Norderstedt - SPD-NET-SH

norderstedter infobrief
Nummer 13
SPD-Ortsvereinsinformationen
Liebe Genossin,
lieber Genosse,
ich begrüße euch ganz
herzlich zum zweiten Infobrief in diesem Jahr.
Das erste Halbjahr hat für
Norderstedt viele Veränderungen bereit gehalten. Der
ehemalige Fraktionsvorsitzende Jürgen Lange ist in
den politischen Ruhestand
getreten und der neue Fraktionsvorsitzende
Nicolai
Steinhau-Kühl hat die Verantwortung für die Fraktionsführung übernommen.
Auf Kreisebene konnte unser Norderstedter Genosse
Reinhold Nawratil in den Kreistag nachrücken, so dass
wir jetzt mit vier Norderstedter Abgeordneten im Kreistag vertreten sind.
Der Ortsvereinsvorstand hat die zusammen mit dem
Ortsverein Henstedt-Ulzburg gegründete Arbeitsgruppe zu dem Freihandelsabkommen TTIP fortgesetzt und
am 2. September gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer eine sehr informative Diskussionsveranstaltung im podium durchgeführt.
Im Ortsverein hatten wir u.a. die Werkleiter der Stadtwerke, den Minister Reinhard Meyer und Wolfgang
Banse vom Kriminalpräventiven Rat zu Gast. Aber auch
Vertreter des Sozialen Zentrums haben uns besucht
und mit uns über ihre Arbeit und die Probleme am neuen Standort In de Tarpen gesprochen. Der Kontakt war
sehr positiv und so gab es auch bereits einen Gegenbesuch des Vorstandes beim Sozialen Zentrum.
In den folgenden Monaten stehen für den Ortsverein
die Herbstmesse, die Weihnachtsfeier mit den Ehrungen sowie der Neujahresempfang im Focus. Die Fraktionen in Kreis und Stadt werden sich intensiv mit den
Haushaltsberatungen beschäftigen.
In dieser Stelle möchte ich mich einmal im Namen des
Ortsvereinsvorstandes bei allen Helfern ganz herzlich
für ihre Unterstützung danken. Nur dank der ehrenamtlichen Mitarbeit der Genossinnen und Genossen
mit und ohne Amt ist es möglich, die vielen Aktivitäten
des Ortsvereins durchzuführen.
Viel Spaß beim Lesen unseres Infobriefes
wünscht euch
Katrin Fedrowitz
September 2015
Gekommen um zu bleiben –
Flüchtlinge in Norderstedt
Norderstedt muss in diesem Jahr mehr als doppelt so viele Menschen aus Kriegs- und Konfliktregionen aufnehmen als noch im Vorjahr eingeplant. Denn viele Tausend Menschen verlassen Tag für Tag
ihre Heimat, weil sie sich dort nicht mehr sicher fühlen oder ihnen
die Lebensgrundlagen fehlen.
Harksheide
Seit dem vergangenen Jahr schaftsschule
steigen die Flüchtlings- und (Fadens Tannen) zu einer UnAsylbewerberzahlen deut- terkunft für annähernd 120
lich an, auch in Norderstedt. Asylsuchende und FlüchtlinWaren es im vergangenen ge umgebaut. Die ersten BeJahr bereits 231 Asylsuchen- wohnerinnen und Bewohner
de, so werden nach den Pro- sind bereits dort eingezogen.
gnosen des Kreises Segeberg Da dies leider noch nicht
der Stadt Norderstedt in die- ausreichend ist, sind weitere
Flüchtlingsunterkunft in Norderstedt – vorerst im Container
sem Jahr wohl mehr als 600
neue Menschen zugewiesen.
Bei einer Einwohnerzahl von
rund 75.000 macht das ca.
0,6%. Hinzu kommen Familienangehörige, die nach Abschluss des Asylverfahrens
im Rahmen des Familiennachzugs nach Norderstedt
kommen werden.
Es leben bereits annähernd
500 Flüchtlinge in Norderstedt, da die Zugangszahlen
jedoch weiter steigen, müssen überall in der Stadt neue
Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden. So
wurden in den vergangenen
Wochen die Räumlichkeiten
der bisherigen Gemein-
Maßnahmen erforderlich. So
werden Mobilgebäude auf
dem Schulhof der Schule Fadens Tannen und an der Stormarnstraße
aufgestellt.
Auch die bestehende Unterkunft an der Lawaetzstraße
wird um moderne Mobilgebäude erweitert, um dort
Platz für bis zu 100 Asylsuchende zu schaffen. Die Suche nach weiteren geeigneten Standorten wird fortgesetzt.
