Studie: Leipzig ist die attraktivste Stadt im Osten

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122. Jahrgang, Nr. 22 • Mittwoch, 27. 1. 2016 • 1,50 Euro
ERSTER HÄRTETEST FÜRS TRAUMPAAR
JOHN TRAVOLTA (61) IM INTERVIEW
Die Eiskunstläufer Aljona Savchenko und
Bruno Massot wollen eine EM-Medaille SEITE 25
Der Hollywood-Schauspieler spricht über
den Fluch der Prominenz AUS ALLER WELT
Vorzeitig aus der
Haft: ExManager der
Stadt auf freiem Fuß
LEIPZIG. Der ehemalige Geschäftsführer
der Leipziger Kommunalen Wasserwerke, Klaus Heininger (55), ist vorfristig aus
der Haft entlassen worden. „Der Rest seiner Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt“, erklärte Judith Janik vom Brandenburgischen Oberlandesgericht auf
Anfrage der Leipziger Volkszeitung. Der
Ende 2013 wegen Bilanzfälschung,
Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung
zu einer Gefängnisstrafe von sieben Jahren und fünf Monaten verurteilte Manager konnte die Haftanstalt in Brandenburg bereits am 21. Januar verlassen. Er
musste damit nur knapp die Hälfte der
Zeit hinter Gittern absitzen.
Heininger hatte im Alleingang für die
Wasserwerke hochspekulative Finanzgeschäfte abgeschlossen und dafür
Schmierzahlungen in Millionenhöhe
erhalten. Im Zuge der internationalen
Finanzkrise platzen diese sogenannten
CDO-Verträge. Unter anderem nahm die
internationale Großbank UBS das städtische Unternehmen daraufhin in Haftung.
Das Schweizer Institut verlangt mittlerweile 400 Millionen Euro. Vor einem Londoner Gericht ist darüber noch immer ein
Rechtsstreit anhängig.
Seite 15
130 Milliarden Euro:
Von der Leyen will
Bundeswehr sanieren
Großreinemachen
in der
BERLIN. Verteidigungsministerin Ursula
von der Leyen will 130 Milliarden Euro in
die Ausrüstung der Bundeswehr stecken
und fordert dafür eine weitere Aufstockung des Wehretats. Die in den nächsten
15 Jahren geplanten Investitionen entsprechen fast einer Verdoppelung der bisher vorgesehenen Mittel. „Diese Verwaltung des Mangels, die muss beendet werden“, hieß es gestern aus dem Verteidigungsressort. Von der Leyen reagiert mit
ihren Plänen auf massive Kritik an der
Einsatzbereitschaft der Bundeswehr aufgrund mangelhafter Ausrüstung. Der
Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels
sprach bei der Vorstellung seines Jahresberichts von „planmäßiger Mangelwirtschaft“ und „existenziellen Ausrüstungslücken“.
Leitartikel und Seite 2
Thomaskirche
Vorsichtig setzt Orgelbauer
Tino Herrig (47) eine der
5600 gereinigten Pfeifen
der Sauer-Orgel in der
Leipziger Thomaskirche
wieder ein. Bis Ende April
soll die 1889 erbaute Königin
der Instrumente wieder in
altem Glanz erstrahlen und
erklingen. Scannen Sie das
Bild für noch mehr Fotos
der Arbeiten.
LEITARTIKEL
VON
ULRIKE DEMMER
Seite 18
Foto: André Kempner
LVZ, 27.01.2016
Studie: Leipzig ist die
attraktivste Stadt im Osten
HEUTE IN DER LVZ
LEIPZIG
Linken-Stadtrat droht
Ausschluss aus Fraktion
LEIPZIG. Nach beleidigenden Äußerungen
über Kanzlerin Angela Merkel (CDU) droht
dem Leipziger Stadtrat Alexej Danckwardt
(Linke) der Fraktionsausschluss. Auf
Facebook hatte er sie einen arroganten
Kotzbrocken“ genannt.
Seite 16
SACHSEN
Schauspielstar Wolfgang
Stumph wird 70 Jahre alt
DRESDEN. Wolfgang Stumph zählt zu den
beliebtesten deutschen Schauspielern – am
Sonntag feiert der Wahl-Dresdner seinen
70. Geburtstag. Obwohl er nicht mehr
jedes Rollenangebot annimmt, ist „Stumpi“
weiter in TV und Kino präsent.
