Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Anspruch und Wirklichkeit Dr. Karl Kobelt, Stadtrat Zug, Vorsteher Finanzdepartement 2. Luzerner Management Forum für die öffentliche Verwaltung Donnerstag, 29. Oktober 2015 Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Anspruch und Wirklichkeit 1. 2. 3. 4. 5. Anspruch Wirklichkeit Wege zur Lösung Resümee Ausblick Quelle: www.stadtzug.ch Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Anspruch Finanzstrategie Stadt Zug Gesunde Gemeindefinanzen Gutes Leistungsangebot Attraktive Steuerbelastung Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Anspruch Erfordernisse und Erwartungen − Strukturelles Defizit beheben − Zugkraft des Wirtschaftsmotors erhalten − Zentrumslasten tragen Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Wirklichkeit Die fetten Jahre sind vorbei − Defizitäre Abschlüsse seit 2010 − Abgaben an ZFA und NFA im Umfang von rund 1/3 der Steuererträge − 85% gebundene Ausgaben − Nachhaltiger Investitionsbedarf Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Wirklichkeit Mindereinnahmen aus den 2. bis 5. kantonalen Steuergesetz-Revisionen 0.0 -5.0 -8.5 -15.0 -10.0 -16.3 -21.2 -15.0 -24.2 -27.0 -27.5 -27.5 -27.5 -27.7 -20.0 -25.0 -30.0 2010 2011 2012 B2013 B2014 P2015 P2016 P2017 P2018 P2019 Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Wirklichkeit Kantonales Entlastungsprogramm führt zu neuen Ausgaben in Mio. 80 ZFA Mio. CHF 70 15.1 60 15.0 NFA Mio. CHF 15.6 15.6 14.0 5.4 5.4 5.4 14.2 14.6 15.0 15.0 41.0 42.0 42.5 42.0 14.4 13.0 50 Kantonales Entlastungsprogramm 14.7 40 30 57.5 47.6 20 10 55.3 58.6 52.5 56.9 51.3 43.6 18.5 0 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 B2015B2016P2017P2018P2019 Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Wirklichkeit Aber auch Erhalt alt bekannter Qualitäten − Relativ tiefes Fremdkapital − Gesundes Verhältnis EK/FK − Gesunde Bilanz Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Wirklichkeit Fremdkapital 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Eigenkapital 65% 61% 63% 64% 65% 66% 35% 39% 37% 36% 35% 34% 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Wirklichkeit Das politische Umfeld − Stadtrat mit linker Mehrheit − Kohabitation mit bürgerlich dominiertem Stadtparlament − „Kurze Wege“ zu − Zuger Gemeinden − Kantonsrat − Regierung Quelle: www.stadtzug.ch Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Wirklichkeit Erkenntnis nach Amtsantritt − Sparstift allein genügt nicht − Es braucht Partner auf allen Ebenen Quelle: http://niendorfer-wochenblatt.de, http://www.qualitypack.de Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Wege zur Lösung − Vorschläge der Verwaltung Anfang 2013 − Erweiterte Finanzstrategie mit Ausgaben- und Schuldenbremse Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Wege zur Lösung Erweiterte Finanzstrategie des Zuger Stadtrates − Sparen und Verzichten in zwei Geschwindigkeiten − Effizienzsteigerung der Verwaltung und Erhöhung der Einnahmen − Reduktion der Abgaben an NFA/ZFA Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Wege zur Lösung „Knochenarbeit“ im Stadtrat − Workshop März 2013 − Verabschiedung des Spar- und Verzichtsprogrammes − „Ochsentour“ bei Partnern von Leistungsvereinbarungen (Frühjahr/Sommer 2013) Quelle: Stadt Zug Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Wege zur Lösung Entscheide − Stadtrat (Frühjahr 2013) − Gemeindepräsidentenkonferenz (Sommer 2013) − Regierung (Sommer 2013) − Stadtparlament (Herbst 2013) − Kantonsrat (Sommer 2014) Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Erfolgsfaktoren Die einzelnen Schritte − Ehrliche Analyse − Formulierte Strategie − Überzeugungsarbeit − Verlässliche Partner − Einbindung der Medien − Ein Quäntchen Glück Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Erfolgsfaktoren Die Verwaltung − Leistungsorientiert − Gestaltungswillig − Leistungsfähig Quelle: www.stadtzug.ch Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Erfolgsfaktoren „Leistungsfähiger Staat“ − Überschaubarkeit (der Strukturen und Abläufe) − Durchlässigkeit (Schnittstellen zwischen den Departementen) − „Primat der Politik“ (Werthaltung der Verwaltung) − „Kurze Wege“ (zwischen den Ebenen des Staatswesens) − Gemeinsinn (aller beteiligten Leute) Sparen und Verzichten in der Stadt Zug Ausblick Gesunde Stadtfinanzen bleiben eine Daueraufgabe − Entlastungsprogramm des Kantons Zug − Auswirkung auf die Stadt Zug Quelle: Paul Stadelmann, Zug
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