DIE LINKE. Dresden
6. Februar.
03 Am
In Dresden.
09
linksjugend [’solid]
Dass Auschwitz
nie wieder sei!
Blickwechsel
Osten:
12 Im
Im Kaukasus
01
16
Januar /Februar
2016
Sozialistische Monatsschrift für Dresden
editorial
Wir dürfen denen die
Straße nicht überlassen
Alle Jahre wieder
F
von Silvio Lang
ebruar, Dresden, Demo,
Menschenkette, Nazis, Polizei, Winter … „same procedere as last year, Miss Sophie?”
Könnte man meinen, zumindest auf
den ersten Blick. Stimmt aber nicht
– „the times, they are changing“.
Der größte Naziaufmarsch Europas
ist Geschichte, die Menschenkette
ändert ihre Route, die Protokollveranstaltung auf dem Heidefriedhof
bleibt das zweite Mal in Folge eingestampft, dafür gibt es eine Dialogveranstaltung, Dresden Nazifrei
verändert den Täterspurenmahngang,
Nazis weichen auf andere Tage aus.
So everything is fine? Leider nein!
Pegida macht uns auch hier einen
Strich durch die Rechnung. Bereits
am 06. Februar wollen die Bachmanns und Festerlings ihre rassistischen, feuchten Träume eines
nationalistisch-völkischen Großeuropas proklamieren. Widerstand wird
organisiert, Auseinandersetzungen
zum Februar auf Dresdens Straßen
bleiben uns also erhalten. Und wieder einmal sind wir als LINKE aufgerufen, im antifaschistischen Engagement nicht zu wanken und uns
friedlichen Protesten anzuschließen.
So what? Na, auf die Straße, Genoss_innen! Am 06. Februar beim
europaweiten Aktionstag „Solidarität ohne Ausgrenzung“ dem Aufruf
von „Herz statt Hetze“ folgen. Und
nur eine Woche später, am 13. Februar, die andere, die Perspektive
auf die Täter_innen stark machen
und sich am Täterspurenmahngang
beteiligen. Dieses Mal mit dem Fokus auf ein ganz dunkles Thema der
Dresdner Stadtgeschichte: Dresdens Rolle für bei der Euthanasie.
Insofern also doch: “Same procedure as last Year, Miss Sophie? Same
procedure as ev’ry year, James!”
Na denn: no pasaran!
Silvio Lang ist stellv. Vorsitzender von
DIE LINKE. Dresden
[email protected]
M
von Jens Matthis
eteorologisch mag es ein
milder Winter sein, politisch
ist das Klima eisig geworden.
Neulich bin ich von einem Journalisten mal wieder nach PEGIDA gefragt worden: Wo kommt das
her? Warum gerade in Dresden?
Aber reden wir wirklich von einem
Dresdner Problem? Die Dresdner
Montagsumzüge reihen sich ja nur ein
in bundes-, ja europaweite Veränderungen, die mehr als besorgniserregend sind. Da feiert nach Großbritannien und Frankreich, nach Österreich,
der Schweiz und dem Benelux, nach
Skandinavien und Osteuropa nun auch
in Deutschland eine offen fremdenfeindliche, rechtspopulistische Partei
Umfragerekorde und Wahlerfolge.
Politikerinnen dieser Partei rufen dazu
auf, an der Grenze auf hilfesuchende
Flüchtlinge zu schießen. Zumindest
verbal wird das von einer Pogromstimmung in den sozialen Netzwerken begleitet. Und vielerorts bleibt es
nicht beim Verbalen, Rassisten rotten
sich in „Bürgerwehren“ zusammen
und maßen sich Polizeigewalt an.
Ja, es geht um Rassismus. Antiislamismus hat mit Religionskritik genauso
wenig zu tun wie der Antisemitismus
damit etwas zu tun hatte. Mit Frauenrechten oder westlichen Werten erst
recht nichts. Antiislamismus richtet
sich auch nicht „nur“ gegen Muslime.
„Islam“, das ist doch nur die Metapher
für die Menschen aus dem Süden, aus
Afrika, aus dem Nahen Osten und aus
Südasien, ganz unabhängig von deren Religion oder Weltanschauung.
Von diesen Menschen kommen immer
mehr zu uns. Sie kommen nicht wegen
einer Religion. Ihr Kommen hat ganz andere Ursachen, die wiederum mit uns zu
tun haben: Krieg, wirtschaftliches Elend,
Unterdrückung und Perspektivlosigkeit.
Immer häufiger ist er jetzt zu hören, der
Vergleich mit den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts, einer Zeit, die drei
bis vier Generationen zurückliegt. Menschen, die diese Zeit bewusst miterlebt
haben, sind heute deutlich über achtzig.
Foto: A. Jehmel / pixelio.de
Entstehen in Europa wieder autoritäre
Staaten? Ist Jarosław Kaczynski in
Polen ein neuer Józef Piłsudski, Viktor Orbán in Ungarn ein neuer Miklós
Horthy? Bestimmen rechte Bewegungen wie damals wieder das Klima
in den Staaten Europas? Zerfällt die
Europäische Union wie einst der Völkerbund? Und ist die unheilvolle Melange aus AfD, PEGIDA, „besorgten“
Brandstiftern und „Bürgerwehren“
eine schon neue Nazi-Bewegung?
Man soll es mit den Vergleichen nicht
übertreiben. Und natürlich auch keine
voreiligen Analogieschlüsse ziehen. Es
liegen achtzig Jahre und große Veränderungen dazwischen. Aber man sollte
geschichtliche Erfahrungen auch nicht
einfach so abtun. Es gibt keine natürliche Immunität gegen Faschismus.
Was also sollten wir tun? Wir sollten
uns daran erinnern, dass der Faschisierung große Wirtschaftskrisen voraus-
gingen, die Verelendung von Teilen
der Bevölkerung und die Abstiegsängste der Mittelschichten. Deshalb
ist der Kampf um soziale Gerechtigkeit die wichtigste Prävention.
Wir sollten uns erinnern, dass die
politische Handlungsunfähigkeit der
tief verfeindeten politischen Linken
dem Erfolg der Nazis vorausging.
Wir sollten deshalb gemeinsam handeln und rechtzeitig handeln. Überall, im Rathaus und auf der Straße.
Wir dürfen denen die Straße nicht
überlassen. Gerade in Dresden nicht.
Gerade im Februar nicht. Ganz egal
ob der Winter mild ist oder eisig.
Jens Matthis ist
Vorsitzender von
DIE LINKE. Dresden
[email protected]
Seite 2
Debatte
01 / 2016
Sexuelle Gewalt
von Pia Barkow
Seit Anfang Januar 2016 beherrschen
die Vorfälle in Köln Nachrichten und
Polittalkshows. Auf dem Bahnhofsvorplatz kam es am 31. Dezember 2015
zu massenhaften sexuellen Übergriffen auf Frauen sowie zu Diebstählen.
Bisher gingen fast 600 Strafanzeigen bei der Polizei ein, davon fast die
Hälfte wegen Sexualdelikten. Die
Polizei war lange Zeit nicht in der
Lage, die Situation zu beruhigen, geschweige denn die Opfer zu schützen.
Sexuelle Gewalt ist – entgegen einiger
Stimmen in der aktuellen Debatte
– keineswegs importiert. Sexualisierte Gewalt und Sexismus sind in der
deutschen Gesellschaft allgegenwärtig. Jede Zweite Frau in Deutschland
hat schon einmal sexuelle Gewalt oder
sexuelle Belästigungen erfahren. Bei
6 von 7 Sexualdelikten gegen Frauen
ist der Täter kein Fremder, sondern jemand aus dem eigenen Umfeld. Jede
Vierte Frau in Deutschland wurde
schon einmal Opfer häuslicher Gewalt
– also Gewalt durch den eigenen (Ex)Partner. Das eigene zu Hause ist für
Frauen weltweit der gefährlichste Ort
für ihr Leben und ihre Gesundheit.
Soviel zu den erschreckenden
Fakten, die nichts mit Einwanderung oder Asyl zu tun haben.
Frauen, die Opfer sexueller Gewalt wurden, erfahren viel zu häufig keine Unterstützung; ihnen wird eine Mitschuld
gegeben, Delikte werden bagatellisiert.
Täglich werden in Deutschland 20 Vergewaltigungen und/ oder sexuelle Belästigungen angezeigt, nach Schätzungen
nur 5% (!) der tatsächlich erfolgten
Fälle, hiervon wiederum führen lediglich 8 % (!) auch zu einer Verurteilung.
Schon hier wir deutlich, wo das eigentliche Problem liegt: die Tabuisierung und die Lücken im Sexualstrafrecht. Denn es ist immer noch so, dass
maßgeblich für die Strafbarkeit eines
Übergriffs nicht etwa der erklärte Wille einer Person ist, sondern faktisch
die Frage, ob sich das Opfer ausreichend zur Wehr gesetzt hat und der
Täter somit Gewalt anwenden musste.
Fälle, in denen Frauen – wie in Köln - an
öffentlichen Orten belästigt, begrabscht
und an Geschlechtsteilen angefasst
wurden, sind durchaus keine Seltenheit
und auch vor besagter Silvesternacht
bekannt geworden. In der Regel enden
diese Taten für die Täter straflos, weil
aufgrund der Überrumpelung der Betroffenen keine Nötigungsmittel angewendet werden müssen, um die sexuelle
Handlung zu begehen. Solche Überraschungsangriffe sind nicht durch den
Straftatbestand der sexuellen Nötigung
erfasst und damit systematisch straffrei.
Wenn nun also die große öffentliche
und mediale Aufmerksamkeit dazu
führt, das Strafrecht entsprechend
zu reformieren und Sexualdelikten
endlich den Rang einzuräumen, der
für die Schwere der Taten angemessen ist, wäre das begrüßenswert.
Aber eine Instrumentalisierung dieser Ereignisse zur Verschärfung des Asylrechts
ist verlogen. Keineswegs löst dies das
Problem sexueller Gewalt gegen Frauen.
Gleichsam ist eine öffentliche Debatte
über sexuelle Gewalt gegen Frauen zu
begrüßen, um sie sichtbar zu machen.
Notwendig hierfür ist eine konstruktive Debatte, die offen, kritisch und
differenziert geführt werden muss.
Dazu gehört die Analyse, Aufarbeitung und Bekämpfung von soziokulturellen und weltanschaulichen Ursachen von Gewalt. Dringend muss auch
über Auswirkungen gesellschaftlicher
Stigmatisierung von Betroffenen sexualisierter Gewalt gesprochen werden.
Reaktionen, die den Taten in Köln angemessen wären, sind neben der längst
überfälligen Reform des Sexualstraf-
Hinter verschlossenen Türen
– Einblicke zu Häuslicher Gewalt
Anlässlich des Internationalen Frauentages lädt die Fraktion im Sächsischen
Landtag gemeinsam mit der Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst zu einer
Fest- und Fachveranstaltung ein. Dieses Jahr liegt der Schwerpunkt auf dem
Thema Häusliche Gewalt und Gewaltschutz. Der Abend beginnt mit einer kurzen
Schilderung der Situation in Sachsen durch Sarah Buddeberg – gleichstellungsund queerpolitische Sprecherin der Fraktion, einem fachlichen Input und mündet
in einer Ausstellungseröffnung. Dazu gibt es bei Sekt und einem kleinen Imbiss
die Gelegenheit, ins Gespräch zu kommen. Interessierte sind herzlich einladen.
Anmeldung unter: [email protected]
Foto: M.E. / pixelio.de
rechts, eine intensiveren Schulung von
Polizei und Justiz damit es überhaupt
zur Strafverfolgung kommt und in diesen Prozessen sensibel und respektvoll
mit Betroffenen umgegangen wird, einer öffentlichen Debatte über sexuelle
Gewalt im öffentlichen wie auch im
privaten Raum. Auch muss über sexuelle Gewalt deutlich mehr aufgeklärt
werden, dazu zählt nicht zuletzt auch
die Aufklärung über Geschlechterstereotype und die Bedeutung von Sprache.
Doch wer sich in der Debatte zu
Wort meldet, diese Aspekte meidet und dahingegen nur auf die Herkunft der Täter eingeht, instrumentalisiert, und bagatellisiert ein weiteres
Mal sexuelle Gewalt gegen Frauen.
