehenden Sitzung beschloss der
Rat dem Klimapakt beizutreten. Einstimmig wird
die
Vereinbarung
zwischen
dem
Schöffenkollegium und My Energy gutgeheissen.
Genehmigung
eines
Kostenvoranschlages
Flurwege betreffend
Einstimmig
werden
folgende
Kostenvoranschläge für die Instandsetzung
folgender Flurwege im Jahr 2016 genehmigt:
Michelsberg, Rosport
100.000 €
Mieltgen, Dickweiler
74.000 €
Spatzebierg, Osweiler
95.500 €
Rue de la Montagne, Steinheim
27.250 €
Genehmigung einer Vereinbarung einen
Teilbebauungsplan in Steinheim betreffend
In Steinheim, in der Strasse „ennerem Duerf“ ist
ein Teilbebauungsplan genehmigt worden. Ein
Einfamilienhaus wird instand gesetzt, hinzu
kommen zusätzlich 4 Wohneinheiten. Eine
Vereinbarung, welche die Modalitäten der
Bebauung und die finanzielle Beteiligung des
Besitzers regelt,
ist unterzeichnet worden
zwischen
dem
Eigentümer
und
dem
Schöffenkollegium. Einstimmig wird diese
genehmigt.
Aus Dringlichkeitsgründen werden folgende 2
Punkte mit auf die Tagesordnung genommen:
Schliessung des Postbüros in Rosport
Der Gemeinderat bedauert, dass eine weitere
Dienstleistung nahe am Bürger verschwindet.
Hauptsächlich ältere Einwohner haben dieses
Angebot
genutzt
und
geschätzt.
Der
Gemeinderat beauftragt das Schöffenkollegium
Kontakt mit der Postdirektion aufzunehmen um
über mögliche Alternativen zu diskutieren, wie
zbsp. Einrichten einer „Pack Up“ Station oder
einen Geldautomaten.
Genehmigung einer Vereinbarung mit dem
Erziehungsministerium
Erziehungsminister Claude Meisch bewilligt eine
Bezuschussung bis maximal 2.603.500 € für den
Bau der Ganztagsbetreuungsstruktur in der 9,
rue Luc Bonblet in Rosport. Einstimmig wird die
Vereinbarung zwischen dem Minister und dem
Schöffenkollegium genehmigt.