OnStar

OnStar Europe
Nutzungsbedingungen
Version: 2015
Herzlich willkommen bei OnStar! OnStar Europe Ltd. („OnStar“) bietet Ihnen Unterstützung,
Information über Ihr Fahrzeug und Vernetzungsmöglichkeiten in Ihrem Auto. Dies beinhaltet:
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Automatische Unfallhilfe
Notfallservice (SOS) Taste
WLAN Hotspot mit 4G/LTE (der Zugang wird von einem Drittanbieter zur Verfügung
gestellt und ist abhängig von der lokalen Verfügbarkeit und dem Abschluss eines
Datenvertrags)
Pannenhilfe (Opel Mobilservice)
Fahrzeug-Diagnose
Wartungsbenachrichtigung an den Händler
Smartphone App
Diebstahl-Warnung
Diebstahl-Notfallservice
(zusammengefasst die „OnStar Services“).
Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen aufmerksam. Sie regeln Ihre Nutzung der OnStar
Services. Um mehr Informationen darüber zu finden, wie die OnStar Services funktionieren,
klicken Sie hier oder lesen Sie die Betriebsanleitung.
OnStar Europe Ltd. ist eine Tochtergesellschaft von General Motors Holdings LLC („GM“), 300
Renaissance Drive, Detroit, Michigan 48243, USA. Wir teilen Informationen mit GM, ihren
Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen, einschließlich, jedoch nicht
ausschließlich, mit der Adam Opel AG („Opel“), der General Motors UK Limited (Handel
treibend als „Vauxhall“) und der OnStar LLC (zusammengefasst die „GM-Gruppe“).
Ihr Verhältnis zu OnStar
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OnStar freut sich darüber, Ihnen eine Vielzahl von Services für Ihr Fahrzeug anzubieten.
Die OnStar Services umfassen eine Reihe von Services, wobei einige von diesen Services
von Gesellschaften angeboten werden, die nicht Mitglied der GM-Gruppe sind.
Wenn Sie auf Produkte oder Dienste von Dritten zugreifen oder diese nutzen, finden die
Bedingungen, die mit den Drittprodukten oder -diensten in Zusammenhang stehen,
zusätzlich Anwendung. OnStar übernimmt keine Haftung für den Zugriff auf
Drittprodukte oder -dienste bzw. deren Nutzung.
Die Notfallservices werden Ihnen von den jeweiligen öffentlichen Notdiensten (z.B.
Feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei usw.) zur Verfügung gestellt. OnStar bemüht sich
sehr, sicherzustellen, dass Sie in einem Notfall mit den Notdiensten verbunden werden.
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Die OnStar Services können, abhängig von der örtlichen Verfügbarkeit, den Zugang zu
einem WLAN Hotspot beinhalten. Für die WLAN Hotspot Services müssen Sie die OnStar
Services aktiviert haben. Allerdings wird, wenn Sie den WLAN Service nutzen, dieser
Dienst nicht von OnStar selbst angeboten. Vielmehr arbeitet OnStar mit
Mobilfunkbetreibern in Ihrem Land zusammen, die diesen Dienst zu Verfügung stellen.
Derzeit weitet OnStar sein Service-Gebiet ständig aus; jedoch gibt es Länder, in denen
OnStar Services nicht verfügbar sind. Weitere Details bezüglich der Verfügbarkeit der
OnStar Services sind hier zu finden.
Einige OnStar Services werden durch Gründe, die außerhalb der Kontrolle von OnStar
liegen, beschränkt, können in bestimmten Ländern oder Regionen nicht verfügbar sein
oder können sich gelegentlich ändern.
Wenn Sie Ihr derzeitiges Fahrzeug verkaufen oder einen Gebrauchtwagen, der mit den
OnStar Services ausgestattet ist, erwerben, sollten Sie dies baldmöglichst OnStar
mitteilen, um unerwartete Gebühren zu vermeiden und um von der bestmöglichen
Nutzererfahrung zu profitieren.