Seite 5
BLICKPUNKT
Dschungelcamp bringt RTL
konstant gute TV-Quoten
KÖLN. Die zehnte Staffel des RTL-Dschungelcamps bringt dem Privatsender weiter
gute Quoten. Die Show „Ich bin ein Star –
holt mich hier raus!“ (täglich 22.15 Uhr)
hatte zuletzt im Schnitt etwa sieben.
Millionen Zuschauer.
Seite 3
FINANZEN
DAX
9822,75
(+ 0,89 %)
TecDAX
1688,01
(– 0,03 %)
EUR/USD
1,0837
(+ 0,20 %)
WETTER
MI
DO
FR
12° 9°
10° 1°
9° 6°
Messestadt zieht immer mehr junge Leute und Familien an
VON REINHARD ZWEIGLER
UND BASTIAN FISCHER
BERLIN/LEIPZIG. Leipzig hat sich in Ostdeutschland zur attraktivsten Stadt für
Zuzügler aus den neuen und alten Bundesländern gemausert. So das Ergebnis
der neuesten Studie des Berliner Instituts
für Bevölkerung und Entwicklung (BIBE).
In allen sechs berücksichtigten Bevölkerungsgruppen konnte die Messestadt ein
deutliches Plus erzielen. Die absolute
Spitzengruppe bilden junge Menschen,
vornehmlich Studierende und Auszubildende. Zwischen 2008 und 2013 zog es
30 788 sogenannte Bildungswanderer an
die Pleiße. Ein stark verbesserter Arbeitsmarkt in und um Leipzig sorgt zudem
dafür, dass viele nach Ausbildungsende
in der Stadt bleiben. Selbst eine Familiengründung sorgt nicht mehr zwangsweise
für eine Abwanderung in die Randgebiete, ergab die Studie.
Auch die Zahl derjenigen, die wegen
der Arbeit nach Leipzig ziehen, nahm
deutlich zu. Innerhalb der untersuchten
sechs Jahre verlagerten 9051 Menschen
aus diesem Grund ihren Wohnsitz nach
Sachsen. Besonders bemerkenswert: Mit
im Schnitt 54 jungen Berufswanderern je
1000 Einwohner lässt Leipzig sämtliche
andere Großstädte in den neuen Ländern,
etwa Chemnitz, Dresden, Potsdam und
auch Berlin, deutlich hinter sich. In Magdeburg, Halle oder Jena liegt die Nettozuwanderung von jungen Arbeitskräften
dagegen immer noch im Minus.
Auch bei Familien erfreut sich Leipzig
stärkerer Beliebtheit. Knapp 1132 konnten von 2008 bis 2013 als Neubürger
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Zuwanderung in Ostdeutschland
Saldo aus Zu- und Fortzügen in den
ostdeutschen Flächenländern 2014
+ 8 486
MecklenburgVorpommern
+ 18 014
Brandenburg
+ 4 337
+ 23 402
SachsenAnhalt
+ 4 721
Sachsen
Thüringen
Quelle: Statistische Landesämter / Graﬁk: dpa
sowie attraktiven Wohnungen Früchte.
„Wir haben im Osten nicht die Klodeckel
vergoldet, sondern sinnvoll aufgebaut”,
sagte Gleicke. Nach der Deindustrialisierung zu Beginn der neunziger Jahre finde
inzwischen eine Reindustrialisierung
statt. Allerdings seien die Unternehmen
noch zu „kleinteilig”. Leipzig mit seiner
Wissenschafts- und Forschungslandschaft sowie vielfältigen Verbindungen in
die Wirtschaft sei vor diesem Hintergrund
ein „wichtiger Anker” für die gesamte
Region Mitteldeutschland, befand Gleicke. Sie sprach sich gegenüber der Leipziger Volkszeitung zugleich für eine weitere zielgerichtete Förderung in den neuen Ländern nach dem Auslaufen des Solidarpaktes II im Jahr 2019 aus.
Seit rund drei Jahren etwa hat sich der
Abwanderungstrend aus den neuen Ländern im Saldo umgekehrt, sagte BIBEChef Reiner Klingholz. Allerdings profitierten von der Zuwanderung nur etwa
15 Prozent der Städte und Gemeinden im
Osten, vor allem die Großstädte, deren
Speckgürtel sowie große Mittelstädte
zwischen 50 000 und 100 000 Einwohnern. Durch ihre Rolle als lokale Versorgungszentren, mit kurzen Wegen etwa zu
Ärzten, Apotheken, Geschäften und kulturellen Einrichtungen seien sie entscheidend für die Lebensqualität in der gesamten Region. Gerade dies mache sie für die
steigende Zahl der Ruheständler aus dem
Umland attraktiv, hieß es. Besonderer
Beliebtheit erfreuen sich Orte in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt
und Thüringen, die durch ihre Nähe zum
Meer oder ihren Status als Ex-Luftkurorte
punkten können.
