ZIELE DES STADTRATES KREUZLINGEN 2015-2019 Ziele des Stadtrates Kreuzlingen | 2015-2019 £Departement 1 Titelbild: Kreuzlingen aus der Vogelperspektive. 1Einleitung Mit der Festlegung und Veröffentlichung seiner «Ziele 2015-2019» setzt der am 8. März 2015 gewählte Stadtrat von Kreuzlingen die Schwerpunkte für sein künftiges Handeln über die zahlreichen Daueraufgaben der Verwaltung hinaus. Diese Mittelfristplanung wird ergänzt durch kurzfristige Jahresziele und durch eine langfristige Perspektive über 2019 hinaus. Letztere wurde im Leitbild «Kreuzlingen 2020» festgehalten, das Stadtrat und Gemeinderat im Mai 2006 verabschiedeten. Implizit nehmen die in den «Zielen 2015-2019» formulierten Leitsätze Bezug auf dieses Leitbild und ergänzen es. Die hier aufgeführten Ziele und Massnahmen fliessen in den «Finanzplan 2016-2019» ein, der zusammen mit dem Jahresbudget 2016 erstellt wird. Dort werden die finanziellen Folgen der in den Zielen festgehaltenen Vorhaben auf den Haushalt der Stadt Kreuzlingen aufgezeigt. Der Finanzplan ist somit ein integrierender Bestandteil der «Ziele 2015-2019». Zielsetzung wie Finanzplanung sind dynamische Prozesse, die laufend überprüft, an die sich ändernden Verhältnisse angepasst und ergänzt werden. Beim Finanzplan erfolgt die auf den mittelfristigen Horizont von vier Jahren ausgelegte Planung jährlich, das heisst rollend. Der zusammen mit der Rechnung erscheinende Jahresbericht der Stadt sowie der Geschäftsbericht der Technischen Betriebe geben umfassend Auskunft über die Tätigkeit der Departemente mit ihren Verwaltungsabteilungen. Ziele des Stadtrates Kreuzlingen | 2015-2019 Handlungsgrundsätze Bei seiner Gestaltungstätigkeit und der Umsetzung des politischen Willens der Bevölkerung handelt der Stadtrat nach folgenden Prinzipien: - Unsere Gemeinschaft lebt von der Eigenverantwortung und Eigeninitiative der einzelnen Einwohnerinnen und Einwohner. Staatliches Handeln erfolgt subsidiär, also nachgelagert und in Ergänzung dazu. - Beiträge und Unterstützungen durch die öffentliche Hand erfolgen im Sinne einer Hilfe zur Selbsthilfe. - Behörden und Verwaltung stehen im Dienst der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt. Die ihnen für bestimmte Aufgaben zur Verfügung gestellten Steuergelder und Gebühren setzen sie wirkungsvoll und haushälterisch ein. - Alle Einwohnerinnen und Einwohner haben Anrecht auf die gleichen Leistungen der Stadt und auf Gleichbehandlung durch die Behörden. - Vor Entscheidungen werden die direkt Betroffenen angemessen miteinbezogen. - Mit transparenten Abläufen und offener Information wird das behördliche Handeln nachvollziehbar, Interesse an der Sache geweckt und die Identifikation mit dem Gemeinwesen gefördert. - Der Stadtrat ist eine Kollegialbehörde, die ihre Aufgaben im Rahmen der geltenden Gesetze und Vorschriften nach bestem Wissen und Gewissen erfüllt, ihre Verantwortung wahrnimmt und Entscheidungen des Gremiums gemeinsam trägt. Er plant weitsichtig, setzt Ziele und Prioritäten, entscheidet zeitgerecht und handelt lösungsorientiert und unternehmerisch. Einleitung 3 4 Stadtrat Kreuzlingen (v.r.): Stadtpräsident Andreas Netzle, Ernst Zülle, Dorena Raggenbass, Barbara Kern, Thomas Beringer und Stadtschreiber Thomas Niederberger. 