Da die überwiegende Anzahl der Flüchtlinge für einen längeren Zeitraum hier
bleiben wird, ist ein dauerFortsetzung Seite 2
Willkommensteam Norderstedt
Transatlantisches Freihandelsabkommen:
Gekommen um zu bleiben – Flüchtlinge in Norderstedt
Öffentliche Dienstleistungen
müssen unberührt bleiben!
Fortsetzung von Seite 1
von Peter Behr (AG TTIP)
hafter Verbleib in den städtischen Gemeinschaftsunterkünften zur Förderung der
Integration in die Gesellschaft nicht zielführend.
Die Integration der bleibeberechtigten
Flüchtlinge
kann am besten in eigenem
Wohnraum gelingen – hierfür arbeiten wir im Sozialausschuss und der hauptamtlichen Verwaltung hart
daran zusammen mit den
Norderstedter Wohnungsunternehmen Lösungsmöglichkeiten zu finden. Die Tatsache, dass günstiger Wohnraum in unserer Stadt Mangelware ist, macht diese Aufgabe nicht leichter. In diesem
Zug gibt es in der SPD-Fraktion auch Überlegungen dazu
inwieweit wir uns als Stadt
selbst auf dem Wohnungsmarkt engagieren können.
Die meisten Menschen, die
als Flüchtlinge und Asylsuchende nach Norderstedt
kommen, können sich nur
schwer verständigen und
brauchen Hilfe und Unterstützung, um sich in der neuen Umgebung zu Recht zu
finden. Was für Norderstedter selbstverständlich ist, ist
für Fremde oft ein Brief mit
sieben Siegeln. Wo finde ich
das Rathaus, wie löse ich eine Fahrkarte, wo ist der
nächste Supermarkt, wie
komme ich kostengünstig an
Geschirr und anderes – bei
vielen dieser Fragen ist lebenspraktische Unterstützung gefragt. Bei diesen ersten Schritten helfen ehrenamtlich viele Norderstedterinnen und Norderstedter,
die sich im Verein „Willkommen-Team e.V.“ mit viel Einsatzbereitschaft engagieren.
Sie stehen den Neuankommenden in den ersten Tagen
und Wochen zur Seite zu, um
sie direkt nach ihrer Ankunft
in Norderstedt zu begleiten
und zu unterstützen.
Wer sich von Euch im Willkommen-Team
e.V.
für
2 norderstedter infobrief
Flüchtlinge einsetzen möchte erreicht dieses unter
eMail: [email protected]
Telefon: 040 535 95-916
Mobil: 0162 746 14 80
Kein
Mensch
ist
illegal!
Wer mitarbeiten möchte in
der Arbeitsgruppe TTIP und
CETA melde sich bitte bei
Peter Behr: 040 / 525 54 43
WICHTIG:
Aufnahme in den
E-Mail-Verteiler
Für eine schnelle und kostensparende Kommunikation sind die Rundmails eine
gute Lösung. Leider sind
noch lange nicht alle Genossinnen und Genossen in unserem E-Mail-Verteiler aufgenommen worden.
Falls auch Du Deine Post vom
Ortsvereinsvorstand zukünftig gerne per Mail erhalten
möchtest, melde Dich bitte
bei Katrin Fedrowitz,
[email protected]
Bitte gib auch gleich an, ob
Du in die Aufnahme Deiner
Daten in die E-Mail-Liste des
Ortsvereins einverstanden
bist. Diese Liste wird dann
immer aktuell an alle EMail-Empfänger
verteilt.
Selbstverständlich sind diese Daten nicht zur Weitergabe an Dritte vorgesehen.
Im letzten Info-Brief haben
wir über die Arbeitsgruppe
TTIP der OVs Norderstedt und
Henstedt-Ulzburg berichtet.
Die Arbeit haben wir zwischenzeitlich fortgesetzt und
können euch den neuen Zwischenstand unserer Diskussion vorlegen:
Selten wurde über einen internationalen Vertrag so viel
gestritten und ein so großes
Geheimnis gemacht, wie
über das Freihandelsabkommen zwischen den USA und
der EU, die Transatlantic
Trade and Investment Partnership – kurz: TTIP.
Erforderlich ist aber eine öffentliche sachliche und intensive Diskussion, um den Verhandlungspartnern den vernünftigsten Weg zu ermöglichen.
Deswegen hat sich die Arbeitsgruppe TTIP der SPDOrtsvereine Norderstedt und
Henstedt-Ulzburg auf den
Weg gemacht und einen Anforderungskatalog erstellt, der
bei den Verhandlungen Berücksichtigung finden muss.
