Einladung komplett LPT Osnabrück 2016

Giesela Brandes-Steggewentz
Landesgeschäftsführerin
Goseriede 8
DIE LINKE.Niedersachsen Goseriede 8 30159 Hannover
30159 Hannover
Telefon 0511 - 92 45 910
Telefax 0511 - 92 45 911
[email protected]
www.dielinke-nds.de
Handy 0152 5675 0888
Hannover, 18.12.2015
Einladung zum Landesparteitag
Liebe Genossin / Lieber Genosse,
wir laden Dich herzlich ein:
friedlich – sozial – vor Ort
Bewegung in die Räte
2 . Tagung des 5 . Landesparteitages
am 13.
13 . Februar 2016
2016 , ab 1 0 .30 Uhr in der
Gesamtschule Schinkel, Windthorststr. 79 – 83, in 49084 Osnabrück
Tagungstelefon: 0152 5675 0888
Das Frauenplenum des Landesparteitages findet ab 9.3
9.30 Uhr am gleichen Ort statt. Die
Tagesordnung dazu versenden wir am Jahresanfang.
Dieser Landesparteitag ist unser Startpunkt in die Kommunalwahl 2016. Mit dem Landesrahmenwahlprogramm wollen wir niedersachsenweit aufzeigen, wofür DIE LINKE. steht. Vor Ort gehen wir dann
in die Details: friedlich – sozial – vor Ort und bringen Bewegung in die Räte
Alle Informationen zum Ablauf kannst Du den organisatorischen Hinweisen in der Anlage entnehmen.
Die bisher eingegangenen Anträge stehen auf der Homepage. Das Antragsheft versenden wir zu Beginn
des neuen Jahres. Der Tagungsort ist barrierefrei. Wir bitten besondere Bedarfe im Landesbüro
anzumelden.
Bundessatzung
ng nur solche Delegierte
Wir weisen darauf hin, dass gemäß § 4 Absatz 3 der Bundessatzu
Stimmrecht erhalten, die ihren satzungsgemäßen Mitgliedsbeitrag bezahlt haben.
Mit solidarischen Grüßen
Anja Stoeck
Landesvorsitzende
Herbert Behrens
Landesvorsitzender
Giesela BrandesBrandes- Steggewentz
Landesgeschäftsführerin
Sparkasse Hannover · Konto-Nr. 590 606 · BLZ 250 501 80 · IBAN: DE61 2505 0180 0000 5906 06 · BIC: SPKHDE2HXXX
friedlich – sozial – vor Ort
Bewegung in die Räte
Vorläufige Tagesordnung und Zeitplan
2. Tagung des 5. Parteitages am 13. Februar 2016 in Osnabrück
Gesamtschule Schinkel, Windthorststr. 79 - 83, 49084 Osnabrück
10:30
1.
Eröffnung
durch die Landesvorsitzenden Anja Stoeck und Herbert Behrens und
Grußworte
11:00
2.
Konstituierung der 2. Tagung des 5. Parteitages:
11:15
2.1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2.2. Beschluss über die Tagesordnung/Zeitplan
2.3. Feststellung der Mitglieder der Mandatsprüfungskommission, der
Antragskommission, des Präsidiums, der Wahl- und -zählkommission sowie der
Protokollführung
Bericht aus dem Frauenplenum
3.
11:30
4.
friedlich – sozial – vor Ort
Bewegung in die Räte
Diskussion und Beschlussfassung zum Kommunalwahlrahmenprogramm
13:30
5.
5.1.
5.2.
5.3.
5.4.
5.5.
Wahlen
Rechenschaftsbericht der Landesschiedskommission
Wahl der Landesschiedskommission
Rechenschaftsbericht der Landesfinanzrevisionskommission
Wahl der Landesfinanzrevisionskommission
Bestätigung oder Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für den
Bundesausschuss
14:30
6.
Pause
15:00
7.
Grußwort Solid
Satzungsändernde Anträge
15:30
8.
Weitere Anträge
16:50
9.
Abschluss Landesvorsitzende
17:00
Ende des Parteitages und singen der „Internationale“
Organisatorische Hinweise
Anträge
Die Antragsfrist endet am Freitag, 15.01.2016. Die Antragsfrist für Anträge von
besonderer Bedeutung (insbesondere Satzungsanträge) endete bereits am Freitag,
18.12.2015. Wir bitten, darum die Anträge ausschließlich an folgende E-Mail-Adresse
zu senden [email protected]. Wir bitten, darum ausschließlich WordDateien zu senden, da diese sich einfacher verarbeiten lassen. Solltet Ihr über keine
E-Mail-Adresse verfügen, ist es auch möglich, die Anträge per Post an das
Landesbüro DIE LINKE. Niedersachsen, Goseriede 8, 30159 Hannover zu schicken.
