Allgäuer Zeitung, Kempten vom 27.01.2016

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MITTWOCH, 27. JANUAR 2016
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NR. 21
Von der Leyen
will Bundeswehr
kräftig aufrüsten
PREIS ¤ 1,70
Vermisst
Blickpunkt Lokales
Ein Saal für Heiligkreuz
Seit Jahren wollen Heiligkreuzer
einen eigenen Saal. Jetzt hat der
Verein Kulturhaus Heiligkreuz ein
Konzept über Gebühren und Eigenleistungen vorgelegt. »Seite 27
Reform Panzer, Helme, Nachtsichtgeräte:
Ausgaben sollen sich fast verdoppeln. Zusage
von Finanzminister Schäuble steht noch aus
VON RUDI WAIS
Berlin Mit einer milliardenschweren
Investitionsoffensive will Verteidigungsministerin Ursula von der
Leyen (CDU) die jahrzehntelange
Mangelwirtschaft bei der Bundeswehr beenden. Nach Informationen
aus Regierungskreisen sollen bis
zum Jahr 2030 insgesamt 130 Milliarden Euro in die Ausrüstung der
Truppe fließen, das wären rein
rechnerisch 8,7 Milliarden Euro pro
Jahr und fast doppelt so viel wie bisher. Im Etat des Ministeriums für
das laufende Jahr sind nur 4,7 Milliarden Euro für die militärische Beschaffung vorgesehen. Ob die Bundeswehr angesichts ihrer wachsenden internationalen Verpflichtungen auch personell aufrüsten muss,
soll im März entschieden werden.
Neben neuen Helmen, Schutzwesten und Nachtsichtgeräten für
jeden Soldaten will die Ministerin
Ein neuer Einsatz in
Libyen ist im Gespräch
mit den zusätzlichen Milliarden
auch Panzer, Funkgeräte und tropentaugliche Uniformen anschaffen
und den Fuhrpark der Bundeswehr
modernisieren, der teilweise noch
aus den siebziger Jahren stammt.
„Fast von allem ist zu wenig da“,
kritisierte gestern auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, HansPeter Bartels (SPD), bei der Vorstellung seines jährlichen Berichtes.
So hat das Heer zwar sechs Bataillone mit Panzerartillerie, aber nur
Panzer für vier Bataillone, weshalb
diese zu Trainings- und Ausbildungszwecken in einem komplizierten und teuren Verfahren zwischen
den einzelnen Standorten rotieren
müssen. Auch bei Kampfjets, Hubschraubern und Transportflugzeugen verpasst die Bundeswehr ihr
Ziel, nach dem 70 Prozent der vorhandenen Kapazitäten jederzeit einsatzbereit sein sollen. Heute will die
Ministerin ihre Pläne dem Verteidigungsausschuss vorstellen.
Damit verabschiedet sie sich in
Teilen auch von der Reform ihres
Vorgängers Thomas de Maizière,
der für die Ausstattung der Bundeswehr mit großen Waffensystemen
wie Panzern oder Kampfflugzeugen
verbindliche Obergrenzen festgelegt hat. Künftig soll nach Auffassung der Ministerin alles angeschafft
werden, was die Truppe für ihre
Einsätze braucht – eine Zusage von
Finanzminister Wolfgang Schäuble
hat sie dafür allerdings noch nicht.
Bereits kurz nach Amtsantritt hatte
sie verlangt, Deutschland müsse
mehr Verantwortung in internationalen Krisen und Konflikten übernehmen – auch militärisch. Neben
der gerade beschlossenen Ausweitung der Einsätze im Nordirak und
in Mali könnte die Bundeswehr nach
von der Leyens Worten auch bald
im Kampf gegen den islamistischen
Terror in Libyen gefordert sein.
Im laufenden Jahr kann die Verteidigungsministerin mit insgesamt
34,3 Milliarden Euro zwar 1,3 Milliarden Euro mehr ausgeben als im
Vorjahr – auf lange Sicht jedoch gehen die Ausgaben für Verteidigung
kontinuierlich zurück. Lagen sie
nach der Wiedervereinigung noch
bei 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung, so sind es gegenwärtig noch
knapp 1,2 Prozent. Wenn sich das
nicht ändere, heißt es im Ministerium, könne die Bundeswehr nur
noch „den Mangel verwalten“.
