Damiana Koch - Stadt Schwäbisch Hall

Damiana Koch
Schwäbisch Hall, 16. Dezember 2015
Die Zukunft ist
ungewiss
Ein Menschenleben, wieviel ist es
wert? Fraktionslose, Seite 1
Damiana Koch
Schwäbisch Hall, 16. Dezember 2015
1. Haushaltsrede zur Einbringung des
Haushalts 2016/2017 am
Die Zukunft ist ungewiss
Ein Menschenleben, wieviel ist es wert?
Wir leben momentan in einer Gesellschaft, in der alles seinen
Wert, seinen Preis hat. Arme und schwache Menschen finden keine
große Beachtung. Wer nicht zu den Siegern gehört, zu Reichtum
kommt, ist selber schuld! Moderne Sklaven des Kapitalismus brennen
und drehen Extrarunden auf dem Hamsterrad des Weltfinanzmarktes
bis zum „Burnout“. Wofür?
Ein Menschenleben, wieviel ist es wert?
Psychisch krank, ausgebrannt und einsam, bleibt die Freiheit auf
ein selbstbestimmtes Lebensende.
Ein Menschenleben, wieviel ist es wert?
1-2-3-4-5-6-7-8-9-10
Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind den Hungertod, täglich rund
8.500 Kinder auf der Welt (2014 UNICEF).
Ein Menschenleben, wieviel ist es wert?
Fraktionslose, Seite 2
Damiana Koch
Schwäbisch Hall, 16. Dezember 2015
Auch hier, Hartz IV und Altersarmut wird immer mehr zu einer
Todesursache. Was!? Hunger? Nein! Nicht im reichen Deutschland!
Was macht schon Nährstoffmangel und ein bisschen Glyphosat aus?
Hohe Mieten, Heiz- und Stromkosten, wo bleibt da noch was
übrig für frisches Bio-Obst und Bio-Gemüse vom Markt?
Ein Menschenleben, wieviel ist es wert?
Viele Kinder, manche mit und andere ohne
Migrationshintergrund, wachsen in maroden, manchmal sogar
verwahrlosten Wohnungen auf. In der Vergangenheit große Debatten,
in der Gegenwart viel Gerede über Integration. Wird es evtl. in der
Zukunft ein Integrationsministerium für Deutsche geben?
Ein Menschenleben, wieviel ist es wert?
Angetrieben von Propaganda, Hass, Gier, Missgunst und
Hoffnungslosigkeit sehen vielen junge Menschen die Erlösung oder
die Lösung auf ein besseres Leben in einem Sprengstoffgürtel!
Ein Menschenleben, wieviel ist es wert?
Nationale Verbundenheit im Trauer und im Schmerz wirkt
gespielt, schon wie eine eingeübte Choreografie, fast wie eine
Reflexhandlung.
Man möge Menschen-„Führer“ töten, aber man kann nicht
Ideologien töten! Gedanken sind die stärksten Waffen, die es gibt!
Möge die Gedanken der Liebe sich verbreiten und Barmherzigkeit
hervorrufen.
Ein Menschenleben, wieviel wäre es dann wert?
Fraktionslose, Seite 3
Damiana Koch
Schwäbisch Hall, 16. Dezember 2015
Landschaftsbilder, Natur und Biosphärenparks werden zerstört
und privatisiert. Ein heißes Geschäftsmodell zur Förderung der Rendite
und Gewinnoptimierung für Investoren. Etwa aus Profitgier? Nein, als
Klimaschutz! 100% erneuerbare Energiegewinnung.
Ein Tierleben, wieviel ist es überhaupt wert?
Ich bin fraktionslos und kann nur als Repräsentantin von
Minderheiten hier vor euch sprechen:
Herr Oberbürgermeister, liebe Fraktionen, meine Damen und
Herren,
mögen wir alle zuversichtlich nach vorne blicken, voller Liebe
und Dankbarkeit, aber ich plädiere für eine echte Politik des
tatsächlichen Gehörtwerdens, damit Freiheit, Gleichheit und
Brüderlichkeit nicht nur ein Traum bleiben!