Nun gibt es aber tatsächlich unterschiedliche Ausprägungen patriarchaler Geschlechtervorstellungen, je nach Kultur,
Sozialisation, Herkunft, eigener Vorstellung. Um das klarzustellen, Deutschland
ist keineswegs das Gleichstellungsparadies, dazu genügt ein kurzer Blick auf
den noch immer 22% betragenden Lohn-
unterschied zwischen Frauen und Männern, der (Unter-)Präsenz von Frauen
in Führungspositionen, der Aufteilung
von Haus- und Sorgearbeit und nicht
zuletzt der Überpräsenz sexistischer
Werbung auf nahezu jeder Plakatwand.
Aber, einige Menschen, die hier leben
oder hier her kommen haben leider
immer noch ein Bild von Geschlechterverhältnissen wie sie möglicherweise in der BRD der 70er vorherrschten.
Hier muss – wenn notwendig – bei der
Integration ganz gezielt darauf eingegangen werden, dass eine rechtliche
und tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter Verfassungsrang hat – eine
solche Aufklärung würde im Übrigen einigen Konservativen auch ganz gut tun.
Somit könnte die aktuelle Debatte tatsächlich etwas verändern, wenn sie
konstruktiv und sachlich geführt wird
und auf das eigentliche Thema eingeht:
Sexuelle Gewalt gegen Frauen, mit
dem Ziel, diese zu verhindern, aufzuklären und strafrechtlich zu belangen.
Feministisches März-Wochenende
in Berlin
In diesem Jahr findet die Bundesfrauenkonferenz der LINKEN am
ersten Märzwochenende, kurz vor dem internationalen Frauentag
in Berlin statt. Den Auftakt bildet die Preisverleihung des ClaraZetkin-Frauenpreises, mit dem DIE LINKE jährlich ein herausragendes frauenpolitisches Projekt auszeichnet. Die Verleihung findet
am Freitag, den 4. März im Südblock am Cottbusser Tor statt. Am
Samstag und Sonntag geht es gleich weiter mit der Bundesfrauenkonferenz. In diesem Jahr steht auf der Konferenz das Thema Flucht
und Asyl aus feministischer Perspektive im Mittelpunkt. Dabei geht
es sowohl um frauenspezifische Fluchtursachen und die Situation
in Krisengebieten, als auch um das Ankommen in Deutschland,
hilfreiche Unterstützung und mögliche Verbesserungsvorschläge.
Hierzu gibt es verschiedene Workshops, Diskussionsforen und
Podien. Den Abschluss des Wochenendes bildet schließlich die
Berliner Frauen*kampftagsdemo am Sonntag, den 6. März 2016.
Anmeldung für die Bundesfrauenkonferenz unter:
www.die-linke.de/politik/frauen/
Clara Zetkin
Frauenpreis
01 / 2016
Seite 3
DIE LINKE. Dresden
+++ Solidarität statt Ausgrenzung. +++ Europa statt Nationalismus. +++ Herz statt Hetze. +++
Am 6. Februar. In Dresden.
Europa schottet sich ab: An der Grenze zu
Serbien steht ein von Soldaten bewachter Zaun. Der Front National bestimmt
maßgeblich das politische Geschehen
in Frankreich. In Polen und Ungarn
werden demokratische Grundrechte
eingeschränkt. Überall werden Angst
und Hass geschürt - auch in Deutschland. Populistische Scharfmacher*innen
überbieten sich im Wettbewerb um die
schärfsten Maßnahmen gegen Geflüchtete,
in der Politik und auf der Straße. Gleichzeitig sterben tausende Menschen an den
Außengrenzen der Europäischen Union.
Für den 6. Februar ruft Pegida mit all
seinen Ablegern und Verbündeten in
anderen Ländern zu einem europaweiten Aktionstag auf, um Hass und
Hetze einmal mehr auf die Straßen
zu tragen, mit Dresden als Zentrum.
Die europäische Idee steht für Aufklärung
und friedliches Miteinander. Wir wollen
ein Europa, das sich zu diesen Werten
bekennt, nach innen und nach außen.
Wir wollen ein Europa, das sich gegen
Rassismus und Ausgrenzung stellt, gegen
den Geist von Vorgestern. Wir wollen ein
Von Anfang an dabei
grenzenlose Solidarität
Demonstration: Hauptbahnhof ab 13 Uhr
Schlesischer Platz: 13:30 Uhr
Großkundgebung Theaterplatz: Beginn 13 Uhr
Europa, das zu seiner Verantwortung
steht und nicht wegschaut, wenn an
seinen Grenzen die Boote Geflüchteter
zerschellen und Tausende - auf der Suche
nach Schutz und Sicherheit – vor seinen
Toren sterben. Wir wollen ein Europa das
Menschen die Schutz suchen aufnimmt,
ohne Abschottung, ohne Ausgrenzung
und ohne die Hassparolen von Pegida.
Am 6. Februar: Für ein Europa der Solidarität statt der Ausgrenzung! Für ein
Europa mit Herz statt Hetze. Wir rufen alle
Menschen auf, an diesem Tag mit uns auf
die Straße zu gehen. Für ein Europa, in
dem Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer Religion und
ihrer Lebensplanung ein Zuhause haben.
Kein Abschied - nur ein Dank!
von Jens Matthis
Ich kenne den Genossen Ulrich
Reinsch nun schon seit 25 Jahren.
für die ideelle und finanzielle Unterstützung der erneuerten Partei gewinnen.
Er war von Anfang an mit dabei. Er gehörte, aus dem Parteiapparat kommend,
zu jenen Genossen, die die SED verändern wollten. Er gehörte zu jenen, die
den Weg der Entwicklung von der SED
zur PDS einschlugen, zu jenen, die die
aktive Selbsterneuerung der PDS vorantrieben und natürlich auch zu jenen, die
aktiv den Aufbruch in eine neue gesamtdeutsche LINKE aktiv unterstützten.
Wenn nach großen innerparteilichen Intrigen und Schlachten in den Sälen die
Sieger gefeiert wurden, war es nicht selten Uli, der im Foyer die Verlierer tröstete
und doch irgendwie bei der Fahne hielt.
Und doch unterschied sich der Genosse Reinsch immer ein wenig
von den anderen, die das auch taten.
Warum?
Wenn wir über große politische Konzepte und diverse Parteireformen
sprachen, stimmte er zwar grundsätzlich zu, erkundigte sich aber immer vorsichtig, wer denn jetzt welche praktische Arbeit machen werde.
Wenn wir in der Vorbereitung von Wahlen über Kandidatinnen und Kandidaten,
über Wahlprogramme und Wahlstrategien stritten, kümmerte sich Uli um
Pappen für Plakate, um Leimtöpfe, vor
allem aber um jene Genossinnen und
Genossen, die ganz unspektakulär die
Plakate beklebten und dann aushängten.
Wenn wir anderen uns in Vorbereitung
von Parteitagen um Vorstände, Delegiertenplätze, Landtagskandidaturen
und Leitanträge stritten, sorgte Uli
dafür, dass auf dem Parteitag sich Genossinnen und Genossen um die Anmeldung, um den reibungslosen organisatorischen Ablauf und um das Wohlbefinden der Mitglieder kümmerten.
Wenn wir auf Konferenzen, Parteitagen und in Vorständen die SED-Vergangenheit und die Überalterung der
Partei beklagten, dabei nach Erneuerung verlangten, hielt Uli den persönlichen Kontakt zu vielen dieser älteren,
in der SED groß gewordenen Genossinnen und Genossen und konnte sie
Wenn wir immer wieder phantastische
Pläne für das Haus der Begegnung entwickelten, sorgte Uli dafür, dass das
Geld nicht ausging, dass die notwendigen Reparaturen gemacht wurden
und dass die einfachsten technisch-organisatorischen Dinge funktionierten.
Als die Partei über Kulturpolitik diskutierte, organisierte er das Projekt
Piccolo und verlegte Minibücher.
Und als wir uns heiß redeten über
Westaufbau und internationale Vernetzung, organisierte Uli
die legendäre „IG Unterwegs“.
Wann immer junge Parteimitglieder
und Sympathisantinnen versuchten,
ihren eigenen Weg zu gehen und sich
dabei in der Parteibürokratie verfingen, konnten sie immer auf Ulis Sympathie und praktische Unterstützung
bauen, egal ob sie sich AG Junge GenossInnen, Roter Baum e.V., junge linke oder linksjugend [’solid] nannten.
Uli bewarb sich so gut wie nie um irgendein Amt oder Mandat, zu den wenigen Ausnahmen musste er lange überredet werden. Und das, obwohl er hätte
Wahlergebnisse erzielen können, von
denen alle anderen nur träumen konnten.
Und wenn wir alle irgendwann genug davon hatten, dass kluge Leute so klug über
das notwendige Neue sprachen, freuten
wir uns immer wieder, dass Uli zur
Klampfe griff und die alten Lieder sang.
Es wäre noch mehr zu sagen. Und es
wurde in den letzten Tagen und Wochen
zum Abschied auch noch vielmehr gesagt. An dieser Stelle vor allem eines:
DANKE!
von Katja Kipping
Foto: Robert Wünsche
Der Begriff der „Guten Seele des
Hauses“ bezeichnet ja meist Frauen.
Im Fall des Dresdner Stadtverbandes
ist es aber unzweifelhaft ein Mann,
der diese Bezeichnung verdient, wenn
man unsere Partei als eine Art Haus
begreifen möchte - und ich kann mir
ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass
es irgendeine Dresdner Genossin, irgendeinen Dresdner Genossen gibt, der
oder dem dabei nicht ganz genau ein
Name einfallen würde: Uli Reinsch.
redlich, aber erfolglos abmühte, streng
auszusehen, das Vorhaben schließlich
aufgab - und uns stattdessen verriet,
wie man sich nicht erwischen lässt.
Als ich, wie viele Gleichaltrige, zum ersten Mal ins Haus der Begegnung kam,
war Uli schon da. Natürlich. Er ist ja
ein paar Jährchen älter als ich - und das
ist wirklich schade. Wäre er es nämlich
nicht, könnte der Abschied von ihm,
als langjähriger Leiter unserer Stadtgeschäftsstelle, noch ein wenig warten
und er würde uns allen weiter gut tun,
so wie er uns seit einem Vierteljahrhundert gut tut. Den Alten und den Jungen,
für die er gleichermaßen stets ein großes
Herz und auch immer ein verschmitztes
Lächeln im Bart hatte und hat.
Und was haben wir als junge Rote
Bäume nicht mitunter für einen Unfug
getrieben in Ulis Reich! Mit seinem
Kopierer, seinem Computer, seinem Telefon, seinem Faxgerät. Manchmal hat
er uns erwischt. Aber statt die erwartete
Donnerpredigt zu empfangen, schauten
wir ins Gesicht eines Mannes, der sich
Uli ist ein politischer Mensch - was
denn sonst, als Sozialist! Aber er hat
ja auch so viele andere Stärken. Uli ist
ein Organisationstalent, ein Improvisationstalent, ein Charmeur, an dessen
Freundlichkeit sich das Wiehern des
Amtsschimmels oft zu einem gefälligen
Schnauben wandelte - und dazu noch ein
Musiker, dessen Fröhlichkeit ansteckt.
Selbst als Kleinverleger hat er sich betätigt und sicher haben viele Genossinnen
und Genossen einiger seiner Miniaturbüchlein bei sich zu Hause liegen. Und
ich glaube übrigens nicht, dass wir auf
Uli verzichten müssen, wenn er jetzt
in den Vorruhestand geht. Irgendwas
heckt er sicher schon aus. Ein Mann,
der so lächelt, heckt immer was aus.
Was soll ich jetzt viel über Uli schreiben
- die Dresdner Genossinnen und Genossen kennen ihn ja, haben mit ihm gemeinsam Geschichten erlebt und Geschichte
gemacht. Dies aber jetzt doch noch:
Vielen Dank für alles, lieber Uli und
weil ich Dich - glaube ich - noch
nie mit Genosse, sondern immer
nur mit Deinem Spitznamen angeredet habe: Alles Gute für die Zukunft, Genosse Menschenfreund!
01 / 2016
Seite 4
DIE LINKE. Dresden
Neues aus dem HdB Eine für Alle!
von Kristin Hofmann
Am 28. Februar tagte der Stadtvorstand. Von nun an soll in loser Folge
ein Einblick in die Arbeit des Stadtvorstands gegeben werden. Auch
Ortsverbände können hier berichten.
Uli Reinsch berichtete - quasi als letzte
Amtshandlung - den neuen und natürlich
auch den alten Mitlgiedern des Stadtvorstands aus der Geschichte des HdB.
Unterhaltsam und erhellend bekamen
so alle einen Einblick in dieses denkwürdige Haus und die Zusammenarbeit
zwischen dem Jugendverein, der Partei,
dem CopyPhon, den Abgeordneten,
den Vereinen und der Kneipe Zeitgeist.
