Hessen in Berlin - Hessische Staatskanzlei

Hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und
Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund
Hessen in Berlin
Informationsdienst Ausgabe 1 | 2015
der Hessischen Landesvertretung Berlin
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Hessen in Berlin
01/2015
|Zwischenruf aus der Hauptstadt|
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
die Hessische Landesvertretung ist Schaufenster, Bühne und Kommunikationsplattform für vielfältige politische,
wirtschaftliche und kulturelle Anliegen und Interessen. Sie bietet Gelegenheit zum Austausch für Vertreterinnen und
Vertreter der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Gleichzeitig ist sie Treffpunkt für Bürgerinnen und Bürger aus
Hessen oder für jene, die unser Land kennenlernen wollen. Bei uns findet Meinungsaustausch statt, Netzwerke
werden geknüpft und neue Ideen entstehen. Die Landesvertretung ist im besten Sinne ein Stück Hessen mitten in
Berlin.
Der neue Informations-Dienst der Hessischen Landesvertretung
Berlin dient dazu, das Informationsangebot über unsere Arbeit zu
ergänzen. Sie sollen auf diese Weise einen Ausschnitt unserer
vielfältigen Arbeit kennenlernen. Regelmäßig werden wir Ihnen
davon berichten, was sich in unserem Hause und im Bundesrat im
Sinne Hessens ereignet. Wir wollen Sie informierenund Sie
einladen, Ihre Themen und Anregungen an uns weiter zugeben und
auf diese Weise mit uns in Verbindung zu bleiben.
Es ist mir an dieser Stelle ein Anliegen, tiefe Trauer,
Fassungslosigkeit und Entsetzen angesichts dieses hinterhältigen
und feigen Terroranschlags in Paris auszudrücken. In Gedanken
sind wir bei den Opfern und ihren Angehörigen. Die internationale Staatengemeinschaft, allen voran die Europäische
Union, muss entschlossen und besonnen reagieren. Wir stehen fest an der Seite unserer französischen Partner und
Freunde.
Durch diesen feigen Anschlag wird die Lösung der Flüchtlingskrise nicht einfacher. Aber der Terror und die
Aufnahme von Flüchtlingen dürfen nicht vermengt werden. Die Flüchtlingskrise ist eine der größten
Herausforderungen seit Bestehen der Europäischen Union. Ich warne vor einfachen Antworten auf komplexe
Problemstellungen. Vorrangig muss die konsequente Verteilung von Flüchtlingen in die Mitgliedsstaaten sein sowie
die Einführung eines dauerhaften Verteilungsschlüssels. Die Europaminister der deutschen Länder haben auf ihrer
Konferenz am 12. November 2015 in Wiesbaden deutlich gemacht, dass die Lösung der Flüchtlingskrise eine
gesamteuropäische Aufgabe ist. Als Vorsitzende der Europaministerkonferenz bin ich für dieses klare Signal
dankbar. Die Hessische Landesregierung stellt sich diesen Aufgaben und hilft den Kreisen und Kommunen mit
einem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP).
Auch in anderen Teilen der Welt ist der Grat zwischen Frieden und Gewalt schmal und das bereits seit Jahrzehnten.
Das konnte ich zuletzt bei einer Delegationsreise im Rahmen der Bundesratspräsidentschaft Hessens nach Israel
und in die palästinensischen Gebiete hautnah spüren. In den vielen Gesprächen wurde immer wieder deutlich, dass
der Weg zum Frieden zwischen Juden und Arabern noch sehr weit ist. Hoffnung macht aber, wenn jüdische und
arabische Kinder in der Hand-In-Hand-School in Jerusalem zusammen spielen und lernen. Das unbeschwerte Spiel
der Kinder lässt die Hindernisse auf dem Weg zur Versöhnung nicht mehr so groß erscheinen. Diese Kinder setzen
Zeichen der Hoffnung und sind Boten des friedlichen Zusammenlebens. Auch deswegen sind Besuche vor Ort so
wichtig.
Viel Freude beim Lesen wünscht Ihnen
Ihre
Lucia Puttrich
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Hessen in Berlin
01/2015
|Zu Gast in Hessens Botschaft|
EU-Mitglied auf Abruf? Britischer Europaminister David Lidington formuliert
Bedingungen für den Verbleib seines Landes in der Union
Seitdem der Britische Premierminister David Cameron angekündigt hat, über den
Verbleib seines Landes in der Europäischen Union eine Volksbefragung
abzuhalten, reist die Diskussion darüber nicht ab, wie wahrscheinlich ein „Brexit“
ist und welche Forderungen Großbritannien an die EU stellen wird, um die Briten
zu einem Verbleib in der europäischen Familie zu bewegen.
