OnStar Europe Nutzungsbedingungen Version: 2015 Herzlich willkommen bei OnStar! OnStar Europe Ltd. („OnStar“) bietet Ihnen Unterstützung, Information über Ihr Fahrzeug und Vernetzungsmöglichkeiten in Ihrem Auto. Dies beinhaltet: Automatische Unfallhilfe Notfallservice (SOS) Taste WLAN Hotspot mit 4G/LTE (der Zugang wird von einem Drittanbieter zur Verfügung gestellt und ist abhängig von der lokalen Verfügbarkeit und dem Abschluss eines Datenvertrags) Pannenhilfe (Opel Mobilservice) Fahrzeug-Diagnose Wartungsbenachrichtigung an den Händler Smartphone App Diebstahl-Warnung Diebstahl-Notfallservice (zusammengefasst die „OnStar Services“). Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen aufmerksam. Sie regeln Ihre Nutzung der OnStar Services. Um mehr Informationen darüber zu finden, wie die OnStar Services funktionieren, klicken Sie hier oder lesen Sie die Betriebsanleitung. OnStar Europe Ltd. ist eine Tochtergesellschaft von General Motors Holdings LLC („GM“), 300 Renaissance Drive, Detroit, Michigan 48243, USA. Wir teilen Informationen mit GM, ihren Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen, einschließlich, jedoch nicht ausschließlich, mit der Adam Opel AG („Opel“), der General Motors UK Limited (Handel treibend als „Vauxhall“) und der OnStar LLC (zusammengefasst die „GM-Gruppe“). Ihr Verhältnis zu OnStar OnStar freut sich darüber, Ihnen eine Vielzahl von Services für Ihr Fahrzeug anzubieten. Die OnStar Services umfassen eine Reihe von Services, wobei einige von diesen Services von Gesellschaften angeboten werden, die nicht Mitglied der GM-Gruppe sind. Wenn Sie auf Produkte oder Dienste von Dritten zugreifen oder diese nutzen, finden die Bedingungen, die mit den Drittprodukten oder -diensten in Zusammenhang stehen, zusätzlich Anwendung. OnStar übernimmt keine Haftung für den Zugriff auf Drittprodukte oder -dienste bzw. deren Nutzung. Die Notfallservices werden Ihnen von den jeweiligen öffentlichen Notdiensten (z.B. Feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei usw.) zur Verfügung gestellt. OnStar bemüht sich sehr, sicherzustellen, dass Sie in einem Notfall mit den Notdiensten verbunden werden. Die OnStar Services können, abhängig von der örtlichen Verfügbarkeit, den Zugang zu einem WLAN Hotspot beinhalten. Für die WLAN Hotspot Services müssen Sie die OnStar Services aktiviert haben. Allerdings wird, wenn Sie den WLAN Service nutzen, dieser Dienst nicht von OnStar selbst angeboten. Vielmehr arbeitet OnStar mit Mobilfunkbetreibern in Ihrem Land zusammen, die diesen Dienst zu Verfügung stellen. Derzeit weitet OnStar sein Service-Gebiet ständig aus; jedoch gibt es Länder, in denen OnStar Services nicht verfügbar sind. Weitere Details bezüglich der Verfügbarkeit der OnStar Services sind hier zu finden. Einige OnStar Services werden durch Gründe, die außerhalb der Kontrolle von OnStar liegen, beschränkt, können in bestimmten Ländern oder Regionen nicht verfügbar sein oder können sich gelegentlich ändern. Wenn Sie Ihr derzeitiges Fahrzeug verkaufen oder einen Gebrauchtwagen, der mit den OnStar Services ausgestattet ist, erwerben, sollten Sie dies baldmöglichst OnStar mitteilen, um unerwartete Gebühren zu vermeiden und um von der bestmöglichen Nutzererfahrung zu profitieren. Unterstützung Wenn Sie einen Unfall oder einen anderen Notfall haben, kann ein geschulter Berater Ihnen helfen, weitere Unterstützung zu erhalten. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren. Sie bleiben verantwortlich für umsichtiges Verhalten und die Befolgung aller Verkehrs- und Sicherheitsvorschriften. Sie dürfen Ihr Fahrzeug, jedes verbundene Gerät und die OnStar Services selbst nur dann nutzen oder darauf zugreifen, wenn Sie diese sicher bedienen können. Dies beinhaltet auch die Entscheidung, ob Sie bei einem Notfall im Auto verbleiben. OnStar legt großen Wert darauf, die Erreichbarkeit der OnStar Services sicherzustellen. Trotzdem kann OnStar nicht garantieren, dass die OnStar Services ständig erreichbar sind. Bitte beachten Sie den Abschnitt Einschränkungen der Services weiter unten. OnStar bemüht sich, die OnStar Services mit angemessener Sachkenntnis und Sorgfalt zur Verfügungen zu stellen. Ansonsten werden die OnStar Services so wie sie sind angeboten. Datenschutz OnStar nimmt den Schutz Ihrer Daten ernst. Lesen Sie unsere Datenschutzerklärung, um zu erfahren, wie wir Ihre persönlichen Daten nutzen, um die OnStar Services anzubieten. Um Ihnen einige der OnStar Services anzubieten, erheben und nutzen unsere Systeme Ihre Fahrzeugposition, wenn Sie darin eingewilligt haben. Wenn Sie in die Erfassung Ihrer Fahrzeugpositionsdaten eingewilligt haben, aber nicht möchten, dass Ihre Fahrzeugposition weiterhin für die OnStar Services erhoben und genutzt wird, können Sie diese Funktion ausschalten, indem Sie die Privat Taste drücken. Dies hat zur Folge, dass bestimmte OnStar Services nicht mehr zur Verfügung stehen. Details finden Sie in Ihrer Betriebsanleitung. Wichtig: Wenn Sie sich zu den OnStar Services angemeldet haben, wird unser System bei einem Notfall automatisch die Position Ihres Fahrzeuges erheben und diese den öffentlichen Notdiensten (112) zur Verfügung stellen. Dies ist auch der Fall, wenn die Erfassung der Position ausgeschaltet ist. Melden Sie sich nicht bei den OnStar Services an, wenn Sie nicht möchten, dass Ihre Position auf diese Art und Weise erhoben und zur Verfügung gestellt wird. Notfall bedeutet: - Sie haben die SOS Taste oder die Service Taste gedrückt und einen Notfall gegenüber dem OnStar Berater bestätigt, - Sie haben die SOS Taste gedrückt und gegenüber dem OnStar Berater nicht geantwortet, - das Fahrzeug hat das Ereignis einer automatischen Unfallhilfe erkannt. Wichtig: Bei einem Notfall wird der Anruf zwischen Ihnen und dem OnStar Berater aufgezeichnet. Hiermit willigen Sie in solche Aufzeichnungen ein. Melden Sie sich nicht bei den OnStar Services an, wenn Sie nicht möchten, dass Ihre Anrufe in Notfallsituationen aufgezeichnet werden. Einschränkungen der Services Umfang. Die OnStar Services werden in einer Reihe von europäischen Ländern angeboten. Klicken Sie hier für eine aktuelle Liste der Länder, in denen die OnStar Services verfügbar sind. Wenn Sie in andere Länder reisen, können die OnStar Services eingeschränkt oder gar nicht verfügbar sein. Bei Notfällen in anderen Ländern wird unser Berater versuchen, Ihnen zu helfen; jedoch können einige der OnStar Services in solchen Ländern nicht verfügbar sein. Z.B. kann OnStar keine Beziehungen zu den Notdiensten in diesen Ländern haben. Mobilfunknetz. Die OnStar Services sind auf drahtlose Kommunikationsnetzwerke und auf Satellitenortungssysteme angewiesen. Diese Netzwerke und Systeme werden von Dritten betrieben. OnStar garantiert nicht, dass diese in allen Regionen und jederzeit zur Verfügung stehen. Insbesondere kann der Service in abgeschiedenen oder umschlossenen Gebieten gestört sein. Auch unterliegen solche Netzwerke und Systeme technischen Veränderungen und Entwicklungen. Das in Ihrem Fahrzeug installierte System kann nicht stets kompatibel mit den Netzwerken und Systemen Dritter sein oder bleiben. Elektronische Systeme Ihres Autos. Ihr Fahrzeug muss über ein funktionierendes elektronisches System (einschließlich ausreichendem Batteriestand) für den Betrieb der OnStar Services verfügen. Um die Batterielebensdauer zu erhalten, werden einige OnStar Services und Funktionalitäten zeitweise nicht verfügbar sein, wenn Sie den Motor Ihres Fahrzeuges für zehn aufeinanderfolgende Tage nicht starten. Die Verfügbarkeit dieser OnStar Services und Funktionalitäten wird beim nächsten Start des Motors Ihres Fahrzeuges automatisch wiederhergestellt. Details finden Sie in Ihrer Betriebsanleitung. Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten. Es kann gelegentlich nötig sein, dass wir Ihren Zugriff auf die bzw. Ihre Nutzung der OnStar Services unterbrechen oder begrenzen müssen, um Systemprobleme, Probleme mit Ihrem Account oder andere Aspekte, die Einfluss auf die Leistung, Nutzerfreundlichkeit oder Sicherheit der OnStar Services haben können, zu beheben. Sonstiges. Die OnStar Services können beeinträchtigt sein, wenn sich Ihr Fahrzeug nicht in gutem Zustand befindet, beschädigt ist oder verändert wurde. Auch können die OnStar Services durch Behinderungen (wie etwa Berge, hohe Gebäude, Tunnel, Wetter), Beschädigungen an wichtigen Teilen Ihres Fahrzeuges bei einem Unfall, Fehler in drahtlosen oder elektronischen Netzwerken, Verkehrsbehinderungen oder Störungen beeinträchtigt werden. Wichtig: Wir bzw. die Netzwerk- und Systembetreiber versprechen keine störungsfreie Erreichbarkeit der OnStar Services. Zieldaten. Die Daten, die ein Navigationsziel festlegen, basieren auf den aktuellsten Karteninformationen, die uns zur Verfügung stehen. Jedoch können die Informationen trotzdem ungenau oder unvollständig sein. Z.B. können in den Routendaten Informationen über Einbahnstraßen, Abbiegeverbote, Baustellen, saisonale oder neue Straßen fehlen. Die vorgeschlagene Route kann die Nutzung einer wegen Bauarbeiten gesperrten Straße oder das durch Straßenschilder an einer Kreuzung verbotene Abbiegen enthalten. Die vorgeschlagenen Routen berücksichtigen auch nicht, ob die durchfahrenen Gebiete Wohn-, Gewerbe- oder Mischgebiete sind; auch werden die Verkehrsverhältnisse oder die Verfügbarkeit von öffentlichen oder privaten Waren oder Dienstleistungen nicht berücksichtigt. Gehen Sie sicher, dass Sie die örtlichen Gegebenheiten aufmerksam beachten, wenn Sie die Navigationsdienste nutzen. Diagnosedaten. Die von uns angebotenen Diagnosedaten des Fahrzeuges sind beschränkt auf spezielle Informationen, die über Fernzugriff von dem Fahrzeug bezogen werden können. Derzeit sind dies: Ölrestlebensdauer, Reifendruck, Kilometer- und Kraftstoffstand sowie Informationen über Airbag, Stabilitätskontrolle, Motor und Getriebe, Emissionen und ABSBremse. Wichtig: Der Umfang der Diagnosedaten ist beschränkt. Wir versprechen nicht, den vollständigen Fahrzeugzustand zu erkennen. Zahlung Ihre Nutzung der OnStar Services ist abhängig von einer monatlichen Gebühr. Sie müssen die OnStar Services im Voraus mit Kreditkarte, Debitkarte oder per SEPA-Mandat bezahlen. Wenn Sie zustimmen, kostenpflichtige Services von uns zu erhalten und Informationen für die Zahlung mit einer Kreditkarte oder einer Debitkarte oder ein SEPA-Mandat bei uns hinterlegt haben, werden wir, abhängig von Ihrem Vertrag, monatlich im Voraus abbuchen. Flottenfahrzeuge Diese Nutzungsbedingungen gelten auch, wenn Sie der Eigentümer, Geschäftsführer oder Nutzer einer Fahrzeugflotte sind, die einen der OnStar Services nutzt. Wenn Sie Eigentümer eines Flottenfahrzeuges sind, können zusätzliche Bedingungen auf die Services, die Ihrer Flotte zur Verfügung gestellt werden, Anwendung finden. Falls solche zusätzlichen Bedingungen diesen Nutzungsbedingungen widersprechen, gelten die zusätzlichen Bedingungen für die Flotten Services. Wichtig: Sie (als Eigentümer einer Fahrzeugflotte, Geschäftsführer oder Nutzer eines Fahrzeuges, der anderen Personen erlaubt dieses zu fahren) sind verantwortlich dafür, die Fahrer der Flottenfahrzeuge darüber zu informieren, dass die OnStar Services aktiviert sind. Weiterhin sind Sie dafür verantwortlich, dass alle notwendigen Einwilligungen von diesen Fahrern eingeholt werden und diesen alle notwendigen rechtlichen Hinweise, die nach den anwendbaren Gesetzen erforderlich