Außerdem wurde der Leitantrag, den
der Stadtparteitag in den Stadtvorstand
überwiesen hatte, behandelt. Es waren viele Antragssteller vor Ort, sodass
lebhaft und zielorientiert diskutiert
wurde. Die AG Leitantrag wird den
beschlossenen Antrag nun fertig bearbeiten und er kann dann auf Wunsch
digital versendet werden. Ab nächste
Woche findet man ihn auch auf der
Homepage der LINKEN Dresden.
Die AG Veranstaltungen hat ihr Konzept
vorgelegt und es wurde vereinbart, dass
bis zur nächsten Sitzung am 3. März
ab 18 Uhr im HdB der 1. Mai vorgeplant werden soll. Es ist angedacht,
den Schützenplatz UND den Alaunplatz als Veranstaltung der LINKEN
zu bespielen. Wir freuen uns natürlich
über Eure Idee, was man an diesem
Tag vielleicht (neu?) machen könnte.
Kristin Hofmann ist die neue Geschäftsstellenleiterin im Haus der Begegnung
G7 mit Marx: Öffentlich wirksame Protestaktion von EfA zum Gipfeltreffen der G7-Finanzriesen
in Dresden Ende Mai 2015
Foto: Robert Wünsche
Außerdem, liebe Genoss*innen, gibt
es eine neue Redaktionsgruppe für
die Zeitung. Wenn ihr mitmachen
wollt, wendet Euch an Max oder mich.
Vor rund 4,5 Jahren wurde die EfA gegründet. EfA steht dabei für Eine für
Alle und wurde damals als Bindeglied
zwischen Linksjugend und den SeniorInnen auf der einen Seite, aber auch als
Einstiegsmöglichkeit für Neupartei-Mitglieder und politisch Interessierte von
innerhalb und außerhalb gegründet. Seit
dieser Gründung sind die Mitglieder der
EfA auch vielfach aktiv miteingebunden worden, sei es bei der Vorbereitung
und Durchführung von Veranstaltungen
oder Aktionen oder beim Wahlkampf.
Und auch eigene Aktionen wurden gestartet. Zum Jahresende 2015 haben nun
die bisherigen Koordinatoren, Robert
Wünsche und Pia Barkow ihre Ämter
aus zeitlichen bzw. beruflichen Gründen
zur Verfügung gestellt. Am 07.12.15
Der Ortsverband Altstadt hat seine Mitgliederversammlung im HdB durchgeführt und wählte einen neuen Ortsvorstand, der künftig mit den BO-Vorsitzenden in der Altstadt zusammenarbeitet - und das sind: Christa Kafka, Patrick
Marschner, Marco Dziallas, Christopher
Colditz und Maximilian Kretzschmar.
Sie haben auch schon einen Termin für
den künftigen Stammtisch Altstadt Anfang März gefunden Interessierte sind
herzlich willkommen, Ort und genauer
Termin wird über diesen Kanal und die
Zeitung wird noch bekannt gegeben.
fand daher eine Neuwahl statt, und Lutz
Richter, Thomas Räncker und Birger
Höhn wurden als Nachfolger in das Amt
der EfA-Koordinatoren gewählt. Nach
erfolgter Übergabe beginnt nun die inhaltliche Arbeit. Themenschwerpunkte
sollen die Begleitung und aktive Unterstützung der Kampagne „Das muß drin
sein!“ gerade am 01. Mai sein, und die
aktive Gewinnung von Neumitgliedern,
vor allem von Frauen, Flüchtlinge und
Menschen mit Behinderungen sein,
deren politische Themen auch weiterhin aktiv unterstützt werden sollen.
EfA, Eine für Alle!, trifft sich an jedem
1. und 3. Montag des Monats ab 18:30
Uhr im Haus der Begegnung.
Inklusiver Stammtisch, warum?
D
von Birger Höhn
as mag sich vielleicht mancher
fragen. Mancher wird sich vielleicht auch denken, Inklusion
– das ist doch bei den Linken gar kein
Thema, weil es eigentlich eine innere
Selbstverständlichkeit ist. Manch einer
wird sich sogar denken, es ist doch schon
viel erreicht in der Inklusion – also der
Politik für Menschen mit und ohne Behinderungen. Leider ist dem an vielen
Stellen, auch in der eigenen Partei, nicht
so. Wir als behinderte Menschen sehen
uns täglich einer Vielzahl von Beeinträchtigungen ausgesetzt, die für Menschen ohne (sichtbare und unsichtbare)
Behinderungen selbstverständlich keine
Probleme darstellen: Sei es beim Aufstehen, Anziehen, in der Wohnung, mit
dem Öffentlichen Personennahverkehr,
der nicht immer barrierefrei ist, auf der
Arbeit – oftmals in sogenannten Behindertenwerkstätten, die eine Exklusion
sind im Bereich Arbeit genauso wie die
Förderschulen im Bereich Schule sind,
in der Freizeit, wenn es um Hilfen und
Assistenzen geht, um einfache Gänge ins
Kino, Theater, Lokal oder Freizeitstätten
zu bewältigen... - die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Und auch gerade Ämter
und Behörden sind oftmals im angemessenen Umgang mit uns Menschen mit
Behinderungen völlig überfordert. Aber
auch in der Partei sind zum Teil noch etliche Hürden zu bewältigen, so z. B. in
der barrierefreien Gestaltung von Parteibüros – was man exemplarisch leider an
der Geschäftsstelle des Stadtverbandes
Foto: www.dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com / pixelio.de
sehen kann. Das Haus der Begegnung
bzw. der Zugang zur Stadtgeschäftsstelle ist zwar Kult und eine liebgewordene
Institution, dennoch ist es leider alles
andere als barrierefrei. Und zuletzt ist
da unsere, auch in manchen Artikeln
dieser Zeitung, vorherrschende Sprache
zu nennen, die für Menschen mit Behinderung einfach schwer verständlich ist.
Wir wollen zwar oftmals das gleiche,
haben aber so eine elitäre Sprache entwickelt, dass sie für behinderte Menschen
oftmals schwer verständlich ist. Es gibt
also sehr viele politische Baustellen
für uns Menschen mit und ohne Behinderungen in und außerhalb der Partei.
Dennoch gibt es viele – und es werden
immer mehr – Menschen, denen die In-
klusion ein echtes politisches Anliegen
ist – innerhalb der Partei und außerhalb
der Partei. Denen wollen wir mit dem
Inklusiven Stammtisch eine Plattform
bieten, und so zeigen, dass Inklusion
gerade für DIE LINKE eine Herzensangelegenheit ist und eben eigentlich eine
Selbstverständlichkeit linker Politik
sein sollte – auf kommunaler Ebene, auf
Landes- und auf Bundesebene. Denn es
geht hier um Menschenrechte. Die Idee
zur Gründung des Inklusiven Stammtisches kam mir im Zuge der Gründung
der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik, deren Mitglied im Sprecher- und
Sprecherinnenrat ich bin. Ich habe mir
die Situation angeschaut und festgestellt, dass es in Dresden kein eigenes
inklusives Angebot für Menschen mit
und ohne Behinderungen, wo es eben
nur ausschließlich um Inklusion geht,
auf Stadtverbandsebene gab. Dies mußte sich ändern und der Inklusive Stammtisch soll ein Beitrag dazu sein. Unser
Ziel als LINKE muß es sein, uns hier an
die Seite der SelbsthilfevertreterInnen
und die Diskussion um die Umsetzung
der UN-Behindertenrechtskonvention
und der Inklusion nicht den zahlreichen
Vertretern der Wohlfahrtsorganisationen
wie Diakonie und Caritas zu überlassen,
die sich leider nicht immer im Sinne
von Menschen mit Behinderungen äußern, weil sie selber auch Betreiber
von z. B. Werkstätten für behinderte
Menschen usw. sind und daher auch
nicht immer zum Wohle der von ihnen
anvertrauten Menschen sorgen. Ich
hoffe, dass ich mit dem hier Geäußerten
für genügend Gesprächsstoff für den
Inklusiven Stammtisch gesorgt habe.
Die Gesellschaft muß nach wie vor für
die Belange von Menschen mit und ohne
Behinderungen in jedweder Hinsicht
sensibilisiert werden – und wer, wenn
nicht DIE LINKE, kann dies in dieser
Gesellschaft tun? Am besten gleich
beim nächsten Inklusiven Stammtisch,
der immer am 1. Samstag im Monat,
nachmittags von 15 – 18 Uhr in der WIR
AG stattfindet. Die nächsten Termine
sind 06.02. und und 05.03. Ich freue
mich auf Euer zahlreiches Erscheinen.
Kontakt:
[email protected],
Tel. 25579052.
02
Newsletter
DRUCKSACHE #01
03
Pia Barkow
Links wirkt
04
Tilo Wirtz
Von den Tätern, die
Geschichte machten
01
16
Januar / Februar 2016
Fraktion im Dresdner Stadtrat
Der Tunnel muss weg – NICHT!
S
von Jacqueline Muth und Kristin Hofmann
auch als architektonisches Denkmal sehr
am Herzen liegt. Eine Initiative aus der
HfBK warb für eine Nachnutzung des
unterirdischen Bauwerks – als Raum
für Kunst, Kultur und als Kontrapunkt
zum barocken Prunk in der Innenstadt.
Der Haus&Grund e.V. - mit Sitz auf der
Hauptstraße – warb lange Zeit darum,
die tatsächliche Überflutungsgefahr
am Tunnel noch einmal genauer zu betrachten. Der Verein war nach fachlicher
Bewertung zu dem Schluss gekommen,
dass eine weitere Überflutung nicht
befürchtet werden müsse, sobald das
Elbufer an dieser Stelle durch wenige
Maßnahmen gesichert werden würde.
Anregungen wie diese wurden ebenso
überhört wie die Anwohnerproteste.
eit 2013 kämpft die Initiative
„Kein Abriss des Fußgängertunnels an der Hauptstraße“ für die
Wiedereröffnung des Fußgängertunnels
am Neustädter Markt. Er wurde 2013
wegen starker Flutschäden gesperrt
und sollte dann mit Fluthilfemitteln
saniert werden – Priorität „sehr hoch“.
Im Oktober 2014 startete DIE LINKE
im Dresdner Stadtrat die Petition „Drüber und Drunter“, um das Engagement
der Initiative im Ortsverband Neustadt
zu unterstützen und forderte ihrerseits
den Erhalt des Tunnels. Mittlerweile
zeigte sich, dass die Stadtverwaltung
statt des Wiederauf- den Rückbau des
Tunnels vorbereitete und entsprechend
abgeändert Fördermittel zu beantragen gedachte. Mit Blick auf den Antragsschluss für Fluthilfemittel im Juni
2015 drängten Verwaltung und eine
Mehrheit im Stadtrat auf die zügige
Entscheidung. Gerüchteweise sollte
eine verbesserte oberirdische Querung
mit Fluthilfemitteln die Ertüchtigung
des Tunnels als unterirdische Querung
vom Landesförderprogramm her ausschließen – Gerüchte, die sich nie bestätigten. DIE LINKE blieb bei Ihrer
Haltung (Erhalt des Tunnels), konnte sich damit aber nicht durchsetzen.
Gründe für den Erhalt der Unterführung
gibt es genügend: nach der Zuschüttung
der Querung am Pirnaischen Platz ist der
Tunnel nun die letzte unterirdische Querung im Stadtgebiet und damit zugleich
ein ansehnliches architektonisches Relikt aus DDR-Zeiten (70er Jahre). Es
ist äußerst unwahrscheinlich, dass es
Foto: Anja Schneider
in Dresden noch einmal einen Tunnel
in dieser Art geben wird. Auch gibt es
etliche Anlieger_innen, die den Tunnel
als barrierefrei, kinder- und radfahrerfreundlich als sehr nützlich empfinden.
Eine Gruppe von Skateboard-Fahrer_innen nutzten den Tunnel seit langer Zeit
bis zur Schließung als regen-geschützten
Freiraum zur Freizeitbeschäftigung – sie
stehen damit in einer langen Tradition,
denn zu DDR-Zeiten gab es hier eine
Breakdance- und Skatergruppe, die den
gleichen Ort für sich nutzten. Damals war
es ein Rückzugsraum für die sehr junge
Szene, die kulturpolitisch skeptisch beäugt wurde. Heute ist es ein Rückzugsraum für junge Menschen, die aufgrund
von Baumboom in Dresden nur noch
wenige Freiräume finden und permanent
verdrängt werden – nun also auch hier.