Unterstützung
Wenn Sie einen Unfall oder einen anderen Notfall haben, kann ein geschulter Berater Ihnen
helfen, weitere Unterstützung zu erhalten.
Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren.
Sie bleiben verantwortlich für umsichtiges Verhalten und die Befolgung aller Verkehrs- und
Sicherheitsvorschriften. Sie dürfen Ihr Fahrzeug, jedes verbundene Gerät und die OnStar
Services selbst nur dann nutzen oder darauf zugreifen, wenn Sie diese sicher bedienen können.
Dies beinhaltet auch die Entscheidung, ob Sie bei einem Notfall im Auto verbleiben.
OnStar legt großen Wert darauf, die Erreichbarkeit der OnStar Services sicherzustellen.
Trotzdem kann OnStar nicht garantieren, dass die OnStar Services ständig erreichbar sind.
Bitte beachten Sie den Abschnitt Einschränkungen der Services weiter unten.
OnStar bemüht sich, die OnStar Services mit angemessener Sachkenntnis und Sorgfalt zur
Verfügungen zu stellen. Ansonsten werden die OnStar Services so wie sie sind angeboten.
Datenschutz
OnStar nimmt den Schutz Ihrer Daten ernst. Lesen Sie unsere Datenschutzerklärung, um zu
erfahren, wie wir Ihre persönlichen Daten nutzen, um die OnStar Services anzubieten.
Um Ihnen einige der OnStar Services anzubieten, erheben und nutzen unsere Systeme Ihre
Fahrzeugposition, wenn Sie darin eingewilligt haben. Wenn Sie in die Erfassung Ihrer
Fahrzeugpositionsdaten eingewilligt haben, aber nicht möchten, dass Ihre Fahrzeugposition
weiterhin für die OnStar Services erhoben und genutzt wird, können Sie diese Funktion
ausschalten, indem Sie die Privat Taste drücken. Dies hat zur Folge, dass bestimmte OnStar
Services nicht mehr zur Verfügung stehen. Details finden Sie in Ihrer Betriebsanleitung.
Wichtig: Wenn Sie sich zu den OnStar Services angemeldet haben, wird unser System bei einem
Notfall automatisch die Position Ihres Fahrzeuges erheben und diese den öffentlichen
Notdiensten (112) zur Verfügung stellen. Dies ist auch der Fall, wenn die Erfassung der Position
ausgeschaltet ist. Melden Sie sich nicht bei den OnStar Services an, wenn Sie nicht möchten,
dass Ihre Position auf diese Art und Weise erhoben und zur Verfügung gestellt wird.
Notfall bedeutet:
- Sie haben die SOS Taste oder die Service Taste gedrückt und einen Notfall gegenüber dem
OnStar Berater bestätigt,
- Sie haben die SOS Taste gedrückt und gegenüber dem OnStar Berater nicht geantwortet,
- das Fahrzeug hat das Ereignis einer automatischen Unfallhilfe erkannt.
Wichtig: Bei einem Notfall wird der Anruf zwischen Ihnen und dem OnStar Berater
aufgezeichnet. Hiermit willigen Sie in solche Aufzeichnungen ein. Melden Sie sich nicht bei den
OnStar Services an, wenn Sie nicht möchten, dass Ihre Anrufe in Notfallsituationen
aufgezeichnet werden.
Einschränkungen der Services
Umfang. Die OnStar Services werden in einer Reihe von europäischen Ländern angeboten.
Klicken Sie hier für eine aktuelle Liste der Länder, in denen die OnStar Services verfügbar sind.
Wenn Sie in andere Länder reisen, können die OnStar Services eingeschränkt oder gar nicht
verfügbar sein. Bei Notfällen in anderen Ländern wird unser Berater versuchen, Ihnen zu helfen;
jedoch können einige der OnStar Services in solchen Ländern nicht verfügbar sein. Z.B. kann
OnStar keine Beziehungen zu den Notdiensten in diesen Ländern haben.