2Stadtrat Stadpräsident Andreas Netzle Departement Präsidium -Regionalentwicklung - Standort- und Wirtschaftsförderung -Liegenschaftenhandel -Stadtmarketing -Kommunikation - Finanzen und Steuern -Stadtkanzlei -Einwohneramt - Bestattungsamt und Friedhöfe - Schlichtungsstelle für Mietsachen -Projektkoordination -Informatik - Verwaltung und Personaldienst Stadträtin Barbara Kern Departement Soziales -Sozialhilfe - Kesb und GBD -Sozialprojekte -Sozialversicherungen -Spitex - Krankenkassen-Prämienverbilligungen und -ausstände -Altersfragen Stadtrat Ernst Zülle Departement Bau - Stadtplanung und Hochbau -Raumordnung - Tiefbau / Verkehrsplanung - Umwelt- und Gewässerschutz -Energiefachstelle - Werkhof / RAZ -Stadtgärtnerei Stadtrat Thomas Beringer Departement Dienste - Technische Betriebe Kreuzlingen - Öffentlicher Verkehr -Parkplatzbewirtschaftung -Signalisation - Sicherheit und Ordnung -Feuerwehr - Zivilschutz und übrige Landesverteidigung -Flurwesen -Marktwesen -Häfen Stadträtin Dorena Raggenbass Departement Gesellschaft - Gesellschaft, Jugend -Integration - Familienergänzende Betreuungsangebote -Kultur -Sport - Sport- und Freizeitanlagen -Vereine - Unterhalt städtische Liegenschaften Ziele des Stadtrates Kreuzlingen | 2015-2019 Stadtrat 5 3Ausgangslage Auch wenn der Legislatur-Schwerpunkt Zentrumsentwicklung in den letzten vier Jahren keine öffentlich sichtbaren Ergebnisse brachte, so wurde doch planerisch viel geleistet: ein ausgereiftes Schwimmhallen-Projekt, das leider vom Souverän abgelehnt wurde; eine neue Verkehrsführung zur Entlastung des Boulevards, zu der es Einsprachen gab; Fertigstellung des neuen Gestaltungsplans Löwen-Sallmannpark, der jedoch durch private Aktionen blockiert wird; Vorbereitung und Durchführung des Projektwettbewerbs für das neue Stadthaus mit Tiefgarage und Platzgestaltung, über das 2016 abgestimmt wird. Deutliche Fortschritte gab es im Schwerpunkt «Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit». Mittlerweile gibt es vertraglich zwischen den Gemeinden vereinbarte Zusammenarbeiten in den Bereichen Tourismus, Agglomerationsplanung, Notwasserversorgung, Integration, Energieberatung, Kinder- und Erwachsenenschutz, Kulturförderung, Spitex, Jugendarbeit und weiteren. Ausserdem wurde mit der Arbeit an einem regionalen Raumentwicklungsplan begonnen. Schon umgesetzt ist die Führung einer Geschäftsstelle der «Regio Kreuzlingen». Zielerreichung In den im September 2011 verabschiedeten «Zielen 2011-2015» formulierte der Stadtrat neben 31 Leitsätzen und 61 Zielen 107 Massnahmen und Projekte. Am Ende der Legislatur betrug die Zielerreichungsquote rund 50 Prozent. Sieben 6 Ausgangslage Massnahmen stehen kurz vor der Umsetzung, 25 Massnahmen werden weiterverfolgt. Die wichtigsten erreichten Ziele der Departemente sind: Departement Präsidium -Einführung des neuen harmonisierten Rechnungslegungsmodells HRM2 -Reorganisation und Professionalisierung der Regionalplanungsgruppe Kreuzlingen - Schulung der Kader für Führungsaufgaben Departement Soziales - Reorganisation Beratungsdienste - Reorganisation Spitex - Aufbau Arbeitsvermittlung und Job-Coaching Departement Gesellschaft - Einrichtung Job-Börse für Freiwilligenarbeit - Einführung Software für LiegenschaftsManagement - Errichtung Kulturgüter-Schutzraum Seetal Departement Bau - Abschluss GP Löwen-Sallmannpark - Abschluss Agglomerations-Programm - Erstellung Langsamverkehrs-Konzept Departement Dienste - Abschluss Wasserverbund Thurtal-Bodensee - Fertigstellung Holzschnitzel-Heizung Campus - Vernetzung Sicherheitsorgane 4 Departement Präsidium 4.1 4.2 4.3 4.4 4.5 4.6 4.7 Liegenschaften Finanzen Wirtschaft Stadtmarketing Kommunikation Stadtkanzlei Verwaltung / Behörde 4. 