Die eingangs erwähnte Petition wurde
erst im Dezember 2015 im Stadtrat behandelt und – mehrheitlich abgelehnt.
Auch hier wieder DIE LINKE in der
Minderheit. Lange Verhandlungen und
viele kontroverse Presseartikel gingen dem voraus. Mit dem Beschluss
ist nun das Schicksal des Tunnels besiegelt, für Juni-Dezember 2016 ist
der Abbruch des Bauwerks geplant.
Dass nicht nur verkehrliche sondern auch
kulturästetische Beweggründe hier eine
Rolle spielten, diese Vermutung haben
nicht nur die Linken, denen das Bauwerk
Jacqueline Muth (Stadträtin für
DIE LINKE, u.a. im Bauausschuss):
„Aus stadtplanerischer Sicht halte ich
es für einen Fehler, den Tunnel zum
jetzigen Zeitpunkt zu verfüllen. Er ist
nicht nur praktisch sondern auch besonders. Der Neustädter Markt verliert eine Attraktion und ein Stück
seines Charakters, zu dem der Tunnel
seit den 70er Jahren definitiv gehört.“
Norbert Engemeier (Stadtrat für DIE
LINKE, u.a. im Finanzausschuss):
“Die halbherzige Verfüllung des Tunnels
entspricht weder dem Willen der Anwohner, noch ist sie nachhaltig. Es drohen erhebliche Kostensteigerungen ohne
Zugewinn für Fußgänger und Radfahrer. Mit weniger Geld hätte man dieses
Kleinod erhalten und sanieren können.”
Tassen - eine endlich-(schön)e Geschichte
E
von Kerstin Wagner
nde letzten Jahres war in der Sächsischen Zeitung zu lesen, dass die
seit zehn Jahren genutzten Striezelmarkt-Tassen durch neue Tassen abgelöst würden. Dafür habe man einen
regionalen Hersteller gefunden, die
bisherigen Tassen wurden in China hergestellt. Bestandteil des Vertrages mit
dem bisherigen Anbieter, der auch die
Reinigung der Tassen während der Märkte vorgenommen hat, ist die unsinnig
klingende Klausel, nach der die Tassen
nach Vertragsende nicht weiter genutzt
werden dürfen sondern vernichtet werden müssen. “Nicht mehr alle Tassen
im Schrank” witzelten nicht wenige
aufgrund dieser Meldung. Nicht nur aus
Sicht des Unternehmers eine unschöne
Forderung, auch für potentielle Nutzergruppen und aus ökologischer Sicht
Susann Schollmeyer, Kerstin Wagner, Kathleen Schkade und Mathias Thiele:
Eine klassische Win-Win-Situation
Foto: Max Kretzschmar
wäre die Vernichtung von Ressourcen
keine gutes Signal. Auf das Angebot des
Unternehmers, die Tassen wenigstens
an nicht kommerzielle Nutzer weiter zu
geben, hat die Stadtverwaltung wochenlang nicht reagiert. An diesem Punkt
schalteten sich Kristin Hofmann und
Kerstin Wagner ein. Mehrfach telefo-
nierten beide mit Verantwortlichen der
Stadtverwaltung - die Frage war: Was
muss getan werden, um den Passus des
Vertrages aufzuheben, der die Vernichtung der Tassen fordert. Man versprach,
sich zu kümmern, wenn wir eine Liste
potentieller Abnehmer vorlegen würden. Auch die SZ brachte einen neuen
Beitrag. Nur einen Tag später erschien
eine Mitteilung der Stadtverwaltung,
dass die alten Tassen nun doch abgegeben werden dürfen, nämlich an Vereine,
karitative Einrichtungen und Initiativen.
Gegen Vorlage eines Gemeinnützigkeitsbescheides werden seit Anfang Januar Tassen abgeholt. Inzwischen sind
von den fünfzigtausend Tassen mehr
als die Hälfte in neue Hände gewandert.
Eine klassische Win-Win-Situation.
2
LINKE Fraktion
01 / 2016
Mit diesem Newsletter informiert DIE LINKE. Fraktion gleich im Anschluss an die aktuelle Ratsitzung alle Interessenten per Mail
über die wichtigsten Entscheidungen des Stadtrates: www.linke-fraktion-dresden.de/presse/newsletter
LINKE Fraktion
01 / 2016
3
Einrichtung einer Ombudsstelle im Jobcenter
Links wirkt
N
von Pia Barkow
ach nochmaligen intensiven
Gesprächen und Verhandlungen
mit den Geschäftsführern des
Jobcenters, der Bundesanstalt für Arbeit und dem Geschäftsbereich unserer
Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann
konnten wir nun am 21. Januar im Stadtrat die Einrichtung einer Ombudsstelle
im Jobcenter beschließen. Nochmalige
Gespräche waren notwendig, da insbesondere die Fragen des Zugriffs auf
das Datensystem (welches für eine effektive Arbeit unerlässlich ist) und die
räumliche Anbindung an das Jobcenter
von Seiten der Bundesanstalt in der ursprünglichen Form abgelehnt wurden.
Widerstand gegen diese beiden wichtigen Aspekte kam insbesondere vom
Geschäftsführer der Bundesanstalt für
Arbeit. Nun galt es abzuwägen, ob ein
Beschluss gegen die Geschäftsführung aus der Ombudsstelle nicht einen
zahnloses Tiger macht, wenn die Ombudsperson absehbar nur mit Nicht-Kooperation konfrontiert werden würde.
Somit haben wir in vielen Runden zusammen gesessen und verhandelt und
schließlich eine Möglichkeit gefunden.
Die konkreten Aufgaben der Ombudsstelle werden folgende Bereiche sein:
1. Die Ansprechbarkeit für Leistungsberechtigte, wenn sie ihren Bescheid als
fehlerhaft einschätzen. Monatlich gehen
etwa 800 Widersprüche gegen Bescheide
des Jobcenters ein – ca. ein Drittel dieser
Widersprüche sind berechtigt. Das heißt
im Klartext: 800 Personen sehen ihren
Leistungsbescheid als fehlerhaft und
jede dritte Person hat mit dieser Ansicht
recht – trägt aber die Belastung. Denn
ein Widerspruchsverfahren ist oftmals
sehr langwierig und hat eine Verzögerung der Zahlungen zur Folge, bis über
den Widerspruch entschieden wurde.
Das ist nicht weiter verwunderlich, denn
die Gesetzeslage im Bereich SGB II ist
äußerst komplex und Regelungen für
die Bescheidausstellung werden laufend
verändert. Entsprechend gehen auch in
allen Jobcentern bundesweit monatlich
hunderte Widersprüche ein. Dennoch
ist die Zahl in Dresden besonders hoch.
Durch die direkte Ansprechbarkeit soll
die Ombudsstelle Leistungsberechtigten
die Möglichkeit geben, bei Problemen
mit Bescheiden schnell und unbürokratisch zu prüfen, ob Unklarheiten im
Vorfeld ausgeräumt werden können.
Wenn auf diese Weise auch nur einige
Wenige solche Widerspruchsverfahren
durch eine Klärung im Vorfeld ausgeräumt werden könnten, wäre das für die
Betroffenen bereits ein großer Gewinn.
Foto: Dr. Klaus-Uwe Gerhardt / pixelio.de
2. Die Ombudsperson wird als direkte
Ansprechpartner*in für die vielen Beratungsstellen Freier Träger fungieren.
In unseren Besprechungen mit Arbeitsloseninitiativen und Beratungsstellen
wurde immer wieder von der Schwierigkeit berichtet, im Verlauf einer Beratung
Sachverhalte mit dem Jobcenter zu klären, da sie als externe Instanzen natürlich nicht auf das interne Datennetz zugreifen können. Damit stoßen sie in ihrer
Unterstützung für die Betroffenen immer
wieder an eine Grenze. Die Ombudsstelle soll diese Lücke nun schließen und
– unter Einverständnis der Betroffenen
– mit den Beratungsstellen auf kurzem
Wege Sachverhalte prüfen können.
3. Und schließlich wird eine wichtige
Aufgabe die Dokumentation von häufig
auftretenden Problemen. Die Gesetzgebung im SGB II ist sehr komplex,
wird häufig verändert und überarbeitet.
Somit ist es vorprogrammiert, dass bei
den Bescheiden immer wieder Unklarheiten auftreten. Die Ombudsperson soll
für Verbesserungsmöglichkeiten besonders häufig auftretende Probleme dokumentieren – insbesondere diejenigen, die
in kommunale Zuständigkeit fallen. Somit sollen in den Bereichen, auf die wir
im Stadtrat oder Geschäftsbereich Einfluss nehmen können, Verbesserungen
gezielter angeregt und umgesetzt werden.
Das Ziel der Ombudsstelle besteht
also darin, eine Verbesserung für die
Leistungsberechtigten in Konfliktfällen zu erwirken, die Mitarbeiter*innen
des Jobcenters zu entlasten und
strukturierter Verbesserungen bei
Regelungen und Verfahren in kommunaler Zuständigkeit zu erwirken.
Ein zentrales Wahlversprechen wurde mit diesem Beschluss umgesetzt.
BürgerInnenbeteiligung praktisch: DIE LINKE startete Umfrage zur AlkoholVerordnung in der Äußeren Neustadt, die Resonanz ist großartig
Läuft?
2007 beschloss der Dresdner Stadtrat
den Erlass folgender Polizeiverordnung
(Auszüge, §2 und §3):
und Szenekenner fürchteten um den Ruf
des Viertels – die Situation war nur noch
mit Mühe unter Kontrolle zu halten. Als
eine der Ursachen war rasch der übermäßige Alkoholkonsum ausgemacht, der
folglich die Nachtschwärmer enthemmte
und in ihrem berauschten Überschwang
zu Rücksichtlosigkeiten verleitete.
Damit war vermeindlich die Wurzel allen Übels ausgemacht. Der Rückschluss:
weniger Alkohol – mehr Ruhe im Viertel.
„Inhabern und Betreibern von Schankund Speisewirtschaften wird untersagt,
in der Nacht von Freitag auf Samstag und in der Nacht von Samstag
auf Sonntag zwischen 22:00 Uhr und
05:00 Uhr alkoholische Getränke an
jedermann über die Straße abzugeben.
[…] Ordnungswidrig im Sinne von §
17 Abs. 1 des Sächsischen Polizeigesetzes handelt, wer vorsätzlich oder
fahrlässig entgegen § 2 alkoholische
Getränke abgibt. Diese Ordnungswidrigkeiten können mit einer Geldbuße
bis zu 1.000 EUR geahndet werden.“
Der damalige Stadtrat beschloss darum
den Erlass der oben zitierte Polizeiverordnung, die nun bald seit 10 Jahren existiert.
Wie hat sie sich ausgewirkt? Immer
noch ist das Viertel lebendig, immer noch sitzen die Menschen gern
im Freien und diskutieren bis in die
Morgenstunden. Mal laut mal leise, das hängt eben vom Thema ab.
Wie kam es dazu?
Die Dresdner (Äußere) Neustadt ist als
Kneipen- und Ausgehviertel bekannt.
Selbst von außerhalb kommen die Gäste und machen – vornehmlich an den
Wochenenden – die Nacht zum Tag.
Nicht umsonst ist das „Kneipenviertel“ dafür bekannt, besonders lebendig
zu sein mit dem gewissen „Großstadtflair“. Hier findet das Leben in Kneipen und auf der Straße statt, wie man
so schön sagt. Das macht die Neustadt
besonders und dafür lieben wir sie.
Über die Jahre entglitt dann die Situation.
Auf der Alaunstraße, im Alaunpark und
an anderen neuralgischen Punkten kam
es immer wieder zu nächtlicher Unruhe,
Im Internet kann das Formular online versendet werden: www.linke-fraktion-dresden.
de/service/umfrage/
die für viele als nicht mehr zumutbar
empfunden wurde. Als vermeindlicher
Höhepunkt wird immer wieder gern
die brennende Mülltonne vor dem Kulturclub Scheune (Alaunstraße) zitiert.
Mit dem Zustand waren nicht nur die
Anwohner_innen unzufrieden, die sich
durch nächtlichen Lärm und morgendlichen Uringeruch im Hauseingang belästigt fühlten. Die Polizei verzeichnete
mehr Einsätze, Kneipenbetreiber_innen
Mittlerweile gibt es aus unterschiedlichen
Richtungen
jedoch den dringenden Wunsch, die
„Sperrzeit“ wieder aufzuheben.
