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Bayern
Raus, aber zackig
Kranke, Behinderte, Alte: Die neue Abschiebepraxis macht vor niemandem Halt. Binnen 24 Stunden müssen
Menschen, die hier seit Jahren leben, ihre Koffer packen und in den Bus nach Bamberg steigen
von Andreas Glas, Olaf Przybilla und Lisa Schnell
Nürnberg/Regensburg – Elfije U. springt vom Sofa, rast rüber ins Schlafzimmer. Dort krümmt sich Muhamet im
Gitterbett, er röchelt, sein Körper zuckt. Elfije U. packt ihren Sohn, dreht ihn auf die Seite. Damit der Schleim aus seinem
Mund fließen kann, damit Muhamet nicht erstickt. Sie macht das 20-mal am Tag, immer wenn Muhamet einen
Krampfanfall hat. Halb so wild, sagt U., hier in Deutschland gebe es gute Medikamente. Die Angst um Muhamets Leben
hat sie längst hinter sich gelassen. Doch dann kam dieser Brief.
In dem Brief stand, dass die Familie ihre Koffer packen soll, dass sie in nicht mal 24Stunden abgeholt und in die Ankunftsund Rückführungseinrichtung für Balkanflüchtlinge nach Bamberg gebracht wird, manche sagen auch ins
„Abschiebelager“. „Wenn wir zurück nach Kosovo müssen“, sagt U., „dann ist es aus mit Muhamet“. Also hat sich die
sechsköpfige Familie versteckt, als der Bus kam. Jetzt fürchten sie den nächsten Brief.
Familie U. ist nicht die einzige, die einen Brief von der Regierung von Oberfranken bekommen hat. Fast 800
Balkanflüchtlinge in allen drei fränkischen Regierungsbezirken, in der Oberpfalz und in Niederbayern hatten vergangene
Woche den gleichen Befehl im Postkasten: Sofort Koffer packen, ab nach Bamberg, in eine frühere US-Kaserne, in die
Flüchtlinge aus den Balkanstaaten kommen, die keine Chance auf Asyl haben. Wer nicht freiwillig mitkommt, dem droht
die Behörde mit „Vollstreckung durch unmittelbaren Zwang“, mit Polizeigewalt. Und weiter heißt es: „Eine vorherige
Anhörung und eine weitere Begründung“ seien „entbehrlich“.
Es sind Sätze, knallhart wie die neue deutsche Abschiebepraxis: Weil so viele reinkommen, müssen andere raus – und
zwar zackig. Der Staat hat keine Zeit mehr für Einzelschicksale. Wo man auch fragt, ob in Weiden, Bamberg, Nürnberg,
Regensburg, man findet empörte Flüchtlingshelfer. Viele Flüchtlinge seien Roma, die in ihren Heimatländern ausgegrenzt
werden. Eine ethnische Minderheit von einem Tag auf den anderen mit Bussen in ein „Abschiebe-Camp“ zu karren, das
wecke „ungute Assoziationen“, sagt Stephan Dünnwald vom bayerischen Flüchtlingsrat.
Flüchtlingshelferin Ulrike Tontsch aus Bamberg sorgt sich vor allem um die Kinder. Viele von ihnen waren schon fast ein
Jahr in der Schule, hatten dort Freunde. Ihr Sitzplatz blieb von einem Tag auf den anderen leer, ihre Mitschüler fragen
nach ihnen. Sich verabschieden, noch einmal umarmen? Keine Zeit. Nicht mal die Kinder, deren Schulen vom
Balkanzentrum einfach zu erreichen wären, dürfen zurück. Familien aus ganz Bayern umzuverteilen sei „unmenschlich“,
sagt Christine Kamm von den Grünen. „Und dumm“, denn ihre Verfahren könnten „problemlos von den örtlichen
Ausländerbehörden geklärt werden.“
„Wir sind uns bewusst, dass dadurch Freundschaften auseinandergerissen werden können“, heißt es in einem Brief der
Regierung an die Schulen, die Aktion sei aber „notwendig“, um Platz für „diejenigen zu schaffen, die anzuerkennende
Fluchtgründe besitzen“. Und was ist mit Muhamet, dem Epileptiker? Er und seine Familie kommen aus Kosovo. Dort ist
die medizinische Versorgung zum Teil so schlecht, dass Muhamet im Falle einer Abschiebung in Lebensgefahr geraten
könnte. Es ist nicht nur die Epilepsie, der 14-Jährige ist schwerbehindert, geistig und körperlich, er ist blind, er hört kaum.
Sein Vater Rifat U. hat ihn die ganze Flucht über auf dem Arm getragen, sechs Tage lang. Muhamet wog nur noch 13 Kilo.