sind, zur Verfügung gestellt werden. Wenn Sie ein Flottenfahrzeug fahren, kann es Ihnen der Fuhrparkbetreiber erlauben, weitere zusätzliche Services zu bestellen, die nicht Teil der Services sind, die dem Fuhrparkbetreiber zur Verfügung gestellt werden. Auch können Sie die Möglichkeit haben, Services für Ihre persönliche Nutzung zu erwerben. Solche Services unterliegen auch diesen Nutzungsbedingungen und unterfallen, soweit anwendbar, auch dem Begriff der „OnStar Services“ in diesen Nutzungsbedingungen. Ihr Fuhrparkbetreiber kann auch die Typen der Ihnen angebotenen Services begrenzen. Die Services, die einer Fahrzeugflotte zur Verfügung gestellt werden, können zusätzlichen Bedingungen und anderen Datenschutzerklärungen unterfallen, als denen, die auf Nicht-Flottenfahrzeuge Anwendung finden. Insbesondere kann der Fuhrparkbetreiber zusätzliche Datenerhebungen oder Verfahrensweisen gewünscht haben, die sich von denen unterscheiden, die für bestimmte Services gelten. Wenn Sie Fragen bezüglich irgendwelcher Voraussetzungen, Beschränkungen oder Datenverfahren haben, die auf Ihre Nutzung des Flottenfahrzeuges oder auf die Services, die mit einem Flottenfahrzeug in Verbindung stehen, Anwendung finden können, wenden Sie sich bitte an den Fuhrparkbetreiber. Haftungsbeschränkung OnStar verspricht nicht, dass die OnStar Services ununterbrochen oder fehlerfrei funktionieren. Die vertragliche und die gesetzliche Haftung von OnStar für Schadensersatz wegen leichter Fahrlässigkeit, gleich auf welchem Rechtsgrund, wird wie folgt beschränkt: OnStar haftet bei Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe nach begrenzt auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden. OnStar haftet weder bei Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis noch wegen leichter Fahrlässigkeit im Übrigen. Diese und alle anderen Haftungsbeschränkungen, die in diesen Nutzungsbedingungen enthalten sind, gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Körperschäden. Solche Haftungsbeschränkungen gelten darüber hinaus nicht, wenn und soweit OnStar eine Garantie übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsregeln gelten entsprechend für die Haftung von OnStar für vergebliche Aufwendungen. Sie sind verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensminderung zu treffen. Wichtig: Sie sind dafür verantwortlich, alle angemessenen Maßnahmen zum Schutz Ihrer Account-Zugangscodes (wie z.B. Passwort, PIN und Antworten auf Sicherheitsfragen) zu treffen. Bewahren Sie diese an einem sicheren Ort auf und teilen Sie diese keinem anderen mit. Freistellung Soweit nach anwendbarem Recht zulässig, haben Sie OnStar, ihre Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Lizenzgeber und Auftragnehmer, sowie die jeweiligen Arbeitnehmer, leitenden Angestellten, Direktoren und Vertreter (zusammengefasst die „OnStar Personen“) von jedweden und sämtlichen Haftungen, Verlusten, Schäden, Klagen, Bußgeldern, Ansprüchen, zusätzlichen Steuern, Forderungen und Aufwendungen (einschließlich angemessener Kosten und Auslagen für die Rechtsverfolgung) irgendeiner Art oder Natur, die sich aus oder wegen irgendeiner Klage oder Forderung eines Dritten ergeben oder hieraus entstehen und sich an oder gegen irgendeine(-welche) OnStar Person(en) richten, schadlos zu halten und freizustellen, die auf Folgendes bezogen sind: (i) eine Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder des anwendbaren Rechts durch Sie, oder (ii) die Unrichtigkeit oder Unwahrheit von Gewährleistungen und Zusicherungen, die Sie in Verbindung mit den OnStar Services oder unter diesen Nutzungsbedingungen abgegeben haben. Diese Freistellungsverpflichtung findet keine Anwendung, wenn Sie nicht schuldhaft gehandelt haben und nicht anderweitig für die Haftungen, Verluste, Schäden, Klagen, Bußgelder, Ansprüche, zusätzlichen