19.MR-Sitzug vom 18.11.2015 Öffentlich

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Sitzung des Marktgemeinderates Babenhausen am 18. November 2015
19. Marktgemeinderatssitzung
Sitzungstag:
18.11.2015
Sitzungsort:
Rathaus Babenhausen
Namen der Mitglieder des Marktgemeinderates
anwesend
abwesend
Abwesenheitsgrund
Vorsitzender:
1. Bürgermeister Otto Göppel
Niederschriftführerin:
Verw.-Ang. Claudia Schäfer
Mitglieder:
2. Bgm. Dieter Miller
3. Bgm. Christian Pfeifer
MR Thomas Bihler
MR Josef Deggendorfer
MR Martin Gleich
MRin Martina Gleich
MR Dr. Thomas Held
entschuldigt
Kommt um 18.45 Uhr zu TOP 6
MRin Beatrix Käßmeyer
entschuldigt
MRin Karin Lepschy
entschuldigt
MRin Ilona Keller
MRin Barbara Kreuzpointner
MRin Miriam Loder-Unglert
MR Alex Maier-Graf
MR Peter Miller
MR Alfons Müller
MR Johannes Nägele
Kommt um 18.40 Uhr zu TOP 5
MRin Elfriede Rothdach
MR Quirin Rothdach
MR Armin Schröter
MR Werner Sutter
Beschlussfähigkeit ist gemäß Art. 47 Absatz 2 GO gegeben.
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Sitzung des Marktgemeinderates Babenhausen am 18. November 2015
Tagesordnung
Die Sitzung ist öffentlich.
Ab Punkt 9 ist gemäß Art. 52 Absatz 2 GO die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche MR-Sitzung vom 28.10.2015 gemäß
§ 26 Abs. 1 Satz 3 der GO
2. Standortfabrik vertreten durch Frau Tracy Plotzki
Anbringung einer unbeleuchteten Plakatanschlagstafel auf Fl. Nr. 14/2, Stadtgasse 24, Babenhausen
3. Stadt Krumbach
9. Änderung des Flächennutzungsplanes mit gleichzeitiger Aufstellung des Bebauungsplanes
Nr. 69/Krumbach „Fachmarktzentrum am Unteren Höllgehau“
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
4. Späth Karin
Umnutzung einer Doppelgarage zum Wellnessraum auf dem Grundstück Fl. Nr. 2054, Beim Hohen
Kreuz 24, Babenhausen
5. Kalkulation Verbrauchsgebühren Wasserversorgung
6. Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung und Abhaltung Weihnachtsmarkt
7. Aufnahme der Gemeinde Gundremmingen im gemeinsamen Kommunalunternehmen “Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte“
8. Sonstiges
a) MR Sutter in Sache Brücke Frundsbergstraße / Hofbrühl
b) MR Rothdach zu Einnahmen bei der Vermietung der Hütte auf dem Weihnachtsmarkt
9. Abhaltung einer nichtöffentlichen Sitzung
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Sitzung des Marktgemeinderates Babenhausen am 18. November 2015
1.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche MR-Sitzung vom 28.10.2015
gemäß § 26 Abs. 1 Satz 3 der GO
BESCHLUSS:
Die Niederschrift über die öffentliche MR-Sitzung vom 28.10.2015 wird genehmigt.
Mit 14 : 0 Stimmen anagenommen.
(2 Enthaltungen)
2.
Standortfabrik vertreten durch Frau Tracy Plotzki
Anbringung einer unbeleuchteten Plakatanschlagstafel auf Fl. Nr. 14/2, Stadtgasse 24,
Babenhausen
BESCHLUSS:
Dem Bauantrag in der vorliegenden Form wird nicht zugestimmt, da Fremdwerbung in der Stadtgasse
laut § 4 b) in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Werbeanlagensatzung des Marktes Babenhausen ausgeschlossen ist.
Mit 16 : 0 Stimmen angenommen.
3.
Stadt Krumbach
9. Änderung des Flächennutzungsplanes mit gleichzeitiger Aufstellung des Bebauungsplanes
Nr. 69/Krumbach „Fachmarktzentrum am Unteren Höllgehau“
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
BESCHLUSS:
Der Markt Babenhausen gibt keine Stellungnahme zu den vorliegenden Planungen ab.
Mit 16 : 0 Stimmen angenommen.
4.
Späth Karin
Umnutzung einer Doppelgarage zum Wellnessraum auf dem Grundstück Fl. Nr. 2054, Beim
Hohen Kreuz 24, Babenhausen
BESCHLUSS:
Dem Bauantrag in der vorliegenden Form wird zugestimmt. Die Stellplätze müssen überprüft und die
Funktion nachgewiesen werden.
Mit 17 : 0 Stimmen angenommen.
5.
Kalkulation Verbrauchsgebühren Wasserversorgung
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Sitzung des Marktgemeinderates Babenhausen am 18. November 2015
BESCHLUSS:
Die Verbrauchsgebühr der Wasserversorgung wird zum 01.01.2016 auf 0,95 € festgesetzt.
Die jährliche Grundgebühr für die Wasserversorgung wird wie folgt festgesetzt:
Qn 2,5: 30,00 €
Qn 6:
50,00 €
Qn 10:
70,00 €
Qn 15:
90,00 €
Entsprechende Satzungsänderung ist vorzubereiten.
Mit 18 : 0 Stimmen angenommen.
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Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung und Abhaltung Weihnachtsmarkt
BESCHLUSS:
Mit der Übernahme der Kosten für die Installation, des Betriebs und des Abbaus der Weihnachtsbeleuchtung 2015/2016 einschließlich Aufstellung von Christbäumen durch den Markt Babenhausen besteht Einverständnis. Die anfallenden Stromkosten trägt ebenfalls der Markt Babenhausen.
Diese Kosten werden im Haushaltsjahr 2016 veranschlagt.
Die Weihnachtsbeleuchtung soll aufgebaut werden im Bereich von der Lindenkreuzung bis zum Bereich
Auf der Wies und im Bereich Schrannenstraße bis Parkplatz „Rössle“.
Für den Weihnachtsmarkt 2015 stehen entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung.
Mit 18 : 0 Stimmen angenommen.
7.
Aufnahme der Gemeinde Gundremmingen im gemeinsamen Kommunalunternehmen
“Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte“
BESCHLUSS:
Der Marktgemeinderat von Babenhausen stimmt dem Beitritt der Gemeinde Gundremmingen zum gemeinsamen Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte A.d.ö.R. und der damit
verbundenen Erhöhung des Stammkapitals auf 330.500 € (bisher 328.000 €) zu.
Mit 18 : 0 Stimmen angenommen.
8.
Sonstiges
MR Sutter in Sache Brücke Frundsbergstraße / Hofbrühl
b)
MR Rothdach zu Einnahmen bei der Vermietung der Hütte auf dem Weihnachtsmarkt
9.
Abhaltung einer nichtöffentlichen Sitzung
Mit der Abhaltung einer nichtöffentlichen Sitzung besteht Einverständnis.
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Sitzung des Marktgemeinderates Babenhausen am 18. November 2015
Babenhausen, 19.11.2015
Otto Göppel
1. Bürgermeister
Claudia Schäfer
Schriftführerin

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