Kommentar Seite 4
Parteichefs der Koalition
treffen sich zu Asyl-Gipfel
BERLIN. Der massive Streit zwischen
CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik
gefährdet laut der SPD den Fortbestand
der großen Koalition. Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Thomas Oppermann,
kritisierte gestern besonders einen offiziellen Beschwerdebrief des CSU-regierten Bayerns an Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU). „Das ist die Ankündigung
des Koalitionsbruchs. In einer Koalition
schreibt man keine Drohbriefe, sondern
löst Probleme“, sagte er.
In dem schon länger angekündigten
Brief, den das bayerische Kabinett gestern beschloss, fordert das Bundesland
eine wirksame Sicherung der deutschen
Grenze und eine Obergrenze von 200 000
Flüchtlingen pro Jahr. Wenn die Bundesregierung nicht handelt, will Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) vor dem Verfassungsgericht klagen. Der frühere Verfassungsrichter Udo di Fabio war in einem
Gutachten für den Freistaat Bayern zu
dem Schluss gekommen, dass die derzeitige Einwanderungspraxis nicht im Einklang mit dem Grundgesetz stehe.
Für Oppermann ist dies ein „unerträglicher Vorgang“. Zudem blockiere der
CSU-Vorsitzende Seehofer eine Lösung
im Streit über weitere Verschärfungen im
Asylrecht. Zeit zur Aussprache haben die
Parteichefs Merkel, Seehofer und Sigmar
Gabriel (SPD) aber heute: Die drei kommen vor einem Bund-Länder-Spitzentreffen zur Flüchtlingspolitik im Kanzleramt
zusammen. Umstritten ist hier vor allem,
ob eine Aussetzung des Familiennachzugs auch für Flüchtlinge aus Syrien
gelten soll, wie es vor allem die CSU fordert.
Seite 2
Potsdam und seine Garnisonkirche
Das komplette Wetter auf Seite 24
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begrüßt werden – flankiert von 312 Zugezogenen unter 18 Jahren. Ebenfalls deutlich gewachsen ist laut Studie die Zahl der
Einwohner aus der Gruppe der sogenannten Empty-Nest-Wanderer – Eltern,
deren Kinder bereits aus dem Haus sind –
mit 1325 Zugezogenen und die der Ruhestandswanderer über 65 Jahren (1367).
Die Beauftragte der Bundesregierung
für die neuen Länder, Wirtschaftsstaatssekretärin Iris Gleicke (SPD), meinte, die
enormen Aufbauleistungen der vergangenen 25 Jahre trügen vor allem in Leipzig mit neuen Arbeitsplätzen, einem vielfältigen kulturellen und sozialen Umfeld
CSU bereitet
Klage gegen
Merkel vor
Brandenburgs Hauptstadt plant umstrittenen Wiederaufbau / Arbeiten sollen 2020 beendet sein
VON YVONNE JENNERJAHN
D
er Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche ist umstritten. Seit Jahren
schon wird in Brandenburgs Landeshauptstadt um die Pläne gerungen. Nun
kommt in den geplanten Bürgerdialog
offenbar Bewegung. Statt des im Dezember 2015 vorgeschlagenen Bürgergutachtens von mehreren zufällig ausgewählten
Einwohnern der Stadt seien nun Diskussionsrunden über das umstrittene Bauvorhaben und weitere städtebauliche Fragen
geplant, teilte Potsdams Stadtverwaltung
gestern nach einem Treffen mit verschiedenen Beteiligten mit.
Dabei solle unter der Einbeziehung
von Experten, den Fraktionen der Stadt-
verordnetenversammlung und weiteren
Interessengruppen eine „möglichst breite
Öffentlichkeit erreicht, umfassend und
fair informiert werden“, hieß es. „Wir
müssen den Fokus erweitern“, erklärte
der frühere märkische Verfassungsrichter
Matthias Dombert, Vorsitzender der Fördergesellschaft für den Wiederaufbau. Es
gebe großen Diskussionsbedarf über die
Entwicklung der Potsdamer Mitte, der
über das Areal am historischen Standort
der Garnisonkirche hinausgehe.
Die Garnisonkirche wurde im April
1945 bei einem alliierten Luftangriff weitgehend zerstört und 1968 abgerissen.