Der Britische Europaminister David Lidington hat im Rahmen einer
Diskussionsveranstaltung am 28. September 2015 in der Hessischen
Landesvertretung Bedingungen formuliert, bei deren Erfüllung die Briten sich für
den Verbleib in der Europäischen Union aussprechen könnten.
Nationale Souveränität und europäische Solidarität sind nach Auffassung von
Europaministerin Puttrich zwei Seiten der gleichen Medaille.
Hessen als starkes Land in der Mitte Europas wirbt dafür, den Dialog zur Zukunft
der Europäischen Union mit neuen Impulsen fortzuführen. Die Erfahrungen auf
dem langen Weg der europäischen Integration, aber auch aktuelle
Herausforderungen dieser Tage zeigen: Europa muss gemeinsam denken und
gemeinsam handeln.
Hessen und das Vereinigte Königreich verbinden lange, gute und freundschaftliche Beziehungen. Erst im Juni dieses
Jahres wurde dies durch den Besuch Ihrer Majestät, Königin Elizabeth II., in Frankfurt am Main noch einmal
bekräftigt.
Tag der OFFENEN TÜR
25 Jahre Deutsche Einheit sind ein Grund zum
Feiern. Das große Bürgerfest zur Deutschen Einheit
fand dieses Jahr am 3. Oktober in Frankfurt statt.
Weit über eine Million Menschen zog es in die
Metropole am Main.
In Berlin öffnen traditionell die sieben
Landesvertretungen „In den Ministergärten“ ihre
Türen für die Öffentlichkeit. 10.000 Besucherrinnen
und Besucher hießen wir auch dieses Jahr wieder
willkommen.
In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten
Kreuz und dem „Kommando territoriale Aufgaben“ der Bundeswehr hat die Hessische Landesvertretung in diesem
Jahr rund 300 Flüchtlingsfamilien aus der Gemeinschaftsunterkunft
„Chausseestraße 54“ sowie vom „Jugendladen Wedding“ zum Tag der
Offenen Tür der Landesvertretungen in die Ministergärten eingeladen.
„Kinder leiden am meisten unter Verfolgung und Krieg. Wir wollen mit
der Einladung zum Kinderfest ein wenig Abwechslung vom Alltag
schenken. Dabei werden wir unseren Gästen auch erklären können,
dass wir am 3. Oktober die friedliche Überwindung von Unfreiheit und
Unterdrückung feiern“, betonte die Ministerin in ihrer Presseerklärung.
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Hessen in Berlin
01/2015
JAZZ in den MINISTERGÄRTEN
Seit über 10 Jahren ist das Festival „Jazz in den Ministergärten“ eine
besondere Veranstaltung im Kulturkalender Berlin. Alljährlich lockt
das Festival mit seiner Vielfältigkeit an modernen und klassischen
Jazz-Klängen viele Musikfreunde.
Die Besonderheit dieser Veranstaltung liegt darin, dass die Länder
Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen,
Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein sowie die
verschiedensten Künstler aus dem jeweiligen Bundesland nicht
konkurrieren, sondern sich auf ihre Art und Weise individuell
einbringen. Der Leitspruch der föderalen Ordnung in Deutschland
„Einheit in Vielfalt“ kommt beim Jazz-Fest musikalisch zur
Geltung.
Dieses offene Format bietet nicht nur den Künstlern die
Gelegenheit, sich auf der Bühne der Hauptstadt zu präsentieren,
sondern bietet für die Gäste und Zuhörer ein vielfältiges
akustisches Klangerlebnis.
WITZE für DEUTSCHLAND – GRESER & LENZ
Die gute Karikatur ist oftmals griffiger als eine Glosse und kann
mehr Wirkung entfachen als mancher Leitartikel oder
übergroße Namensartikel. Humor und Satire bringen auch
gesellschaftliche Diskussionen eher auf den Punkt. Karikaturen
sind das Salz in der Suppe und können politischen Debatten
den nötigen Pfeffer geben. Ihr Biss ist heilsam – und auch für
die Mächtigen durchaus verkraftbar. Kein ernstzunehmendes
Blatt kommt ohne ihren Witz aus. Die gute Karikatur spiegelt
den Geist ihrer Zeit – und ist doch zeitlos schön.