1 | Liegenschaften Leitsatz Die Stadt Kreuzlingen bietet Wohnraum und Aufenthaltsmöglichkeiten für alle Bevölkerungsgruppen, die sich nach Herkunft, Alter und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit unterscheiden. Ziele - Mit ihrer Liegenschaftspolitik nimmt die Stadt Einfluss auf das Angebot an Gewerbe- und Wohnflächen und fördert insbesondere «bezahlbaren Wohnraum». - Das Angebot an Wohnungen insbesondere für Familien und Einkommensschwache soll verbessert werden. -Mit der Entwicklung von Arealen wird das Zentrum gestärkt und das Angebot für die Bevölkerung verbessert. Massnahmen -Förderung von Genossenschaften, die «bezahlbaren Wohnraum» anbieten. - Unterstützung der Ansiedlung eines «Reka-Feriendorfs» in der Seezelg und Prüfung von Möglichkeiten der Beteiligung. - Prüfung von neuen Nutzungen für das «Molki-Areal» zusammen mit den übrigen Grundeigentümern. Ziele - Die Überwachung der laufenden Ausgaben wird systematisiert und standardisiert. -Bestehende und neue Aufgaben der Stadt sind auf ihr Risikopotenzial hin zu prüfen. Massnahmen -Einführung eines Internen Kontroll-Systems (IKS). -Prüfung von Möglichkeiten eines Risk-Managements. -Überprüfung des vorhandenen Zeit- und Leistungserfassungssystems auf seine Eignung hin. -Festlegung und Umsetzung einer neuen IT-Strategie. 4. 2 | Finanzen Leitsatz Die mit dem Wachstum der Stadt einhergehenden wachsenden Verpflichtungen und Abhängigkeiten erfordern ein institutionalisiertes Controlling und eine permanente und vorausschauende Beurteilung der Risiken. Ziele des Stadtrates Kreuzlingen | 2015-2019 Departement Präsidium 7 4. 3 | Wirtschaft Leitsatz Der Einkaufsstandort Kreuzlingen ist zu erhalten und zu stärken trotz der starken Konkurrenz eines vielfältigen und preisgünstigen Angebots in nächster Nähe. Das Wachstum der Bevölkerung sollte von der Erhöhung der Zahl der Arbeitsplätze begleitet sein. Ziele -Mit einer «Nutzungsstrategie» für die Einkaufsstrassen im Zentrum sollen die LadenLeerstände verringert und die bestehenden Geschäfte gestärkt werden. -Die Interessen des Gewerbes sollen gebündelt und der Austausch der Wirtschaft mit den Behörden intensiviert werden. Massnahmen - Gemeinsame Entwicklung von Massnahmen aus einer «Nutzungsstrategie» von Gewerbe und Stadt. - Schaffung einer Kommunikationsplattform «Wirtschaftsforum Kreuzlingen». -Förderung eines Gewerbeparks für expansionswillige Kreuzlinger Unternehmen. Ziele -Als Ausgleich zum raschen Wachstum der letzten Jahre ist die Lebensqualität und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern. Massnahmen - Erlangung des internationalen Labels «Cittàslow». -Ausbau der Orientierungshilfen und öffentlichen Informationen mittels BildschirmStationen. -Prüfung einer «Kreuzlinger Einwohnerkarte». Ziele -Die Briefschaften sollen inhaltlich wie auch formal für alle Adressaten verständlich und lesbar sein. Massnahmen - Erarbeitung und konsequente Anwendung der Vorlagen und Formulare in allen Abteilungen. - Schaffung eines Intranets für die Verwaltung und eines Extranets für den Austausch mit dem Gemeinderat. 4. 4 | Stadtmarketing Leitsatz Kreuzlingen soll als funktionierende Grenzstadt sowie als lebenswerter Wohn- und Arbeitsstandort bekannt sein. 4. 5 | Kommunikation Leitsatz Angesichts des allgemeinen Überangebots an Informationen kommt der offenen und direkten Orientierung der verschiedenen Zielgruppen über Belange der Stadt grosse Bedeutung zu. 8 Departement Präsidium 4. 6 | Stadtkanzlei Leitsatz Die Stadtkanzlei ist die zentrale Schaltstelle in der Verwaltung und Verbindungsstelle zu den politischen Gremien Stadtrat und Gemeinderat. Ziele - Die Stadtkanzlei sorgt zusammen mit den Fachabteilungen für inhaltlich und formal einwandfreie Beschlüsse, Botschaften und Reglemente. Massnahmen - Einführung und konsequente Handhabung der Verwaltungssoftware Axioma in allen Verwaltungsabteilungen. -Revision der Gemeindeordnung und weiterer Reglemente mittels einer Sonderkommission des Gemeinderates. - Pilotgemeinde für eVoting. Ziele - Das Leitbild der Stadt soll den aktuellen Gegebenheiten und jüngsten Entwicklungen der Stadt Rechnung tragen. -Alle Mitarbeitenden beteiligen sich aktiv an der Erreichung der Ziele und Verbesserung der Methoden. Massnahmen - Aktualisierung des «Leitbilds 2020» der Stadt (von 2006) - Durchführung einer Mitarbeiter-Umfrage. 