Besonders die Spätshopbetreiber leiden
unter der Verordnung. Sie fühlen sich in
den umsatzstärksten Stunden der Woche
um ihren möglichen Profit betrogen. Etliche Neustädter_innen stärken ihnen den
Rücken und fordern ebenfalls die Rücknahme der Verordnung. Für sie gehören
die Spätshops zur typischen Neustädter
Szene, gerade in den warmen Monaten.
Noch dazu sitzen nach Ladenschluss
eben viele gern im Park und auf den Straßen, sie wollen zum Bietrinken nicht auf
die Kneipen beschränkt sein. Preiswerter
sind die Getränke im „Späti“ außerdem.
Wir wollen daher die Verordnung auf
den Prüfstand stellen und fragen: Ist es
nun an der Zeit, sie zurückzunehmen?
Was hat sie gebracht? War sie wirkungsvoll, hat sie die Probleme gelöst? Oder
sind – sollte sie sich als wirksam erwiesen haben – erneut Ruhe und Sauberkeit
im Viertel bedroht? Welche Begleitmaßnahmen müssen gegebenenfalls ergriffen
werden, um dies zu verhindern? Zusätzlich möchte die Fraktion DIE LINKE. im
Dresdner Stadtrat erfahren, ob und wie
die Dresdner_innen die Veränderungen
wahrgenommen haben, ob sie die Beibehaltung der Polizeiverordnung für sinnvoll halten oder nicht und welche Ideen
sie vielleicht haben, den befürchteten
Missständen auch ohne die allzu restriktive Polizeiverordnung zu begegnen.
Hierfür haben wir per Briefwurfsendung
die Haushalte der Äußeren Neustadt
und unmittelbar angrenzender Wohnquartiere bestückt. Bis zum 20.Februar
2016 können die Postkarten zurückgesendet oder auch persönlich in der
WIR-AG oder im Haus der Begegnung
in der Großenhainer Straße 93 abgegeben werden. Wer keine Umfragekarte
erhalten hat, kann sich aber auch per
Mail an Umfrage[at]dielinke-dresden.
de oder per Online-Formular beteiligen.
4
01 / 2016
LINKE Fraktion
Willkommenskultur praktisch
Fast 600 Euro für
Refugees gespendet
J
von Rica Gottwald
edes Jahr, und das nun schon seit so
vielen Jahren, dass niemand mehr
genau sagen kann seit wann, lädt
der Rote Baum am Weihnachtstag früh
pünktlich 9 Uhr zum Kultfilm der Komikergruppe Monty Python‘s „Das Leben des Brian“ ein. Seit Jahren ist der
große Saal so gut gefüllt, dass selbst die
Stufen zu Sitzen umfunktioniert werden
müssen. Der Film ist eine gelungene
Satire auf den Dogmatismus religiöser
und politischer Gruppen. Er gibt aber
auch all denen, denen der Egoismus
und Konsumwahn zu Weihnachten auf
die Nerven geht, zwei Stunden Zeit
mit Gleichgesinnten Kraft zu tanken
um den Wahn zu überstehen. In diesem
Jahr nutzte ich als Stadträtin diese Ge-
legenheit, um die Anwesenden um eine
Spende für unbegleitete Minderjährige
aus Syrien, Eritrea, Afghanistan, Pakistan zu bitten. Anders als im Film baten
wir nicht um Weihrauch und Myrrhe,
sondern um Geld und Sachspenden
und anders als im Film sollten die Geschenke dann auch dableiben und nicht
wieder mitgenommen werden. Insgesamt wurden neben Süßigkeiten, selbstgestrickten Schals und Kosmetikartikeln
565 Euro gesammelt und für minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge der
Asylunterkunft Niedersedlitzer Straße
67 gespendet. Am 24.12. 2016 ab 9 Uhr
treffen wir uns wieder in der Schauburg
um Spass zu haben und Gutes zu tun.
LINKE-Stadträtin Rica Gottwald und Sebastian Kraska, Leiter der Einrichtung in der Niedersedlitzer
Straße
Foto: privat
Festspielhaus Hellerau 1939 bis 1945
Von den Tätern, die Geschichte machten
von Tilo Wirtz
Bereits im Oktober war an dieser Stelle
von der faschistisch belasteten Baugeschichte der Seitenflügel des Festspielhauses in Hellerau berichtet worden,
die 1938/39 im Zuge der Umnutzung
der Reformschule mit Internat in eine
Infanterieschule der Polizei errichtet
wurden. Infanteristisch ausgebildete
Polizeieinheiten waren neben SS- und
SD-Einheiten für die praktische Durchführung des Holocaust, also für Massenerschießungen von Juden und zivilen
Geißeln, für die sogenannte Bandenbekämpfung, für die Bewachung und Räumung von Ghettos und für Deportationen in die Vernichtungslager, kurz, für
Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich.
Inzwischen hat der Stadtrat einen Ergänzungsantrag der LINKEN angenommen,
in dem der Oberbürgermeister beauftragt
wird, die Bau- und Nutzungsgeschichte
des Festspielhauses von 1939 bis 1945
wissenschaftlich aufarbeiten zu lassen.
Indes bilden Gebäude und ihre Nutzung den Zeitgeist ab, Gutes und Böses geht aber von Menschen aus, die
diese Gebäude mit Leben – oder mit
dem Tod – füllen. Deshalb wollen wir
uns den Männern zuwenden, die von
1939 bis 1945 in Hellerau wirkten.
Johannes Wirth – Polizeioffizier der
zwanziger Jahre und verdeckter
„alter Kämpfer“
Johannes Wirth wurde 1896 geboren.
Angeblich war er bereits in den zwanziger Jahren Offizier der Schutzpolizei
in Dresden. Anlässlich seiner Übernahme von der Polizei in die SS wird über
Wirth 1941geschrieben, dass er bereits
1924 den Frontbann und die SA-Führer in Dresden ausgebildet hat und die
„Seele der nationalsozialistischen Propaganda und Organisatin innerhalb der
sächsischen Schutzpolizei“ war. „Unermüdlich war er in den eigenen Reihen
der Polizei tätig, um mit allen geeigneten Mitteln den Boden für die Macht-
Grafik: Max Kretzschmar
übernahme vorzubereiten.“ Gleichwohl
war der Polizeioffizier in den zwanziger
Jahren nicht der NSDAP beigetreten,
denn es wurde von den „verantwortlichen Stellen der Bewegung in Sachsen für unzweckmäßig gehalten, daß
Herr Major Wirth und gleich die in
Dresden unter der unmittelbaren Aufsicht des sächsischen Ministeriums des
Inneren tätigen nationalsozialistischen
Polizeioffiziere offiziell der Partei beitraten.“ Bis Februar 1945 war Wirth
Kommandeur der Kaserne in Hellerau, bevor er mit der letzten hier aufgestellten SS-Division Richtung Ostfront
zum Kampfeinsatz bei Christianstadt
im damaligen Ost-Brandenburg ausrückte. Kurz vor Kriegsende verliert sich
seine Spur. Nach dem Krieg taucht er in
Westdeutschland wieder auf. Gibt 1954
sein in den vierziger Jahren aufgelegtes
Buch über Polizeitaktik, basierend auf
den „Erfahrungen“ der letzten Jahre
neu heraus. Sein letztes Lebenszeichen
stammt aus dem Magazin Der Spiegel
vom 02. April 1968 in einem Artikel
über die juristische Verfolgung der Verbrechen der Polizeieinheiten, mit dem
Plan „eine Kameradenhilfe, ähnlich wie
der Soldatenbund zu gründen“. Selbst
wurde Wirth nie belangt. Den meisten
Tätern der Polizeieinheiten wird von
der Justiz in der Alt-Bundesrepublik die
Berufung auf den „Befehlsnotstand“
zugestanden. Seit der mit Christopher
Brownings Buch „Ganz mormale Män-
ner“ 1993 begonnen Aufarbeitung der
Geschichte der Polizeieinheiten wissen wir, dass keinem Angehörigen der
Polizeieinheiten, der den Befehl zum
Mord verweigerte, etwas geschehen
ist, mithin kein Befehlsnotstand vorlag.
Fritz Göhler – das Opfer des Stalinismus
Nachfolger von Johannes Wirth als
Kommandeur der Polizei-Waffenschule Dresden-Hellerau wird im Februar
1945 Fritz Göhler (1897 bis 1995). Geradlinig verläuft sein Lebensweg vom
Kriegsfreiwilligen 1914 über das Grenzjäger-Regiment 24 in Bautzen 1920,
den Besuch der Höheren Polizeischule
in Eiche bei Potsdam zum Lehr- und
Ausbildungsoffizier an der Sächsischen
Polizeischule in Meißen von 1923 bis
1943 in die Mordmaschine der Nazis.
1942/43 ist er Regimentskommandeur
des Polizeiregimentes 5 in Belgrad.
In jene Zeit fällt zumindest zwischen
März und August 1943 die Eskortierung
des Transportes von 45.000 Juden aus
Saloniki nach Auschwitz durch Teile
dieses Regimentes. Insbesondere das
Polizeibataillon 64 dieses Regimentes
bewachte das KZ Sajmiste und war an
Exekutionen von Juden dort beteiligt.
In der sowjetisch besetzten Zone wird
Göhler 1946 in Buchenwald gefangen
gehalten und 1950 in Waldheim für Aus-
schreitungen bei der „Bandenbekämpfung“ in Jugoslawien wegen Beihilfe zu
Verbrechen gegen die Menschlickkeit
zu 20 Jahren Zuchthaus veurteilt. 1954
begnadigt reist er 1956 in die BRD aus.
Er wird „offiziell Bundesbeauftragter
des Waldheim-Kameradschaftskreises
in Neuss, Herausgeber des Bundesnachrichtenblattes des Waldheim-Kameradschaftskreises, Verwalter der WillyColditz-/Dr.-Wilhelm-Rode-Stiftung,
Beauftragter des Waldheim-Kameradschaftskreises Nordrhein-Westfalen, 2.
Vorsitzender des Verbands der Sowjetzonen-Flüchtlinge, Tätigkeit im Anerkennungsausschuss für Flüchtlinge, im
Kreisvertriebenenrat und im Lastenausgleichsausschuss der Stadt Neuss“, wie
das Bundesarchiv zu berichten weiß.
Das Bezirksgericht Dresden rehabilitiert
ihn 1991. Zwei Jahre später beginnt die
systematische Aufarbeitung der Verbrechen der Polizeieinheiten, initiiert
durch einen amerikanischen Historiker.
Impressum
Herausgeber: Fraktion DIE LINKE
Dr.-Külz-Ring 19, 01067 Dresden
E-Mail: [email protected]
V.i.S.d.P. André Schollbach
Satz und Layout: Max Kretzschmar
Mitarbeit an dieser Ausgabe: Jacqueline Muth, Kristin Hofmann, Tilo Wirtz,
Kerstin Wagner, Rica Gottwald, Pia
Barkow, Thomas Feske
Fotos: pixelio.de, Max Kretzschmar
Redaktionsschluss für die nächste
Ausgabe: Mittwoch, 24.02.2016
Druck: Lausitzer Rundschau Druckerei
Cottbus
Auflage dieser Ausgabe:
6.000 Exemplare
Vertrieb: Schneller ist besser!
Logistik GmbH - Siblog
Seite 9
linksjugend [’solid] Dresden
Dass Auschwitz nie wieder sei!
Zum 71. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz und seinen Nebenlagern durch die rote
Armee organisierte die AG Shalom der linksjugend [’solid] Dresden gemeinsam mit der AG
Antifa eine Mahnwache, bei welcher wir auch Nora Goldenbogen, Vorsitzende der Jüdische
Gemeinde zu Dresden, als Redner_innen gewinnen konnten. Berührende Redebeiträge haben
an das Leid der vielen Menschen erinnert, die furchtbare Qualen erlitten und ihr Leben ließen,
weil sie nicht in das Weltbild der Nationalsozialisten passten. Gemeinsam putzten wir im Anschluss das Mahnmal und legten Blumen nieder. Das Mahnmal erinnert an die über 700 Jüdinnen und Juden, welche vom Güterbahnhof Neustadt aus in die Gettos nach Riga und Theresienstadt, in das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau sowie in weitere Konzentrationslager
deportiert wurden.
Franziska Fehst zur
Konferenz von
Dresden Nazifrei
What shall
we do with
PEGIDA?
Am Freitag startete die Konferenz mit Inputvorträgen und
einer anschließenden Plenumsdiskussion mit ca. 150 Teilnehmer_innen. Der Samstag
begann zunächst mit 2 Workshop-Phasen. Dabei wurden
vormittags die verschiedenen
Probleme analysiert. Während
der Mittagspause wurden diese
zur gemeinsamen Diskussion
und Vernetzung ausgestellt.