Das fanden auch die 150 Gäste am 10. September 2015 in
unserem Hause.
Achim Greser, geboren 1961 in Lohr am Main, und Heribert Lenz, geboren 1958 in Schweinfurt, lernten sich beim
Grafikstudium in Würzburg kennen.
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Hessen in Berlin
01/2015
Seitdem verläuft ihr Zeichnerleben parallel. Die Begeisterung für
die »Neue Frankfurter Schule« führte zu den ersten
gemeinsamen Humor-Experimenten und 1986 zur festen
Mitarbeit in der Redaktion des Satiremagazins Titanic. Dort
setzten sie unter anderem die hoch erfolgreichen Polit-Comics
»Genschman« und »Die roten Strolche« in Bild und Strich.
Seit 1996 arbeiten sie gemeinsam als Karikaturisten und
Illustratoren für die Frankfurter Allgemeine Zeitung und – seit
deren Gründung – für die Frankfurter Allgemeine
Sonntagszeitung. Ihren Lebenstraum, einmal das Titelbild der F.A.Z. zu zeichnen, haben sie sich längst erfüllt. Von
2004 an erschienen ihre Werke auch im Stern, seit 2013 im Focus. 2004 erhielten sie den Deutschen
Karikaturenpreis.
VERENA BOOS liest BLUTORANGEN
Für die junge Spanierin Maite ist der Studienaufenthalt in München vor allem eine Chance,
ihrem konservativen Elternhaus zu entfliehen. Ihre Heimat Valencia, berühmt für den Handel
mit makellosen, in Seidenpapier gewickelte Orangen, wird ihr allmählich fremd. Sie verliebt
sich in Carlos, der aus einer deutsch-spanischen Familie stammt, und befreundet sich mit dem
alten Emigranten Antonio, der Orangenpapiere sammelt und von nie gehörten Ereignissen
berichtet. Eine Frage steigt in ihr auf:
Wie gelangte ihr Vater in eine deutsche
Wehrmachtsuniform? Und was verbirgt
Antonio, auch wenn er Maite am
Küchentisch von seiner Flucht aus Spanien erzählt? Am
Rande eines Massengrabes aus der Franco-Zeit treten
schließlich die Schicksale der beiden Familien ans Tageslicht.
Die Lesung fand unter Moderation von Ruthard Stäblein (hr2)
in der Reihe HESSEN zeigt KULTUR am 17. September
2015 statt.
Der WEIN erfreut des
Menschen Herz - Weinlese in den
Ministergärten
Schon der Psalmist in der Bibel wusste: Der
Wein erfreut des Menschen Herz (Psalm 104,
15). Das Kulturland Hessen präsentiert auf
dem 2005 angelegten Weinberg eines seiner
herausragenden Kulturprodukte: 155 Reben
besten Rieslings, Spätburgunders und Saint
Laurents.
2015 hat die Lese des kleinen Wingerts 98
Kilo Spätburgunder und Saint Laurent sowie
112 Kilo Riesling erbracht. Insgesamt konnten wir damit gegenüber 2014 den Ertrag um 30 Kilo auf 210 Kilo
steigern.
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Hessen in Berlin
01/2015
Gutes Klima in der Stadt?! Vom Klimaschutz bis zur Anpassung an den
Klimawandel – Podiumsdiskussion mit Hessens Umweltministerin Priska
Hinz
Unsere Städte sind auf verschiedene Arten mit dem
Begriff Klima verwoben. Der Klimawandel wird das
Leben in allen Städten beeinflussen: Die Bevölkerung
und auch die Infrastruktur muss vor Hitzeperioden,
starkem Regen und extremerem Wetter geschützt
werden. In Städten muss das Klima aber auch geschützt
werden, wenn wir zum Beispiel den Verkehr intelligent
steuern und alternative Transportmittel nutzen. Die
Veranstaltung „Gutes Klima in der Stadt?! Vom
Klimaschutz bis zur Anpassung an den Klimawandel“
am 14. Oktober 2015 baute Brücken. Sie verband
Wissenschaft und Praxis einerseits und globale Problemen und lokale Lösungen andererseits. Experten aus
hessischen Städten diskutierten am 4. Oktober 2015 mit Wissenschaftlern der Universität Kassel, welchen
Herausforderungen sich Städte in den Bereichen Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel gegenüber
sehen und was sie bereits tun.
|Bundesrat aktuell|
Datenhehlerei wird strafbar
Zukünftig wird strafbar sein, sich rechtswidrig erlangte
Daten zu verschaffen oder weiterzugeben, um sich zu
bereichern oder einen Dritten zu schädigen. Wir
begrüßen es, dass der Bundesjustizminister endlich
einen Gesetzentwurf zu diesem Problemfeld vorgelegt
hat.