Mobilfunknetz. Die OnStar Services sind auf drahtlose Kommunikationsnetzwerke und auf
Satellitenortungssysteme angewiesen. Diese Netzwerke und Systeme werden von Dritten
betrieben. OnStar garantiert nicht, dass diese in allen Regionen und jederzeit zur Verfügung
stehen. Insbesondere kann der Service in abgeschiedenen oder umschlossenen Gebieten
gestört sein. Auch unterliegen solche Netzwerke und Systeme technischen Veränderungen und
Entwicklungen. Das in Ihrem Fahrzeug installierte System kann nicht stets kompatibel mit den
Netzwerken und Systemen Dritter sein oder bleiben.
Elektronische Systeme Ihres Autos. Ihr Fahrzeug muss über ein funktionierendes elektronisches
System (einschließlich ausreichendem Batteriestand) für den Betrieb der OnStar Services
verfügen. Um die Batterielebensdauer zu erhalten, werden einige OnStar Services und
Funktionalitäten zeitweise nicht verfügbar sein, wenn Sie den Motor Ihres Fahrzeuges für zehn
aufeinanderfolgende Tage nicht starten. Die Verfügbarkeit dieser OnStar Services und
Funktionalitäten wird beim nächsten Start des Motors Ihres Fahrzeuges automatisch
wiederhergestellt. Details finden Sie in Ihrer Betriebsanleitung.
Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten. Es kann gelegentlich nötig sein, dass wir Ihren Zugriff
auf die bzw. Ihre Nutzung der OnStar Services unterbrechen oder begrenzen müssen, um
Systemprobleme, Probleme mit Ihrem Account oder andere Aspekte, die Einfluss auf die
Leistung, Nutzerfreundlichkeit oder Sicherheit der OnStar Services haben können, zu beheben.
Sonstiges. Die OnStar Services können beeinträchtigt sein, wenn sich Ihr Fahrzeug nicht in
gutem Zustand befindet, beschädigt ist oder verändert wurde. Auch können die OnStar
Services durch Behinderungen (wie etwa Berge, hohe Gebäude, Tunnel, Wetter),
Beschädigungen an wichtigen Teilen Ihres Fahrzeuges bei einem Unfall, Fehler in drahtlosen
oder elektronischen Netzwerken, Verkehrsbehinderungen oder Störungen beeinträchtigt
werden.
Wichtig: Wir bzw. die Netzwerk- und Systembetreiber versprechen keine störungsfreie
Erreichbarkeit der OnStar Services.
Zieldaten. Die Daten, die ein Navigationsziel festlegen, basieren auf den aktuellsten
Karteninformationen, die uns zur Verfügung stehen. Jedoch können die Informationen
trotzdem ungenau oder unvollständig sein. Z.B. können in den Routendaten Informationen
über Einbahnstraßen, Abbiegeverbote, Baustellen, saisonale oder neue Straßen fehlen. Die
vorgeschlagene Route kann die Nutzung einer wegen Bauarbeiten gesperrten Straße oder das
durch Straßenschilder an einer Kreuzung verbotene Abbiegen enthalten. Die vorgeschlagenen
Routen berücksichtigen auch nicht, ob die durchfahrenen Gebiete Wohn-, Gewerbe- oder
Mischgebiete sind; auch werden die Verkehrsverhältnisse oder die Verfügbarkeit von
öffentlichen oder privaten Waren oder Dienstleistungen nicht berücksichtigt. Gehen Sie sicher,
dass Sie die örtlichen Gegebenheiten aufmerksam beachten, wenn Sie die Navigationsdienste
nutzen.
Diagnosedaten. Die von uns angebotenen Diagnosedaten des Fahrzeuges sind beschränkt auf
spezielle Informationen, die über Fernzugriff von dem Fahrzeug bezogen werden können.
Derzeit sind dies: Ölrestlebensdauer, Reifendruck, Kilometer- und Kraftstoffstand sowie
Informationen über Airbag, Stabilitätskontrolle, Motor und Getriebe, Emissionen und ABSBremse.
