Zeisler: "Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt

Für Mensch & Umwelt
EU-Umgebungslärmrichtlinie
Lärmminderung durch
Bürgerbeteiligung am Modellprojekt
Leipzig
Annett Zeisler
Fachgebiet I 3.4 / Lärmminderung bei Anlagen und Produkten,
Lärmwirkungen
Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Inhalt
1 EINFÜHRUNG: BÜRGERBETEILIGUNG?
Warum eigentlich Bürgerbeteiligung?
Gesellschaftspolitischer Kontext: Alles in Bewegung?
Voraussetzungen und Ziele
2 UMGEBUNGSLÄRMRICHTLINIE
Zielsetzung und Anwendungsbereich
Berichtspflichten
Instrumente und Maßnahmen
3 MACH´S LEISER IN LEIPZIG
Leipzig-Stötteritz: Projektvorstellung und Ziele
Maßnahmenauswahl
Mach´s leiser: Georg-Schumann-Straße, Leipzig (2013)
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Warum eigentlich Bürgerbeteiligung?
• Aarhus-Convention
 Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über die Umwelt
 Beteiligung der Öffentlichkeit bei bestimmten umweltbezogenen
Entscheidungen
 Zugang zu Gerichten bzw. Tribunalen in Umweltangelegenheiten
• EU-Richtlinie über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung
bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme (2003/35/EG)
• Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz vom 15.12.2006
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Gesellschaftspolitischer Kontext: Alles in Bewegung?
• Bürgerbeteiligung in der Krise:
Wertewandel, Zuwanderung, verändertes
Selbstverständnis
1. Demografischer Wandel
2. Globalisierung
3. neue Medienkultur
4. Einfluss der EU
5. kulturelle Vielfältigkeit
6. geändertes Freizeitverhalten
• Wachsende Beteiligungsbereitschaft
• Beteiligungshemmnisse
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Voraussetzungen und Ziele
• Voraussetzungen einer neuen Beteiligungskultur
1. Anerkennung der Interessensvielfalt und des Selbstbestimmungs- und
Mitwirkungsbedürfnisses der Bürgerinnen und Bürger
2. Einbeziehung aller sozialen und kulturellen Gruppen
3. Frühzeitige und umfassende Information über beabsichtigte Planungen und
Projekte (Handlungsspielraum)
4. Wertschätzung und Nutzung der Erfahrungen und des Sachverstandes von
Bürgerinnen und Bürger
5. Kooperatives Miteinander (Transparenz)
6. Wirtschaftlicher Umgang mit vorhandenen Ressourcen
7. Aufstellen verlässlicher und bindender Regeln für das Beteiligungsverfahren
• Wesentliche Ziele für eine neue Beteiligungskultur:
Qualitativ bessere Ergebnisse, Erhöhung der Akzeptanz, Mitverantwortung und Aktivierung
von kontinuierlichem Interesse
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
EU-Umgebungslärmrichtlinie
• Ziel:
Vermeidung oder Reduzierung der Auswirkungen von Umgebungslärm
• Maßnahmen:
Ausarbeitung von Lärmkarten und Lärmaktionsplänen für:
- Ballungsräume
- Hauptverkehrsstraßen
- Haupteisenbahnstrecken
- Großflughäfen
Information und Beteiligung der Öffentlichkeit:
„Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass die Öffentlichkeit zu Vorschlägen für
Aktionspläne gehört wird, dass sie rechtzeitig und effektiv die Möglichkeit erhält,
an der Ausarbeitung und der Überprüfung der Aktionspläne mitzuwirken, dass die
Ergebnisse dieser Mitwirkung berücksichtigt werden und dass die Öffentlichkeit
über die getroffenen Entscheidungen unterrichtet wird.“ (Richtlinie 2002/49 –
EU-Umgebungslärmrichtlinie)
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Pflichten gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Lärmkartierung
2007, 2012, 2017, 2022 …
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Lärmaktionsplanung
2008, 2013, 2018, 2023 …
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Strategie zur Lärmbekämpfung
Verkehrsvermeidung
- Urbane Städte (2050: 9 Mrd., davon 80 % in den Städten)
- Internalisierung der externen Kosten des Verkehrs
 Kostengerechtigkeit / Erhöhung der Nutzungskosten
 Reduktion der Nachfrage?