Bei der Opposition stoßen von
der Leyens Pläne dennoch auf wenig
Gegenliebe. Die geplante Erhöhung
des Wehretats sei eine „riesige Subvention für die Rüstungslobby“,
kritisierte die grüne Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger. Ihr
Fraktionschef Anton Hofreiter
warnte die Ministerin davor, den
zweiten Schritt vor dem ersten zu
tun. „Man müsste sich erst mal darauf einigen, was diese Bundeswehr
überhaupt erledigen soll“, sagte er.
»Kommentar und Politik
Kommentar
VON MARTIN FERBER
» [email protected]
Von der Leyens
Kehrtwende
N
Wer kennt Monika Stempfle?
Berge von Zeitungsartikeln sind über diesen Fall geschrieben worden, bei der Kriminalpolizei in Dillingen haben sich mehrere Aktenordner angesammelt.
Doch es fehlt jede konkrete Spur von Monika Stempfle. Die 17-Jährige aus der 2400-Einwohner-Gemeinde Oberndorf im heutigen Landkreis DonauRies verschwand vor genau 50 Jahren irgendwo in
der Umgebung des Mertinger Bahnhofs. Ihr Bild hat
sich ins Gedächtnis vieler Menschen eingeprägt, die
sie persönlich kannten und auch solcher, die nur aus
der Ferne Anteil nahmen. Monika Stempfle ist vermisst und wird vermisst – bis heute. Vor allem ihre
Mutter leidet, seit sie nicht mehr da ist. Manuela
Mayr ist auf der Dritten Seite auf Spurensuche gegangen und hat viele getroffen, die Monika nicht vergessen haben.
Grafik: Christian Imminger
Bayern droht Merkel mit Klage
Flüchtlinge Staatsregierung schickt einen Brief nach Berlin
VON ULI BACHMEIER
München Eine Verfassungsklage des
Freistaats Bayern gegen die Bundesregierung im Streit um die Flüchtlingskrise rückt näher. Das Kabinett
in München forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem
Brief nun auch formal zu einem
Kurswechsel in der Asylpolitik auf.
Bayern wirft dem Bund vor, gegen das Grundgesetz zu verstoßen.
„Recht und Ordnung müssen bei
Grenzschutz und Einreise unverzüglich wiederhergestellt werden“,
sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Er wollte
das Schreiben weder einen Drohnoch einen Bittbrief nennen. In
rechtlicher Hinsicht handle es sich
um einen „formellen Akt“, der einer
Klage beim Bundesverfassungsgericht vorausgehen müsse.
Die Große Koalition ringt derweil
weiter um das bereits im November
grundsätzlich zwischen den Partei-
chefs verabredete zweite Asylpaket.
Es gebe nach wie vor keine Einigung
über die Aussetzung des Familiennachzugs auch für Flüchtlinge aus
Syrien, sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt gestern in
Berlin. Sie warf der SPD vor, die bereits vor Wochen getroffene Vereinbarung nicht umsetzen zu wollen.
Das Thema soll nun beim Treffen
der Ministerpräsidenten mit Merkel
am Donnerstag besprochen werden.
(mit afp)
»Leitartikel und Politik
och immer bereitet der Umbau
der Bundeswehr von der Landesverteidigungs- zur Interventionsarmee gewaltige Probleme.
Der neue Wehrbeauftragte HansPeter Bartels ist nicht der Erste,
der die gravierenden Defizite beim
Personal wie beim Material anprangert und die Frage nach der
Einsatzfähigkeit der Truppe stellt.
Immerhin, seine lautstark vorgetragene Forderung nach einer
Kehrtwende stößt bei Verteidigungsministerin Ursula von der
Leyen auf offene Ohren. Sie erklärt
den rigorosen Sparkurs ihrer Vorgänger für beendet und will in den
nächsten 15 Jahren 130 Milliarden
Euro ausgeben, um die Mängel bei
der Ausrüstung zu beseitigen und
neue moderne Waffen zu beschaffen. Diese Summe belegt, in welchem Ausmaß in der Vergangenheit
an der Truppe gespart wurde, um
die schwarze Null zu erreichen.
Ob von der Leyen allerdings diese gigantische Summe auch erhält,
steht auf einem völlig anderen Blatt.
Vorerst handelt es sich lediglich
um ein Wunschpapier, harte Verhandlungen mit Finanzminister
Wolfgang Schäuble sind so sicher
wie das Amen in der Kirche. Zudem liegt es, wie das Desaster beim
Transportflugzeug A 400 M belegt, nicht immer alleine am Geld.
Das sollte Warnung genug sein.
Neue Milliardengräber sind das
Letzte, was die Truppe braucht.
Rufen Sie uns an
Haben Sie Fragen und Anregungen?
Sprechen Sie mit der Redaktion.