Wichtig: Der Umfang der Diagnosedaten ist beschränkt. Wir versprechen nicht, den
vollständigen Fahrzeugzustand zu erkennen.
Zahlung
Ihre Nutzung der OnStar Services ist abhängig von einer monatlichen Gebühr. Sie müssen die
OnStar Services im Voraus mit Kreditkarte, Debitkarte oder per SEPA-Mandat bezahlen. Wenn
Sie zustimmen, kostenpflichtige Services von uns zu erhalten und Informationen für die Zahlung
mit einer Kreditkarte oder einer Debitkarte oder ein SEPA-Mandat bei uns hinterlegt haben,
werden wir, abhängig von Ihrem Vertrag, monatlich im Voraus abbuchen.
Flottenfahrzeuge
Diese Nutzungsbedingungen gelten auch, wenn Sie der Eigentümer, Geschäftsführer oder
Nutzer einer Fahrzeugflotte sind, die einen der OnStar Services nutzt. Wenn Sie Eigentümer
eines Flottenfahrzeuges sind, können zusätzliche Bedingungen auf die Services, die Ihrer Flotte
zur Verfügung gestellt werden, Anwendung finden. Falls solche zusätzlichen Bedingungen
diesen Nutzungsbedingungen widersprechen, gelten die zusätzlichen Bedingungen für die
Flotten Services.
Wichtig: Sie (als Eigentümer einer Fahrzeugflotte, Geschäftsführer oder Nutzer eines
Fahrzeuges, der anderen Personen erlaubt dieses zu fahren) sind verantwortlich dafür, die
Fahrer der Flottenfahrzeuge darüber zu informieren, dass die OnStar Services aktiviert sind.
Weiterhin sind Sie dafür verantwortlich, dass alle notwendigen Einwilligungen von diesen
Fahrern eingeholt werden und diesen alle notwendigen rechtlichen Hinweise, die nach den
anwendbaren Gesetzen erforderlich sind, zur Verfügung gestellt werden.
Wenn Sie ein Flottenfahrzeug fahren, kann es Ihnen der Fuhrparkbetreiber erlauben, weitere
zusätzliche Services zu bestellen, die nicht Teil der Services sind, die dem Fuhrparkbetreiber zur
Verfügung gestellt werden. Auch können Sie die Möglichkeit haben, Services für Ihre
persönliche Nutzung zu erwerben. Solche Services unterliegen auch diesen
Nutzungsbedingungen und unterfallen, soweit anwendbar, auch dem Begriff der „OnStar
Services“ in diesen Nutzungsbedingungen. Ihr Fuhrparkbetreiber kann auch die Typen der
Ihnen angebotenen Services begrenzen. Die Services, die einer Fahrzeugflotte zur Verfügung
gestellt werden, können zusätzlichen Bedingungen und anderen Datenschutzerklärungen
unterfallen, als denen, die auf Nicht-Flottenfahrzeuge Anwendung finden. Insbesondere kann
der Fuhrparkbetreiber zusätzliche Datenerhebungen oder Verfahrensweisen gewünscht
haben, die sich von denen unterscheiden, die für bestimmte Services gelten. Wenn Sie Fragen
bezüglich irgendwelcher Voraussetzungen, Beschränkungen oder Datenverfahren haben, die
auf Ihre Nutzung des Flottenfahrzeuges oder auf die Services, die mit einem Flottenfahrzeug in
Verbindung stehen, Anwendung finden können, wenden Sie sich bitte an den
Fuhrparkbetreiber.
Haftungsbeschränkung
OnStar verspricht nicht, dass die OnStar Services ununterbrochen oder fehlerfrei funktionieren.
Die vertragliche und die gesetzliche Haftung von OnStar für Schadensersatz wegen leichter
Fahrlässigkeit, gleich auf welchem Rechtsgrund, wird wie folgt beschränkt:
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OnStar haftet bei Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe
nach begrenzt auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden.
OnStar haftet weder bei Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem
Schuldverhältnis noch wegen leichter Fahrlässigkeit im Übrigen.
