Niederschrift über die 33. öffentliche Sitzung des Ortsbeirat

Niederschrift
über die 33. öffentliche Sitzung des Ortsbeirat Erbachs am 01.10.2015 um 19:30 Uhr im
Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses in Erbach, Markt 1.
Tagesordnung
1. Genehmigung der vorangegangenen Niederschriften vom 13.Mai 2015 und 16.Juli 2015
2. Neufassung der Friedhofsordnung und der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der
Stadt Eltville (zur Kenntnis)
3. Planung Sportplätze Rauenthal und Erbach:
Hier: Funktionsgebäude am neuen Sport- und Freizeitgelände Erbach
4. Aus Grau wird Bunt
5. Sachstandsbericht Sportplatz
6. Seniorenaufsichtsbeauftragte
7. Aufgabenliste
8. Mitteilungen und Verschiedenes
8.1 Verlegung der Abfuhrtermine der Papiertonne
Anwesende des Ortsbeirates:
Claudia Rohrmann
Christian Krechel
Ralf-Jürgen Liebeck
Christian Acker
Elisabeth Zerbe
Franz-Josef Bär
Alexandra Crowe
Entschuldigt:
Joachim Wilhelm
Danuta Horaczek-Dohn
Anwesende von der Stadtverordnetenversammlung:
Walter Fricke
Anwesende von der Stadtverwaltung:
Jasmin Dombo
Andrea Schüller
In der Zeit von 19:00 bis 19:30 Uhr fand die Bürgerfragestunde statt.
Die Bürgerin Frau Craß erkundigt sich über die Situation des Wohnmobilstellplatzes. Frau Dombo
erklärt, dass alles was geplant wurde erledigt ist (Hecke geschnitten, Parkverbot, Linie als
Abgrenzung zur Hecke gezogen). Zudem ist die Stadt aktuell dabei einen Alternativplatz zu
suchen, da dieser Platz doch sehr unansehnlich war.
Sie merkt ebenso an, dass die Fläche als Augleichsfläche vorgesehen ist, sobald auf dem alten
Sportplatz die Wohnbebauung beginnt. Von daher macht es ggf. keinen Sinn den Platz wieder als
Parkfläche freizugeben.
Frau Kauzmann fragt an, ob der unbefestigte Weg in der Verlängerung von der Lindenstraße
ausgebessert werden kann. Er ist sehr schlammig und schlecht mit dem Fahrrad befahrbar. Dies
wird geprüft und weitergegeben.
Frau Craß hat einen weiteren Punkt. Am oberen Teil der Taunusstraße südlich der Bahnlinie regelt
sich der Verkehr nach einer Ampelphase nur schwierig wegen dem versetzten Parken. Frau
Dombo merkt hierzu an, dass man kein einseitiges Parken einführen kann, da das dann zu
schnellem Fahren verleitet. Es kann aber geprüft werden ob die Parkplätze noch etwas mehr
versetzt werden können.
Beginn der Sitzung des Ortsbeirates Erbach um 19:30 Uhr
Die Ortsvorsteherin Claudia Rohrmann eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden.
TOP 1
Genehmigung der vorangegangenen Niederschriften vom 13.Mai 2015 und 16.Juli 2015
Die Genehmigung der beiden Protokolle wurde einstimmig erteilt.
TOP 2
Neufassung der Friedhofsordnung und der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der
Stadt Eltville – zur Kenntnis
Herr Liebeck bittet unter §5 Punkt (3) a) um Ergänzung „ …und Rollatoren“. Bitte ergänzen.
Der Stadtverordnete Herr Fricke versteht nicht, warum dieser Punkt dem Ortsbeirat nur zur
Kenntnis vorgelegt wird. Er bittet den Ortsbeirat hierzu um Stellungnahme.
Frau Schüller ergreift zunächst das Wort und erklärt, dass im Rahmen des Schutzschirms alles
versucht wird um kostendeckend zu arbeiten und somit die Erhöhung erforderlich ist.
Herr Krechel stimmt dem zu und ergänzt zudem, dass dieser Punkt bereits im HFA diskutiert
wurde.
Frau Zerbe hat eine Frage in Bezug auf die große Spanne bei der Erhöhung der anonymen
Grabfelder. Dies ist laut Frau Dombo gerechtfertigt, da diese später für die Stadt sehr
pflegeintensiv sind.
TOP 3
Planung Sportplätze Rauenthal und Erbach:
Hier: Funktionsgebäude am neuen Sport- und Freizeitgelände Erbach
Frau Dombo trägt den aktuellen Status dazu vor. Sie erwähnt auch, dass das Gebäude allen
Vereinen zur Verfügung steht. Die Regelungen zur Nutzung des Gebäudes obliegen der Stadt.
Herr Fricke fragt an, wie das mit den Kosten für die Zuwegung ist; er befürchtet, dass diese noch
zu den Kosten hinzukommen. Frau Dombo gibt an, dass alles in der Planung berücksichtigt ist.
Zudem möchte Herr Fricke noch wissen, was mit der TGS Erbach ist. Es werden
1,2 Millionen Euro für den Sportplatz ausgegeben aber die TGS erhält nur 70.000,-€. Frau Dombo
erklärt hierzu, dass die TGS den gleichen Anteil an Geld von der Stadt erhält wie der SV Erbach.
Die TGS wollte nicht an das neue Gelände, sondern möchte ein neues Vereinsheim in der Nähe
der Halle. Sie hätte von vornherein mit in das Funktionsgebäude einziehen können. Die TGS
bekommt am neuen Sportplatz aber einen Leichtathletikbereich und ein Beachvolleyballfeld.