4. 7 | Verwaltung / Behörde Leitsatz Die von Stadtrat und Gemeinderat beschlossenen Vorhaben orientieren sich an einem breit abgestützten, langfristig ausgerichteten Leitbild. Mit kompetenten und motivierten Mitarbeitenden erreichen wir die gemeinsam entwickelten Ziele und meistern neue Herausforderungen. Ziele des Stadtrates Kreuzlingen | 2015-2019 Departement Präsidium 9 5 Departement Soziales 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 Soziale Dienste Gesetzlicher Betreuungsdienst Sozialhilfe Sozialberatung und -projekte Sozialversicherung und Arbeit 5. 1 | Soziale Dienste Leitsatz Wir erbringen unsere Leistungen im Spannungsfeld zwischen persönlichen Bedürfnissen unserer Klientinnen und Klienten und dem von Gesellschaft und Politik vorgegebenen Rahmen. Dabei respektieren wir die Lebenssituationen und unterschiedlichen Möglichkeiten der ratsuchenden Menschen. Ältere Menschen können sich auf ein breites Angebot an ambulanten und stationären Dienstleistungen stützen. Ziele -Die Bevölkerung kennt das vorhandene, grosse Angebot an ambulanten und stationären Dienstleistungen. Die Koordination der Freiwilligenarbeit ist übersichtlich und einfach zugänglich. Massnahmen - Überarbeitung des bestehenden Alterskonzepts. - Überarbeitung der Strategie für die Ambulante Pflege. 5. 2 | Gesetzlicher Betreuungsdienst Leitsatz Der Kindes- und Erwachsenenschutz greift in die persönlichen Freiheiten einer bedürftigen Person ein, bei der eine angemessene Alltagsbewältigung notwendig ist. 10 Departement Soziales Ziele - Für die vielfältigen und komplexen Aufgaben eines Beistandes werden je nach erforderlicher Fachkompetenz Berufsbeistände oder private Mandatsträger eingesetzt. Insgesamt werden die Mandate so verteilt, dass ein optimales Aufwand-Nutzenverhältnis erreicht wird. Massnahmen -Rekrutierung und fachliche Begleitung privater Mandatsträger. 5. 3 | Sozialhilfe Leitsatz Wir erbringen Dienstleistungen im öffentlichen Auftrag für Menschen, die sich in einer persönlichen, gesundheitlichen oder finanziellen Notlage befinden und Unterstützung brauchen. Mit unserer Arbeit lindern wir wirtschaftliche Not, fördern gesellschaftliche Integration und leisten damit einen aktiven Beitrag zum sozialen Frieden in der Stadt. Ziele -Unsere Klientinnen und Klienten werden befähigt, wirtschaftlich und sozial selbständig zu leben und ihre Situation zu stabilisieren oder zu verbessern. - Indem wir unsere Leistungen möglichst frühzeitig erbringen und nachhaltige Lösungen anstreben, beugen wir individuellen Fehlentwicklungen vor und verhindern Notlagen. Massnahmen -Förderung der selbstständigen Existenzsicherung. -Förderung der Arbeitsintegration, zusammen mit dem Jobcoach. - Bearbeiten der Problemlagen, bevor eine finanzielle Krise zum Bezug von staatlichen Leistungen führt. 5. 4 | Sozialberatung und -projekte Leitsatz Wir setzen uns für eine solidarische Gesellschaft ein, in der jeder Mensch seinen Platz hat und sich persönlich entwickeln kann. Wir orientieren uns an den Anliegen unserer Klientinnen und Klienten in einer respektvollen und lösungsorientierten Haltung. Ziele - Die freiwillige Sozialberatung soll langfristige wirtschaftliche Abhängigkeit verhindern. - Die freiwillige Sozialberatung wird im Sinne einer Frühintervention und Vermeidung von wirtschaftlicher Bedürftigkeit aufgewertet. Massnahmen -Erarbeitung eines Konzepts zur freiwilligen Beratung. - Förderung der freiwilligen Sozialberatung. 5. 