Wahlen
Die Kandidaturen werden im Internet veröffentlicht. Kandidaturen, die uns bis Freitag,
15.01.2015, schriftlich vorliegen und nicht länger als 1 Seite sind, werden im
Antragsheft abgedruckt.
Schon jetzt weisen wir Euch darauf hin, dass wir von KandidatInnen, die auf
dem Landesparteitag nicht persönlich anwesend sind, eine schriftliche (auch
elektronische) Einverständniserklärung benötigen (§ 7 Absatz 3 Wahlordnung). Liegt
diese nicht vor, kann keine Wahl erfolgen.
Wahlen Delegierte für den Bundesauschuss (2016-2017)
Die Delegierten und Ersatzdelegierten für den Bundesauschuss für die Wahlperiode
2016-2017 wurden auf dem Landesparteitag im Februar 2015 gewählt. Die Zahl der
Delegierten hat sich aber auf Beschluss des Parteivorstandes von 4 auf 2 verringert. .
Der Landesvorstand hat dazu einen Beschluss gefasst, über den wir auf dieser
Tagung des 5. Landesparteitag abstimmen müssen. Bei einer Ablehnung muss erneut
gewählt werden.
Wahl der Landesfinanzrevisionskommission
In § 27 Absatz 2 Bundessatzung ist geregelt:
„Mitglieder von Vorständen, des Bundesausschusses oder ähnlicher
Parteiausschüsse in Landes- und Kreisverbänden, Mandatsträgerinnen und
Mandatsträger derselben Ebene wie die entsprechende Kommission, Angestellte der
Partei oder mit ihr verbundenen Unternehmen bzw. Institutionen sowie Mitglieder, die
auf andere Weise regelmäßige Einkünfte von der Partei beziehen, können nicht
Mitglieder der Finanzrevisionskommissionen sein.“
Wahl der Landesschiedskommission
In § 2 Absatz 3 der Schiedsordnung der Partei DIE LINKE heißt es:
„Die Mitglieder der Schiedskommission dürfen nicht Mitglied des Parteivorstandes,
oder eines Landes- oder Kreisvorstand sein, in einem Dienstverhältnis zu der Partei
oder eines Gebietsverbandes stehen oder von ihnen regelmäßige Einkünfte beziehen.
Verhinderung
Solltest Du am Landesparteitag verhindert sein, bitten wir Dich, dieses in der
Landesgeschäftsstelle anzuzeigen und die Unterlagen an Deinen Kreisvorstand
weiterzugeben, damit dieser sie an die Ersatzdelegierten weitergeben kann.
Reisekosten
Folgende Reisekosten werden übernommen:
1.
Die Fahrtkosten werden für Delegierte und Teilnehmerinnen des
Frauenplenums maximal in Höhe des Niedersachsen-Tickets oder des DBSparpreises übernommen. Hierzu ist eine frühzeitige Buchung erforderlich. In
begründeten Ausnahmefällen kann der Landesschatzmeister nach vorheriger
Beantragung höhere Kosten bewilligen.
2.
Für Bundestagsabgeordnete und Europaabgeordnete werden keine
Reisekosten übernommen.
3.
Die Fahrt- und Übernachtungskosten der Gastdelegierten werden aus dem
Budget der jeweiligen Landesarbeitsgemeinschaft getragen.
4.
Kosten für Übernachtungen werden nur erstattet, wenn die Anreise zum
Frauenplenum Samstags nicht möglich ist. Für Übernachtungen werden
33,50 € im Doppelzimmer pro Kopf erstattet.
Verpflegung
Der Tagungsort Gesamtschule Schinkel steht uns mietfrei zur Verfügung. Bedingung
dafür ist, dass Catering über die Schulmensa erfolgt.
Genossinnen und Genossen, die für diese Bedingung einen Verpflegungszuschuss
benötigen, können dies bei [email protected] oder per Briefpost im
Landesbüro anmelden. Der Verpflegungszuschuss beträgt in diesem Falle 7,50 €.
Barrierefreiheit
Die Veranstaltungsräume und der Zugang sind barrierefrei.
Kinderbetreuung
Der Landesverband bietet bei Bedarf eine Kinderbetreuung an. Aus organisatorischen
Gründen bitten wir um die Anmeldung bis spätestens 28.01.2016 an folgende EMail-Adresse: [email protected]. Bitte gebt bei der Anmeldung das Alter
der Kinder und Eure Telefonnummer (nach Möglichkeit Handy-Nummer) an.
Infotische
Wir bitten, die Infotische bis Sonntag, 07.02.2016 per E-Mail an
[email protected] anzumelden.
Genaue Fahrthinweise in Osnabrück werden z. Zt. mit den Stadtwerken
abgestimmt und gehen rechtzeitig zu.
DIE LINKE. Niedersachsen, Giesela Brandes-Steggewentz, Landesgeschäftsführerin,
Goseriede 8, 30159 Hannover, Tel.: 0511/9245910, Handy 0152 5675 0888,
[email protected]

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