1. Diese Forderungen sind:
1. Wir fordern, dass die Informationen über den jeweiligen Stand der Verhandlungen der breiten Öffentlichkeit
auf für alle zugänglichen Wege bekannt gemacht werden.
2. in der jeweiligen Landessprache und
3. für den allgemein politisch
Interessierten
(einfachen
Bürger) verständlich formuliert und aufgearbeitet.
2. Wir fordern keinerlei Investitionsschutzklauseln
zu
vereinbaren, da dies wirtschaftlich kontraproduktiv ist
und zudem Gefahren für die
erreichten nationalen Bürgerrechte birgt.
3. Wir fordern ein sogenanntes gemischtes Verfahren, also daß die nationalen Parlamente das Ergebnis verabschieden müssen.
4. Wir fordern die SPD-Abgeordneten auf, sich für die im
Folgenden genannten Inhalte im vollen Umfang einzusetzen und von diesen Minimalanforderungen nicht abzuweichen.
a. Alle ILO-Kernarbeitsnormen sind von beiden Partnern zu ratifizieren.
b. Die Kulturstandards der
Mitgliedsstaaten werden geachtet und nicht in Frage gestellt.
c. Die Erbringung der Dienstleistungen der Daseinsfürsorge entscheiden die national zuständigen demokratischen Gremien.
d. Datenschutzbestimmungen müssen wesentlicher Bestandteil des Abkommens
werden.
e. Ein gegenseitiger Marktzugang muss grundsätzlich gewährleistet sein.
f. Die Vereinbarungen müssen
das Prinzip der generellen
Nachhaltigkeit beinhalten.
g. Die globalen Umweltstandards müssen grundsätzlich
beachtet werden.
h. Im Bereich Lebensmittel
sind die Deklarationspflichten weiter zu verbessern und
einzuhalten.
i. Angesichts der globalen
Wirtschaftsentwicklung muß
eine effektive Mittelstandsförderung vereinbart werden.
Inzwischen sind 10 Verhandlungsrunden abgeschlossen.
In der letzten Verhandlungsrunde wurde auch um den Erhalt nationaler öffentlicher
Dienstleistungen gerungen,
eine unserer Minimalanforderungen.
Wir werden weiterhin öffentlich agieren und informieren.
Wir arbeiten weiter und wer
Lust hat mitzumachen meldet sich bitte bei Katrin.
Arbeitsgruppe TTIP der SPDOrtsvereine Norderstedt und
Henstedt-Ulzburg
Kampf gegen Rechts
Wir wollen ein weltoffenes SchleswigHolstein. Deshalb wenden wir uns gegen jede Form demokratiefeindlicher Bestrebungen, religiöser oder weltanschaulicher Intoleranz und Diskriminierung. Rechtsradikalismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Wir lehnen jede Form der Verharmlosung von rechtem Gedankengut ab und
werden es in all seinen Ausprägungen
bekämpfen, egal ob Alltagsrassismus, rechte Gewalt oder rechte Organisationen und
Parteien.
Wir werden lokale Projekte im Kampf gegen Rechts stärken. Projekten wie dem „Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus“ gilt unsere Unterstützung ebenso wie
Projekten, die sich um Opfer rechter Gewalt
kümmern.
Wir werden ein Landesprogramm gegen
Rechts etablieren, das zur besseren Vernetzung bereits bestehender Projekte dient,
aber auch Raum und Mittel für neue Initiativen gegen Rechts bietet. Ziel dieses Programms ist unter anderem, im Zusammenwirken mit Vereinen, Verbänden und Privatpersonen regionale Netzwerke zu etablieren, die sich für Demokratie und Toleranz
und gegen rechte Gewalt und rechtes Gedankengut einsetzen.
Demokratie braucht starke Demokratinnen und Demokraten. Deshalb setzen wir
auf eine verbesserte Demokratieerziehung
in den Kindertagesstätten und Schulen, die
demokratische Werte frühzeitig erfahrbar
und erlernbar macht. Wir werden die Schulen gezielt dabei unterstützen, lebendige
Orte der Mitbestimmung und des Erlernens
demokratischer Spielregeln zu sein.
