Amtsblatt - Stadt Weiden in der Oberpfalz

Amtsblatt
15. Juli 2015
Nummer 16
I N H A LT S V E R Z E I C H N I S
1. Bekanntmachung über die Rattenbekämpfung im Stadtkreis Weiden i.d.OPf.
2. Bekanntmachung /
Bebauungsplan Nr. 61 26 278 / Ä1
„Sondergebiet Fachhochschule“
3. Bekanntmachung /
Jahrmarkt am 02.08.2015
in Weiden i.d.OPf. im Fußgängerbereich „Altstadt“ (Jakobimarkt)
4. Bekanntmachung /
27. Flächennutzungsplanänderung zum
Zwecke der Darstellung von Wohnbauflächen „Am Rehmühlbach“
5. Familiennachrichten
BEKANNTMACHUNG
über die Rattenbekämpfung im
Stadtkreis Weiden i.d.OPf.
Mit der Durchführung der Rattenbekämpfung im
Stadtgebiet Weiden i.d.OPf. ist die Schädlingsbekämpfungsfirma Bertram GmbH in Konken beauftragt worden. Die Hauptauslegung der Köderpräparate im Rahmen der Vertragsarbeiten beginnt am 27. Juli 2015 und endet voraussichtlich
am 31. Juli 2015.
Die Bekämpfung erfasst nur die von Ratten befallenen und gefährdeten städtischen Objekte sowie
die Kanalisation im gesamten Stadtgebiet und die
gefährdeten Flussuferstellen.
Die privaten Grundstücke und Firmengelände sind
von einer Belegung auf Kosten der Stadt ausgenommen. Es bleibt jedoch privaten Grundeigentümern, Behörden und Firmen überlassen, mit der
Firma Bertram GmbH Einzelvereinbarungen zu
treffen.
Zur Bekämpfung werden nur die vom Bundesamt für
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit im
Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt amtlich
anerkannten und zugelassenen Köderpräparate verwendet, deren Anwendung bei Mensch und Nutztier
bei fachgerechter Auslegung keine Gefahr bedeutet.
Auch bei eigenen Bekämpfungsmaßnahmen dürfen
nur derartige Präparate ausgelegt werden.
Die Rattenbekämpfungsaktion wird durch Bedienstete der Stadt Weiden i.d.OPf. begleitet und
überwacht. Die Stadt Weiden i.d.OPf. ist nach § 54
Satz 1 Infektionsschutzgesetzes (IfSG) i. V. m. § 1
der Verordnung zur Ausführung des Infektionsschutzgesetzes (AVIfSG) zuständig. Die mit der
Köderauslegung Beauftragten haben sich berechtigten Personen oder Dienststellen gegenüber mit
einer Bescheinigung der Stadt Weiden i.d.OPf.
auszuweisen.
Die Belange der öffentlichen Gesundheit erfordern
eine wirksame und nachhaltige Rattenbekämpfung,
weshalb dieser Maßnahme besondere Aufmerksamkeit zu schenken ist.
Weiden i.d.OPf., 30.06.2015
Stadt Weiden i.d.OPf.
Kurt Seggewiß
Oberbürgermeister
Amtsblatt
15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 2
BEKANNTMACHUNG
BEKANNTMACHUNG
Bebauungsplan Nr. 61 26 278 / Änderung 1
„Sondergebiet Fachhochschule“
Jahrmarkt am 02.08.2015 in Weiden i.d.OPf.
im Fußgängerbereich „Altstadt“
Der Stadtrat der Stadt Weiden i.d.OPf. hat am
22. Juni 2015 unter Nr. 71 den genannten Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) als Satzung beschlossen.
Am Sonntag, 02.08.2015, findet in Weiden i.d.OPf.
wieder Jahrmarkt (Jakobimarkt) statt. Die Öffnungszeit auf dem Markt ist von 10:30 Uhr bis
18:00 Uhr.
Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft. In den Bebauungsplan sowie die
Begründung kann ab 15. Juli 2015 im Stadtplanungsamt Weiden i.d.OPf., Neues Rathaus,
Dr.-Pfleger-Straße 15, Zi.Nr. 2.22, während der
üblichen Dienststunden von jedermann Einsicht
genommen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2
sowie Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche
für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch
diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen
von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB sind
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB
beachtliche Verletzung der dort bezeichneten
Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2
BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften
über das Verhältnis des Bebauungsplans und
des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche
Mängel des Abwägungsvorgangs
unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres
seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans
oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Weiden i.d.OPf., 10.07.2015
Stadt Weiden i.d.OPf.
