Haushaltsrede Hugo Bott für die SPD

Haushaltsrede Fraktion SPD
Haushalt 2016 / Fraktionsvorsitzender Hugo Bott
GR-Sitzung 17.12.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Haushalt der Großen Kreisstadt Calw für das Haushaltsjahr 2016 ist eingebracht und steht dieses Mal bereits in den letzten Tagen des Jahres 2015
zur Verabschiedung.
In einer Klausurtagung wo auch noch Wünsche und Veränderungen der
Fraktionen diskutiert und in dem vorgelegten Haushaltplan eingearbeitet
wurden, so dass der etwas veränderte Haushalt 2016 heute zur Verabschiedung ansteht.
Meine sehr verehrte Damen und Herren,
auch nach meinem Beitrag, nämlich dem fünften an diesem Abend, wird
sich die finanzielle Situation der Stadt Calw nicht verändern, so dass der Gesamthaushalt der Stadt Calw ohne Eigenbetriebe ein
Volumen von knapp
79 Mio. EUR
Hiervon entfallen auf den Verwaltungshaushalt
und auf den Vermögenshaushalt knapp
darstellt.
61 Mio. EUR
18 Mio. EUR
Die Zuführungsrate des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt von
knapp 1,8 Mio. EUR könnte sich noch etwas verbessern, wenn ich die Tagespresse richtig gelesen habe, wurde im Kreistag eine Senkung der
Kreisumlage von 0,8 Hebesatzpunkten beschlossen.
Um aber die Investitionen im Vermögenshaushalt durchführen zu können,
bedarf es einer Entnahme von etwa 3 Mio. EUR aus den Rücklagen der vergangenen besseren Jahre sowie einer Kreditaufnahme von ca. 1,9 Mio. EUR.
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Mit dieser Entnahme aus der Rücklage verbleibt nur noch die Mindestrücklage von 1,2 Mio. EUR.
Die Investitionsschwerpunkte liegen
 in der Sanierung der Rathäuser mit 4 Mio. EUR.
 Erschließungsmaßnamen von Baugebieten z. B. Schafweg III, Lauch
III, Waldsiedlung Wimberg und weiteren kleineren Erschließungen in
der Summe von etwa 3 Mil. EUR.
 Auch für Hochbau-Maßnahmen wie das Feuerwehrgerätehaus in
Stammheim, Erneuerung Chemiesaal MvL-Gymnasium, Erneuerungen Kindergarten Weltenschwann/Speßhardt sowie eine neue Heizungsanlage für Gebäude in der Innenstadt ist 1 Mio. notwendig.
 Auch Investitionen für die Hermann Hesse Bahn, einem enorm wichtigen Zukunftsobjekt für die Raumschaft Calw sind für das Jahr 2016
vorgesehen. Wenn man den Berichten glauben darf, dass in Zukunft
bei Übersteigen der Feinstaub Messwerte Fahrverbote ausgesprochen werden, ist dies eine noch wichtigere Zukunftsinvestition.
Denn wir müssen in dieser Richtung vor allem auch an unsere Kinder
und Enkelkinder denken, und ihnen das Leben und Wohnen in unserer Region attraktiv gestalten.
 Auch die Situation unseres Krankenhauses mit einem Neubau auf
dem Stammheimer Feld muss Verwaltung und Gemeinderat offensiv
angehen.
Meine Damen und Herren,
lassen Sich mich noch zu einem Eigenbetreib der Stadt Calw kommen, der
Stadtentwässerung Calw. Hier wurde in den vergangenen Jahren viel Geld
verbaut, wenn es auch manchmal Kritik gab, so geht diese Baumaßnahme
im Jahr 2016 in die Endphase und wir haben auf der Markung Calw nur
noch eine große Kläranlage zu betreuen. Mit dieser Baumaßnahme wurde
der Ortsteil Holzbronn sowie Neubulach und Teile von Bad Teinach/ Zavelstein an die Anlage in Calw-Hirsau angeschossen.
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Nun habe ich Sie aber wahrscheinlich lange genug genervt und möchte nun
zum Schluss kommen.
An dieser Stelle darf ich mich im Namen der SPD Fraktion bei Ihnen Herrn
Oberbürgermeister sowie bei den an der Aufstellung des Haushalts 2016
beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ganz herzlich bedanken,
auch für die Beantwortung der Fragen der Fraktionen.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2016 zu.
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