Seite 1 von 2 Amtliche Bekanntmachung Hiermit lade ich ein zur 30

Amtliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich ein zur 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Donnerstag, 17. September 2015, 19:00 Uhr
in den Stadtverordnetensitzungssaal des Rathauses Sprendlingen (Hauptstraße 45),
Raum 2.01, 2. OG.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1.
Mitteilungen
a) der Stadtverordnetenvorsteherin
b) des Magistrats
2.
Fragestunde gemäß § 8 GO
3.
Wiederwahl des Ersten Stadtrats
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne/BI und F
4.
Wiederwahl des Ersten Stadtrats Martin Burlon gemäß § 40 HGO
5.
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters in den den Aufsichtsrat der Stadtwerke
Dreieich GmbH; personenidentisch Stadt-Holding Dreieich GmbH
6.
Einbringung des Haushaltsplanes 2016
7.a
1. Korrekturmeldung zum Entwurf des 1. Nachtragshaushalts 2015
Vorlage des Magistrats
7.b
Entwurf 1. Nachtragssatzung der Stadt Dreieich für das Haushaltsjahr 2015
Vorlage des Magistrats
8.
Entwurf des Investitionsprogramms der Stadt Dreieich für die
Jahre 2015-2019
Vorlage des Magistrats
9.
Jahres- und Gesamtabschluss 2013 der Stadt Dreieich
Vorlage des Magistrats
10.
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt Dreieich gemäß § 25
Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für Grundstücke innerhalb der in Aufstellung
befindlichen Bebauungspläne 1/94 „Kernbereich Sprendlingen“ und 1/13 „Neue
Mitte“
Vorlage des Magistrats
11.
Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff BauGB für die Geltungsbereiche der in der
Aufstellung befindlichen Bebauungspläne 1/94 "Kernbereich Sprendlingen" und 1/13
"Neue Mitte"
Vorlage des Magistrats
12.
Bebauungsplan Nr. 1/13 "Neue Mitte" Dreieich-Sprendlingen
Antrag zur Abweichung von den Zielen der Regionalplanung
Vorlage des Magistrats
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13.
Aufwertung der Einkaufsstraße Buchschlager Allee
Antrag der SPD-Fraktion
14.
Dreieicher Pflanzpatenschaft
Antrag der FWG-Fraktion
15.
Sozialer Wohnungsbau
hier: Errichtung öffentlich geförderten Wohnraums
Antrag der Grüne/BI-Fraktion
16.
Beschäftigung von Asylbewerbern im Stadtgebiet
Antrag der CDU-Fraktion
17.
Klimaschutz in Dreieich
hier: Leasingmodell JobRad für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Dreieich
Antrag der Grüne/BI-Fraktion
18.
Neufassung der Satzung der Stadt Dreieich über die Entschädigung für
ehrenamtliche Tätigkeiten
Vorlage des Magistrats
19.
Vergabe Konzessionsverträge
Abschluss eines Konzessionsvertrages "Wasser" mit der
Stadtwerke Dreieich GmbH
Vorlage des Magistrats
20.
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Verlegung der ARAL-Tankstelle in
Offenthal, Nr. 1/15 "Tankstelle Offenthal"
Vorlage des Magistrats
21.
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Freiherr-vom-Stein-Straße
Änderung des Bauleitverfahrens (Wechsel in Verfahren nach § 13a BauGB)
Vorlage des Magistrats
Zur Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung vorgesehen
22.
Grundstücksordnung im Bereich der Flur 2, Gemarkung Offenthal
Vorlage des Magistrats
23.
Breitbandausbau Kreis Offenbach
Vorlage des Magistrats
Eine Unterteilung in Tagesordnung I und Tagesordnung II erfolgt im Anschluss an die
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.09.2015.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Renate Borgwald
Stadtverordnetenvorsteherin
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