Das war vor eineinhalb Jahren. Inzwischen hat er ein paar Kilo zugenommen, dank Therapie und Medikamenten. „Er wird
nicht mehr gesund“, sagt Rifat U., „aber er hat keine Schmerzen mehr.“ Jemand wie Muhamet soll also ins „AbschiebeCamp“? Obwohl ihm deutsche Ärzte attestiert haben, „dass eine Abschiebung aus kinderärztlicher Sicht eine
Gefährdung“ sei. Auf „schwere Krankheitsfälle“ werde Rücksicht genommen, heißt es von der Regierung. Muhamet war
dann wohl ein Versehen. Genau wie die krebskranke Mutter, die in einem Klinikum im Sterben liegt. Auch sie hat einen
Bescheid bekommen.
Und P. aus Nürnberg. Sie ist zwar nicht krank, trotzdem ließ der Brief fast ihr Herz still stehen. P. ist 28, seit 20 Jahren lebt
sie in Nürnberg. Sie hat eine Tochter, Victoria, die Serbien nur als Wort kennt. Victoria ist geboren in Nürnberg, sie hat
dort den Kindergarten besucht, in diesem Jahr ist sie eingeschult worden. Und nun dieses Schreiben. Balkanzentrum? Für
Victoria, die nur Deutsch spricht? Als Elisabeth Schwemmer vom Internationalen Frauencafé Nürnberg das hörte, glaubte
sie erst an einen Witz. Dann kam die Wut. Vor allem über Sätze, in denen es heißt, es liege „im öffentlichen Interesse“,
Ausländer „mit geringer Bleibewahrscheinlichkeit“ zu „konzentrieren“. Geringe Bleibewahrscheinlichkeit? „Die Frau ist
seit 20 Jahren Nürnbergerin“, sagt Schwemmer. Und was heiße da öffentliches Interesse? „Die Schule von Victoria, ihr
ehemaliger Kindergarten, die Kirche, das ist auch Öffentlichkeit“, sagt sie. Im Moment befindet sich P. im Kirchenasyl.
„Aber der Druck auf uns ist sehr groß jetzt“, sagt P.
Sie schickt ihre Tochter aus dem Zimmer und erzählt. Wie sie als Achtjährige als Roma nach Deutschland kam. Die Mutter
weg, der Stiefvater verunglückt, Streit mit den Stiefgroßeltern, als Roma nur geduldet in diesem Land. Wie sie aus purer
Not zu klauen begann. Wie sie schon mal im Flugzeug saß und abgeschoben werden sollte, ohne Tochter. Und wie sich in
den letzten Jahren alles zum Guten wendete: ein Partner, die Aussicht, aus der Gemeinschaftsunterkunft auszuziehen.
Und jetzt dieses Schreiben. „Wir sind so geschockt.“ Olaf Kuch, Amtsleiter der Nürnberger Ausländerbehörde, sagt, er
habe mitunter den Eindruck gehabt, dass P. ihre Tochter notfalls instrumentalisiere, um nicht abgeschoben zu werden.
Aber: Dass man daran zweifle, ob sie und ihre Tochter ein Fall fürs Bamberger Balkanzentrum sind, dafür habe er
„Verständnis“.
Mehr als 400 sind nicht in den Bus gestiegen. Weil sie freiwillig ausreisen, aber auch, weil sie krank sind, behindert oder
schwanger. Und trotzdem drohte die Regierung ihnen mit der Polizei? Hörte sie nicht an? Rechtlich ist das seit der
jüngsten Verschärfung des Asylrechts möglich. „Problematisch“ sei das Schreiben aber immer noch, sagt Rechtsanwalt
Franz Auer, der Klage gegen den Brief einreichte. Das Verwaltungsgericht Bayreuth gab ihm recht. Aus einem formalen
Grund: Die Regierung von Oberfranken sei für Regensburg und Ansbach, die behördlich zur Oberpfalz gehören, nicht
zuständig. „Fragwürdig“ sei auch die enge Vollzugsfrist.
Viele Flüchtlinge konnten auf die Schnelle keinen Anwalt finden, der für sie Klage einreicht. In Bamberg gibt es auch eine
Rechtsberatung. „Eine niederschwellige“ Stelle für 816 Flüchtlinge. Die Rechtsantragsstelle, wo Klagen eingereicht
werden können, soll täglich nur zwei Stunden geöffnet sein. Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Bayreuth hat der
Freistaat Beschwerde eingelegt. Ob die Aktion rechtlich einwandfrei war, muss nun der Verwaltungsgerichtshof in
München entscheiden. Dass hier irgendwas nicht ganz richtig lief, sieht wohl mittlerweile auch die Regierung so. Künftig
sollen Flüchtlinge mehr als zwei Tage haben, um ihre Koffer zu packen. Für Rifat U., den Vater des kranken Muhamet,
ändert das wenig. „Wer einmal in Bamberg ist“, sagt er, „der ist verloren“.
Quelle
Verlag
Datum
Seite
Süddeutsche Zeitung
Montag, den 14. Dezember 2015
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