Diese und alle anderen Haftungsbeschränkungen, die in diesen Nutzungsbedingungen
enthalten sind, gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere
nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Körperschäden.
Solche Haftungsbeschränkungen gelten darüber hinaus nicht, wenn und soweit OnStar
eine Garantie übernommen hat.
Die vorstehenden Haftungsregeln gelten entsprechend für die Haftung von OnStar für
vergebliche Aufwendungen.
Sie sind verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensminderung zu treffen.
Wichtig: Sie sind dafür verantwortlich, alle angemessenen Maßnahmen zum Schutz Ihrer
Account-Zugangscodes (wie z.B. Passwort, PIN und Antworten auf Sicherheitsfragen) zu
treffen. Bewahren Sie diese an einem sicheren Ort auf und teilen Sie diese keinem anderen mit.
Freistellung
Soweit nach anwendbarem Recht zulässig, haben Sie OnStar, ihre Tochtergesellschaften,
verbundenen Unternehmen, Lizenzgeber und Auftragnehmer, sowie die jeweiligen
Arbeitnehmer, leitenden Angestellten, Direktoren und Vertreter (zusammengefasst die
„OnStar Personen“) von jedweden und sämtlichen Haftungen, Verlusten, Schäden, Klagen,
Bußgeldern, Ansprüchen, zusätzlichen Steuern, Forderungen und Aufwendungen (einschließlich
angemessener Kosten und Auslagen für die Rechtsverfolgung) irgendeiner Art oder Natur, die
sich aus oder wegen irgendeiner Klage oder Forderung eines Dritten ergeben oder hieraus
entstehen und sich an oder gegen irgendeine(-welche) OnStar Person(en) richten, schadlos zu
halten und freizustellen, die auf Folgendes bezogen sind: (i) eine Verletzung dieser
Nutzungsbedingungen oder des anwendbaren Rechts durch Sie, oder (ii) die Unrichtigkeit oder
Unwahrheit von Gewährleistungen und Zusicherungen, die Sie in Verbindung mit den OnStar
Services oder unter diesen Nutzungsbedingungen abgegeben haben. Diese
Freistellungsverpflichtung findet keine Anwendung, wenn Sie nicht schuldhaft gehandelt haben
und nicht anderweitig für die Haftungen, Verluste, Schäden, Klagen, Bußgelder, Ansprüche,
zusätzlichen Steuern, Forderungen oder Aufwendungen verantwortlich sind.
Wichtig: Sie sind verantwortlich dafür, die Informationen, die Sie OnStar zur Verfügung stellen,
aktuell zu halten. Teilen Sie uns unverzüglich jede Änderung am Fahrzeugeigentum oder Ihrer
Kontakt- bzw. Zahlungsangaben mit.
Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit dieser Nutzungsbedingungen beginnt mit dem Datum der Annahme dieser
Nutzungsbedingungen durch Sie und sie bleiben bis zur Kündigung durch Sie oder OnStar in
Kraft.
Um die OnStar Services und Ihren Vertrag mit OnStar zu kündigen, können Sie jederzeit OnStar
in Ihrem Land anrufen (klicken Sie hier für die lokalen Telefonnummern) oder jederzeit die
Service Taste in Ihrem Fahrzeug drücken und dem Berater mitteilen, dass Sie die OnStar
Services kündigen möchten. Sie müssen uns benachrichtigen, wenn Sie Ihr Fahrzeug verkaufen
oder übereignen; ansonsten können noch weitere Kosten für Sie entstehen. Wir werden jeden
ungenutzten ganzen Monat und die verbleibenden Tage der OnStar Services, die Sie im Voraus
bezahlt haben, rückvergüten. Sie haben kein Recht auf irgendeine andere Rückvergütung für
die OnStar Services. Wenn Sie die OnStar Services gekündigt haben und später die
Reaktivierung der OnStar Services wünschen, kann von Ihnen eine Reaktivierungsgebühr
verlangt werden. Auch können Sie uns anrufen oder jederzeit die Service Taste in Ihrem
Fahrzeug drücken, um Hinweise zu erhalten, wie die OnStar Systeme in Ihrem Fahrzeug
deaktiviert werden können.
