Kleine Anfrage Höhe des Taxpunktwertes in Liechtenstein Frage von Landtagsabgeordneter Wendelin Lampert Antwort von Regierungsrat Mauro Pedrazzini Frage vom 02. März 2016 In der Schweiz sind die Preise ärztlicher Behandlungen strikt reglementiert. In den letzten Jahren wurde ein schweizweit gültiges Tarifwerk (Tarmed) entwickelt, das jeder medizinischen Leistung eine gewisse Zahl von «Taxpunkten» zuordnet. Damit wären theoretisch Arztrechnungen in der ganzen Schweiz gleich. Allerdings wurde der Taxpunktwert je nach Kanton unterschiedlich festgelegt, so dass ein und dieselbe Behandlung beispielsweise im Thurgau viel billiger ist als in Genf oder Zürich. Oder umgekehrt, dass ein Arzt für ein und dieselbe Arbeitsleistung in Genf oder Zürich deutlich mehr verdient als im Thurgau oder in Schaffhausen. Diese Unterschiede werden mit den unterschiedlichen Einkommen, Kostenstrukturen, Ärztedichten und Mentalitäten in den Kantonen begründet. Nachdem wir in Liechtenstein per Volksentscheid beschlossen haben den Tarmed ebenfalls einzuführen, ist in einer nächsten Phase die Höhe des Taxpunktwertes festzulegen, da dieser einen massgebenden Einfluss auf die Höhe der Gesundheitskosten hat. Hierzu bitte ich die Regierung um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Welcher Kanton in der Schweiz hat den tiefsten und welcher den höchsten Taxpunktwert, und wie hoch ist der durchschnittliche Taxpunktwert in der Schweiz? 2. Wie hoch ist der Taxpunktwert in den Kanton St. Gallen, Graubünden, Zürich und Basel-Stadt? 3. Wie hoch ist der Taxpunktwert im Durchschnitt der Ostschweiz? 4. Wie hoch darf der Taxpunktwert in Liechtenstein nach Ansicht der Regierung unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Studie «Das verfügbare Einkommen in Liechtenstein im Vergleich mit der Schweiz» sein? 5. Wird die Mittel- und Gegenständeliste «MiGel», beziehungsweise deren Preise in Liechtenstein ebenfalls angewendet? Antwort vom 04. März 2016 Zu Frage 1: http://www.landtag.li 1 von 2 Mit Stand 1.1.2016 beträgt der tiefste TARMED-Taxpunktwert für ärztliche Leistungen, welche von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung getragen werden, in der Schweiz CHF 0.82. Dieser Wert gilt in den Kantonen Luzern, Schwyz, Wallis und Zug. Den höchsten Taxpunktwert hat der Kanton Jura mit CHF 0.97. Im arithmetischen Mittel beträgt der TARMED-Taxpunktwert in der Schweiz CHF 0.88. Zu Frage 2: Per 1.1.2016 gelten in St. Gallen und Graubünden CHF 0.83, in Zürich CHF 0.89 und in Basel-Stadt CHF 0.91 Zu Frage 3: Der Taxpunktwert in der Tarifregion OST (beide Appenzell, Glarus, Graubünden, St. Gallen, Schaffhausen und Thurgau) beträgt per 1.1.2016 CHF 0.83. Zu Frage 4: Im Gesundheitswesen wird bei der Festlegung von Preisen oft die Behauptung vorgebracht, dass die Lebenshaltungskosten in Liechtenstein höher seien als in der Schweiz, beziehungsweise in den benachbarten Kantonen, und daher höhere Preise gerechtfertigt seien. Mit den Resultaten dieser Studie kann dieser Forderung entgegengetreten werden. Eventuell höhere Lebenshaltungskosten werden durch die geringen Steuern mehr als kompensiert. Der Taxpunktwert für den schweizerischen Tarif TARMED, der ab 1.1.2017 in Liechtenstein eingeführt wird, muss nun zwischen der Ärztekammer und dem Krankenkassenverband verhandelt und der Regierung zur Genehmigung vorgelegt werden. Die Regierung wird die Höhe und die Begründungen genau prüfen. Zu Frage 5: Ja. http://www.landtag.li 2 von 2
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