5 | Sozialversicherung und Arbeit Leitsatz Wir wollen den Kundinnen und Kunden ein hohes Mass an persönlichem Nutzen verschaffen. Die Qualität unserer Dienstleistung hat nicht nur einen sachlichen Wert, sondern auch einen emotionalen Hintergrund. Sie basiert auf Werten wie Offenheit, Kompetenz, Klarheit, Hilfsbereitschaft und Freundlichkeit. Ziele -Die Kunden erhalten nebst den relevanten Informationen auch aktive Unterstützung in der Geltendmachung von Sozialversicherungsleistungen. -Kunden, die Krankenkassenausstände haben, werden proaktiv angegangen, um die Probleme gemeinsam zu lösen. Ziele des Stadtrates Kreuzlingen | 2015-2019 Massnahmen - Aufbau eines «Case Managements» bei Krankenkassenausständen. Departement Soziales 11 6 Departement Gesellschaft 6.1 6.2 6.3 6.4 6.5 Gesellschaft, Familien, Jugend Ausländer-Integration Kultur Sport Städtische Liegenschaften 6. 1 | Gesellschaft, Familien, Jugend Leitsatz Kreuzlingen bietet als familienfreundliche Stadt ein breites Angebot für Eltern und Familien. Diese sind die Grundvoraussetzungen für die Verbindung von Familien- und Berufsleben. Ziele -Wir schaffen neue Begegnungsorte und stärken die bestehenden. -Probleme und Anliegen der jungen Generation werden erkannt und mit den jeweiligen Partnern einer Lösung zugeführt. - Kreuzlingen verfügt über ein flächendeckendes Angebot von Schulen mit Tagesstrukturen, bei dem Schule und Stadt eng zusammenarbeiten. Massnahmen - Erstellung eines Konzepts für Freiwilligenarbeit. - Regionale Vernetzung der Offenen Jugendarbeit fördern. - Erstellen eines Konzeptes für die Betreuung von Kindern mit einer Gleichbehandlung aller qualifizierten Anbieter. -Erarbeitung einer Leistungsvereinbarung mit der Schule Kreuzlingen über eine Schule mit Tagesstrukturen zuhanden der Volksabstimmung. Ziele -Die Zugezogenen aus den verschiedenen Kulturkreisen kennen die Erwartungen der einheimischen Bevölkerung und leisten einen substanziellen Beitrag zu ihrer Integration in der Region. - Kreuzlingen stärkt sein Profil als Stadt mit einem hohen Ausländeranteil, in der die Integration funktioniert. Massnahmen -Förderung nachbarschaftlicher Projekte zusammen mit den Quartiervereinen. - Jährliche Netzwerkveranstaltung in einem der vier Kreuzlinger Quartiere. -Durchführung einer Tagung zum Thema Integration mit überregionaler Beteiligung und Bedeutung. 6. 2 | Ausländer-Integration Leitsatz Der hohe Ausländeranteil der Bevölkerung verpflichtet uns, einen besonderen Beitrag zur Integration aller Einwohner und Einwohnerinnen in unserer Gesellschaft zu leisten. 12 Departement Gesellschaft 6. 3 | Kultur Leitsatz Ein reichhaltiges, breites kulturelles Angebot steigert die Standortqualität und trägt zur Identifikation der Einwohnerinnen und Einwohnern mit ihrer Stadt bei. Ziele -Schaffung einer breiten Akzeptanz kultureller Institutionen und Aktivitäten in der Bevölkerung. -Kreuzlingen soll ein Kulturzentrum erhalten. Massnahmen -Erarbeiten eines Kultur-Konzepts. -Erstellung eines Museumskonzepts (inkl. Leistungsvereinbarungen). - Umbau des Schiesser-Gebäudes mit Mischnutzung für Kultur und Gewerbe. -Leistungsvereinbarung mit dem Kulturdachverband und Ausweitung in die Region. Ziele -Breiten- und Leistungssport werden gleichermassen gefördert. Für Individualsportler bestehen geeignete und zugängliche Angebote. -Kreuzlingen ist im kantonalen Sportanlagenkonzept das Zentrum für Wassersport. - In der Region Kreuzlingen sind die Investitionen in Sportanlagen miteinander koordiniert und die Jugendförderung einheitlich geregelt. Massnahmen - Bau von gut zugänglichen Individualsportangeboten. - Planung einer Schwimmhalle. - Erstellen eines Nutzungskonzepts für die Entwicklungsgebiete Seezelg und Töbeli. - Aktualisieren des Sport- und Freizeitanlagekonzeptes. - Erstellung einer regional koordinierten Sportanlagenplanung und Durchsetzung einer einheitlichen Juniorenförderung. 