Aber die Wörter einer fraktionslosen, wieviel sind diese schon
wert?
Damiana Koch
Fraktionslos
(Gemeinderat Top 2 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der
Stadt für die Jahre 2016/2017; Anträge, Anfragen und Anregungen
der Fraktionen)
Fraktionslose, Seite 4
Damiana Koch
Schwäbisch Hall, 16. Dezember 2015
Ein Haushaltsplan erblickt das Licht der Welt
Bereits im Sommer beginnen die ersten Arbeiten für den Haushaltsplan der Stadt .
Nach und nach, Juni, Juli, August kommen Budgetwünsche der einzelnen
Fachbereiche der Stadtverwaltung, anhand von Zielen und Kennzahlen für die Jahre
2016/2017.
Circa im September, ein liebevolle Akt beginnt, Budgetgespräche und
Verhandlungen zwischen Verwaltungsleitung, der Stadtkämmerer und Mitarbeiter
aus den Fachbereichen über die Höhe der Finanzmittel, die dem einzelnen
Fachbereich für seine Aufgaben zur Verfügung gestellt werden oder wo gespart
werden muss.
So gegen Oktober - Der Haushaltsplanentwurf vom Fachbereich Finanzen erblickt
dann das Licht der Welt.
Am 26.10.2015 hatte der kleine Haushaltsplanentwurf seinen ersten öffentlichen
Auftritt, durch den Herrn Oberbürgermeister mit einer schönen Haushaltsrede und
Präsentation.
Im November am 18.11.2015 konnten die im Stadtrat vertretenen Fraktionen oder
einzelne Stadträte (Anträge, Anfragen und Anregungen) zum Haushalt stellen.
Dezember - Der kleine Haushaltsplan hat etwas an Gewicht gewonnen, am
02.12.2015 kommt die Stellungnahme der Verwaltung zu den schriftlich gestellten
Anträge und Anfragen der Fraktionen. In einer Sitzung von 5 Stunden wird über die
schriftlichen Änderungsvorschläge entschieden. Und wer hat jetzt noch um 23 Uhr
Lust zu Anregungen von einzelnen Stadträten?
Schließlich heute Mitte Dezember, den 16.12.2015, beschließt der Stadtrat
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2016/2017.
Ein Volumen von zahlreichen Millionen Euro. Es sind umfangreiche Projekte und
Maßnahmen, die uns in den nächsten Jahren erwarten oder fortgesetzt werden.
Nicht nur die Aufnahme von Krediten erwartet uns, sondern auch mit großer
Spannung die Ergebnisse der Strukturkommission, weil bei der finanziellen Lage der
Stadt die Geburt eines solchen übergewichtigen Haushaltsplanes in 2018/19 nicht
mehr möglich sein wird.
Fraktionslose, Seite 5
Damiana Koch
Schwäbisch Hall, 16. Dezember 2015
Ich bedanke mich an dieser Stelle für die Unterstützung und Geduld der
Damen und Herren der Verwaltung und der Stadtrates, die mir den Einstieg in
die Ratsarbeit erleichtert hat.
Auch im Namen der, die ich hier an dieser Stelle repräsentiere, stimme
ich dem Haushaltsentwurf und seiner Nachträge nicht zu.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche allen ein frohes
Fest.
In Liebe und Dankbarkeit
Damiana Koch
Wie in der letzten Gemeinderatssitzung vom 2.12.2015 erwünscht, hier meine
schriftliche Anregung zu dem Haushaltplan 2015/16, die ich hiermit auch
zurücknehme:
1. Kurzzeitparken an der Bushaltestelle am Kreisverkehr Stadtwerke.
2. Aufstockung des Budgets der Gleichstellungsbeauftragten um 5.000€
3. Förderung der Tagesmütter für U1.
Fraktionslose, Seite 6
Damiana Koch
Schwäbisch Hall, 16. Dezember 2015
Fraktionslose, Seite 7

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