Ist die europäische Sicherheits- politik den Herausforderungen der

Ist die europäische Sicherheitspolitik den Herausforderungen der
Zukunft gewachsen? Weichen für
die nächsten 20 Jahre
26. und 27. November 2015 in der Stiftung Genshagen
Unter der Schirmherrschaft von Prof. Dr. Norbert Lammert,
Präsident des Deutschen Bundestages, und von Claude Bartolone,
Präsident der Assemblée Nationale
Programm
Stand: 15.10.2015
Donnerstag, 26. November 2015
14:15
Begrüßung: Martin KOOPMANN, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied, Stiftung Genshagen,
Laurent BIGORGNE, Direktor, Institut Montaigne, Paris
14:30
Grußwort: Philippe ETIENNE, Botschafter der Republik Frankreich in Deutschland,
Kuratoriumsmitglied der Stiftung Genshagen
14:45
Eröffnungsvortrag & Debatte: Spielball oder Gestaltungsmacht? Die Europäische Union und
die Sicherheit in Europa
Europa als regionale politische Macht: Welches Modell könnte auf die europäisch-atlantische
Sicherheitsgemeinschaft folgen?
Nationale Prioritäten versus europäische Notwendigkeiten: Wie kann Europas strategische
Unfähigkeit überwunden werden?
1
Eröffnungsvortrag & Debatte:
Pierre VIMONT, Botschafter, ehemaliger Generalsekräter des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Associate Fellow, Carnegie Europe
Anschließende Debatte mit:
Franziska BRANTNER, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzende des Unterausschusses für
Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln, Berlin
Stefan MAIR, Mitglied der Hauptgeschäftsführung, Bundesverband der Deutschen Industrie
e. V. (BDI), Berlin
Dominique MOÏSI, Dozent an der Sciences Po Paris, Berater am Institut français des relations
internationales (IFRI), Paris
Pierre VIMONT, Botschafter Frankreichs, ehemaliger Generalsekräter des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Associate Fellow, Carnegie Europe
Moderator: Laurent BIGORGNE, Direktor des Institut
KOOPMANN, Geschäftsführer der Stiftung Genshagen
16:0016:30
Pause
16:3018:30
Gesprächskreise
Montaigne,
Paris,
Martin
Gesprächskreis 1: Welche Rolle spielt Europa in der neuen europäischen Sicherheitsarchitektur ? Die Folgen der Ukraine-Krise
Wofür ist die Ukraine-Krise symptomatisch: Rückkehr zum Kalten Krieg oder erforderliche Anpassung der strategischen Partnerschaft an Russland?
Ist ein System der kollektiven Sicherheit für Europa vorstellbar?
Wie kann sich die Partnerschaft mit der NATO und der OSZE in dieser Hinsicht entwickeln?
Hans-Peter BARTELS, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, ehemaliger MdB und
Vorsitzender des Verteidigungsausschusses (SPD), Berlin
Hans-Dieter HEUMANN, Botschafter a.D., ehem. Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), Berlin
Maxime LEFEBVRE, Botschafter, ehemaliger Ständiger Vertreter Frankreichs bei der OSZE,
Paris
Moderation/Berichterstatter: Christian LEQUESNE, Forschungsleiter am CERI, Leiter der
deutsch-französischen Arbeitsgruppe des Institut Montaigne, Paris
2
Gesprächskreis 2: Wie kann Europa zur Stabilisierung und Sicherheit in seiner Nachbarschaft
beitragen? Das Beispiel Afrikas
Wie kann man eine „Nachbarschaftspolitik“ gegenüber Afrika entwickeln, die es erlauben
würde, umfassend auf die Herausforderungen des Terrorismus, der Post-Konflikt-Stabilisierung
und der wirtschaftlichen Fragen zu antworten?
Welche Rolle können regionale Organisationen in Afrika übernehmen?
Welche Haltung sollte gegenüber den strategischen Wettbewerbern (China, USA) eingenommen werden?
Albrecht CONZE, Botschafter, Leiter der EU-Mission in Mali (EUCAP Sahel Mali), Bamako
Nathalie DELAPALME, Geschäftsführerin, Mitglied des Verwaltungsrats, Mo Ibrahim Stiftung,
London (tbc)
Jean-Michel SÉVERINO, ehemaliger Generaldirektor der französischen Entwicklungsagentur
(AFD) und Geschäftsführer von ”Investisseurs et Partenaires” (I&P) (tbc)
Moderatorin/Berichterstatterin: Ronja KEMPIN, Senior
„EU/Europa“, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
19:00
Abendessen
20:00
Kaminabend
Fellow,
Forschungsgruppe
Freitag, 27. November 2015
09:00
Debatte: Spielball oder Gestaltungsmacht?
Weichen zur Gestaltung der inneren und äusseren Sicherheitspolitik der EU –
Ergebnisse der zwei Gesprächskreise
Die Europäisierung der europäischen Sicherheitspolitik: Realität oder Chimäre?
Welche strategischen Prioritäten für 2035?
Berichte aus den Gesprächskreisen
Ronja KEMPIN, Senior Fellow, Forschungsgruppe „EU/Europa“, Stiftung Wissenschaft und
Politik (SWP), Berlin
Christian LEQUESNE, Forschungsleiter am CERI, Leiter der deutsch-französischen
Arbeitsgruppe des Institut Montaigne, Paris
Kommentar:
Constanze STELZENMÜLLER, Robert Bosch Senior Fellow, Brookings Institution,
Washington (tbc)
Moderatoren: Laurent BIGORGNE, Direktor des Institut Montaigne, Paris, Martin
KOOPMANN, Geschäftsführer der Stiftung Genshagen
3
10:30
Pause
11:00
Abschlussdebatte: Klimawandel: eine wachsende Bedrohung für die Sicherheit
in Europa?
Welche direkten und indirekten Auswirkungen hat der Klimawandel auf die Sicherheit in
Europa (innere und äußere Dimensionen)?
Mit welchen Mitteln können die EU und ihre Mitgliedstaaten den Kampf gegen derartige
Auswirkungen (Flüchtlingsbewegungen, illegale Einwanderung, Terrorismus) vorantreiben?
Welche multilaterale Strategie ist denkbar?
François FILLON, Abgeordneter der Nationalversammlung (Les Républicains), ehemaliger
französischer Premierminister (2007-2012), Paris
Barbara HENDRICKS, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen a. D., Ministerialrätin a .D. (SPD), Berlin (tbc)
Moderator: N. N. (DT/FR)
12:30
Mittagessen
13:30
Ende der Konferenz, Abfahrt der Teilnehmer
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