0235 H

Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur roten Nummer 0235 G und 0235 G-1
0235 H
Sanierung und Grundinstandsetzung der Staatsoper
TOP 25) der 78. Hauptausschusssitzung am 27. Mai 2015
Wie in der Hauptausschusssitzung am 27. Mai 2015 vereinbart erbittet die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen in Ergänzung zu den in der Sitzung formulierten Fragen Auskunft zu folgenden Sachverhalten der roten Nummern 0235 G und 0235 G-1, Sanierung
und Grundinstandsetzung der Staatsoper:
1. Schadstoffbelasteter Boden
In welchem Ausmaß und inwiefern wurde ein höherer Anteil schadstoffbelasteter
Böden und Sondermülls festgestellt? Zu welchen Mehrkosten führte dies jeweils (bitte
auflisten)? Inwiefern wurden an diesen Stellen Voruntersuchungen durchgeführt?
2. Bestuhlung
Welche speziellen Charakteristika weisen die für die Staatsoper anzuschaffenden Stühle
auf? Wie wurden die beschriebenen erhöhten Anforderungen festgestellt? Wie viele
Stühle werden angeschafft? Wie hoch ist der rechnerisch ermittelte Preis pro Stuhl
(alternativ: Gesamtkosten der Bestuhlung bitte angeben)?
3. Bauablaufbeschleunigung
Bitte schlüsseln Sie die 12 Millionen Euro Mehrkosten zur Beschleunigung des
Bauablaufs genauer in einer Übersicht auf (wo, Bauphase, Beträge, Gründe etc.). Bitte
integrieren Sie in diese Übersicht auch die bauzeitbedingten Honoraranpassungen (bei
Projektsteuerung und Bauleitung). Wie viel Bauzeitverzug soll durch diese für die
Baubeschleunigung eingesetzten zusätzlichen Gelder aufgeholt werden?
4. Termin der Fertigstellung
Auf der Austauschsseite 0235 G-1 wird als Termin der baulichen Fertigstellung
(wieder) Frühjahr 2017 angegeben, sodass das Opernhaus nach einem 6-monatigen
Puffer im Herbst 2017 eröffnet werden kann. Zwischen Sommer 2017 und Herbst 2017
soll das Gebäude in eine Erprobungsphase eintreten. In dem nicht zurückgezogenen
Bericht 0235 hingegen wird aber mehrfach Juli 2017 als Termin für den Abschluss der
Arbeiten angegeben (Grundlage für die Ergänzungsgrundlage z. B.). Was passiert nach
der neuen und gleichzeitig alten in dem Bericht 0235 G-1 beschriebenen Zeitplanung
zwischen Frühjahr 2017 und Sommer 2017? Warum kann die Erprobungsphase nicht
direkt nach der baulichen Fertigstellung im Frühjahr beginnen? Sind weitere
Beschleunigungsmaßnahmen notwendig, um den Termin Herbst 2017 zu halten als in
dem Bericht 0235 angegeben?
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5. Akustische Raumanforderungen Proberäume
Bitte legen Sie genauer dar, wie es zu der Spezifizierung des Bedarfsprogramms bei den
akustischen Raumanforderungen der Proberäume kam und was dies konkret umfasst
sowie welche Mehrkosten sich daraus ergaben.
6. Mehrkosten Ausbaugewerke
Welche konkreten Gründe bestanden aus Sicht der Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung jeweils, dass die Kostensteigerungen im Bereich des
Denkmalschutzes, der Raumakustik, der Bauakustik, der Haustechnik, der
Bühnenbeleuchtung, der Bühnentechnik im Rahmen der 1. Ergänzungsunterlage nicht
vorhersehbar und nicht prognostizierbar waren? Bitte schlüsseln Sie die Mehrkosten
i. H. v. 7,5 Millionen Euro auf die Gewerke oder die oben genannten Aspekte auf.
Inwiefern ist nach Auffassung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die
Zustimmung der Senatsverwaltung für Finanzen gem. § 24 Abs. 5 LHO für die
Änderungen nicht notwendig – bitte begründen Sie dies jeweils, dass keine Änderungen
im Funktions-, Raum- oder Ausstattungsprogramm vorliegen.
7. Vergabe
Bitte stellen Sie an drei Beispielen die in dem Bericht dargestellten Probleme bei
Vergabeverfahren nochmals genauer dar (S. 5: mehrfache Aufhebungen,
Anforderungsreduktion, Bietermarkt). Welche Schlussfolgerungen zieht die
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aus den gemachten negativen Erfahrungen bei
der Staatsoper im Bereich der Vergabe?
8. Sondernutzungsgebühren
Wann kommt es voraussichtlich zu einer Entscheidung in dem Rechtsstreit zwischen
dem Bezirksamt Mitte und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung über die Sondernutzungsgebühren i. H. v. 3,5 Millionen Euro, die sich aus der Verlängerung der
Bauzeit ergeben?
9. Unterirdisches Verbindungsbauwerk – „Der Tunnel“
Ist auszuschließen, dass durch die ursprünglich nicht geplanten, aber nun durchgeführten parallelen Rohbauarbeiten im Opernhaus, der Intendanz und dem unterirdischen
Verbindungsbauwerk zusätzliche Risiken entstehen? Was bedeutet der Satz in dem Bericht der Senatsverwaltung, dass die Anschlussdetails angepasst werden müssen?
Berlin, 2. Juni 2015
Herrmann
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