 Beschränkung des Verkehrsflächenzuwachses
Verkehrsverlagerung
- Motorisierter Individualverkehr auf ÖPNV, Rad- und Fußgängerverkehr
- Kurzstreckenflüge auf die Schiene
Verminderung der Emissionen an der Lärmquelle
- Problem: technische Fortschritte werden durch Verkehrszunahme
(Bevölkerungszuwachs) aufgefressen
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Instrumente und Maßnahmen
Technische
Maßnahmen an Fahrzeugen, Fahrwegen
und auf dem Ausbreitungsweg
Betriebliche
Verkehrslenkung
Geschwindigkeitsreduzierung
Verstetigung des Verkehrs
Planerische
Verkehrskonzepte
Parkraummanagement
Ökonomische
Mautgebühren, Start- und Landeentgelte,
Trassenpreise
Rechtliche
Ahndung von Verstößen
(z. B. Geschwindigkeitsüberschreitung)
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Projekt: „Mach´s leiser – Mitwirken bei der Lärmaktionsplanung in Leipzig“
• Projektgebiet: Leipzig-Stötteritz
• "Mach's leiser – Mitwirken bei der Lärmaktionsplanung in Leipzig" ist ein Modellprojekt des
Ökolöwen in Zusammenarbeit mit dem Planungs-Büro StadtLabor.
• Gemeinsam mit Leipziger Bürgern identifiziert "Mach's leiser" konkrete Lärmprobleme sowie
schützenswerte Ruhezonen und erarbeitet praktikable Lösungsansätze.
• Im Unterschied zur Lärmaktionsplanung der Stadt Leipzig basiert das Projekt nicht primär auf
Berechnungen der Lärmbelastung, sondern auf eingereichten Vorschlägen zur Lärmminderung
• Im Mittelpunkt stehen kurzfristig umsetzbare Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, wie z.B.
Tempo30, Zebrastreifen oder Fahrbahnmarkierungen.
• Umsetzungsorientierung: Maßnahmen zur Lärmminderung stehen mit anderen Vorhaben in
Konkurrenz um knappe Haushaltsmittel und sollten daher mit den Bürgern dieser Stadt
abgestimmt sein. Maßnahmenhorizont: innerhalb von 5 Jahren
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Projektstruktur
Bürgerinnen
und Bürger
Projektbeirat:
Workshops
StadtLabor
Fachberatung,
Moderation
Ökolöwe
Projektträger
Projektbeirat
Begleitung und
Beratung
-
Ökolöwe
Umweltbundesamt
Landesamt für Umwelt
Amt für Umweltschutz
Straßenverkehrsbehörde
Abteilung generelle Planung
Stadtplanungsamt
Leipziger Verkehrsbetriebe
Die Linke
B90/Grüne
SPD
AFD
CDU
Stadtbezirksbeirat
Bürgerverein Stötteritz
StadtLabor
UBA
Förderer
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Umsetzungsorientierung
Ausgangssituation:
viele, teils widersprüchliche Ideen und Vorschläge
Stadtverwaltung
Es geht besser und konzentrierter:
Ideen zusammenführen, weiterentwickeln, priorisieren und der
Umsetzung näher bringen.
Die im Projektgebiet erarbeiteten Lösungen können durchaus
beispielhaft für andere Stadtgebiete sein.
Haushaltsaufstellung und Finanzierung im Blick!