Heute ist für Sie zwischen 14 und 15
Uhr am Telefon:
Manuela Mayr (Bayern & Welt)
Rufnummer (08 21) 7 77-22 99
In dieser Ausgabe
Siemens-Chef zeigt
sich optimistisch
München Siemens kann nach Jahren
der Krise und Unruhe wieder gute
Zahlen präsentieren und wird dafür
mit einem steigenden Aktienkurs
belohnt. „Wir sind stark, ich glaube
sogar sehr stark ins neue Geschäftsjahr gestartet“, sagte Konzern-Chef
Joe Kaeser am Dienstag vor den Aktionären in München. Dass der Siemens-Börsenkurs gestern gegen den
Trend im Deutschen Aktienindex
deutlich stieg, liegt vor allem daran,
dass Kaeser seine Gewinn-Prognosen eingehalten hat und sogar noch
einmal positivere Vorhersagen
wagt. Aktionärsschützerin Daniela
Bergdolt lobte deshalb den Kurs des
Siemens-Lenkers: „Sie haben das
Vertrauen der Aktionäre wieder zurückgewonnen.“ Jetzt gelte es, nach
einer harten Zeit die Früchte zu ernten. (sts)
»Wirtschaft
Damit spielen Kinder heute
Freizeit Die Spielwarenmesse zeigt neue Trends, aber auch Traditionelles
VON DANIELA HUNGBAUR
Nürnberg Luisa saust durch die
Menschenmenge und strahlt. Stoppt
die Neunjährige ihre Rollschuhe,
sprühen sie Funken. Hersteller des
Fahrvergnügens auch für Ältere ist
Razor. Der amerikanische Hersteller gehört zu den vielen Ausstellern,
die gestern mit der Neuheitenschau
den Auftakt der Spielwarenmesse in
Nürnberg bildeten. Bis zum 1. Februar zeigen rund 2800 Unternehmen dem Fachpublikum, was weltweit gespielt wird. Darunter seien
75 000 Neuheiten, hieß es.
Drei Trends wurden vorgestellt:
Neue Spielideen wollen die geistige
Fitness der Kleinen fördern, dienen
also als Gehirnjogging. Immer mehr
Spielwaren versuchen die Kinder zu
unterstützen, ihre Träume zu realisieren – sie sollen so zu Alltagshelden heranreifen. Und die dritte
Strömung heißt „Design to play“.
Sie meint, dass auch die Optik der
Produkte immer ausgefallener wird.
Dessen ungeachtet, geht es oft
einfach ums spielen: Playmobil
etwa begeistert nicht mit digitalem Schnickschnack, sondern
baut seine Spielewelten traditionell weiter. Zu den Neuheiten zählen eine Pyramide des Pharao, eine
römische Galeere und
ein
Kreuzfahrtschiff.
Neue Spielfigur: BB-8 aus
dem Star-Wars-Film. Foto: dpa
Entwicklungschef Uwe Reuter erzählt, dass er sich an den vielen Briefen der Kinder orientiert. Auch weitere bekannte Namen wie Märklin
und Carrera fehlten nicht.
Wichtig bleiben Kinohelden: Star
Wars inspiriert und die Firma Craze
bietet Bügelperlensets mit
Figuren aus „Frozen“. Auch
werden alte Spielideen weiter
entwickelt: Die neue Version
von „Stadt, Land, Fluss“
heißt
„Wortblitz“
und
stammt von HCM Kinzel.
Doch Kinder wollen nicht
nur sitzen. Ein ElektroRoller ist der große
Wunsch von Luisa. Gestern war sie schließlich nur
Statistin.
»Wirtschaft
Lawrow fragt nach
13-Jähriger in Berlin
Moskau/Berlin Die Gerüchte um die
angebliche Vergewaltigung einer
13-jährigen Russlanddeutschen in
Berlin haben jetzt sogar den russischen Außenminister Sergej Lawrow auf den Plan gerufen. Auf seiner
internationalen Jahrespressekonferenz in Moskau forderte er von den
deutschen Behörden lückenlose
Aufklärung. Migrationsprobleme
dürften nicht dazu führen, „die
Wirklichkeit aus irgendwelchen innenpolitischen Gründen politisch
korrekt zu übermalen“, mahnte
Lawrow. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei Männer.
Es gebe den Verdacht, dass es vor
dem 30-stündigen Verschwinden
des Mädchens zu einvernehmlichen
Sexualkontakten gekommen sei,
sagte ein Justizsprecher. Das wäre
strafbar. (dpa, AZ)
»Politik
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