Niederschrift

Erlangen, 19. Oktober 2015
Stadt Erlangen
Referat:
OBM
Amt:
Bürgermeister- und Presseamt
Niederschrift
Besprechung am:
30. September 2015
Beginn:
17:00 Uhr
Ort:
Rathaus, Konferenzraum, 11.
OG
Ende:
18:00 Uhr
Thema:
60. Sitzung des Beirates zur Erlanger Agenda 21
Anwesende
Entschuldigt
Verteiler
Anwesende u. Entschuldigte
Vorstand:
OBM Dr. Florian Janik,
Vorsitzender
Karheinz Ermann,
stellv. Vorsitzender
Adolf Blöchl, PI ER-Stadt
Norbert Gärtner,
Vorsitzender
Vorstand, Mitglieder sowie
stellv. benannte Stellvertreterinnen
u. Stellvertreter
Christine Flemming, VHS
BMII/Ref. I, BM III/Ref. V
Dr. Andreas Schulmeister,
Geschäftsführer
Dekan Peter Huschke, ev.-luth.
Dekanat Erlangen
CSU-Stadtratsfraktion
Beirätinnen/Beiräte:
Elisabeth Paulus, VDK
F.D.P.-Stadtratsfraktion
Heinz Brenner, SIEMENS AG
Dr. Peter Pröbstle, AELF
GL-Stadtratsfraktion
Dekan Josef Dobeneck, röm.kath. Dekanat Erlangen
Andreas Drechsler, SJR
Inge Ermann, FGT/IKG e.V.
Manfred Gehr, Original Regional
Heinz Horbaschek, BN
Stefan Jessenberger,
Energiewende ERH
Sabrina Kley, Lesekaffee
„anständig essen“
Johannes Mann, ev.-ref.
Kirchengemeinde
Julie Mildenberger, Dritte-WeltLaden Erlangen e.V.
Wolfgang Niclas, DGB
Martin Sacherl, fairlangen.org
Susanne Scheer, Runder Tisch
San Carlos
Helmut Zapf, attac
SPD-Stadtratsfraktion
ErLi
ÖDP
FWG
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Vertreterinnen und Bertreter
der stadtratsfraktionen:
Dr. Birgit Marenbach, GL
Dr. Andreas Richter, SPD
Weitere Telnehmerinnen und
Teilnehmer
Andreas Brock
Walter Eischer
Annasophia Heintze
Lena Kaplan
Claudia Schorcht
Karl-Heinz Stammberger
Volker Wiesinger
Die Niederschrift beschränkt sich auf die Wiedergabe der wesentlichen Ergebnisse. Wenn innerhalb von acht Tagen nach Zusendung der
Niederschrift keine Einwände erhoben werden, wird Einverständnis unterstellt.
Ergebnis:
TOP 1 Feststellung der Tagesordnung, der Beschlussfähigkeit sowie Genehmigung der
Niederschriften der 58. Sitzung vom 29. Januar 2015 und 59. Sitzung vom 22. Juni 2015.
- Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit gem. § 5.1 der
Geschäftsordnung fest.
- Die Niederschriften der 58. Sitzung vom 29. Januar 2015 und 59. Sitzung vom 22. Juni
2015 werden ohne Änderungen oder Ergänzungen einstimmig genehmigt. Der Versand der
Niederschrift soll auf Wunsch von Frau Mildenberger künftig unabhängig von der
Sitzungseinladung erfolgen.
.
TOP 2 Bericht Forum Nachhaltigkeit – Lesecafe „Anständig essen“.
Frau Flemming erläutert das Projekt im Rahmen einer ppt-Präsentation (s. Anlage). Frau Kley
berichtet zum diesjährigen Nachhaltigkeitstag. Sie regt für 2016 eine Beteiligung des Beirates
an. Der Vorsitzende hält eine Beteiligung des Beirates nicht für erforderlich, da bereits die im
Beirat vertretenen Institutionen die Veranstaltung mit gestalten. Der Beirat folgt dieser
Auffassung. Darüber hinaus bittet Frau Kley die im Beirat vertretenden Institutionen darum, der
initiative Erlangen im Wandel ggf. eigene Termine zur Veröffentlichung im Veranstaltungskalender zu melden.