Nachmittags sollten dann in den
verschiedenen Workshops Lösungsansätze gefunden werden.
Diese Tafel, hinter uns, erinnert daran,
dass von 1938 bis 1945 über diesen
Bahnhof 724 jüdische Männer, Frauen
und Kinder – der größte Teil der Jüdischen Gemeinde – in Ghettos nach
Polen,Lettland, Tschechien und in
Konzentrations- und Vernichtungslager
deportiert wurden. Die meisten von
ihnen waren vorher im so genannten
Judenhaus, bekannt geworden durch
die Tagebücher Victor Klemperers, und
im Judenlager Hellerberg im Stadtteil
Trachenberge konzentriert wurden.
Dr. Nora Goldenbogen, Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Dresden
Bericht
Am 15. und 16. Januar fand
im Dresdner Hörsaalzentrum,
ausgerichtet von Dresden
Nazifrei, die „Konferenz der
Dresdner Zivilgesellschaft
zum Thema: PEGIDA“ statt.
Die Erwartungshaltungen
vor der Konferenz waren gemischt: Während die einen
Lösungen und gänzlich neue
Ideen erhofften, waren andere
eher sekptisch, was denn nun
das Ziel der Konferenz sei.
Die Tafel hinter uns erinnert uns an
das, was im Oktober 1938 genau an
dieser Stelle begann. Erstmals werden
742 Jüd_innen aus Dresden deportiert.
Die meisten von ihnen waren polnische
Staatsangehörige. Mittwoch, 21. Januar 1942. Einen Tag nach der Wannseekonferenz verlässt ein Güterzug mit
242 jüdischen Menschen den Bahnhof.
Vier Tage dauert die Fahrt, bis sie das
Rigaer Ghetto erreichen. Mittwoch,
3. März 1943. 293 Jüdinnen und Juden werden in das Vernichtungslager
Auschwitz-Birkenau deportiert. Zuvor
mussten sie auf dem Hellerberg für
die Zeiss Ikon AG Zwangsarbeit leisten. Am 16. Februar 1945 sollten die
letzten jüdischen Menschen aus Dresden in Konzentrationslager gebracht
werden; ihre Deportation wurde durch
die Bombenangriffe vom 13. Februar
verhindert und rettete somit ihr Leben.
Heute vor 71 Jahren befreite die Rote
Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Der damalige Bundespräsident Roman Herzog proklamierte
dieses Datum 1996 zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Zu diesem Anlass erinnern wir an
dieser Stelle aller Opfer des Nationalsozialismus. Neben Jüd_innen zählen
01 / 2016
Fotos: Christopher Colditz
dazu Christ_innen, Sinti und Roma,
Menschen mit Behinderung, Homosexuelle, politisch Andersdenkende sowie
Männer und Frauen des Widerstandes,
Wissenschaftler_innen, Künstler_innen,
Journalist_innen, Kriegsgefangene und
Deserteure, Greise und Kinder an der
Front, Zwangsarbeiter_innen und an die
Millionen Menschen, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft
entrechtet, verfolgt, gequält und ermordet wurden.“ (Dr. Norbert Lammert). In
seiner Proklamation führte Herzog aus:
„Die Erinnerung darf nicht enden; sie
muss auch künftige Generationen zur
Wachsamkeit mahnen. Es ist deshalb
wichtig, nun eine Form des Erinnerns
zu finden, die in die Zukunft wirkt.
Sie soll Trauer über Leid und Verlust
ausdrücken, dem Gedenken an die
Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr
der Wiederholung entgegenwirken.“
Neonazismus, Antisemitismus und
jede Form von Rassismus vorzugehen.
Gerade in der heutigen Zeit, wo
Menschenfeinde zu Tausenden auf
die Straße gehen, sind diese Worte
wichtig. Es ist wichtig, wachsam zu
bleiben. Es ist wichtig, aktiv gegen
Redebeitrag von Christopher Colditz und
Florian Pauligvom 27.01.2016
Damals schwiegen viele, oder
schlimmer noch: sie stimmten zu.
Das Leben der Verfolgten war geprägt
von Angst und Beschimpfungen durch
Nachbar_innen, Mitschüler_innen und
Kolleg_innen sowie vom Verschwinden
ganzer Familien und vieler Freund_innen.
Leider blieb die Teilnehmer_
innenzahl am Samstag unter
den Erwartungen. Von über 200
Anmeldungen kam lediglich
die Hälfte. In der Abschlussdiskussion am Abend wurde dabei
deutlich, dass es keine „Zauberformel“ gegen PEGIDA
gibt. Allerdings konnten auf der
anderen Seite neue Impulse gesetzt und verschiedene Akteur_
innen motiviert werden. Viele
haben sich miteinander vernetzt und arbeiten nun daran.
Das Bündnis wird im Laufe des
nächsten Monats die Ergebnisse aus den Workshopphasen,
der Plena und Vorträge zusammenfassen und vorstellen. Wir
dürfen gespannt sein, was für
neue Ideen daraus entstehen.
Heute müssen wir uns dafür einsetzen, dass die Menschenwürde jederzeit bewahrt bleibt und die Demokratie vor den neuen Nazis geschützt
wird. Oder wie Adorno schrieb:
„Die Forderung, dass Auschwitz nicht
noch einmal sei, ist die allererste an
Erziehung. Sie geht so sehr jeglicher anderen voran, dass ich weder glaube, sie
begründen zu müssen noch zu sollen.“
Treffen: jeden Di, 18 Uhr, WIR AG
E-Mail: [email protected]
Im Netz: www.linksjugend-dresden.de
Seite 10
Veranstaltungen und Geburtstage
Februar
05
März
Wie ticken die deutschen
Arbeitnehmer*innen?
16
Reihe: Junge Rosa
Rassismus und Ethnozentrismus in der politischen
Kommunikation
Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Klaus Dörre (Friedrich-Schiller-Universität Jena),Prof. Dr. Seminar mit Prof. Peter Porsch
Karl-Siegbert Rehberg (TU Dresden), Prof. Dr.
19 Uhr | WIR-AG | Martin-Luther-Straße 21
Uwe Hirschfeld (EHS Dresden), Dr. Tino Heim
(TU Dresden). Eine Veranstaltung des Institutes
für Soziologie an der TU Dresden und der RLS
„Grüner Kapitalismus?“
Sachsen
Das Ende der Märchenstunde
17 Uhr | TU Dresden | Hörsaalzentrum/403/H |
Bergstraße 64
Lesung und Diskussion mit Kathrin Hartmann (Autorin). Eine Veranstaltung des
Informationsveranstaltung zum MahnHdK, der Bildungsinitiative „Sachsen im
gang Täterspuren
Klimawandel“, der Ev.-Luth. Landeskirche
Diskussion mit Prof. Uwe Hirschfeld
Sachsen, des BUND und der RLS
19 Uhr | Evangelische Hochschule Dresden |
19 Uhr | Aula der SBG Dresden mbH | GutenDürerstraße 25 | Johannstadt
bergstr. 6 | 01307 Dresden
17
06
Inklusiver Stammtisch
15 bis 18 Uhr | WIR-AG | M.-Luther-Straße 21
08
REIHE: Zukunft denken.
Linke Perspektiven Die
Mosaiklinke. Was ist und
was denkt sie?
Vortrag und Diskussion mit Dr. Mario
Candeias
19 Uhr | WIR-AG | Martin-Luther-Straße 21
19
Auftakttreffen LAG
Migration und Asyl
Für Anmeldung und Rückfragen könnt ihr
unter [email protected] oder 0351
- 42 69 005 Kontakt aufnehmen.
15 Uhr | HdB | Großenhainer Str. 93
Stadträtin Dr. Margot Gaitzsch lädt ein:
Antifaschismus heute.
Vortrag und Diskussion
über Nordkorea
19:30 Uhr | Fraktionsbüro | I/205 | 1. Etage
Dresdner Rathaus
Vortrag mit Lichtbildern, DIE LINKE/KPF
15:30 Uhr | HdB | Großenhainer Str. 93
Bürgersprechstunde der
OBR Blasewitz und Beratung
des Ortsvorstands
09
10
BürgerInnensprechstunde
mit MdB Katja Kipping
Anmeldung unter 0351-5006165
16 bis 18 Uhr | WIR-AG | M.-Luther-Straße 21
Von Macht und Machenschaften der
geheimen Dienste und der Rüstungslobbyisten
Podiumsdiskussion mit MdB Martina Renner, MdB Jan van Aken und MdB Katja Kipping. Eine gemeinsame Veranstaltung des
Abgeordnetenbüro der MdB Katja Kipping
und der RLS Sachsen
19 Uhr | Altes Wettbüro |Antonstraße 8
15
DIE LINKE. Eine für alle!
Dresden
18:30 Uhr | HdB | Großenhainer Str. 93 |
www.dielinke-efa-dresden.de
22
18 Uhr | Bürgertreff „Marie“
Breitenauer Str. 17
23
Fraktionssitzung
18 Uhr | Beratungsraum 13, 4. Etage
Dresdner Rathaus
25
Wir trauern um Genossen
Klaus Elsner
*8.12.1935
+ 15.01.2016
In ehrenvoller Erinnerung
Deine Genossinnen und Genossen
des Ortsverbandes Pieschen
Wir trauern um unseren Genossen
Joachim Obst
*17.10.1936
+ 11.12.2015
Wir werden ihm ein
ehrendes Andenken bewahren.
Die Genossinnen und Genossen
der BO Striesen-West.
18 Uhr | HdB | Großenhainer Str. 93
05
Inklusiver Stammtisch
15 bis 18 Uhr | WIR-AG | M.-Luther-Straße 21
07
DIE LINKE. Eine für alle!
Dresden
18:30 Uhr | HdB | Großenhainer Str. 93 |
www.dielinke-efa-dresden.de
08
Internationaler
Frauentag
Der Ortsverband Dresden-West überrascht
Frauen mit Blumen - unbedingt vorbeikommen!
15.30 Uhr | Sachsenforum | Gorbitz
Arbeiter*innen-, Kampf- und Volkslieder mit Uli Reinsch
Für alle Menschen, die mit Uli Reinsch
singen möchten.
15 Uhr | HdB | Großenhainer Str. 93
Doppelte Schuld
Nach erstem Krieg der Kriege machten
England im Irak Frankreich in Syrien
Menschenwürde der Muslime zu Mus
Nun legen beide Kolonialsünder
Asylrecht
Für islamische Flüchtlinge lahm
Kein andres asylantfeindliches Land
So schlammschlimm
Ständige Termine in der WIR AG,
Martin-Luther-Str. 21:
• jeden Dienstag, 18 Uhr, offenes Treffen
der linksjugend [’solid] Dresden
• jeden Dienstag, 20 Uhr, offenes Treffen
von DIE LINKE.SDS Dresden (Linke Hochschulgruppe der TU Dresden)
• jeden Donnerstag, 10 Uhr, „Griechischer Stammtisch“ Vereinigung Griechischer Bürger in Sachsen e.V. (es wird
nur Griechisch gesprochen)
• jeden 2. Freitag im Monat, 18:30 Uhr,
Treffen der Initiative Grundeinkommen
Öffnungszeiten des
Roten Renners, Rudolf-Renner-Str. 49
Telefon: 0351 -48298959
Montag 15.00 - 16.30 Uhr
Dienstag 11.00 - 17.00 Uhr
(ab Januar) Mittwoch 11.00 - 17.00 Uhr
Donnerstag 16.00 - 17.30 Uhr
KPF - Kommunistische
Plattform in der LINKEN
jeden zweiten Dienstag 15:30 Uhr
im Haus der Begegnung - Empore
Termin vergessen?
e
Mail an: [email protected]
Jürgen Riedel
BürgerInnensprechstunde
mit MdL Sarah Buddeberg und
Stadträtin Pia Barkow
17 bis 18 Uhr | WIR-AG | M.-Luther-Straße 21
Finissage der Ausstellung
Gastarbeit 2.0
Film „Das reine Elend. ArbeitInnen in der
Modeindustrie Bulgariens und der Türkei“
und Diskussion mit Produzentin Susanne
Hörenz und Dr. Bettina Musiolek
19 Uhr | WIR-AG | M.-Luther-Straße 21
Öffentliche
Stadtvorstandssitzung
Bibliothek der RLS in der WIR-AG
Martin-Luther-Str. 21
Öffnungszeiten:
Di + Mi:
10.00 - 12.30 und 13.30 - 17.00 Uhr
Do: 10.00 - 12.30 und 13.30 - 16.00 Uhr
Neu in der Bibliothek:
Rosa Luxemburg: Die Liebesbriefe.
