Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25. Januar

Bericht von der letzten Gemeinderatssitzung
Die letzte Gemeinderatssitzung fand statt am Montag, 25.01.2016, im Rathaus. Nach
der Bürgerfrageviertelstunde, in der keine Fragen an die Verwaltung gerichtet
wurden, wurde folgende Tagesordnung beraten:
1. 10 Jahre Musikschule Trossingen e. V. –Bericht
Bürgermeister Dr. Maier konnte in der Sitzung den Leiter der Musikschule Trossingen
Herrn Achim Robold sowie den Geschäftsführer Herrn Jürgen Messner begrüßen,
die einen Rückblick auf 10 Jahre Musikschule gaben. Im Jahre 2005 stand für die
Musikschule Trossingen ein großer Umbruch an, da aus finanziellen Zwängen der
Stadt heraus die Finanzierung der Musikschule komplett auf neue Beine gestellt
werden musste. Eine komplette Neuausrichtung war die Folge, in der Musiklehrer
nicht mehr als festangestellte Mitarbeiter, sondern als freiberufliche Musiklehrer für
die Musikschule Trossingen tätig werden, gleichzeitig erfolgt diese Subvensionierung
der Musikschule Trossingen seither nicht nur durch eine pauschale Förderung der
Einrichtung, sondern durch einen Zuschuss zu den Schulgebühren der Eltern, die in
Form einer Bildungsinvestition nur für den tatsächlich erteilten Unterricht von Kindern
gezahlt werden. Diese Umstellung hat zu einer deutlichen Steigerung des
Dienstleistungsgedanken der Musikschule Trossingen geführt. Ausgebaut worden ist
in 10 Jahren auch zahlreiche Kooperationen beispielsweise mit Schulen in den
Bläserklassen, mit Kindergärten im Bereich EMP und SBS oder auch mit dem
Hohnerkonservatorium und der Musikhochschule. Die Zahl der Belegungen konnte
von rund 700 im Jahr 2005 auf heute 1.800 im Jahr gesteigert werden. Die Fluktation
bei den Lehrkräften ist äußerst gering. Vermehrt sind auch wieder Erfolge bei
„Jugend musiziert“ zu beobachten, die das Ergebnis einer kontinuierlichen
Jugendförderung und Jugendarbeit sind. Auch die ständige Fortbildung und
Qualifizierung der Lehrkräfte bildet ein wichtiges Element der Qualitätssicherung der
Musikschule. Im Rückblick auf die letzten 10 Jahre lässt sich feststellen, dass die
damals angestrebten Ziele und Konzeptionen fast vollständig erreicht wurden. Aus
dem Gemeinderat wurde Herrn Robold und Herrn Messner bestätigt, dass
insbesondere an ihnen beiden der Erfolg der Musikschule hänge. Wir hätten es
verstanden, die Zielsetzungen vor 10 Jahren Wirklichkeit werden zu lassen, der
Erfolg der Musikschule spreche für sich. Heute sei die Musikschule besser aufgestellt
als viele andere Musikschulen im Land. Schulleiter Robold dankt dem Gemeinderat
seinerseits dafür, dass durch die Sanierung des Gebäudes in der Löhrstraße 32 und
der Übergabe des Gebäudes an die Musikschule ein weiterer Schritt zur
Fortentwicklung der Musikschule getan worden sei, der zugleich ein großer
Vertrauensbeweis gewesen sei. Dieses neu sanierte Gebäude bietet hervorragende
Voraussetzungen für die weitere Entwicklung der Musikschule. Herr Robold und Herr
Messner zeigten sich zuversichtlich, dass es auch in den nächsten 10 Jahren für die
Musikschule gut weitergehen werde, Ziele gäbe es noch genug, die es zu erreichen
gelte.
2. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften
Nachdem die Stadt derzeit Wohnungen anmietet, um Flüchtlinge im Wege der
Asylbewerber der Anschlussunterbringung beherbergen zu können, ist es
erforderlich, die Kalkulation dieser Wohnungen auf eine satzungsrechtlich
ordnungsgemäße Basis zu stellen. Die dieser Satzung sich ergebenden Werte sind
die Beträge, mit denen die Stadt anschließend mit dem Sozialamt beim Landratsamt
abrechnen kann. Die Verwaltung wurde vom Gemeinderat ermächtigt, auf Basis
eines festgelegten Kalkulationsschemas die Gebühren für belegte Wohnungen
festzusetzen.