6. 4 | Sport Leitsatz Der Sport ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft und leistet wertvolle Beiträge in den Bereichen Gesundheit, Integration und Sozialverhalten. 6. 5 | Städtische Liegenschaften Leitsatz Die städtischen Immobilien werden haushälterisch bewirtschaftet und energiesparend betrieben; so wirken sie als Vorbild. Ziele - Die städtischen Liegenschaften werden zu marktgerechten Konditionen vermietet. -Alle Liegenschaften sind energetisch optimiert. -Vor dem Bezug des neuen Stadthauses sind das Liegenschaftsmanagement erstellt und die Abläufe geplant. Ziele des Stadtrates Kreuzlingen | 2015-2019 Massnahmen -Erstellen eines Sanierungsplanes für alle Verwaltungsgebäude. -Verbesserung der Barrierefreiheit und des Energieverbrauchs im Haus Sallmann. -Sicherstellung eines effizienten Betriebs des neuen Stadthauses durch vorausschauende Beteiligung an der Detailplanung. Departement Gesellschaft 13 7 Departement Bau 7.1 7.2 7.3 Raumplanung Tiefbau / Verkehrsplanung Umweltschutz / Energie 7. 1 | Raumplanung Leitsatz Unsere mit Konstanz und Bottighofen zusammengebaute Stadt ist trotz starken Wachstums optimal in die hochwertige Landschaft zwischen Seeufer und Seerücken eingebettet. Kreuzlingen besitzt gesicherte Rechtsgrundlagen für die Entwicklung privater und öffentlicher Bauvorhaben. 14 Departement Bau Ziele - Grundlagen zur Strukturerhaltung in den ehemaligen Dorfkernen und in Wohnquartieren mit wertvollem Baumbestand sind verbindlich umgesetzt. -Notwendige Abstimmungen mit Nachbargemeinden bezüglich Entwicklung von Siedlung und Verkehr sind erfolgt. - Auf der Basis eines Sportanlagenkonzepts sind die hierfür benötigten Areale gesichert. - Gebiete mit Verdichtungspotenzial sind auch in ihrem Erscheinungsbild aufgewertet. Massnahmen - Aktualisierung des kommunalen Richtplans. -Revision Baureglement und Zonenplan (Rahmennutzungsplanung). - Einreichung des Agglomerationsprogramms der 3. Generation beim Bund. -Grenzüberschreitende Planung Kleinvenedig. - Überarbeitung GP Töbeli und GP Seezelg auf der Basis des Sportanlagenkonzepts. -Durchführung von Studienaufträgen für die Erarbeitung der GP Sägestrasse, GP Kurzrickenbach Nordost sowie GP Bernegg. 7. 2 | Tiefbau / Verkehrsplanung Leitsatz Die Stadt Kreuzlingen verfügt über optimale Infrastrukturen für die oberirdischen Verkehrsverbindungen sowie das unterirdische Kanalnetz. Der Werterhalt der Gemeindestrassen und der Kanalisation ist gesichert. Ziele -Der Anteil des öffentlichen Verkehrs wird dank verbesserten Angeboten von Bus und Bahn gesteigert. -Mit der Umsetzung des Langsamverkehrsprogramms werden die Fussgänger- und Velonetze laufend verbessert. -Im Rahmen einer Gesamtverkehrsplanung besteht ein Strassennetz für einen flüssigen motorisierten Individualverkehr. - Heute als Parkplätze genutzte, hochwertige Freiräume sind von dieser Nutzung befreit und aufgewertet. Massnahmen -Umsetzung der Massnahmen des Agglomerationsprogramms der 2. Generation. -Planung und Gestaltung der Grenzübergänge. - Fertigstellung des Lärmschutzes an der Seetalstrasse. -Unterstützung des Kantons beim Bau der Spange Bättershausen. - Überarbeitung des generellen Entwässerungsplans. Ziele -Die Entsorgung der Abfälle erfolgt nach dem Verursacherprinzip und möglichst kostendeckend. - Die Gewässer in Kreuzlingen erfüllen ihre Funktionen bezüglich Hochwasserschutz, Lebensraum und Naherholungsorte. -Die Gesamtenergiebilanz wird mit Reduktion des Anteils fossiler Brennstoffe und Erhöhung des Anteils an erneuerbarer Energie deutlich verbessert. Massnahmen -Begleitung des Kantons bei der Erarbeitung des Seeuferkonzepts. - Bedarfsgerechter Ausbau des RAZ. - Sanierung der Schiessanlage Fohrenhölzli. - Umsetzung des Gewässerentwicklungskonzeptes. -Überarbeitung des Energierichtplans. - Umsetzung des energiepolitischen Programms der «Energiestadt». - Prüfung einer Beteiligung an der Biogasanlage Tägerwilen. 