Wir werden eine neue Initiative zum Verbot der NPD als verfassungsfeindlicher Organisation vorantreiben und unterstützen.
termine • termine • termine • termine • termi
25. Sept.
Freitag
20.00 Uhr
SPDkultig mit HaWe Kühl
SPDpodium
»Sei modern!« Otto Reutter pur
5. Okt.
Montag 20.00 Uhr
Ortsvereinsvorstand
SPDpodium
19. Okt.
Montag 19.00 Uhr
Ortsvereinsvorstand
SPDpodium
23. Okt.
Freitag
SPDkultig mit Jan Jahn
SPDpodium
20.00 Uhr
»Kein schöner Land?« (Musik-Kabarett)
9. Nov.
Montag 15.00 Uhr
Kranzniederlegung
anlässl. der Reichspogromnacht
9. Nov.
Montag 20.00 Uhr
Ortsvereinsvorstand
SPDpodium
20. Nov.
Freitag
SPDkultig mit Lars Luis Linek
SPDpodium
20.00 Uhr
»Wiehnachts-Blues«
30. Nov.
Montag 19.00 Uhr
Ortsvereinsvorstand
5. Dez.
Sonnabend 14.30 Uhr
SPD-Weihnacht mit Ehrungen
14. Dez.
Montag 20.00 Uhr
Ortsvereinsvorstand
19. Dez.
Sonnabend
Apfelverteilung Infostände
Geburtstage
3. Jan.
Sonntag 11.00 Uhr
Neujahrsempfang der SPD Norderstedt
Wir gratulieren ganz
herzlich zum »runden«
Geburtstag:
27. Januar
Mittwoch 15.00 Uhr
Gedenkstunde an die
20. 1.
KZ Wittmoor
SPDpodium
SPDpodium
Befreiung des KZ Auschwitz
Hildegard Schultz
AWO
SPDpodium
KZ Wittmoor
28. 10. Anke Kolb
29.10. Otto Rodamer
22. 11.
Gunnar Appelt
23. 11.
Margarete Fiebig
18. 12.
Christine Titz
30. 12. Lars Hartmann
7. 1.
Mathias Frilling-Recker
11. 1.
Julian Geppert
23. 1.
Hartmut Schmoock
1. 3.
Patricia Hartmann
29. Januar
Freitag
20.00 Uhr
SPDkultig mit Dr. Friedlich Schliemann
SPDpodium
19. Februar
Freitag
20.00 Uhr
SPDkultig mit den Tüdelboys
SPDpodium
25. März
Freitag
20.00 Uhr
SPDkultig mit Dixi Dierks
u. Fieten Wulf (Blueset)
SPDpodium
termine • termine • termine • termine • termi
norderstedter infobrief 3
Bericht aus der Kreistagsfraktion:
Kreisklimarat
Der
diskutierte die Möglichkeiten von bürgerbetriebenen Energiebetrieben und Stadtwerken im Kreisgebiet.
Norderstedt ist dabei
den anderen Kommunen im Kreis weit voraus. Der Wegezweckvon Reinhold Nawratil, Kreistagsabgeordneter
verband (WZV) hat seine Entsorgung verbesIn dem Projekt „Kreis Segeberg 2030“ wird zur Zeit das Mitfahrsert und betreibt für
projekt „flinc.com“ auf seine Tauglichkeit getestet. Dieses Proden Kreis jetzt den Ausjekt verbindet Fahrer und Mitfahrer verbindlich miteinander. Es
bau des Glasfasernetist aber kein Taxiservice, wie „huber“. Die Fahrten des ÖPNV
zes.
wird parallel zu den Mitfahrmöglichkeiten angezeigt. Eine VerIm Ausschuss für
besserung des ÖPNV ist damit erstmal ausgeschlossen.
Umwelt-, Natur- und
Leider hat im Frühjahr der Bür- Konzession erneut europaweit Klimaschutz wurde ein
gerbusservice aus Sievershütten ausschreiben zu müssen. Der Antrag für einen Radseinen Dienst eingestellt. Der Vertrag mit der SVG bleibt somit fahrbeauftragten einKreis hat für dieses Jahr die Ko- weiterhin bestehen, als Bin- gebracht. Da wir uns
sten übernommen, um den Bür- deglied der Kreise mit den Ver- noch nicht über seine
kehrsbetrieben im Kreisgebiet Aufgaben und Bezah- Reinhold Nawratil, Abgeordneter der SPD-Kreisgern den Service zu erhalten.