Falls OnStar sich entscheidet, diese Nutzungsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt zu
kündigen, werden wir Sie 30 (dreißig) Tage vor dem Kündigungsdatum informieren. Allerdings
sind Sie oder OnStar zu jeder Zeit (ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist) berechtigt, diese
Nutzungsbedingungen zu kündigen, wenn die andere Partei eine wesentliche Verpflichtung aus
den Nutzungsbedingungen verletzt, einschließlich und insbesondere durch Beteiligung an,
Unterstützung von oder Teilnahme an irgendwelchen rechtswidrigen oder betrügerischen
Handlungen bezogen auf die OnStar Services. Alle Bestimmungen dieser
Nutzungsbedingungen, die ihrer Art nach das Ende oder die Kündigung dieser
Nutzungsbedingungen überdauern, überdauern das Ende oder die Kündigung dieser
Nutzungsbedingungen. OnStar und ihre verbundenen Unternehmen haften gegenüber Ihnen
nicht für irgendeine Kündigung dieser Nutzungsbedingungen oder der OnStar Services, außer
dies ist ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen oder durch anwendbares Recht bestimmt.
Keine rechtswidrige Nutzung
Die OnStar Services dürfen nur rechtmäßig genutzt werden. Durch die Annahme dieser
Nutzungsbedingungen stimmen Sie zu, dass:
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Sie diese Nutzungsbedingungen vollständig befolgen,
Sie uns Ihre wahren und fehlerfreien Kontakt- und Zahlungsangaben zur Verfügung
stellen,
Sie OnStar unverzüglich Änderungen Ihrer Kontakt- und Zahlungsangaben mitteilen,
Sie auf die OnStar Services nur mit Ihrem eingerichteten Account zugreifen,
Sie die OnStar Services nicht für rechtswidrige Zwecke oder zur Belästigung anderer
Personen einsetzen,
Sie für alle Ihre Kosten und Ausgaben verantwortlich sind, einschließlich Steuern, die in
Verbindung mit Ihrer Nutzung der OnStar Services anfallen, sowie für alle Aktivitäten,
die Sie in Verbindung mit den OnStar Services oder mit diesen Nutzungsbedingungen in
irgendeiner Weise unternehmen,
Sie keine Sicherheitsmaßnahmen der OnStar Services manipulieren oder versuchen zu
durchbrechen,
Sie keine Copyright-Hinweise, Markenzeichen oder andere Hinweise auf
Eigentumsreche entfernen, verändern oder verbergen.
Software-Updates
OnStar und Ihr Fahrzeughersteller dürfen auf Ihre Fahrzeugsysteme für folgende Zwecke
zugreifen:
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Software-Updates. Die OnStar Services beinhalten Software, die OnStar oder Ihr
Fahrzeughersteller Ihnen zur Verfügung stellt („Software“). Die Software wird an Sie
lizenziert und nicht verkauft. Auch kann es nötig sein, die Software gelegentlich zu
aktualisieren oder zu ändern. Sie willigen ein, dass entweder OnStar oder Ihr
Fahrzeughersteller sicherheitsbezogene Software-Updates oder -Änderungen an Ihrem
Fahrzeug, soweit notwendig ohne weitere Einwilligung, vornehmen darf
(ausgenommen, dass OnStar, soweit möglich, Sie im Voraus über jegliche SoftwareUpdates oder -Änderungen benachrichtigen wird, die die Fahrfunktionalität des
Fahrzeuges ändern können oder Daten beeinträchtigen oder löschen können, die Sie in
Ihrem Fahrzeug gespeichert haben). Z.B. (und ohne Einschränkung) können diese
Updates oder Änderungen die Sicherheit erhöhen oder den ordnungsgemäßen Betrieb
Ihres Fahrzeuges aufrechterhalten. Diese Software-Updates oder -Änderungen können
Daten beeinträchtigen oder löschen, die Sie in Ihrem Fahrzeug gespeichert haben (wie
z.B. gespeicherte Navigationsziele oder eingestellte Radiosender). Für beeinträchtigte
oder gelöschte Daten durch ein Software-Update oder eine Software-Änderung sind wir
nicht verantwortlich. Sie sollten sicherstellen, dass Ihre Daten jederzeit als
Sicherheitskopie gespeichert sind. Bei allen anderen Software-Updates, die nicht
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sicherheitsbezogen sind, wird OnStar Sie vor der Durchführung des Updates um Ihre
Einwilligung bitten.