Die geplante Regelung bleibt allerdings hinter dem
Erforderlichen zurück. Die Strafandrohung müsste höher
als bis zu drei Jahren sein. Ergänzend müsste auch die
Strafbarkeit des Ausspähens und des Abfangens von
Daten verschärft werden, insbesondere im Fall von
gewerbs- oder bandenmäßiger Begehung. Schließlich
müssten die Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und Staatsanwaltschaften verbessert werden. Hier wäre also zu
gegebener Zeit nachzubessern.
Die Evaluierungsklausel wird es ermöglichen, die Hoffnungen und Befürchtungen, die dem Gesetz gelten, nach drei
Jahren mit den dann gesammelten praktischen Erfahrungen abzugleichen.
Telemediengesetz
Mit dem neuen Telemediengesetz haften künftig Anbieter von WLAN-Hotspots nicht mehr für Rechtsverstöße ihrer
Kunden − etwa für unberechtigtes Anbieten von Musik, Filmen oder Computerspielen.
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Hessen in Berlin
01/2015
Die Hessische Landesregierung teilt die Kritik vieler Fachverbände am Gesetzentwurf der Bundesregierung, wonach
im Text der Vorschrift unklar bleibt, welche konkreten Maßnahmen die Anbieter von WLAN-Hotspots unternehmen
müssen, um der Haftung zu entgehen.
Zusammen mit der Mehrheit der anderen Länder fordert Hessen Änderungen beim geplanten Ausschluss der StörerHaftung für WLAN-Anbieter. Diese sollen künftig nicht auf Beseitigung und Unterlassung in Anspruch genommen
werden können, ohne dass sie dafür Sicherungsmaßnahmen ergreifen müssen. Nur so können die Ausweitung von
öffentlichen WLAN-Hotspots effektiv gefördert werden.
Förderung von Investitionen in CO2-effiziente Technologien
Die EU-Kommission hat einen Gesetzesvorschlag erarbeitet, der
einen Handlungsrahmen für die EU-Mitgliedstaaten vorgibt, um ab
dem Jahr 2021 den Ausstoß von Kohlendioxid weiter zu verringern.
Ziel ist es, innerhalb der nächsten 35 Jahre den Schadstoffausstoß
um 80 Prozent zu reduzieren. Der nahezu vollständige Verzicht auf
kohlenstoffbasierten Grundprodukten wie Erdöl oder Gas führt
nach Auffassung der EU-Kommission zu tiefgreifenden
Veränderungen in Produktions- und Wertschöpfungsketten.
Gleichzeitig würden auf diese Weise neue Wachstums- und
Beschäftigungsimpulse entstehen.
Der Bundesrat beschloss eine 28 Punkte umfassende Stellungnahme, die von Hessen überwiegend mitgetragen
wurde. Hessen setzt sich u.a. dafür ein, dass die Ergebnisse der Weltklimakonferenz Ende 2015 in Paris Eingang in
den europäischen Gesetzgebungsprozess finden.
|Begegnungen|
Antrittsbesuch des Botschafters der Republik Kasachstan
Hessen und Kasachstan verbinden gute und stabile Wirtschaftsbeziehungen,
Schwerpunkt dabei bildet der Maschinenbau. Grund genug für den neuen Botschafter
der zentralasiatischen Republik, Bolat Nussupov, der hessischen Ministerin für Bundesund Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich, aus Anlass seiner Berufung zum
Botschafter, am 7. Oktober 2015 einen Besuch abzustatten. Gesprächsthema war auch
die Bedeutung der Raumfahrt und die weitere Erforschung des Weltalls. Mit Baikonur
besitzt Kasachstan einen der sogenannten Weltraum-Bahnhöfe. Eine Reihe von
Missionen, die vom ESA-Stützpunkt in Darmstadt aus gesteuert wurden, starteten im
kasachischen Baikonur.
Parlamentarische Freundschafts-gruppe des
Rumänischen Parlaments zu Gast
Am 14. Oktober 2015 kam eine Delegation unter Leitung von Ovidiu
Victor Gant zu einem Informationsgespräch in die Hessische
Landesvertretung. Begleitet wurde er von Senator Dorin-Mircea
Dobra und dem Abgeordneten Iulian Iancu.
