Persönliche Kopie für: Budde, Walter

Ortsgemeinde Vendersheim
in der Verbandsgemeinde Wörrstadt
NIEDERSCHRIFT
über die
12. Sitzung des Ortsgemeinderates Vendersheim
am 03.02.2016.
25.02.2016
Sitzungsraum, Gemeindehaus am Goldberg, Hauptstraße 41,
55578 Vendersheim
Beginn der Sitzung:
Ende der Sitzung:
Anwesenheit:
anwesend
Gerhard Lenz
Hilde Wetzler
Torsten Wojtyna
Simon Beiser
Kai Brummer
Walter Budde
Falk Freitag
Armin Gerhardt
Oliver Janson
Elfi Schmitt-Sieben
Tobias Wetzler
Steffen Quinzler
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Tagungsort:
19:00 Uhr
21:20 Uhr
entschuldigt
Corinna Huster
nicht anwesend
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Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass form- und fristgerecht
eingeladen wurde und die Beschlussfähigkeit besteht.
Tagesordnung:
Öffentlich
VorlagenNr.
1.
Begrüßung
2.
Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
3.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden,
Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen
4.
Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme
im Rahmen des Anhörverfahrens zum Entwurf der Teilfortschreibung
des Regionalplanes Rheinhessen-Nahe 2014
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2015/0426
5.
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Gewährung einer
Zuwendung zur Dorfmoderation-DVV-2017
6.
Info über die Ausschusssitzung Kultur und Tourismus
7.
Beratung und Beschlussfassung über die Gebühren und
Benutzerordnung "Gemeindehaus am Goldberg" und der Grillhütte
8.
Beratung und Beschlussfassung über die TOP der Bürgerversammlung
am Freitag, 18.03.2016
9.
Mitteilungen und Anfragen
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TOP 1:
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Öffentlicher Teil:
2016/0002
Begrüßung
Obgm Lenz begrüßt die Ratsmitglieder und Nicola Kayser von der VG Wörrstadt
TOP 2:
Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO
Nicola Kayser wird gemäß § 41 (1) GemO als Schriftführerin bestellt und nimmt gemäß § 69
GemO als Vertreterin der VG Wörrstadt an der Sitzung teil.
TOP 3:
Entfällt.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden,
Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen
TOP 4:
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RM Beiser und RM Tobias Wetzlar nehmen ab 19:13 Uhr an der Sitzung teil
Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme im
Rahmen des Anhörverfahrens zum Entwurf der Teilfortschreibung des
Regionalplanes Rheinhessen-Nahe 2014
Es wird beschlossen, an der mit Schreiben vom 22.12.2014 ergangenen Stellungnahme der
VG Wörrstadt festzuhalten.
Abstimmungsergebnis:
TOP 5:
10 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 2 Enthaltungen
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Gewährung einer
Zuwendung zur Dorfmoderation-DVV-2017
Der Ortsgemeinderat Vendersheim beschließt den Antrag für vorgezogenen
Maßnahmebeginn auf Gewährung einer Zuwendung zur Dorfmoderation-DVV-2017 bis zu
80 % Zuschuss (max. 12.000 €) außerhalb der Schwerpunktgemeinde zu beantragen.
2
Der Antrag muss zunächst gestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
TOP 6:
11 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 1 Enthaltungen
Info über die Ausschusssitzung Kultur und Tourismus
Am 08. Mai beginnt der Partnerschaftsausschuss mit der Turmbewirtschaftung.
Es müssen noch Termine müssen gesetzt werden. Verschiedene Aufgaben werden
diskutiert. Wer welche Aufgaben übernehmen könnte.
TOP 7:
Beratung und Beschlussfassung über die Gebühren und Benutzerordnung
"Gemeindehaus am Goldberg" und der Grillhütte
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Obgm Lenz berichtet, dass die Kommunalaufsicht in der mündlichen Verhandlung mitgeteilt
hat, dass zu wenig Gebühr für die Hallenvermietung berechnet wird. 120€ für die Halle und
150€ mit Küchennutzung sei nicht kostendeckend. Der schriftliche Bericht liegt noch nicht
vor.
Obgm Lenz schlägt vor, abzuwarten bis die schriftliche Mitteilung der Kommunalaufsicht
vorliegt und dann einen Beschluss zu fassen.
Obgm Lenz bereitet für die nächste Sitzung die Beschlussvorlage vor. Der Vorschlag wären
150€ als Miete zu veranschlagen.
Kein Beschluss, der Top wird zurück gestellt.
TOP 8:
Beratung und Beschlussfassung über die TOP der Bürgerversammlung am
Freitag, 18.03.2016
Obgm Lenz bittet die Ratsmitglieder ihm Themenvorschläge zukommen zu lassen.
Es wird kein Beschluss gefasst.
Mitteilungen und Anfragen
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TOP 9:
Obgm Lenz berichtet, dass
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die Baumfällarbeiten auf dem Friedhof durchgeführt wurden und diese knapp 2.000€
gekostet haben. Nun müssen zwei neue Bäume gesetzt werden. Obgm Lenz
erkundigt sich bei der Verbandsgemeinde was das ausfräsen einer Baumwurzel
kostet und schlägt als vor, als Ersatzbäume die Elsbeere zu pflanzen und bittet die
RM in der nächsten Ratssitzung die Sortenwahl der Bäume mit aufzunehmen.
-
RM S. Beiser fragt nach, wie es mit der Bepflanzung der Bäume auf dem Spielplatz
weiter geht. Obgm Lenz berichte, dass die Ersatzpflanzungen demnächst
vorgenommen wird und das 15.000€ sind für den Spielplatz im Haushalt eingestellt
sind. Das Indianerhäuschen und die Rutsche sollten auch neu gemacht werden
-
RM Budde fragt nach, was mit der Baumspende von Jens Freitag ist. Obgm Lenz
antwortet, dass es im Moment am Weinbergsturm keinen Sinn macht und bittet um
Geduld. Wenn alles fertig ist, dann sollte der Baum gespendet werden. Obgm Lenz ist
mit Herrn Freitag so verblieben, dass er nun an der Goldbergstrasse am Spielplatz
.
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den Baum spendet. Obgm Lenz schlägt vor, wenn an der Goldbergstrasse die
Arbeiten beginnen, Herrn Freitag dazu zu holen.
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RM Schmitt Sieben fragt nach, was mit dem Schild geworden ist, was die
Veranstaltungen plakatieren sollte. Obgm Lenz berichtet, dass der Punkt mit in die
nächste Sitzung aufgenommen wird.
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RM Beiser regt nochmal an, das Thema der störenden Plakatflut mit in die
Bürgerversammlung aufzunehmen, um auch die Meinung der Bürger zu erfragen.
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RM Brummer bittet nochmal um die To Do Liste, diese sollte demnächst umgesetzt
werden. Obgm Lenz bittet, dass RM Brummer ihn da unterstützt.
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Vorsitzende(r)
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Ende öffentlicher Teil: 20:02 Uhr
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Schriftführer(in)

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