Vorbehaltlich anderer Bestimmungen in diesen Nutzungsbedingungen dürfen wir Teile
der Software ohne vorherige Mitteilung entfernen oder deren Betrieb einstellen. Dies
kann Folge unserer Bemühungen sein, die OnStar Services weiterzuentwickeln bzw. zu
verbessern, einen Leistungsabfall zu beheben oder Änderungen der rechtlichen
Anforderungen zu berücksichtigen. OnStar wird niemals absichtlich irgendein SoftwareUpdate ohne Ihre Einwilligung anwenden, das dauerhaft die Verfügbarkeit der OnStar
Services beschränkt (wenngleich bestimmte Services während des Update-Prozesses
zeitweise nicht erreichbar sein können). Bitte wenden Sie sich an OnStar, wenn Sie
Probleme mit den OnStar Services nach einem Software-Update bemerken.
Diese Nutzungsbedingungen regeln alle Updates oder andere Änderungen, die wir an der
Software durchführen.
Allgemeines
Abtretung. Sie dürfen ohne schriftliche Einwilligung von OnStar Rechte aus diesen
Nutzungsbedingungen (oder Teile davon) nicht abtreten und jede versuchte Abtretung ohne
schriftliche Einwilligung von OnStar ist nichtig. OnStar darf Rechte aus diesen
Nutzungsbedingungen abtreten.
Salvatorische Klausel. Wenn eine Bestimmung oder Vorschrift dieser Nutzungsbedingungen
oder eines durch Verweis einbezogenen Dokumentes von einem zuständigen Gericht für
rechtswidrig erachtet wird, dann wird diese Bestimmung von diesen Nutzungsbedingungen
abgetrennt und die verbleibenden Vorschriften dieser Nutzungsbedingungen oder die
Anwendungen von solchen Vorschriften auf Personen oder Umstände, mit Ausnahmen von
denen, für die eine Anwendung unwirksam oder nicht durchsetzbar wäre, sind nicht davon
betroffen. Jede Vorschrift dieser Nutzungsbedingungen ist gültig und durchsetzbar bis zum
höchsten durch das geltende Recht zulässigen Maße, sofern dies nicht rechtlich verboten ist.
Kein Verzicht. Es wird auf keine Einwilligung verzichtet und keine Pflichtverletzung wird
entschuldigt, soweit nicht dieser Verzicht oder diese Einwilligung schriftlich und unterschrieben
von der Partei, von der der Verzicht oder die Einwilligung verlangt wird, abgegeben wurde.
Eine Einwilligung oder ein Verzicht einer Partei im Falle einer Pflichtpflichtverletzung durch die
andere Partei, ob ausdrücklich oder konkludent abgegeben, stellt nicht eine Einwilligung, einen
Verzicht oder eine Entschuldigung für eine andere oder nachfolgende Pflichtverletzung dar.
Beziehung zwischen den Parteien. Nichts in diesen Nutzungsbedingungen ist dahingehend
auszulegen, dass zwischen Ihnen und OnStar eine Partnerschaft oder ein Joint-Venture
begründet wird bzw. Sie oder OnStar Vertretene, Vertreter oder Arbeitnehmer des jeweils
anderen werden. Keine Partei hat ein Recht, eine Befugnis oder eine Autorität (weder
ausdrücklich noch stillschweigend erhalten), die andere Partei rechtlich zu binden.