Kurt Seggewiß
Oberbürgermeister
(siehe Skizze Seite 3)
Die Marktstände finden Aufstellung in der Fußgängerzone ausgehend vom Issy-les-Moulineaux-Platz
durch das Obere Tor in Richtung „Altes Rathaus“
bis zum Schlörplatz.
Die Ladengeschäfte haben an diesem Tag nicht geöffnet.
Der Altstadtbereich wird am 02.08.2015 von
07:00 Uhr bis 18:00 Uhr mit Ausnahme der Zuund Abfahrten der Marktfieranten für jeglichen
Fahrverkehr gesperrt.
Die Anlieger werden gebeten, ihre Fahrzeuge vor
Beginn des Verkehrsverbotes auf nahegelegenen
Parkplätzen abzustellen. Die Inhaber von Ausnahmegenehmigungen können an diesem Tag von
ihrem Recht zum Befahren der Fußgängerzone
keinen Gebrauch machen.
Weiden i.d.OPf., 09.07.2015
Stadt Weiden i.d.OPf.
– Amt für öffentliche Ordnung –
Reinhold Gailer
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Stadt Weiden i.d.OPf.
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15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 3
Amtsblatt
15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 4
BEKANNTMACHUNG
27. Flächennutzungsplanänderung zum
Zwecke der Darstellung von Wohnbauflächen
„Am Rehmühlbach“ im Parallelverfahren
gem. § 8 Abs. 3 BauGB,
Bekanntmachung der Genehmigung
Bescheid der Regierung der Oberpfalz
vom 16.06.2015, Nr. 34-4621 WEN/St 1
Mit Bescheid vom 16.06.2015, Nr. 34-4621 WEN/St
1 hat die Regierung der Oberpfalz die vom Stadtrat
am 29.07.2013 unter der Nr. 68 beschlossene 27.
Flächennutzungsplanänderung genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 6
Abs. 5 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich
bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird
die 27. Flächennutzungsplanänderung wirksam.
Jedermann kann den Flächennutzungsplan und die
Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und
Behörden - beteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in
Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, im Stadtplanungsamt Weiden i.d.OPf., Neues Rathaus, Dr.-Pfleger-Straße 15, Zi.Nr. 2.22, während der üblichen
Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der
Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB
beachtliche Verletzung der dort bezeichneten
Verfahrens- und Formvorschriften und
2. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche
Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht
innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung
des Flächennutzungsplans schriftlich gegenüber
der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der
Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel
begründen soll, ist darzulegen.
Weiden i.d.OPf., 15.07.2015
Stadt Weiden i.d.OPf.
Kurt Seggewiß, Oberbürgermeister
(siehe Skizze Seite 5)
Amtsblatt
15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 5
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15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 6
BEKANNTMACHUNG
Standesamt Weiden i.d.OPf.
Auszug aus den Beurkundungen
des Standesamtes Weiden i.d.OPf.
Familiennachrichten
(22.06.2015 bis 05.07.2015)
Die Beteiligten sind mit der
Veröffentlichung einverstanden.
Geburten:
29.03.2015, Sufjan Hida, männlich, Džemile Hida
geb. Ramadani und Samir Hida, Weidener Str. 19,
92690 Pressath; 14.06.2015, Robert Andreas Bodensteiner, männlich, Ulrike Margareta Bodensteiner geb. Zimmermann und Christian Bodensteiner,
Miesmühle 1, 92552 Teunz; 14.06.2015, Lea Emily
Christine Koch, weiblich, Michaela Koch und David Walter, Bergstr. 13, 92533 Wernberg-Köblitz;