Hrsg. von Jörn Schütrumpf.
Berlin 2012, 319 S., illustr.
Stadtratssitzung
16 Uhr | Kulturrathaus | Königstraße 15
27
03
01 / 2016
Völlig unerwartet starb
unser Genosse
Heinz Oeser
*12.09.1924
+ 30.01.2016
Wir werden Dich vermissen.
Deine Genossinnen und Genossen
der BO Otto Buchwitz
Hellmut Kaiser
*13.4.1920
+01.01.2016
Mit großer Dankbarkeit werden wir
Dich in ehrenvoller
Erinnerung behalten.
Deine Genossinnen und Genossen der
BO Pieschen
Sehr herzlich zum Geburtstag im Januar gratulieren wir unseren GenossInnen
Eva Apfelbaum, Prohlis
Alexander Bareiß, West
Steffen Berger, Neustadt
Elisabeth Blumenschein
Gudrun Braune, Blasewitz
Siegfried Bretschneider, Pieschen
Fritz Böhm, Blasewitz
Waltraud Böhme, West
Felix Danowski, West
Uwe Dolge, Plauen
Ruth Elsner, Pieschen
Andreas Fischer, Neustadt
Simon Fischer, Pieschen
Armin Grünler, Altstadt
Ullrich Gäbler, West
Henriette Hanig, Neustadt
Gerda Hanke, West
Gerda Heiber, Pieschen
Günter Hentschel, Neustadt
Helmuth Herold, Pieschen
Wolfgang Heyde
Thomas Hinz, Neustadt
Elisabeth Hoche, Plauen
Jürgen Hoffmann, Altstadt
Waltraud Holz, Altstadt
Erika Horn, Neustadt
Thomas Jahn, Neustadt
Ursula Kalauch, Neustadt
Gertrud Knäschke, Nord
Heidi Koch, Altstadt
Horst Koch, Altstadt
Beate Koltermann, Altstadt
Sebastian Kraska, Pieschen
Werner Krauß, Altstadt
Jochen Kretschmer, Leuben
Jens Krüger, Blasewitz
Frank Kutzner, West
Manfred Körner, Nord
Stefan Laskowski, Blasewitz
Ursula Leder, Neustadt
Karl Lehmann
Thomas Leusche, West
Charlotte Loßnitzer, Pieschen
Margarete Ludewig, Altstadt
Ines Mai, Neustadt
Klaus Maisl, Neustadt
Peter Martin, Plauen
Rolf Meichsner
Gottfried Michler, Blasewitz
Kurt Morgenstern, Altstadt
Peter Mucke, Prohlis
Jean-Michel Munderich, Pieschen
Gertraute Möckel, Pieschen
Vicky Solveig Möhl, Neustadt
Brigitte Müller, Leuben
Gertrud Pahlitzsch, Prohlis
Ingeborg Philipp, Pieschen
Michael Piéc, West
Andreas Rentzsch, Blasewitz
Erika Rothe, Neustadt
Gisela Ruhnow, Altstadt
Frank Rüdiger, Pieschen
Kay Schaarschmidt, Pieschen
Agnes Scharenberg, Neustadt
Rüdiger Schlüter, Prohlis
Ernst-Achim Schmidt, West
Dietmar Schmiedgen, Leuben
Gunter Schworm, Blasewitz
Sebastian Siegert, Neustadt
Siegfried Speer, Pieschen
Irene Storch, Altstadt
Jochen Strobel, Neustadt
Erik Thomas, Prohlis
Sven Thomas, Neustadt
Manfred Trommler, Plauen
Martin Uhlig, Altstadt
Rosel Walther, Blasewitz
Günter Weigel, Altstadt
Sabine Wenk
Dieter Werblow, Prohlis
Ronny Winkler, Pieschen
Erika Woit, Altstadt
Ursula Zimmermann, Altstadt
Winfried van Treek, Neustadt
Albrecht von der Lieth, Neustadt
01/ 2016
Seite 11
DIE LINKE
Von Macht und Machenschaften der geheimen Dienste und der Rüstungslobbyisten
Wer kämpft hier mit welchen Interessen?
Rüstungsunternehmen und Geheimdienste erzeugen in uns oftmals eine
Beklemmung, ein Unsicherheitsgefühl. Beide Branchen behaupten, es
ginge um „unseren“ Schutz. Doch,
wenn dem so ist, warum spionieren Geheimdienste „uns“ dann aus?
Wer steckt die Ziele der geheimen
Dienste und wie sehen diese aus? Wie
schrieb bereits Erich Kästner: „Man
darf nicht warten bis Freiheitskampf
Landesverrat genannt wird“. Und was
ist Edward Snowden? Ein Freiheitskämpfer oder ein Landesverräter?
Geschäfte mit Kriegswaffen sind gesellschaftlich wohl weitgehend geächtet, weshalb sie auch gern als Unterstützung für Partner, technische Ausrüstung oder sogar mitunter zynisch
als Entwicklungshilfe deklariert wird.
Und dieser Industriezweig hat eine starke
Lobby und selbst die Gewerkschaften
warnen zum Teil vor einem Verlust von
Arbeitsplätzen in der Rüstungsindustrie.
Wer kämpft hier mit welchen Interessen?
Diskussion mit Martina Renner, Jan van Aken und Katja Kipping
10. Februar|19 Uhr | Altes Wettbüro | Antonstraße 8
In einem Gespräch mit Katja Kipping werden Martina Renner (Mitglied des NSA-Untersuchungsausschusses) und Jan van Aken (ehemaliger UN-Waffeninspekteur und
Rüstungsexperte) diesen Fragen
versuchen auf den Grund zu gehen.
Eine gemeinsame Veranstaltung des
Abgeordnetenbüro der MdB Katja Kipping und der RLS Sachsen.
Rentenmauer einreißen- jetzt!
von Hans-Jürgen Muskulus
93,5 Prozent Rentenniveau Ost sind immer noch 6,5 Prozentpunkte zu wenig.
Die Bundesregierung will und kann offensichtlich ihr Versprechen nicht halten, bis 2020 für gleiche Renten in Ost
und West zu sorgen. Für die nahe Zukunft geht die Bundesregierung davon
aus, dass sich der Rentenwert Ost um
gerademal 0,1 Prozentpunkte pro Jahr
an den Westwert angleichen wird. DIE
LINKE fordert zusammen mit Verdi, der
GEW, der EVG, der GdP, Volkssolidarität, dem Beamtenbund und sogar dem
BundeswehrVerband ein klares Stufenmodell, das 2017 abgeschlossen sein
soll und das nur zwei Milliarden Euro
in zwei Jahren kosten würde. Weil die
Bundesregierung nicht mit einer Angleichung der Löhne in Ost und West
rechnet, ist auch die Umrechnung der
Ostlöhne (‚Hochwertung‘) noch längere Zeit geboten. In Wirklichkeit erhält
jemand, der 45 Jahre im Osten immer
durchschnittlich verdient hat, aktuell
Foto: TommyS / pixelio.de
97,20 Euro weniger Rente als jemand,
der 45 Jahre im Westen zum Durchschnittsverdienst gearbeitet hat. Diese
Diskriminierung wird durch die Umrechnung/Höherwertung der Ostrenten
zum Teil ausgeglichen. Das ist gut und
gerecht. Genau deshalb lehnt der Sozialbeirat eine Abschaffung der Höherwertung ab. Denn es soll gelten: Gleiche Rente für gleiche Lebensleistung.
Es gibt aber auch in der aktuellen Rentenentwicklung ein bedrohliches Szenario. So lange hier nichts geändert wird,
Cuba Si informiert
von Ursula Zierz
Das Kubanische Institut für Völkerfreundschaft in Pinar del Rio sendete zum Jahreswechsel folgende Grüße:
„Liebe Freunde von Cuba Si, mit Euren
finanziellen und materiellen Hilfen öffnet Ihr Euer solidarisches Herz für unsere gemeinsame Arbeit. Diese brüderliche
Arbeit eint uns und bringt den Samen der
Freundschaft zwischen unseren Völkern
aus!“ Handeln wir auch 2016 in diesem
Sinn, unterstützen wir mit unserem zuverlässigen solidarischen Handeln den
Kampf des kubanischen Volkes zur Beendigung der USA- Politik und unterstützen wir seine Forderungen nach der:
1.
Aufhebung
der
Blockade und der Entschädigungszahlungen an das kubanische Volk
2.
Rückgabe
des
Territoriums
von
Guantanamo
3. Anerkennung des Rechtes eines jeden
Volkes sein wirtschaftliches, politisches
und soziales System selbst zu bestimmen
4. Beendigung der medialen
Aggressionen
über
Medien
5. Abschaffung des“ Cuban Adjustment
Act“- Gesetzes, wodurch nur KubanerInnen das lebenslange Aufenthaltsrecht
und Startprivilegien in den USA garantiert wird, jeder Latein- oder Südameriker
jedoch an der Grenze abgewiesen wird)!
6. Beendigung der subversiven Programme, die die Opposition in
Kuba zu rechtfertigen versuchen.
Informationen
Kuba übernimmt pro tempore 2016 den
Vorsitz im Verband Karibischer Staaten.
Der Außenminister Bruno Rodriguez
wird im Namen Kubas diese Verantwortung übernehmen und bekräftigte
all seine Anstrengungen darauf zu richten, diese regionale Einrichtung neu zu
beleben. Kuba regt trotz der Blockade
der USA Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu anderen Ländern an oder
baut sie aus, so zu Frankreich, Deutschland, Spanien, Russland und China sowie so. Der kubanische Wirtschafts- u.
Planungsminister betonte vor der Nationalversammlung, dass angesichts der
weltweiten Krise und der Unsicherheit
des Haupthandelspartners Venezuela
im Jahr 2016 ein Wirtschaftswachstum
von 2% für das Land angegangen werden müsse. Dazu sei es notwendig die
Produktion zu steigern, die Importe zu
senken und „alles, was in Kuba produziert werden könne, auch im Land
hergestellt werden müsse“. Importierte
Rohstoffe sollten in Kuba verarbeitet
und nicht teuer auf dem Weltmarkt eingekauft werden. Der Staat werde 2016
besonders in die Bereiche Biochemie,
den Energiesektor, die Landwirtschaft,
sowie den Tourismus investieren. Raul
Castro warnte anlässlich der Feierlichkeiten zum 57. Jahrestag der Revolution
vor einer Offensive des Imperialismus
drohen weitere Leistungskürzungen und
ein weiterer Wertverlust der gesetzlichen
Rente. Schon jetzt müssen immer mehr
Rentnerinnen und Rentner trotz jahrzehntelanger Beitragszahlung zukünftig
mit einer Rente rechnen, die nicht einmal
mehr den Grundsicherungsbedarf, das
sind derzeit durchschnittlich 782 Euro,
erreichen wird. Die schwache Lohnentwicklung der vergangenen Jahre hat
neben der Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse zudem die Ausbreitung von niedrigen Renten beschleunigt. Das Rentenniveau wird weiter
sinken und das dramatisch, nämlich von
53 Prozent im Jahr 2000 auf bis zu 43
Prozent im Jahre 2030. Die gesetzliche
Rente muss wieder zum Zentrum der
Alterssicherungspolitik werden und den
Lebensstandard im Alter sichern. Dazu
müssen sämtliche Kürzungen aus der
Rentenanpassungsformel gestrichen und
ein Sicherungsniveau von mindestens 53
Prozent gesetzlich fest geschrieben wer-
Sammlungen 2016
03. März,
02. Juni,
01. September,
01. Dezember
und seiner Oligarchie gegen die progressiven Prozesse in Lateinamerika. Er bezog sich dabei besonders auf Venezuela
und den in Brasilien versuchten parlamentarischen Staatsstreich der Oligarchie gegenüber der Präsidentin Dilma
Rousseff mit dem Ziel, sie zu stürzen.
Er appellierte eindringlich an die Völker
der Welt diesen neoliberalen Prozess
durch verstärkte Solidarität zu stoppen!
Liebe Freunde und Genossen, wir haben gemeinsam hoffnungsvoll den
Weg Kubas, die Gründung der ALBAund CELAK- Staatengemeinschaft in
den letzten Jahren verfolgt. Wir sind
über die Entwicklungen in Argentinien
und Venezuela nicht nur sehr besorgt,
sondern erkennen die weltweiten Akteure im Hintergrund! Wir appellieren
deshalb an Euch entsprechend Eurer
Möglichkeiten die Solidarität zu Kuba
und den“ Völkern der CELAK- Staatengemeinschaft“ politisch, finanziell
oder materiell zu unterstützen. Wir
legen ab Februar 2016 Spendenlisten
für die BO, Unterschriftenlisten an
die USA-Botschaft zur Beendigung
der Blockade und eine aktualisierte
Sachspendenübersicht im HdB aus.