Steuern, Forderungen oder Aufwendungen verantwortlich sind. Wichtig: Sie sind verantwortlich dafür, die Informationen, die Sie OnStar zur Verfügung stellen, aktuell zu halten. Teilen Sie uns unverzüglich jede Änderung am Fahrzeugeigentum oder Ihrer Kontakt- bzw. Zahlungsangaben mit. Laufzeit und Kündigung Die Laufzeit dieser Nutzungsbedingungen beginnt mit dem Datum der Annahme dieser Nutzungsbedingungen durch Sie und sie bleiben bis zur Kündigung durch Sie oder OnStar in Kraft. Um die OnStar Services und Ihren Vertrag mit OnStar zu kündigen, können Sie jederzeit OnStar in Ihrem Land anrufen (klicken Sie hier für die lokalen Telefonnummern) oder jederzeit die Service Taste in Ihrem Fahrzeug drücken und dem Berater mitteilen, dass Sie die OnStar Services kündigen möchten. Sie müssen uns benachrichtigen, wenn Sie Ihr Fahrzeug verkaufen oder übereignen; ansonsten können noch weitere Kosten für Sie entstehen. Wir werden jeden ungenutzten ganzen Monat und die verbleibenden Tage der OnStar Services, die Sie im Voraus bezahlt haben, rückvergüten. Sie haben kein Recht auf irgendeine andere Rückvergütung für die OnStar Services. Wenn Sie die OnStar Services gekündigt haben und später die Reaktivierung der OnStar Services wünschen, kann von Ihnen eine Reaktivierungsgebühr verlangt werden. Auch können Sie uns anrufen oder jederzeit die Service Taste in Ihrem Fahrzeug drücken, um Hinweise zu erhalten, wie die OnStar Systeme in Ihrem Fahrzeug deaktiviert werden können. Falls OnStar sich entscheidet, diese Nutzungsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt zu kündigen, werden wir Sie 30 (dreißig) Tage vor dem Kündigungsdatum informieren. Allerdings sind Sie oder OnStar zu jeder Zeit (ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist) berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu kündigen, wenn die andere Partei eine wesentliche Verpflichtung aus den Nutzungsbedingungen verletzt, einschließlich und insbesondere durch Beteiligung an, Unterstützung von oder Teilnahme an irgendwelchen rechtswidrigen oder betrügerischen Handlungen bezogen auf die OnStar Services. Alle Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, die ihrer Art nach das Ende oder die Kündigung dieser Nutzungsbedingungen überdauern, überdauern das Ende oder die Kündigung dieser Nutzungsbedingungen. OnStar und ihre verbundenen Unternehmen haften gegenüber Ihnen nicht für irgendeine Kündigung dieser Nutzungsbedingungen oder der OnStar Services, außer dies ist ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen oder durch anwendbares Recht bestimmt. Keine rechtswidrige Nutzung Die OnStar Services dürfen nur rechtmäßig genutzt werden. Durch die Annahme dieser Nutzungsbedingungen stimmen Sie zu, dass: Sie diese Nutzungsbedingungen vollständig befolgen, Sie uns Ihre wahren und fehlerfreien Kontakt- und Zahlungsangaben zur Verfügung stellen, Sie OnStar unverzüglich Änderungen Ihrer Kontakt- und Zahlungsangaben mitteilen, Sie auf die OnStar Services nur mit Ihrem eingerichteten Account zugreifen, Sie die OnStar Services nicht für rechtswidrige Zwecke oder zur Belästigung anderer Personen einsetzen, Sie für alle Ihre Kosten und Ausgaben verantwortlich sind, einschließlich Steuern, die in Verbindung mit Ihrer Nutzung der OnStar Services anfallen, sowie für alle Aktivitäten, die Sie in Verbindung mit den OnStar Services oder mit diesen Nutzungsbedingungen in irgendeiner Weise unternehmen, Sie keine Sicherheitsmaßnahmen der OnStar Services manipulieren oder versuchen zu durchbrechen, Sie keine Copyright-Hinweise, Markenzeichen oder andere Hinweise auf Eigentumsreche entfernen, verändern oder verbergen. Software-Updates OnStar und Ihr Fahrzeughersteller dürfen auf Ihre Fahrzeugsysteme für folgende Zwecke zugreifen: Software-Updates. Die