Die Auswirkungen der Bau- (HHA, VVH, Autokraft, „die linie“ lung einigen konnten, tagsfraktion
stellen auf der A1 und A7 ma- und VKP, sowie Stadtwerke ist seine Berufung noch
offen. Dieses geschieht
chen sich kreisweit bemerkbar. Neumünster).
mit Abstimmung mit dem
Die Vertaktung und Erhöhung
ADFC.
der Taktfrequenz bei der AKN
Die Aktivregionen werden
hat den gewünschten Effekt leinach der Sommerpause die Neuder nicht erreichen können, da
Jahrelang hat es das in Norderanträge beschließen können.
die Gelder nicht so flossen und
stedt
nicht gegeben: Ein Abend
Norderstedt ist leider wegen seider Ausbau des Schienennetzes
Otto Reutter pur.
ner Größe aus der Förderkulisse
nicht wie geplant erfolgte. Die
„Sei modern!“ Mit diesem Appeldes ELER-Programmes ausgeKreistagsfraktion hat im April
lativ betitelte HaWe Kühl sein
schieden. Das heißt aber nicht,
mit dem Vorstand der AKN ein
drittes
Otto-Reutter-Programm.
dass Norderstedt keine FördeGespräch geführt, u.a. um den
Auf seiner Tour d’Horizont durch
rung durch die EU erhält. Es sind
Fortbestand der Linien und der
die
Reuttersche Weltsicht wird er
nur andere Förderprogramme,
Arbeitsplätze zu klären. Das Geunterstützt von Rainer Lankau als
wie Hamburg-Rand, intereg etc.
spräch unseres Verkehrsminimusikalischem Begleiter. Bekannte Titel wie „Der Überzieher“, „Nehm’n Se ’n Aldafür zu beantragen.
ster Meyer mit den hiesigen Geten!“ und „Alles wegen de Leut’!“ werden ebenso zu Gehör gebracht wie heute
Die Zusammenarbeit mit dem
nossen trübte wieder die Hoffnicht mehr so Bekanntes – etwa „Wir lieben uns zu sehr“ und „Nu grade nich!“
neuen Landrat gestaltet sich
nung auf den Fortbestand der
Der Reigen der zeitlos-zeitkritischen Couplets von Otto Reutter wird gegliedert
gut.
AKN. Einzig die Übernahme der
durch eine lockere Plauderei über Otto Reutter, seine beispiellose Karriere und
Die neuen Zielvorgaben für die
„A1“ durch die DB AG und den
sein Leben – Otto Reutter, pur!
WirtschaftsförderungsgesellAusbau zur S-Bahnstrecke „S21“
20 Uhr, im SPDpodium an der Ochsenzoller Straße 116 in 22848 Norderstedt.
schaft (WKS) wurden in der Frakwurde bestätigt. Der Kreis SegeVorverkauf zum Preis von 10,- # unter Tel.: 040-523 37 26, per E-Mail unter spdkultion diskutiert, um sie vor der
berg und die Stadt Norderstedt
tig@yahoo An der Abendkasse gibt es Restkarten zum Preis von 11,-#.
Sommerpause im Aufsichtsrat zu
müssen sich um den Fortbeverabschieden zu können (Bestand Gedanken machen, sprich
treuungsakt). In der nächsten Sitden Weiterbetrieb garantieren.
zung des Hauptausschusses
Beide Gremien haben den Fortnach der Sommerpause werden
bestand beschlossen. Ob die
Kabarett mit positiver
wir über die Beschlüsse des Vor„A3“ nach Barmstedt und die
Grundaussage? Jan Jahn
standes der WKS unterrichtet.
„A1“ nach Neumünster weiterbetrieben wird, steht weiterhin
wagt es! Indem er das im
in den Sternen.
Kabarett
bisher eigentlich
Um die Zusammenarbeit mit
Undenkbare sagt: „Ich finde
den VHH (Verkehrsbetriebe
dieses Land gar nicht sooo schlecht…“ Trotz vermaister Landschaften,
Hamburg-Holstein) weiterhin
zu ermöglichen, haben die Hamlärmender Nachbarn, Sozialneid – und dem Musikantenstadl.
burg-Randkreise (Hzgt. Lauenburg, Stormarn, Segeberg und
20 Uhr, im SPDpodium an der Ochsenzoller Straße 116.
Pinneberg) den Anteil der KVIP
Vorverkauf zum Preis von 10,- # unter Tel.: 040-5233726,
an den VHH übernommen. Dies
per E-Mail unter spdkultig@yahoo
erspart uns, die Linien u.a. im
An
der Abendkasse gibt es Restkarten zum Preis von 11,- #.
Kreis Segeberg und somit auch
in Norderstedt nach Ablauf der
Aus dem Bereich Umwelt-,
Natur- und Klimaschutz und
Planung
SPDkultig:
Freitag
25.
Sept.
Jan Jahn: »Kein
Freitag schöner
Land?«
23.
Okt.
NORDERSTEDT
SPD
Volle Kraft für Norderstedt

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