TOP 3 Diskussion Zielkatalog 2015 – weitere Vorgehensweise und Terminfindung für
Sonderveranstaltung/Workshop zur Fortschreibung des Zielkataloges.
Die Veranstaltung wird auf Freitag, den 4. Dezember 2015 terminiert. Das vom
Geschäftsführer vorgelegte Konzept wird einstimmig genehmigt.
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TOP 4 Beschluss Blaue Plakette
Der Antrag des BAK-Energie und sowie des Energiewende ER(H)langen e.V. besteht aus den
Teilen 1 (Förderung von Elektrofahrzeugen und stark elektrifizierten Fahrzeugen) und 2 (Aktive
Planung der Infrastruktur). Teil 1 wird vom Vorsitzenden kritisch gesehen, weil er weit über die
Selektionskriterien der Bundesgesetzgebung hinausgeht. Herr Brock wendet ein, dass die
vorgeschlagene Förderung das Ziel konterkariert, den individuellen innerstädtischen Verkehr
insgesamt zu reduzieren. Der Beirat folgt dem Vorschlag des Vorsitzenden, über beide Teile
des Antrages getrennt abzustimmen.
Teil 1 des Antrages wird mehrheitlich gegen 2 Stimmen, Teil 2 des Antrages wird
einstimmig angenommen.
Der Vorsitzende legt fest, dass seitens der zuständigen Fachämter eine entsprechende
Vorlage erstellt wird.
TOP 5 Beschluss über die Aufnahme der attac-Regionalgruppe Erlangen in den Beirat
Der Beirat beschließt einstimmig die Aufnahme der attac-Regionalgruppe Erlangen. Der
vorsitzende begrüßt Helmut Zapf als neues Mitglied des Beirates.
TOP 6 Beschluss über die Aufnahme der Initiative Erlangen im Wandel in den Beirat
Der Beirat beschließt einstimmig die Aufnahme der Initiative Erlangen im Wandel. Der
Vorsitzende begrüßt Sabrina Kley als neues Mitglied des Beirates.
TOP 7 Anträge zum Haushalt 2016
7.1 bis 7.3
Die Beiratsarbeitskreise Verkehr, Soziales und neue Energie stellen keine
Anträge zum Haushalt 2016.
7.4 Beiratsarbeitskreis Regionale Wirtschaftskreisläufe
Der Antrag des BAK Regionale Wirtschaftskreisläufe, die Fortschreibung des Regionalen
Einkaufsführers mit 6000 € zu fördern, wird auf Wunsch des Vorsitzenden abgesetzt.
Entsprechende Recherchen können ab 2016 zunächst ohne finanziellen Aufwand erfolgen,
eine Förderung kann dann ggf. im Jahr 2017 erfolgen.
7.5 Runder Tisch San Carlos
Unterstützung der Partnerschaft Erlangen – San Carlos durch einen Beitrag i. H. v. 35.000,-€
im städtischen Haushalt im Jahr 2016 und Vorbereitung der Verstetigung von Haushaltsmitteln
für diese Partnerschaft.
Gesundheitsversorgung
Jugendarbeit / Bildung
Gewaltprävention
Völkerverständigung
15.000,- €
10.000,- €
5.000,- €
5.000,- €
Intensivstation, Wasserversorgung
Materialien/Computer in San Carlos
Materialien für Regenwaldausstellung in Erlangen
Projekte in San Carlos, z.B. Arete
Austausch / Sport / Buchprojekt
Der Antrag wird einstimmig beschlossen und vom Vorsitzenden in die HH-Beratungen
eingebracht.
TOP 8 Mitteilungen zur Kenntnis
Keine.
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TOP 9 Termine für weitere Sitzungen in 2016
Die 61. Sitzung des Beirates zur Erlanger Agenda 21 findet statt am Mittwoch, den 3. Februar
2016 um 17:00 Uhr, im Rathaus, Konferenzraum 14. OG.
STADT ERLANGEN
gez. Dr. Andreas Schulmeister
Geschäftsführer

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