OnStar Services beinhalten Software, die OnStar oder Ihr Fahrzeughersteller Ihnen zur Verfügung stellt („Software“). Die Software wird an Sie lizenziert und nicht verkauft. Auch kann es nötig sein, die Software gelegentlich zu aktualisieren oder zu ändern. Sie willigen ein, dass entweder OnStar oder Ihr Fahrzeughersteller sicherheitsbezogene Software-Updates oder -Änderungen an Ihrem Fahrzeug, soweit notwendig ohne weitere Einwilligung, vornehmen darf (ausgenommen, dass OnStar, soweit möglich, Sie im Voraus über jegliche SoftwareUpdates oder -Änderungen benachrichtigen wird, die die Fahrfunktionalität des Fahrzeuges ändern können oder Daten beeinträchtigen oder löschen können, die Sie in Ihrem Fahrzeug gespeichert haben). Z.B. (und ohne Einschränkung) können diese Updates oder Änderungen die Sicherheit erhöhen oder den ordnungsgemäßen Betrieb Ihres Fahrzeuges aufrechterhalten. Diese Software-Updates oder -Änderungen können Daten beeinträchtigen oder löschen, die Sie in Ihrem Fahrzeug gespeichert haben (wie z.B. gespeicherte Navigationsziele oder eingestellte Radiosender). Für beeinträchtigte oder gelöschte Daten durch ein Software-Update oder eine Software-Änderung sind wir nicht verantwortlich. Sie sollten sicherstellen, dass Ihre Daten jederzeit als Sicherheitskopie gespeichert sind. Bei allen anderen Software-Updates, die nicht sicherheitsbezogen sind, wird OnStar Sie vor der Durchführung des Updates um Ihre Einwilligung bitten. Vorbehaltlich anderer Bestimmungen in diesen Nutzungsbedingungen dürfen wir Teile der Software ohne vorherige Mitteilung entfernen oder deren Betrieb einstellen. Dies kann Folge unserer Bemühungen sein, die OnStar Services weiterzuentwickeln bzw. zu verbessern, einen Leistungsabfall zu beheben oder Änderungen der rechtlichen Anforderungen zu berücksichtigen. OnStar wird niemals absichtlich irgendein SoftwareUpdate ohne Ihre Einwilligung anwenden, das dauerhaft die Verfügbarkeit der OnStar Services beschränkt (wenngleich bestimmte Services während des Update-Prozesses zeitweise nicht erreichbar sein können). Bitte wenden Sie sich an OnStar, wenn Sie Probleme mit den OnStar Services nach einem Software-Update bemerken. Diese Nutzungsbedingungen regeln alle Updates oder andere Änderungen, die wir an der Software durchführen. Allgemeines Abtretung. Sie dürfen ohne schriftliche Einwilligung von OnStar Rechte aus diesen Nutzungsbedingungen (oder Teile davon) nicht abtreten und jede versuchte Abtretung ohne schriftliche Einwilligung von OnStar ist nichtig. OnStar darf Rechte aus diesen Nutzungsbedingungen abtreten. Salvatorische Klausel. Wenn eine Bestimmung oder Vorschrift dieser Nutzungsbedingungen oder eines durch Verweis einbezogenen Dokumentes von einem zuständigen Gericht für rechtswidrig erachtet wird, dann wird diese Bestimmung von diesen Nutzungsbedingungen abgetrennt und die verbleibenden Vorschriften dieser Nutzungsbedingungen oder die Anwendungen von solchen Vorschriften auf Personen oder Umstände, mit Ausnahmen von denen, für die eine Anwendung unwirksam oder nicht durchsetzbar wäre, sind nicht davon betroffen. Jede Vorschrift dieser Nutzungsbedingungen ist gültig und durchsetzbar bis zum höchsten durch das geltende Recht zulässigen Maße, sofern dies nicht rechtlich verboten ist. Kein Verzicht. Es wird auf keine Einwilligung verzichtet und keine Pflichtverletzung wird entschuldigt, soweit nicht dieser Verzicht oder diese Einwilligung schriftlich und unterschrieben von der Partei, von der der Verzicht oder die Einwilligung verlangt wird, abgegeben wurde. Eine Einwilligung oder ein Verzicht einer Partei im Falle einer Pflichtpflichtverletzung durch die andere Partei, ob ausdrücklich oder konkludent abgegeben, stellt nicht eine Einwilligung, einen Verzicht oder eine Entschuldigung für eine andere oder