16.06.2015, Karl Oskar Weiß, männlich, Alexandra
Rosa Weiß und Tobias Richard Berger, Lindenstock 38, 92637 Weiden i.d.OPf.; 17.06.2015, Luka
Wunsch, männlich, Martina Wunsch geb. Resnik
und Klaus Johann Wunsch, Landrat-Kreuzer- Str. 4,
92712 Pirk; 17.06.2015, Marilyn Alessandra Martinez, weiblich, Laura Lara Martinez geb. Lara und
Roberto Martinez, US-Army, 92655 Grafenwöhr;
17.06.2015, Christian Scott Crones, männlich,
Shanna Leigh Crones geb. Haskins und Jeffrey Daniel Crones, Oberer Weiher 9, 92729 Weiherhammer; 18.06.2015, Elias Christian Balk, männlich,
Ramona Renate Balk geb. Beßenreuther und Michael Ernst Josef Balk, Am Fuchssteinach 5, 92648
Vohenstrauß; 18.06.2015, Jakob Scherm, männlich, Katrin Scherm geb. Wustrack und Christian
Scherm, Hölzlmühle 23, 95505 Immenreuth;
18.06.2015, Felix Alexander Wittmann, männlich,
Sabine Hildegard Wittmann geb. Rauch und
Michael Karl Wittmann, Fuchsmühle 42 a, 92714
Pleystein; 19.06.2015, Amelie Edith Weiß, weiblich,
Nadine Regina Weiß geb. Köppl und Florian Christof Manfred Weiß, Jahnstr. 15, 92665 Altenstadt
a.d.Waldnaab; 19.06.2015, Justin Allen Patrick,
männlich, Amanda Nicole Patrick geb. Perkins und
Timothy Kyle Patrick, Creußenaue 21, 92655 Grafenwöhr; 19.06.2015, Henry Finn Lawor, männlich,
Ellen Natascha Lawor geb. Bletsch und Jason
Richard Lawor, Ahornweg 8, 92655 Grafenwöhr;
19.06.2015, Lina Helgert, weiblich, Natascha Hel-
gert geb. Betke und Marco Alfred Helgert, Nelkenweg 6, 92711 Parkstein; 19.06.2015, Spencer John
Brett, männlich, Kaylee Ann Brett geb. Streeter und
Christian Ty Brett, Creussenaue 22, 92655 Grafenwöhr; 21.06.2015, Fabian Alexander Roşu, männlich, Dafina Roşu geb. Ione und Cristian Bogdan
Roşu, Schmeltzlstr. 10 a, 92637 Weiden i.d.OPf.;
21.06.2015, Reese Addison Perretta, weiblich,
Megan Denise Perretta geb. Lindsey und Frank
Paul Perretta, US-Army, 92249 Vilseck; 22.06.2015,
Dominik Weiß, männlich, Tanja Weiß geb. Klöckner
und Kevin Josef Weiß, Wieselrieth 4, 92705 Leuchtenberg; 22.06.2015, Elias Stiebitz, männlich, Manuela Edeltraud Rosa-Maria Stiebitz und Markus
Dietmar Kledtke, Kößlmühlstr. 39, 92648 Vohenstrauß; 22.06.2015, Jonas Michael Gollwitzer,
männlich, Ramona Maria Sladky und Thomas Josef
Ernst Gollwitzer, Blütenstr. 6 c, 92718 Schirmitz;
24.06.2015, Louisa Karina Kreuzer, weiblich, Cornelia Veronika Kreuzer geb. König und Roland Hubert Kreuzer, Plößberg 19, 95505 Immenreuth;
24.06.2015, Ben Christian Wrobel, männlich, Martina Barbara Wrobel geb. Arnold und Oliver Harald
Wrobel, Hubertusstr. 26, 92729 Weiherhammer;
16.06.2015, Luisa Baumann, weiblich, Kerstin Monika Baumann geb. Weidensteiner und Philipp Werner Hausner, Barbarastr. 29, 92729 Weiherhammer;
16.06.2015, Samira Zimmermann, weiblich, Jasmin
Manuela Zimmermann, Tulpenstr. 20 c, 92637 Weiden i.d.OPf. und Sebastian Günter Michael Rauh,
Keil-Heilmann-Block 11, 92637 Weiden i.d.OPf.;
24.06.2015, Julia Gebhardt, weiblich, Christina
Kathrin Gebhardt geb. Anzer und Martin Gebhardt,
Am Sonnenhang 12, 92706 Luhe-Wildenau;
24.06.2015, Celine Cathleen Raiminius, weiblich,
Sophie Raiminius geb. Rüstig und Sandro Robert
Raiminius, Ringstr. 20, 92637 Weiden i.d.OPf.;
25.06.2015, Julija Strauch, weiblich, Maria Strauch
und Viktor Löwen, Talstr. 9, 92655 Grafenwöhr;
25.06.2015, Anna Kulisch, weiblich, Kathrin Tanja
Erna Kulisch geb. Müller und Michael Lothar Kulisch, Puppberg 1, 92685 Floß; 25.06.2015, Vincent
Peter Würth, männlich, Jessica Sonja Würth geb.
