Die Außen- und Sicherheitspolitik der EU

Die Außen- und Sicherheitspolitik der EU
Kriege in Afghanistan und in Syrien und im Irak, Spannungen zwischen Israel, dem Libanon
und den palästinensischen Autonomiegebieten, Revolutionen in arabischen Staaten und der
Konflikt in der Ukraine: Die Welt wird immer stärker durch viele regionale Krisenherde geprägt,
die sich oft vor „der europäischen Haustür“ befinden. Von der EU wird deshalb die Übernahme
weltpolitischer Verantwortung erwartet. Europa muss zur Lösung internationaler Konflikte beitragen. Gerade die Krisen und Bürgerkriege auf dem Balkan haben gezeigt, dass Frieden nur
noch im Rahmen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik erreichbar ist.
Handlungsstrategien der EU:
Die Europäische Union betreibt ihre eigene Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik(GASP), die über Jahre schrittweise entwickelt wurde. Die GASP soll es ihr ermöglichen, in
weltweiten Angelegenheiten mit einer Stimme zu sprechen. Aufgabe der Außen- und Sicherheitspolitik der EU ist es, Frieden zu erhalten, die internationale Sicherheit zu festigen, internationale Zusammenarbeit zu fördern sowie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Einhaltung der
Menschenrechte und Grundfreiheiten zu entwickeln und zu konsolidieren. Der Vertrag von Lissabon, mit dem 2009 die Position des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik geschaffen wurde, hat den gemeinsamen Ansatz der EU weiter gestärkt. Zum gleichen Zeitpunkt
wurde ein europäischer diplomatischer Dienst geschaffen: Der Europäische Auswärtige
Dienst (EAD).Für die Konfliktlösung und internationale Verständigung stützt sich die Außenund Sicherheitspolitik der EU auf Diplomatie, gegebenenfalls flankiert von Handel, Entwicklungshilfe oder Sicherheit und Verteidigung. Die EU unterhält Partnerschaften und veranstaltet
regelmäßig Gipfeltreffen mit allen einflussreichen Staaten und Organisationen der Welt. Die
Beziehungen zu den verschiedenen Ländern betreffen so unterschiedliche Bereiche wie Bildung, Umweltschutz, Sicherheit und Verteidigung, Kriminalität und Menschenrechte.
Im Rahmen ihrer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) greift die EU
auf Ad-hoc-Streitkräfte zurück, die von den EU-Ländern für folgende Operationen bereitgestellt
werden: gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen / humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze /
militärische Beratung und Unterstützung / Konfliktverhütung und Erhaltung des Friedens.
Quellen:
http://europa.eu/pol/cfsp/index_de.htm
http://www.eu-info.de/europa/eu-aussenpolitik/
Die Außenpolitik der EU
Entwicklung und Konsolidierung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Einhaltung von
Menschenrechten und Grundfreiheiten
Erhaltung von Frieden
Gemeinsame
Gemeinsame
Sicherheits- und
Außenpolitik
(GSVP)
Außen- und Sicherheitspolitik
GASP
Festigung internationaler Sicherheit
Förderung internationaler Zusammenarbeit