More Union in European Defence

Einladung
Präsentation und Diskussion des CEPS-FES Task Force-Berichts
„More Union in European Defence“
Mehr Europa in der Verteidigung – aber wie?
am Donnerstag, 18. Juni 2015, 12.00-14.00 Uhr,
Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), Konferenzsaal 2, Hiroshimastraße 28, 10785 Berlin
Ein Krisenbogen vom Maghreb bis in die Ukraine, hybride und automatisierte Kriege am
Horizont und eine neue Europäische Sicherheitsstrategie in der Pipeline: Aber in Europa
haben jahrelange unkoordinierte Einschnitte in die Verteidigungsetats die Rolle der EU als
sicherheitspolitischer Akteur in einer mittlerweile multipolaren Welt untergraben. Dabei
liegt es auf der Hand, dass die Mitgliedsstaaten der Union weit mehr mit den jährlich zur
Verfügung stehenden 190 Milliarden Euro für Verteidigung anfangen könnten als 28
nationale Armeen mit einer Truppenstärke von 1,5 Millionen Personen zu unterhalten.
Bericht und Empfehlungen der Task Force (TF) sind das Ergebnis mehrmonatiger Beratungen
von ausgewiesenen Experten auf dem Gebiet der Europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik unter Leitung von Javier Solana. Der EU und ihren Mitgliedsländern
sollen damit konkrete Hinweise gegeben werden, wie die Verteidigungszusammenarbeit
verbessert werden kann. Dabei gehen die Mitglieder der TF davon aus, dass der Vertrag von
Lissabon mehr an Gemeinsamkeit postuliert und ermöglicht als heute praktiziert wird.
Vorgeschlagen werden Anpassungen und Reformen auf den Feldern der Strategie, der
institutionellen Aufstellung und der Verteidigungsfähigkeiten. Zielperspektive sollte aus Sicht
der Experten eine ‚Europäische Verteidigungsunion‘ sein.
Programm
12.00 Uhr
Begrüßung
Rolf Mützenich, Mitglied des Vorstandes der FES/ stv. Vorsitzender der
SPD-Bundestagsfraktion
12.10 Uhr
Präsentation des CEPS-FES Task Force-Berichts
Javier Solana, Präsident des ESADE Center for Global Economy and
Geopolitics/ Vorsitzender der Task Force
Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages/
Mitglied der Task Force
Roderich Kiesewetter, Obmann im Auswärtigen Ausschuss des
Deutschen Bundestages/ Mitglied der Task Force
mit einem Kommentar von
Markus Kaim, Senior Fellow, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik,
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
13.00 Uhr
Offene Diskussion
Moderation: Uwe Optenhögel, Leiter der FES Brüssel/ Mitglied der Task
Force
14.00 Uhr
Mittagsimbiss