nachfolgende Pflichtverletzung dar. Beziehung zwischen den Parteien. Nichts in diesen Nutzungsbedingungen ist dahingehend auszulegen, dass zwischen Ihnen und OnStar eine Partnerschaft oder ein Joint-Venture begründet wird bzw. Sie oder OnStar Vertretene, Vertreter oder Arbeitnehmer des jeweils anderen werden. Keine Partei hat ein Recht, eine Befugnis oder eine Autorität (weder ausdrücklich noch stillschweigend erhalten), die andere Partei rechtlich zu binden. Bezugnahmen und Überschriften. Die Überschriften der Abschnitte und Absätze in diesen Nutzungsbedingungen dienen lediglich Verweisungszwecken und sind bei der Auslegung dieser Nutzungsbedingungen nicht zu berücksichtigen. Beispiele in diesen Nutzungsbedingungen, die mit „einschließlich“, „z.B.“, „wie“ oder ähnlichen Begriffen eingeleitet werden können, dienen lediglich der Veranschaulichung und sind nicht abschließend. Geistiges Eigentum. Soweit rechtlich zugelassen, sind die OnStar Services und Software durch internationale Urheberrechte geschützt und können weiteren Schutzmaßnahmen von geistigem Eigentum unterliegen, einschließlich Patent- und Markenrechten. Sie dürfen die OnStar Services oder Software nicht kopieren, vertreiben, verändern, darbieten, vorführen, zeigen, übermitteln, wiederverwenden, zweitveröffentlichen, nutzen, dekompilieren oder rückentwickeln (außer es ist hier ausdrücklich erklärt). Auch dürfen Sie kein Recht an irgendeinem Teil der OnStar Services oder Software, einschließlich Inhalt, Text, Bilder, Ton und Video ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Erlaubnis von OnStar beanspruchen. Sonstige Nutzer. Diese Nutzungsbedingungen finden auf alle Nutzer Ihres Fahrzeuges Anwendung. Sie sind für alle Handlungen der Nutzer Ihres Fahrzeuges, einschließlich jedem Zugriff auf die und jeder Nutzung der Services, verantwortlich und haftbar. Dienstleistungen Dritter. Wenn Sie Services, die von Dritten angeboten werden, nutzen, bestätigten Sie, dass die anwendbaren Dienstleistungsbedingungen, die von dem Dritten zur Verfügung gestellt werden, lediglich eine bindende Vereinbarung zwischen Ihnen und diesem Dritten darstellt und nicht zwischen Ihnen und uns; wir treten nur als Vermittler zwischen Ihnen und diesem Dritten auf. Wir sind in keiner Weise haftbar im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Services, die Ihnen von Dritten zur Verfügung gestellt werden. Anwendbares Recht. Diese Nutzungsbedingungen und nichtvertragliche Streitigkeiten, die damit in Beziehung stehen, unterliegen dem deutschen Recht. Vollständige Vereinbarung. Diese Nutzungsbedingungen enthalten alle Bestimmungen bezüglich der OnStar Services, die zwischen den Parteien vereinbart wurden, und ersetzen oder verdrängen jede vorherige mündliche oder schriftliche Vereinbarung, Absprache oder Abmachung zwischen Ihnen und OnStar. Die Parteien bestätigen, dass keine anderen Zusicherungen, Zusagen, Absprachen, Versprechen oder Vereinbarungen zwischen den Parteien bezüglich den OnStar Services bestehen oder als Vertrauensgrundlage maßgeblich waren. Kontakt Sie erreichen uns unter: OnStar Europe Limited, Griffin House, UK1-101-135, Osborne Road, Luton, Vereinigtes Königreich (United Kingdom), LU1 3YT, Registernummer (Companies House number) 8582207, Tel.: +44 2037880 788, E-Mail: [email protected]. Örtliche gebührenfreie Nummer Zum Ortstarif Internationale gebührenfreie Nummer 08007242393 069380791122 80080022334 Soweit Sie uns nichts anderes mitteilen, senden wir Mitteilungen für Sie an die Kontaktangaben, die Sie uns zur Verfügung stellen; solche Mitteilungen gelten als zugegangen. Sie können Ihre E-Mail-Adresse für Benachrichtigungen jederzeit ändern, indem Sie uns unter der oben angegeben Telefonnummer oder E-Mail-Adresse kontaktieren.
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