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Zeitraum
April bis
Oktober
2015
November
2015 bis
März
2016
April 2016
bis
Dezember
2016
Dezember
2016 bis
März
2017
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Plananalyse
Zusammentragen vorhandener Ideen
Sichtung und Prüfung von Plänen
Begleitend
Sitzungen des
Projektbeirates
Mitwirkungsphase
Auftaktveranstaltung, 3 Workshops,
Abschlussveranstaltung
Anschubphase
Aufbereitung, Konkretisierung der
Maßnahmenvorschläge, Prüfung und
Diskussion mit Stadtverwaltung,
Pilotvorhaben
Abschluss
Vereinbarungen mit Akteuren,
Bericht
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Maßnahmenauswahl
Beschlüsse
Vorschläge
Stadtratsinitiativen
Hinweise
Lärmaktionsplan
Petitionen
Bürgerwettbewerb
„Ideen für den
Stadtverkehr“
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Plananalyse aus verschiedenen
Quellen (ca. 90 Ideen/Projekte)
Workshops: Sortieren, Diskutieren,
Priorisieren der Projekte
Top-Maßnahmen für die
Anschubphase
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Mach´s leiser: Georg-Schumann-Straße, Leipzig (bis 2013)
Fazit und Ausblick:
27 konkrete Maßnahmenvorschläge:
-
-
-
-
Projektgebiet: 65.000
Einwohner
Stadtteile: Eutritzsch, Gohlis,
Möckern, Wahren, ZentrumNord
davon 19 Maßnahmen für den Kfz-Verkehr (Wegweisung,
Verkehrsführung, anwohnerfreundliche Umgestaltung,
Straßenverkehrslärm: mit
Verkehrslenkung auf B 6 zur Entlastung des innerstädtischen Bereichs, Abstand die wichtigste
Lärmquelle
Tempo-30-Zonen, Querungshilfen, Verkehrsbündelung, Reduzierung
der Fahrspuren)
http://www.uba.de/uba-infomedien/4455.html
2 Verbesserungsvorschläge an die Leipziger Verkehrsbetriebe
(Haltestellenoptimierung, Ansagen in Straßenbahnen) und die
http://schumannmagistrale.de/strassenausbau
Deutsche Bahn AG
-in-der-georg-schumannAnsätze für besseren Schutz vor Fluglärm
strasse/
weitere 3 Konzepte zur Förderung der Verkehrsträger des
Umweltverbundes als langfristige Lärmminderungsstrategie
eine Idee zum Schutz ruhiger Gebiete (Straße teilt zwei
Parkabschnitte: soll in die Parkfläche einbezogen werden)
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Mach´s leiser: Georg-Schumann-Straße, Leipzig (bis 2013)
Zum Zeitpunkt des Projektabschlusses (2013):
Maßnahme bereits umgesetzt
bzw. erledigt
7 Maßnahmen
5 Maßnahmen
11 Maßnahmen
4 Maßnahmen
Einigung mit
Handlungsträgern ist
vorhanden, sehr hohe
Umsetzungschancen
Maßnahme ist strittig, aber
Umsetzungschancen
vorhanden
Heute:
10 Maßnahmen
7 Maßnahmen
6 Maßnahmen
4 Maßnahmen
Maßnahme erscheint
mittelfristig kaum oder nur
schwer umsetzbar
Finanzierung: S-Bahn (Land Sachsen), LVB, Bundesmittel
(Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, Fördergebiet Soziale Stadt),
Eigenanteil Stadt Leipzig u.a.
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Beispiel für neue Raumaufteilung
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Lärmminderung durch Bürgerbeteiligung am Modellprojekt Leipzig
Fazit
- Lärm – vor allem in der Stadt – ist erhebliches
Umweltproblem
- Nur gemeinsam können wir das Problem deutlich
mindern
- Öffentlichkeitsbeteiligung ist daher ein wichtiges
Element einer modernen Lärmbekämpfungsstrategie
- Hierfür haben die Leipziger Modellprojekte eine
Vorbildfunktion:
Öffentlichkeitsbeteiligung führt zu qualitativ besseren
Ergebnissen und erhöht die Akzeptanz von
Lärmminderungsmaßnahmen!
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Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit!
Annett Zeisler
[email protected]
02.03.2016
/ Hier steht der Veranstaltungstitel in 12 Punkt
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