7. 3 | Umweltschutz / Energie Leitsatz Schutz und Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen haben hohe Priorität. Kreuzlingen unternimmt konkrete Schritte zu einem nachhaltigen Umgang mit Energie und einer deutlichen Verringerung des Verbrauchs. Ziele des Stadtrates Kreuzlingen | 2015-2019 Departement Bau 15 8 Departement Dienste 8.1 8.2 8.3 8.4 Technische Betriebe Kreuzlingen Sicherheit / Feuerwehr Öffentlicher Verkehr / Parkplätze Häfen 8. 1 | Technische Betriebe Kreuzlingen Leitsatz Die Stadt versorgt die Bevölkerung mit Strom, Wasser, Gas und weiteren Dienstleistungen bedürfnisgerecht, sicher und zu günstigen Konditionen. Durch eine vorausschauende Planung sowie ein zeitgerechtes, unternehmerisches und lösungsorientiertes Handeln stellt sie die Nachhaltigkeit ihres Angebots sicher. 16 Departement Dienste Ziele -Die Organisationsform trägt den sich verändernden Rahmenbedingungen und der sich öffnenden Energiemärkte Rechnung. -Halten und Gewinnen von marktberechtigten Kunden. - Unterstützung der Zielsetzungen der «Energiestadt» inkl. Bereich der emissionsreduzierten Mobilität (Erdgas und E-Mobilität). -Die Verfügbarkeit der Netze bleibt auf hohem Niveau erhalten. Massnahmen -Revision der Unternehmensstrategie. - Effizienzsteigerung durch Automatisierung von administrativen Prozessen. - Verstärkung der Organisation in den Bereichen der Arbeitsund Netzsicherheit. - Erweiterung des Werkhofs an der Nationalstrasse 28. - Kundensupport, Kundenberatung, Produktentwicklung im Bereich der Energieeffizienz. - Investitionen in Produktionsanlagen für Energie aus erneuerbaren Quellen. -Mitwirkung im Aufbau einer Lade-Infrastruktur für e-Mobilität. 8. 2 | Sicherheit / Feuerwehr Leitsatz Kreuzlingen ist eine sichere und saubere Stadt. Alle Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste fühlen sich hier wohl. Ziele - Die Stadt verfügt über ein umfassendes und zeitgemässes Sicherheitskonzept. -Die Reorganisation der Zivilschutzregion aufgrund der kantonalen Zusammenlegung ist umgesetzt. -Der städtische «Ordnungsdienst» übernimmt Aufgaben der ehemaligen Stadtpolizei. Massnahmen -Anpassung der Verträge mit den Gemeinden in Hinblick auf die Zusammenarbeit in der neuen Zivilschutzregion. -Personelle und Strukturelle Anpassungen der Zivilschutzregion Kreuzlingen. -Intensivierung der Zusammenarbeit mit den verschiedenen Sicherheitsorganen. 8. 3 | Öffentlicher Verkehr / Parkplätze Leitsatz Mit einem überdurchschnittlich guten Angebot im ÖV sollen die Prioritäten bei den Verkehrsmitteln zulasten des motorisierten Individualverkehrs verändert werden. Ziele - Durch die Schaffung gut gelegener neuer Parkierungsmöglichkeiten und der Schaffung regelmässiger Busverbindungen zum Hafen wird der Parkplatz im Bereich Grossschiffahrtshafen entlastet. Massnahmen - Einführung eines Parkleitsystems. - Erstellen eines Park+Ride am Hafenhahnhof. - Neue Linienführung der Buslinie 903. -Erstellen einer Einstellhalle für die Stadtbusse. -Erarbeitung eines Signalisations-Konzepts. Ziele -Das Serviceangebot entspricht dem heutigen, am Bodensee geltenden Standard. Massnahmen -Platzierung einer elektronischen Anzeige für Informationen zu den Kursschiffen. -Prüfung einer Stegverlängerung beim Bootssteg Fischerhaus für Gäste und Pedalos. - WLAN im Bereich Hafen Seegarten. 8. 