Gegner des Wiederaufbaus argumentieren unter anderem mit der Militärgeschichte der Barockkirche. Der Bau war
Ein Modell der
Potsdamer
Garnisonkirche – der
Kirchenbau
war 1945
weitgehend
zerstört und
1968 schließlich abgerissen worden.
Foto: dpa
Schauplatz des sogenannten „Tags von
Potsdam“. Am 21. März 1933 reichten
sich Adolf Hitler als neuer Reichskanzler
und Reichspräsident Paul von Hindenburg vor der Kirche bei einem symbolischen Akt die Hände – die Inszenierung
sollte die Verbindung Hitlers mit dem
preußischen Erbe darstellen.
Befürworter stellen vor allem die städtebauliche Bedeutung in den Mittelpunkt. 2013 wurde eine bis 2019 geltende
Baugenehmigung für einen neuen Kirchturm erteilt. Die Bauarbeiten müssen deshalb nach Angaben der Fördergesellschaft spätestens 2018 beginnen und
2020 beendet sein. Derzeit fehlen noch
rund 17 Millionen Euro für den knapp
38 Millionen Euro teuren Wiederaufbau.
Die Bundeswehr
als BonsaiArmee
D
eutsche Soldaten fliegen mit Tornados am Himmel über Syrien, klären
dort auf und betanken Kampfflugzeuge.
Sie patrouillieren mit Kriegsschiffen im
Mittelmeer, beraten in Afghanistan und
nehmen an Manövern der Nato im Baltikum teil. Rund 20 000 Soldaten sind in
Auslandseinsätzen oder in multinationalen Kampftruppen gebunden. Die Zahl
steigt. Ständig kommen neue Aufgaben
hinzu. Doch die Bundeswehr hat die
Grenze der Belastbarkeit erreicht. Es fehlt
Personal. Es fehlt Ausrüstung. Es fehlt
Geld.
Der Wehrbeauftragte fordert nun eine
Wende. Das ist richtig. Glücklicherweise
fordert er keine Reform. Denn Reformen
hat die Bundeswehr schon viele hinter
sich. Zu viele.
Die bisher letzte Reform, begonnen im
Jahr 2011, sollte die Bundeswehr grundsätzlich modernisieren. Der damalige
CSU-Verteidigungsminister Karl Theodor
zu Guttenberg wollte die Soldaten konsequent auf Auslandseinsätze vorbereiten.
Das offizielle Ziel: Eine professionellere,
schlagkräftigere, modernere Bundeswehr. Doch seitdem hat sich die Kluft zwischen den Aufgaben der Bundeswehr
und ihren militärischen Fähigkeiten eher
vergrößert als verkleinert.
Denn den Reformern der vergangenen
Jahrzehnte ging es vor allem um die Frage: Wo kann die Truppe sparen? So ist
die Bundeswehr zu einer Bonsai-Armee
ohne militärische Durchschlagskraft
geschrumpft. 177 000 Soldaten hat die
Bundeswehr heute. Offiziell sollten es
185 000 sein. In manchen Funktionen
arbeitet ein Soldat für drei. Von sechs
Panzerbataillonen verfügen nur vier über
Panzer. Es fehlt an Grundausstattung:
Schutzwesten, Nachtsichtgeräte, Munition. „Verwaltung des Mangels“ heißt das
im Verteidigungsministerium. Die Bundeswehr ist chronisch unterfinanziert.
Der Anteil der Verteidigungsausgaben
am Bruttoinlandsprodukt liegt derzeit bei
1,2 Prozent. Die Nato-Partner drängen
Berlin seit Jahren zu höheren Militärausgaben. Vereinbart sind zwei Prozent des
Bruttoinlandsproduktes. 130 Milliarden
Euro will CDU-Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun in den
kommenden 15 Jahren allein in die Ausrüstung investieren. Damit würde die
Bundeswehr nicht auf-, sondern endlich
vernünftig ausgerüstet.
Angesichts der verschärften Sicherheitslage, der Bedrohung durch den Islamischen Staat, der Krise in der Ukraine,
der Einsätze in Libyen und Mali muss der
Verteidigungshaushalt erhöht werden.
Nur so kann die Bundeswehr den gestiegenen Anforderungen gerecht werden.
Und nur so kann Deutschland am Ende
auch seiner Verantwortung gegenüber
den Bündnispartnern gerecht werden.
Denn ohne internationale Kooperation
wird die Bundeswehr künftig nicht mehr
auskommen. Nicht nur in der Flüchtlingshilfe und in der Finanzpolitik, auch in der
Verteidigungs- und Sicherheitspolitik
müssen die Europäer besser zusammenarbeiten.
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