Saludos solidarios!
den. Arbeitgeber müssen wieder paritätisch an den Kosten der Alterssicherung
beteiligt werden. Außerdem ist es nötig,
prekäre Beschäftigung, schlechte Löhne
und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.
Denn aus GUTER ARBEIT und guten
Löhnen ergibt sich auch eine gute Rente. Zeiten niedriger Löhne, der Erwerbslosigkeit, Kindererziehung und Pflege
müssen deutlich besser abgesichert werden. Alle Erwerbseinkommen müssen in
die Rentenversicherung eingehen – auch
die von Selbständigen, Beamtinnen und
Beamten, Politikerinnen und Politikern.
Die Beitragsbemessungsgrenze ist aufzuheben, die Rentenhöhe bei hohen
Renten abzuflachen. Für einen Ruhestand in Würde und für soziale Teilhabe
im Alter für jede und jeden brauchen wir
einen Mindeststandard in der gesetzlichen Rente. Deshalb will DIE LINKE
eine steuerfinanzierte, einkommens- und
vermögensgeprüfte Solidarische Mindestrente von 1.050 Euro netto einführen.
Spendenkonto:
DIE LINKE/Cuba SI Dresden
Ostsächsische Sparkasse Dresden
IBAN: DE 93 8505 030031 201 83074
Verwendungszweck:
„Milch für Kubas Kinder“
Redaktionsschluss 2016
27.01.2016, 24.02.2016
16.03.2016, 20.04.2016
18.05.2016, 22.06.2016
24.08.2015, 14.09.2016
05.10.2016, 02.11.2016
30.11.2016
Impressum
Herausgeber: DIE LINKE. Dresden
Großenhainer Straße 93, 01127
Dresden,
Tel.: 0351 8583801 Fax: 0351
8583802,
www.dielinke-dresden.de
E-Mail: [email protected]
V.i.S.d.P. Jens Matthis
Satz und Layout: Max Kretzschmar
Mitarbeit an dieser Ausgabe: Silvio
Lang, Kristin Hofmann, Jens Matthis,
Ursula Zierz, Juliane Nagel, Maurice
Devantier, Florian Paulig, Franziska
Fehst, Christopher Colditz, Birger
Höhn, Dr. Margot Gaitzsch, Linksjugend [’solid] Dresden,
Fotos: Pixelio.de, Max Kretzschmar,
Maurice Devantier
Lausitzer Rundschau Druckerei GmbH,
Cottbus
Auflage dieser Ausgabe: 6.000 Exemplare, Vertrieb: Siblog, Schneller
Seite 12
01 / 2016
Blickwechsel
Durch Polen und Weißrussland nach Moskau, zur Wolga, in den Kaukasus und zum Schwarzen Meer
Im Osten
I
von Maurice Devantier
n einem umgebauten Kleinbus deutscher Herkunft verlassen wir Wolgograd mit Ziel Elista, Hauptstadt der
Kalmücken. Die staubigen Vorstädte
mit bröckelnden Blocks der 70er Jahre
sind durchsetzt mit modernen Supermärkten, vor allem französischer Herkunft, die sich offenbar nicht an der
Blockade beteiligen. Mitten in der Steppe, bei 40 Grad im nicht vorhandenen
Schatten erleidet der Bus eine doppelte
Reifenpanne. Kurzzeitig erscheint die
Vorstellung des Hitzetodes in den kochenden Köpfen der ausgesetzten Passagiere, doch noch einer guten Stunde rettet uns herbeigerufener Ersatz.
In Elista glücklich angekommen, führt
uns der Weg zum Hotel „Weißer Lotus“, wo auch schon der Dalai Lama
sein weises Haupt bettete. Denn die
kalmückische Republik ist die einzige buddhistische Enklave in Europa.
Dem aus Asien stammenden Volk war
vom Zaren diese trockene und wenig
fruchtbare Region am Rande des russischen Imperiums zugewiesen worden.
Nachdem sich einige Kalmücken der
deutschen Wehrmacht angeschlossen
hatten, deren Eroberungs- und Vernichtungskrieg im Sommer 1942 hier seine
äußerste Ausdehnung erfuhr, traf nach
der Rückeroberung durch die Rote Armee das ganze kalmückische Volk das
Strafgericht Stalins: Verbannung und
Deportation bis hinter den Ural. Nach
Stalins Tod durften sie zurückkehren
und ihre angestammte Heimat neubesiedeln. In der angenehmen Wärme
der Abendstunden können die Zeugnisse ihrer wieder aufblühenden Kultur
besichtigt werden: Buddha-Statuen,
Tempel und Tore, sowie eine große Gebetsmühle zum Selberdrehen. Am nächsten Tag erleben wir im neuen großen
Buddha-Tempel inmitten murmelnder
Mönche und opfernder Gläubiger eine
malerische Zeremonie, die nach Tibet zu gehören scheint. Verständlich,
dass der Dalai Lama gern hierher kam.
Nach vielen Stunden Fahrt in engen, mit
Fellen ausgekleideten „Marschrutkis“,
durch Steppe und Manytschniederung
mit einzelnen stinken Seen, erreichen
wir am späten Abend den Ort Mineralny Wody (also Mineralwasser), das Tor
zum Kaukasus. Kein Bus oder Zug fährt
mehr in unser Ziel Kislowodsk. Zum
Glück findet sich ein Taxifahrer, der an
Im Osten
Heute: Im Kaukasus
Eine Reisereportage
eine sehr hektische Ausgabe von Omar
Scharif erinnert und uns für einen erstaunlich geringen Betrag 50km in halsbrecherischer Fahrt auf der Bergstraße
zum berühmten Kurort rast. Ich wollte
diesen vor allem kennen lernen, da mein
Großvater während des Weltkrieges dort
gewesen war und viel davon erzählt hatte. Nach heißen und stressigen Reisetagen wollten wir hier Natur und Entspannung suchen. Und tatsächlich, wenn man
das lärmende, oberflächliche Kurtreiben
auf dem „kurortny bul“ verlässt, gelangt
man nach der Lermontov Grotte in den
riesigen „kurortny park“, der mit klaren
Bergbächen, weißen Kolonaden und romantischen Rosenbeeten sich über viele
Kilometer die Berge hinauf erstreckt.
Einen dieser Vorberge des Kaukasus
kurz nach Sonnenaufgang besteigend,
sieht man in der Ferne den Elbrus liegen, dessen schneebedeckte Gipfel in
der Morgensonne funkeln. Für eine Besteigung des höchsten Berges Europas,
mit 5642m fast tausend Meter höher
als der oft angegebene Mt. Blanc fehlt
uns neben bergsteigerischem Ehrgeiz
auch die Zeit, denn schon bald reisen
wir weiter mit dem „Kawkaskaja“ Expresszug durch die Nacht in wieder eine
andere Welt: von den Höhen des Kaukasus nach Sotchi ans Schwarze Meer.
Entlang der malerischen Küstenzüge
des östlichen Schwarzen Meeres erstreckt sich über 50 Kilometer eine Badeortzone mit steinigen Stränden und
warmen Wasser, welche komplett mit
fast ausschließlich russischen Touristen
bevölkert ist. Trotzdem stehen viele Hotelbauten leer bzw. sind als Rohbauten
schon Ruinen. Unter den postmodernen
Olympiabauten beindruckt besonders
der Skiort Krasnaja Poljana, wo der
„Stalinstil“ seine Wiederauferstehung
feiert und man mit drei Seilbahnen
schnell auf über 2300m gelangt und
ein herrliches Bergpanorama genießen
kann, nur wenige km vom Meer entfernt.
Zurück in Sotchi kann man etwas außerhalb nach geheimnisvoller und anstrengender Wanderung die Steilküste hinauf
Stalins Datscha „Zeljonaja Roscha“ besichtigen. In diesem zur Tarnung grün
gestrichenen Gehöft verbrachte der Diktator seine Ferien. Als Wachspuppe kann
man ihn noch am Schreibtisch sitzen
sehen, gleich daneben sein wunderlich
kleines Bett. Gruslig wirkt trotz Sommerhitze die Szenerie, wenn man an die
unzähligen Opfer denkt, die von hier aus
im missbrauchten Namen des Sozialismus in Kerker, Gulag und Tod geschickt
wurden. Schnell weg von hier und lieber noch ein letztes Mal die Sonne über
dem Schwarzen Meere sinken sehen.
Fortsetzung folgt
Buddhistischer Tempel mitten in Russland
Foto: Maurice Devantier
Neue Plattform für Migration und Asyl
von Juliane Nagel
Seit mindestens einem Jahr tobt bundesweit die Debatte um die Aufnahme
von Geflüchteten. Inzwischen nimmt
sie immer schrillere Töne an. Obergrenze vs. Menschenrecht, Integration
vs. Abschottung, Willkommenskultur vs. Rassistische Mobilmachung.
DIE LINKE ist die Partei die sich bisher vorbehaltlos für Asyl als Menschenrecht positioniert, auf allen Ebenen
gegen die Verschärfung von Asylgesetzen eintritt und rassistischer Gewalt
sowie Diskriminierung die Stirn bietet.
In Sachsen haben im vergangenen Jahr
mit Abstand die meisten Angriffe auf
die Unterkünfte von Geflüchteten stattgefunden, zum Ende des Monats hin
fanden wöchentlich mehrere Dutzend
rassistische Aufmärsche im Freistaat
statt. Nazis laufen mit den eigenen
NachbarInnen Seite an Seite, wenn es
um die Abwertung einer der schwächsten Gruppen dieser Gesellschaft geht.
Durch eine Politik der Abschottung
und Desintegration hat insbesondere
die CDU dafür über Jahre den Nährboden bereitet, insbesondere im Freistaat.
Doch es geht längst nicht nur um die
Frage von Asyl. Es geht darum wie offen
wir unsere Gesellschaft gestalten wollen
und wie wir mit Veränderungen, die die
Zuwanderung von Menschen aus anderen Ländern mit sich bringt, umgehen
wollen, sowohl auf Ebene der Gesetze
als auch gesellschaftlich. Es geht um
Fragen von Einwanderung, Einbürgerung, Arbeitsmigration, Freizügigkeit,
der interkulturellen und interreligiösen
Öffnung und Antidiskriminierung.
Zahlreiche Mitglieder und Freund*innen
der sächsischen LINKEN engagieren
sich in Willkommensinitiativen und
Auftakttreffen LAG Migration und Asyl der LINKEN. Sachsen
19. Februar |15 Uhr | Haus der Begegnung | Großenhainer Straße 93
bieten Rassist*innen die Stirn. Dies ist
eine Grundlage um uns um die Fragen
von Migration und Asyl zusammenzuschließen, in den Erfahrungsaustausch
zu treten und konzeptionell zu arbeiten.
Mit der Neubelebung der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Asyl
wollen wir dafür eine Plattform dafür
bieten. Gemeinsam mit unserer Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst
lade ich darum für Freitag, 19.2.2016,
15:00 Uhr ins Haus der Begegnung,
Großenhainer Str. 93 in Dresden ein.
Hier wollen wir den Startschuss für die
Arbeit der LAG geben. Es warten zahlreiche Herausforderungen auf uns: Ob
die Fragen von Integration/ Inklusion in
den Städten und Gemeinden, eine menschenrechtskonforme Ausgestaltung
der Erstaufnahme oder die Schaffung
eines offenen, solidarischen Klimas.
Lasst uns die Herausforderungen gemeinsam angehen. Wir freuen uns auf euch!
MdL Juliane Nagel ist Sprecherin für
Flüchtlings- und Migrationspolitik
in der Linksfraktion im Sächsischen
Landtag

Poster - Leibniz Institute for Polymer Research Dresden

Studierst Du Soziale Arbeit und suchst einen Praktikumsplatz?

Freie Umweltoberschule Dresden

April 2016 als PDF - Staatsschauspiel Dresden

Wohnen im Barocken Ambiente mit kleiner Einbauküche

Juni 2016 als PDF - Staatsschauspiel Dresden

Antwortfax: 0351 468-3502 - ENSO Energie Sachsen Ost AG

SPD-Verkehrsministerium fehlt Mut zum Risiko bei der

Wirtschaftsingenieure - Hochschule für Technik und Wirtschaft

Laboringenieur/-in in der Fakultät Gestaltung