Herbrich und Christian Johann Würth, Tannenweg 10, 92637 Weiden i.d.OPf.; 26.06.2015, Fabian
Joachim Brust, männlich, Kathrin Brust geb. Rettig
und David Brust, Hofweg 5, 92699 Bechtsrieth;
26.06.2015, Mira Morgner, weiblich, Stefanie Morgner geb. Kraus und Benjamin Thomas Morgner,
Ernst-Reuter-Str. 113, 95030 Hof; 27.06.2015, Finja
Michaela Piontek, weiblich, Elke Kirsten Piontek
und Timo Hans Berthold Trogisch, Marktplatz 31,
92706 Luhe-Wildenau; 28.06.2015, Pauline Marie
Heidi Warziwoda, weiblich, Heidi Maria Anneliese
Amtsblatt
15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 7
Warziwoda geb. Scharnagl und Florian Helmut
Warziwoda, Josef-Linhardt-Str. 35, 92637 Weiden
i.d.OPf.; 30.06.2015, Jakob Christian Lehnert,
männlich, Melanie Lehnert geb. Härtl und Andreas
Michael Lehnert, Bingereckstr. 6, 92729 Weiherhammer; 30.06.2015, Ben Alexander Neumann,
männlich, Stephanie Brigitte Maria Neumann geb.
Pöllath und Thomas Alois Neumann, Döllnitz 22,
92690 Pressath; 30.06.2015, Hannah Rita Neumann, weiblich, Stephanie Brigitte Maria Neumann geb. Pöllath und Thomas Alois Neumann,
Döllnitz 22, 92690 Pressath
Eheschließungen:
25.06.2015, Sabine Agnes Nawroth und Tobias
Kneißl, Ullersrichter Str. 17, 92637 Weiden i.d.OPf.;
03.07.2015, Olena Valentinìvna Tynkova, Untere
Bauscherstr. 8, 92637 Weiden i.d.OPf. und Iulian
Bogdanovič Vlasiichuk, Romanchuka 3, Lwiw;
04.07.2015, Stefanie Kostanjevec und Herbert Karl
Feiler, Jägerstr. 22, 92699 Irchenrieth; 04.07.2015,
Katharina Irmgard Zapf und Markus Knöbl, Moltkestr. 14, 92637 Weiden i.d.OPf.; 04.07.2015,
Jennifer Katja Thiem und Steven Jaime Tyler,
Adalbert-Stifter-Str. 1, 92637 Weiden i.d.OPf.
Sterbefälle:
20.06.2015, Albert Alois Dotzler, Galgenbergstr. 43,
92637 Weiden i.d.OPf.; 20.06.2015, Barbara Licha
geb. Winkelmann, Bahnhofstr. 62, 92533 Wernberg-Köblitz; 21.06.2015, Margareta Eckl geb.
Zapf, Dürnersdorf 11, 92540 Altendorf; 21.06.2015,
Gisela Sparrer geb. Bergmann, Johann-SebastianBach-Str. 1 a, 92637 Weiden i.d.OPf.; 22.06.2015,
Anna Theresia Schlereth geb. Beimler, Heinrichvon-Kleist-Str. 2, 92637 Weiden i.d.OPf.; 24.06.2015,
Josef Faltenbacher, Schirmitzer Str. 4, 92712 Pirk;
24.06.2015, Georg Josef Bäumler, Mühlberg 8,
92660 Neustadt a.d.Waldnaab; 24.06.2015, Wolfgang Georg Ernst Baier, Steinfelser Str. 9, 92655
Grafenwöhr, GT Hütten; 24.06.2015, Mathilde Anna
Ach, Hinterm Rangierbahnhof 20, 92637 Weiden
i.d.OPf.; 29.06.2015, Rosa Maria Enders geb.
Kneidl, Angerpointstr. 14, 92670 Windischeschenbach; 01.07.2015, Karl-Heinz Josef Rosenschon,
Oberndorf 4, 92721 Störnstein; 01.07.2015, Carmen Musiol geb. Benitez Pegos, Leimbergerstr. 44,
92637 Weiden i.d.OPf.; 01.07.2015, Adolf Rudolf
Fischer, Sebastianstr. 1, 92655 Grafenwöhr
Amtsblatt
15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 8
Notizen:
Herausgeber: Stadt Weiden i.d.OPf. – Verantwortlich für den Inhalt sind die einzelnen Fachämter der Stadt bzw. bei Amtshilfe die in der Bekanntmachung genannten Stellen. – Zusammenstellung und Koordination: Stabsstelle Pressewesen, Öffentlichkeitsarbeit und Statistik. – Layout und Satz:
Digitalsatz Lidl, 83075 Bad Feilnbach. – Druck: Internes Servicebüro der Stadt Weiden i.d.OPf.