Auch Herr Liebeck nimmt zu diesem Punkt Stellung. Es gibt keine Gerechtigkeitslücke zwischen
den beiden Vereinen. Lt. DFB-Vorgaben ist alles Erforderliche geplant und dann auch vorhanden.
Das Gastronomiegebäude wird in Eigenleistung des SV Erbach gebaut.
Frau Dombo merkt noch an, dass es einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt und
dem SV Erbach geben wird, um alle wichtigen Punkte zu regeln.
Zudem betont sie, dass man sich wegen der Errichtung des Vereinsheims für die TGS in
Hallennähe sehr bemüht und dass es das Ansinnen der Stadt ist der TGS gerecht zu werden.
Die Abstimmung der Vorlage erfolgt einstimmig.
TOP 4
Aus Grau wird Bunt
Antrag vom CDU-Ortsverband Erbach; Herr Acker berichtet kurz über die Möglichkeit die grauen
Außengehäuse der Telekom-Kästen farblich zu gestalten, sobald ein Vorschlag von der Telekom
genehmigt wurde.
Der Ortsbeirat unterstützt diesen Antrag – die Abstimmung erfolgt einstimmig
TOP 5
Sachstandsbericht Sportplatz
Frau Dombo berichtet über den aktuellen Status. Die Drainage ist gelegt, der Boden vorbereitet,
der Kunstrasen kann im Januar 2016 gelegt werden. Die Kosten sind im Plan.
Frau Schüller ergänzt, dass das Funktionsgebäude auch zeitlich im Plan liegt und mit einer
Fertigstellung im Frühjahr/Sommer 2016 gerechnet werden kann.
TOP 6
Seniorensicherheitsbeauftragte
Joe Bär war auf der Sitzung der Polizei. Die Seniorensicherheitsbeauftragten sollen Aufklärung
leisten um Senioren vor Betrügereien auf der Straße oder am Telefon zu warnen. Es findet hierzu
ein Seminar statt. Es soll eine Pressemitteilung geben mit einem Aufruf um sich für den Posten zu
bewerben.
TOP 7
Aufgabenliste
Die Punkte 11, 35 sowie 41 müssen in den Haushalt 2016 mit aufgenommen werden.
Punkt 36 – Sockel Feuerwehrgebäude
Herr Gröschel von der Stadt sagt, dass kein akuter Handlungsbedarf besteht.
Hierzu merkt Christian Krechel an, dass Messungen der Feuerwehr ergeben haben, dass die
Außenwände im Innenbereich feucht sind.
Es wird in Kürze ein Ortstermin stattfinden mit der Firma Lehner Bau, der Feuerwehr und Herrn
Gröschel, um den aktuellen Stand zu ermitteln.
Die Stadt bleibt an diesem Punkt dran.
Punkt 45 – Ersatz für den gefällten Baum gegenüber der evangelischen Kirche- das wird in Kürze
erledigt
Punkt 48 – Grünschnittstelle Bachhöller Weg – Öffnungszeiten sind nicht möglich
Punkt 49 – Plakatwand in der Andreasgasse – sie ist derzeit weiß und es kleben zwei Plakate. Der
Zustand wird im Auge behalten.
TOP 8
Mitteilungen und Verschiedenes
Zur Polizeistation Eltville sagt Frau Dombo, dass eine unmittelbare Hilfeleistungspflicht
gewährleistet sein muss. Von daher bleibt die Station bestehen.
Die Stadt ist weiterhin auf der Suche nach einem privaten Sicherheitsdienst als Ergänzung zur
Ordnungspolizei; dies gestaltet sich allerdings komplizierter als gedacht.
Was die Parkplatzsituation für Wohnmobile betrifft, so stellt Frau Dombo für die Sitzung im
Dezember in Aussicht, dass es da bereits Neuigkeiten gibt, da man nach Alternativen sucht.
Der Ortsbeirat bittet darum den Punkt Rückschnitt der Weiden am Bachhöller Weg auf die
Aufgabenliste zu nehmen. Die Information von Frau Rudloff vom 29.09.2015 ist nicht zufrieden
stellend.
Frau Zerbe wünscht sich eine rege Teilnahme des Ortsbeirats bei der Seniorenfeier am 11.
Oktober in der Erbacher Turnhalle.
Frau Rohrmann teilt den Termin für die Eröffnung des Kindertreffs im alten Rathaus in Erbach mit.
Dieser findet am Freitag, 16. Oktober 2015 um 17 Uhr statt.
Frau Dombo informiert den Ortsbeirat über die aktuelle Situation der Flüchtlinge. Im Ortsteil Erbach
werden in der KW 43 das Gebäude Wacholderhof mit maximal 63 Personen wieder belegt; das
Gebäude am Markt 11 kommt mit elf Personen neu hinzu. Die Betreuung hat seit dem 1. Oktober
Fresco e.V. Der Verein hat Büros im Wacholderhof und am Markt.
Abschließend sagt Frau Dombo noch etwas zur Situation Notunterkunft in der Dreifeldhalle am
Wiesweg. Dort sollen ab dem 4. Oktober Flüchtlinge untergebracht werden. Die Betreuung und
Sicherheit obliegt dem Rheingau-Taunus-Kreis, so dass die Stadt Eltville, im Hinblick auf Kosten,
außen vor ist.
TOP 8.1
Verlegung der Abfuhrtermine der Papiertonne
Dieser Punkt wird bei der Verwaltung auf Wiedervorlage gelegt, um es für die Planung 2016 zu
berücksichtigen
Ende der Sitzung des Ortsbeirates Erbach um 21:05 Uhr.
Claudia Rohrmann
-Ortsvorsteherin-
Alexandra Crowe
-Schriftführerin

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