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Hessen in Berlin
01/2015
Der Besuch stand in engem zeitlichem Zusammenhang mit dem Aufenthalt von Staatsministerin Puttrich in Bukarest.
Dienststellenleiterin Bernadette Droste und Pressesprecher Martin Klonowski informierten über den föderalen
Staatsaufbau in Deutschland sowie Aufgaben und Struktur der Hessischen Landesvertretung. Die Gruppe wurde
begleitet von Mihaela Oana Pop, parlamentarische Beraterin in der Generaldirektion Außenbeziehungen des
Abgeordnetenhauses und Ana-Maria Popeia von der Rumänischen Botschaft.
|Termine & Tipps|
Gauck im Bundesrat
Erstmals in seiner Geschichte wird der Bundesrat offiziell vom Bundespräsidenten besucht. Am 27. November 2015
wird Bundespräsident Joachim Gauck im Rahmen einer regulären Plenarsitzung vom neuen Präsidenten des
Bundesrates, dem Ministerpräsidenten des Freistaats Sachsens, Stanislaw Tillich, begrüßt.
Mehr Schutz vor Fluglärm
Hessen wird in der nächsten Sitzung des Bundesrates zusammen mit Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
einen Gesetzesentwurf vorlegen, wonach dem Fluglärm bei der Festlegung neuer Flugrouten mehr Bedeutung
zukommen soll. Ziel der Änderung des Luftverkehrsgesetzes ist es, nach dem Faktor „Sicherheit“ den „Schutz der
Bevölkerung vor Fluglärm“ auf die gleiche Stufe zu stellen wie die „Wirtschaftlichkeit“ der festzulegenden Route. Die
Hessische Landesregierung bemüht sich schon seit Jahren darum, für die Festlegung neuer Flugrouten veränderte
Kriterien festzuschreiben, dies war in der Vergangenheit immer wieder an der Unvereinbarkeit der einzelnen
Positionen der Länder gescheitert.
Orte der Friedlichen Revolution
Am 9. November 1989 fiel die Mauer, doch was geschah in den Monaten und Wochen davor? Berlin war eines der
Zentren der Friedlichen Revolution. Die Robert-Havemann-Gesellschaft hat 18 Orte in der Hauptstadt markiert, die
für die Entstehung und den Verlauf der Friedlichen Revolution entscheidend waren. Wir stellen in jeder Ausgabe
einen Ort vor und laden zum Besuch ein.
Nr. 1 Gethsemanekirche. Im Herbst 1989 war hier ein Brennpunkt der Revolution. Tausende Menschen kamen
täglich zusammen, um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen. Vor dem Portal brannten hunderte von Kerzen – sie
wurden zum Symbol des friedlichen Widerstands. Prenzlauer Berg, Stargarder Straße 77. (Robert-HavemannGesellschaft e.V.)
Max Beckmann und Berlin
20.11.2015–15.02.2016, Berlinische Galerie
Im Jahr ihres vierzigjährigen Bestehens lenkt die Berlinische Galerie mit der Ausstellung „Max Beckmann und Berlin“
die Aufmerksamkeit erstmalig auf die entscheidende Rolle, die die Stadt im Leben und Werk des Künstlers spielte.
„Max Beckmann ist das neue Berlin“ – so brachte es Julius Meier-Graefe, Kunsthistoriker und Zeitgenosse
Beckmanns, 1924 auf den Punkt.
Der gebürtige Leipziger lebte zwischen 1915 und 1933 in Frankfurt am Main, wo viele seiner Werke entstanden sind.
Das an seine Initialen angefügte „F“ in seinen Bildern deutet stets auf Frankfurt als Entstehungsort hin.
In der Ausstellung werden Werke des Künstlers gezeigt, die in Berlin entstanden, die mit der Stadt verknüpft sind
oder die in großen Ausstellungen in Berlin vertreten waren und die Kunstszene Berlins mitgeformt haben, so die
Kuratoren der Ausstellung.
Impressum
Informationsdienst der Hessischen Landesvertretung Berlin
In den Ministergärten 5 · 10117 Berlin | Tel. 030 · 726 200 500
Mail: [email protected] | www.landesvertretung.hessen.de
V.i.S.d.P. Pressesprecher Dr. Martin Klonowski

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