Amtsblatt für den Landkreis Neu-Ulm Nr. 33 Neu-Ulm, den 02. Oktober Jahrgang 2015 Inhalt Seite Ehrung für besondere Verdienste auf dem Gebiet der kommunalen Selbstverwaltung Verleihung einer Kommunalen Verdienstmedaille 86 Ehrung für besondere Verdienste auf dem Gebiet der kommunalen Selbstverwaltung Verleihung von Kommunalen Dankurkunden 86 Sitzung des Kreisausschusses 87 Amtliche Bekanntmachung des Landratsamtes Neu-Ulm – untere Bauaufsichtsbehörde – gemäß Art. 66 Abs. 2 der Bayer. Bauordnung 87 Warnung der Bevölkerung Probealarm der Sirenenanlagen in weiten Teilen Bayerns am 21.10.2015 um 11.00 Uhr 87 Ausbildungsplätze bei der Bayerischen Polizei 88 Herausgegeben und gedruckt vom Landratsamt Neu-Ulm, Kantstraße 8, 89231 Neu-Ulm Erscheint in der Regel jeden Freitag; Einzelpreis 0,13 Euro, zuzüglich Porto; Abonnementpreis halbjährlich 3,30 Euro zuzüglich Porto. Das Amtsblatt können Sie auch unter http://www.landkreis.neu-ulm.de (Aktuelles/Amtsblätter) abrufen. 85 Amtsblatt Nr. 33/2015 Ehrung für besondere Verdienste auf dem Gebiet der kommunalen Selbstverwaltung Verleihung einer Kommunalen Verdienstmedaille Der Bayerische Staatsminister des Innern, für Bau und Verkehr hat Herrn Franz Josef Wolfinger, Mitglied des Stadtrats Senden die Kommunale Verdienstmedaille in Bronze verliehen. Mit der Verleihung der Kommunalen Verdienstmedaille werden die Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung gewürdigt, die sich Herr Wolfinger in langjähriger Betätigung auf kommunalpolitischer Ebene erworben hat. Zu dieser hohen Auszeichnung gratuliere ich im Namen des Landkreises Neu-Ulm und auch ganz persönlich sehr herzlich! gez. Thorsten Freudenberger Landrat LABl NU S. 86/2015 ________________________________________________________________________________________ Ehrung für besondere Verdienste auf dem Gebiet der kommunalen Selbstverwaltung Verleihung von Kommunalen Dankurkunden Der Bayerische Staatsminister des Innern, für Bau und Verkehr hat Herrn Bürgermeister Roland Biesenberger Erster Bürgermeister des Marktes Buch und Mitglied des Kreistags Neu-Ulm und Herrn Anton Leger Dritter Bürgermeister der Stadt Senden die Kommunale Dankurkunde verliehen. Mit der Kommunalen Dankurkunde sprach der Bayerische Staatsminister des Innern, für Bau und Verkehr seinen Dank und seine Anerkennung für das langjährige verdienstvolle Wirken in der kommunalen Selbstverwaltung aus. Zu diesen besonderen Auszeichnungen gratuliere ich im Namen des Landkreises Neu-Ulm und auch ganz persönlich sehr herzlich! gez. Thorsten Freudenberger Landrat LABl NU S. 86/2015 ________________________________________________________________________________________ 86 Amtsblatt Nr. 33/2015 Sitzung des Kreisausschusses Am Freitag, 9. Oktober 2015, 09.00 Uhr findet im Landratsamt Neu-Ulm (Sitzungssaal, Zimmer 400b), Kantstraße 8, 89231 Neu-Ulm eine Sitzung des Kreisausschusses statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreisausschusses vom 10.07.2015 2. Erdgasbezug für die Liegenschaften des Landkreises Neu-Ulm und für die Kliniken der Kreisspitalstiftung Weißenhorn für die Jahre 2016 bis 2018; Europaweite öffentliche Ausschreibung 3. Strombezug für die Liegenschaften des Landkreises Neu-Ulm und für die Kliniken der Kreisspitalstiftung Weißenhorn für die Jahre 2016 bis 2017; Europaweite öffentliche Ausschreibung 4. Neustrukturierung des Allgäu-Airports; Beteiligung des Landkreises Neu-Ulm an einer Grundbesitzgesellschaft auf dem Konversionsgelände des ehemaligen Fliegerhorstes Memmingerberg 5. Informationen und Anfragen Im Anschluss daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Az. 0142 LABl NU S. 87/2015 ________________________________________________________________________________________ Amtliche Bekanntmachung des Landratsamtes Neu-Ulm – untere Bauaufsichtsbehörde – gemäß Art. 66 Abs. 2 der Bayer. Bauordnung Anlage 1 Das Landratsamt Neu-Ulm – untere Bauaufsichtsbehörde – hat mit dem, diesem Amtsblatt als Anlage 1 beigefügten Bescheid vom 23.09.2015, Az. 31-6024.2-20150575, Herrn Özkan Yagcioglu, Memminger Straße 39, 89264 Weißenhorn, die Baugenehmigung zur Erweiterung des Balkons auf dem Grundstück Fl.Nr. 238 der Gemarkung Weißenhorn erteilt. Die Akten des Baugenehmigungsverfahrens können beim Landratsamt Neu-Ulm, Kantstraße 8, 89231 NeuUlm, Zimmer 235, bei Herrn Luther, während der Dienststunden eingesehen werden. Mit dem Tag der Bekanntmachung gilt die Zustellung der Baugenehmigung als bewirkt. Az. 31-6024.2-20150575 LABl NU S. 87/2015 ________________________________________________________________________________________ Warnung der Bevölkerung Probealarm der Sirenenanlagen in weiten Teilen Bayerns am 21.10.2015 um 11.00 Uhr Mit einem Heulton von einer Minute Dauer wird am Mittwoch, den 21. Oktober 2015, um 11.00 Uhr in weiten Teilen Bayerns die Auslösung des Sirenenwarnsystems geprobt. Der Heulton soll die Bevölkerung bei schwerwiegenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit veranlassen, ihre Rundfunkgeräte einzuschalten und auf Durchsagen zu achten. 87 Amtsblatt Nr. 33/2015 Der Probealarm dient dazu, die Funktionsfähigkeit des Sirenenwarnsystems zu überprüfen und die Bevölkerung auf die Bedeutung des Sirenensignals hinzuweisen. Weitere Informationen zum Probealarm, insbesondere zu den voraussichtlich teilnehmenden Landkreisen, Städten und Gemeinden sind auf der Homepage des Bayer. Staatsministerium unter: http://www.innenministerium.bayern.de/sus/katastrophenschutz/warnungundinformation/sirenenundlautsprecher/ index.php abrufbar. Az. 0975.1 LABl NU S. 87/2015 gez. Thorsten Freudenberger, Landrat ________________________________________________________________________________________ BEKANNTMACHUNGEN ANDERER BEHÖRDEN UND DIENSTSTELLEN! Bayerische Polizei 96052 Bamberg, 29.09.2015 Pödeldorfer Straße 77/79 Ausbildungsplätze bei der Bayerischen Polizei Anlage 2 Die Bayerische Polizei bietet für das Einstellungsjahr 2016 zahlreiche Ausbildungsplätze an. Nähere Angaben hierzu sind dem als Anlage 2 beigefügten Infoblatt zu entnehmen. ________________________________________________________________________________________ 88
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