3. Spendenannahme
Wie jedes Quartal ist über die Annahme von Spenden bei der Stadt von Seiten des
Gemeinderats zu entscheiden. Der Gemeinderat stimmte den vorgelegten Spenden
zu.
4. Straßenplanung Zeppelinstraße
In diesem Jahr soll die Zeppelinstraße saniert werden. Dazu legte die Verwaltung
dem Gemeinderat zwei Ausbaualternativen vor, einmal mit einer breiteren Fahrbahn,
bei der die Gehwege belassen werden sollten wie bisher, bei der aber kein eigener
Parkstreifen möglich wäre, sowie eine Variante, die einen Parkstreifen vorsieht, und
daneben eine weiterhin zweispurige Fahrbahn, wenn auch nur noch mit einer Breite
von 5,25 m. Der Gemeinderat stimmt nach längerer Diskussionen der Variante mit
dem Parkstreifen zu, da so mehr Ordnung im Straßenbereich eintreten solle. Der
Gehweg auf der Ostseite wird auf 1,10 m, der Gehweg auf der Westseite auf 1,50 m
verschmälert. Es ist immer noch ausreichend, dass Personen mit Rollatoren oder
anderem sich dort problemlos bewegen können.
5. Bekanntgaben
Hauptamtsleiter Dieter Kohler schlug dem Gemeinderat vor, bei den anstehenden
Landtagswahlen im März den Wahlhelfern eine Vergütung von 30 € zukommen zu
lassen. Von Seiten des Landes wird lediglich eine Vergütung von 20 € für den
Wahlhelfer gewährt. Dieser Betrag bezieht sich auf die gesamte halbtägliche
Einsatzzeit von rund sechs Stunden. Der Gemeinderat stimmte dem einvernehmlich
zu.
6. Anfragen aus dem Gemeinderat
Auf Anfrage aus dem Gemeinderat sagte Bürgermeister Dr. Maier zu, in einer der
nächsten Sitzungen einen Bericht über die Einsatzbereitschaft der Trossinger
freiwilligen Feuerwehr zu geben. Anlass war, dass in den letzten Tagen in der Presse
über eine angeblich verringerte Einsatzbereitschaft tagsüber berichtet worden war.
Feuerwehrkommandant Thomas Springer stellte klar, dass die Frage der
Tagesbereitschaft kein neues Problem sei, sondern seit jeher problematisch
gewesen sei. Es sei deshalb keine neue Entwicklung, dass sogar die Verstärkung
der Tagesbereitschaft nachgedacht werde. Dennoch sei es so, dass aktuell zu
keinem Zeitpunkt die Einsatzbereitschaft tagsüber in Gefahr sei. Es stehen
ausreichend Helfer zur Verfügung. Das Problem sei, dass die Zahl der Einsätze im
Jahr laufend ansteige, während gleichzeitig die Zahl der Helfer, die tagsüber vor Ort
arbeiten und verfügbar sind nicht entsprechend steige.
Weiter wurde aus dem Gemeinderat angeregt zu prüfen, ob an der Kreuzung
Tuninger Straße/Heinz-Mecherlein-Straße nicht ein Kreisverkehr gebaut werden
könne. Bürgermeister Dr. Maier führte aus, dass dies sicherlich ein von allen
Mitgliedern des Gemeinderates begrüßter Vorschlag sei, dass es allerdings an der
Finanzierung hänge, ob ein solches Vorgehen gewählt werden könne. Kosten für den
Umbau in einen Kreisverkehr würden sicherlich komplett bei der Stadt Trossingen
hängenbleiben, sodass mit einem sechsstelligen Betrag zu rechnen sei. Ein
Unfallschwerpunkt sei die Kreuzung nicht. Die Verwaltung versprach, in einer der
nächsten Sitzungen eine Richtgröße zu geben, was ein solcher Umbau kosten
würde.
Weiter wurde auf Anfrage zugesagt, dass eine Infoveranstaltung erfolgen werde,
sobald nähere Planungen zum Bau der Gemeinschaftsunterkunft „Am Bogen“
vorlägen. Dies wird noch einige Wochen/Monate dauern. Die Planungsphase in
Zusammenarbeit mit dem Landratsamt Tuttlingen hat gerade erst begonnen.
Es schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

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