Bezugnahmen und Überschriften. Die Überschriften der Abschnitte und Absätze in diesen
Nutzungsbedingungen dienen lediglich Verweisungszwecken und sind bei der Auslegung dieser
Nutzungsbedingungen nicht zu berücksichtigen. Beispiele in diesen Nutzungsbedingungen, die
mit „einschließlich“, „z.B.“, „wie“ oder ähnlichen Begriffen eingeleitet werden können, dienen
lediglich der Veranschaulichung und sind nicht abschließend.
Geistiges Eigentum. Soweit rechtlich zugelassen, sind die OnStar Services und Software durch
internationale Urheberrechte geschützt und können weiteren Schutzmaßnahmen von
geistigem Eigentum unterliegen, einschließlich Patent- und Markenrechten. Sie dürfen die
OnStar Services oder Software nicht kopieren, vertreiben, verändern, darbieten, vorführen,
zeigen, übermitteln, wiederverwenden, zweitveröffentlichen, nutzen, dekompilieren oder
rückentwickeln (außer es ist hier ausdrücklich erklärt). Auch dürfen Sie kein Recht an
irgendeinem Teil der OnStar Services oder Software, einschließlich Inhalt, Text, Bilder, Ton und
Video ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Erlaubnis von OnStar beanspruchen.
Sonstige Nutzer. Diese Nutzungsbedingungen finden auf alle Nutzer Ihres Fahrzeuges
Anwendung. Sie sind für alle Handlungen der Nutzer Ihres Fahrzeuges, einschließlich jedem
Zugriff auf die und jeder Nutzung der Services, verantwortlich und haftbar.
Dienstleistungen Dritter. Wenn Sie Services, die von Dritten angeboten werden, nutzen,
bestätigten Sie, dass die anwendbaren Dienstleistungsbedingungen, die von dem Dritten zur
Verfügung gestellt werden, lediglich eine bindende Vereinbarung zwischen Ihnen und diesem
Dritten darstellt und nicht zwischen Ihnen und uns; wir treten nur als Vermittler zwischen Ihnen
und diesem Dritten auf. Wir sind in keiner Weise haftbar im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung
der Services, die Ihnen von Dritten zur Verfügung gestellt werden.
Anwendbares Recht. Diese Nutzungsbedingungen und nichtvertragliche Streitigkeiten, die
damit in Beziehung stehen, unterliegen dem deutschen Recht.
Vollständige Vereinbarung. Diese Nutzungsbedingungen enthalten alle Bestimmungen
bezüglich der OnStar Services, die zwischen den Parteien vereinbart wurden, und ersetzen oder
verdrängen jede vorherige mündliche oder schriftliche Vereinbarung, Absprache oder
Abmachung zwischen Ihnen und OnStar. Die Parteien bestätigen, dass keine anderen
Zusicherungen, Zusagen, Absprachen, Versprechen oder Vereinbarungen zwischen den
Parteien bezüglich den OnStar Services bestehen oder als Vertrauensgrundlage maßgeblich
waren.
Kontakt
Sie erreichen uns unter: OnStar Europe Limited, Griffin House, UK1-101-135, Osborne Road,
Luton, Vereinigtes Königreich (United Kingdom), LU1 3YT, Registernummer (Companies House
number) 8582207, Tel.: +44 2037880 788, E-Mail: [email protected].
Örtliche gebührenfreie Nummer
Zum Ortstarif
Internationale gebührenfreie Nummer
08007242393
069380791122
80080022334
Soweit Sie uns nichts anderes mitteilen, senden wir Mitteilungen für Sie an die
Kontaktangaben, die Sie uns zur Verfügung stellen; solche Mitteilungen gelten als zugegangen.
Sie können Ihre E-Mail-Adresse für Benachrichtigungen jederzeit ändern, indem Sie uns unter
der oben angegeben Telefonnummer oder E-Mail-Adresse kontaktieren.