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Verkehrsministerkonferenz der Länder
8./9. Oktober 2015
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
Präsentation des Zwischenberichts der Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
unter der Leitung von Prof. Kurt Bodewig, Bundesminister a.D.
Zwischenbericht
„Die Verkehrsministerkonferenz bittet die Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“, ihr bis zur
Herbstsitzung am 8./9. Oktober 2015 in Worms einen
ersten Bericht vorzulegen.“
Beschluss der VMK vom 13. Juli 2015
Grundsätze des Zwischenberichts:
 offene und differenzierte Auseinandersetzung mit
verschiedenen Diskussionssträngen
 themen- und sachorientierte Analyse und Strukturierung
 keine Vorfestlegungen
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
Zwischenbericht
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
Zwischenbericht
Politische Implikationen (1)
„Zudem werden wir gemeinsam mit den Ländern
Vorschläge für eine Reform der Auftragsverwaltung
Straße erarbeiten und umsetzen.“
aus: Koalitionsvertrag 18. LP
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
Zwischenbericht
Politische Implikationen (2)
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
Zwischenbericht
Ausgangslage (1)
 Die Herausforderungen der Zukunft für die
Verkehrsinfrastruktur bestehen im Bereich der Erhaltung,
der nachholenden Sanierung sowie des bedarfsgerechten
Ausbaus.
 Gemeinsames Ziel ist ein zukunftsfähiges Verkehrsnetz,
das in allen Teilen des Landes den Mobilitätsbedürfnissen
der Menschen und dem Nachhaltigkeitsanspruch gerecht
wird und Deutschland als Wirtschaftsstandort
voranbringt.
 Bund und Länder haben hier eine gemeinsame
Verantwortung.
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
Zwischenbericht
Ausgangslage (2)
 Bund-Länder-Finanzbeziehungen
 Regionalisierungsmittel
 Entflechtungsgesetz / GVFG
 Expertenbeiträge
− Kommission „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ (Bodewig-I)
− Kommission „Stärkung von Investitionen in DEU“ (BMWi)
− Reformkommission „Bau von Großprojekten“ (BMVI)
 Politischer Diskurs
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
Zwischenbericht
Expertenbeiträge (1)
 Kommission „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“
(Bodewig-I)
− Schaffung eines Sondervermögens für die nachholende
Sanierung
− Sicherung der Finanzierung durch überjährige
Finanzierungsstrukturen (Fonds bzw. Infrastrukturkonten)
− Regelung der Planungs- und Vorlaufkosten
− Nutzung von Pilotprojekten und Best Practice
− Einrichtung einer Clearingstelle
− Hebung einer Effizienzreserve
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
siehe Zwischenbericht: Seite 13
Zwischenbericht
Expertenbeiträge (2)
 Kommission „Stärkung von Investitionen in DEU“ (BMWi)
− Selbstbindung öffentlicher Haushalte zugunsten von
Investitionen
− Einrichtung einer Bundesfernstraßengesellschaft
− Einrichtung einer Infrastrukturgesellschaft für Kommunen
− Initiierung öffentlicher Infrastruktur- und Bürgerfonds
siehe Zwischenbericht: Seite 14
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
Zwischenbericht
Expertenbeiträge (3)
 Reformkommission „Bau von Großprojekten“ (BMVI)
− kooperatives Planen im Team
− Risikomanagement und Erfassung von Risiken im Haushalt
− Vergabe an den Wirtschaftlichsten, nicht Billigsten
− verbindliche Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
− klare Prozesse und Zuständigkeiten/Kompetenzzentrum
− stärkere Transparenz und Kontrolle
siehe Zwischenbericht: Seite 15
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
Zwischenbericht
Prozessablauf (1)
„Auslöser für die Notwendigkeit der Diskussion und
auch der Reform bzw. Weiterentwicklung der
Auftragsverwaltung sind die sich verändernden
Aufgabenstellungen der Zukunft, aber auch erkannte
operative Defizite in laufenden Prozessen.“
siehe Zwischenbericht: Seite 17
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
Zwischenbericht
Prozessablauf (2)
 Genehmigungsverfahren
 RE-Entwurf + Gesehen-Vermerk
 Vorlagegrenzen
 Zweckausgaben
 fehlende Langfristigkeit
siehe Zwischenbericht: Seite 19ff.
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
Zwischenbericht
Organisationsstruktur
 bisheriges deutsches Modell
 österreichisches Modell
 Schweizer Modell
 französisches Modell
 dänisches Modell
siehe Zwischenbericht: Seite 23ff.
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
Zwischenbericht
Finanzierungsstruktur
siehe Zwischenbericht: Seite 29f.
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“
Zwischenbericht
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Kommission
„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“

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