4 | Häfen Leitsatz Unsere Häfen für Kursschiffe sowie Privatboote sind imagebildende Infrastrukturen der grössten Schweizer Stadt am Bodensee. Ziele des Stadtrates Kreuzlingen | 2015-2019 Departement Dienste 17 9Investitionen 2016-2019 Der Finanzplan der Stadt Kreuzlingen (vgl. Dokument «Finanzplan 2016-2019») umfasst die nächsten vier Jahre und wird jährlich überarbeitet und erweitert. Die Kosten der laufenden Rechnung basieren auf dem aktuellen Budget. Von grösserer Bedeutung sind in diesem Zusammenhang die Planung der Investitionen mit ihren Auswirkungen auf den Finanzbedarf, die Zinslast und die Folgekosten. Die vergangenen beiden Legislaturperioden können als «goldene Jahre» Kreuzlingens bezeichnet werden, zumindest was die Einnahmenseite angeht. Allerdings war die Investitionstätigkeit aus verschiedenen Gründen zu tief. Leider konnten bis dato die grösseren Investitionsvorhaben im Zentrum der Stadt nicht realisiert werden. Dafür verbesserte sich die Finanzlage der Stadt noch einmal erheblich; sie verfügt über ein freies Eigenkapital von CHF 32 Mio. plus eine Neubewertungsreserve von CHF 21 Mio. Sämtliche Kennzahlen nach HRM2 weisen gute und solide Werte auf. Die aktuell sehr tiefen Zinsen begünstigen grössere Investitionen zusätzlich. Gleichzeitig kommen auf die Stadt neue Auf- und Ausgaben zu, die den jährlichen Aufwand strukturell erhöhen. So werden die Museumsbetriebe der Stadt ohne grössere finanzielle Unterstützung durch die öffentliche Hand nicht mehr geführt werden können. Ebenso wachsen die Kosten für den öffentlichen Verkehr infolge Reduktion des Beitrags des Kantons weiter an. Zudem sind 18 Investitionen 2016-2019 langfristig ab 2019 Mindereinnahmen durch die angekündigte Unternehmenssteuerreform 3 des Bundes zu erwarten. Gleichwohl ist die Stadt angesichts der guten Ertragslage und des in den letzten Jahren stark angestiegenen Eigenkapitals in der Lage, die geplanten Investitionen zu tätigen. Bedeutende Investitionsvorhaben in den Jahren 2016-2019 sind: - Neubau Stadthaus (CHF 28 Mio.) - Tiefgarage Festwiese (CHF 15 Mio.) Gestaltung Festwiese (CHF 3 Mio.) - Erweiterung Bushof / Sanierung Dreispitzpark (CHF 1.3 Mio.) - Parkhaus P+R Hafenbahnhof (CHF 8 Mio.) - Beitrag an Kläranlagen Konstanz und Münsterlingen (CHF 4 Mio.) - Bau Spange Bätershausen (CHF 3.5 Mio.) - Beitrag Sanierung Alterszentrum (CHF 3 Mio.) -Verkehrsberuhigung Hauptstrasse Nord (CHF 2.5 Mio.) - Neuausrichtung Campingplatz (CHF 2.2 Mio.) -Beitrag Sanierung Thermalbad Egelsee (CHF 1 Mio.) Einen wesentlichen Anteil der Investitionen machen im Bereich Tiefbau die Strassen aus. In den nächsten vier Jahren sollen CHF 24 Mio. für Gemeindestrassen und CHF 8 Mio. für Kantonsstrassen aufgewendet werden. Während die Strassen mit Steuergeldern finanziert werden, ist die Abwasserbeseitigung gebührenfinanziert. Hier erfordern Unterhalt und Ausbau der Kanalisation sowie die Beiträge an die Kläranlage Konstanz und Münsterlingen einen Aufwand von CHF 7 Mio. Ausblick 2020-2024 Für die Zeit nach 2019 im Finanzplan bereits angezeigt aber noch nicht genauer terminiert sind die folgenden grösseren und mittleren Investitionen: -Schwimmhalle - Verlegung Sportplätze - Fussgängerverbindung Stadt–See via Gleisdreieck - Bahnunterführung Bahnhof Bernrain - Bahnunterführung Zelgstrasse - Radwegverbindung Tägerwilen Lengwil - Sanierung Hafenstrasse 6/8 - Strassenraumgestaltung Löwenstrasse - Aufwertung Seeufer - Sanierung ehemalige Abfalldeponien - Gestaltung Dorfzentrum Kurzrickenbach Ziele des Stadtrates Kreuzlingen | 2015-2019 Investitionen 2016-2019 19 Stadt Kreuzlingen Hauptstrasse 62 8280 Kreuzlingen Tel. 071 677 61 11 [email protected] www.kreuzlingen.ch
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