Vorplanen statt hinterher rennen

Vorplanen statt hinterher rennen
20.04.2016
Eichstätt
(DK)
19:37
Bayern
Uhr will bei der Unterbringung von Flüchtlingen künftig mehr auf Gemeinschaftsunterkünfte
setzen. Der Landkreis Eichstätt hat bislang die dezentrale Unterbringung forciert. Wie reagiert die
Kreisverwaltung auf das Umsteuern der Landesregierung?
Leere Betten: Die Erstaufnahmeeinrichtung Maria-Ward ist derzeit nicht einmal
zur Hälfte belegt. - Foto: M. Schneider
Noch vor einem halben Jahr drohte Landrat Anton Knapp mit der
Beschlagnahme von Gemeindeturnhallen, wenn der Zustrom an Asylsuchenden
so bleibe und im Landkreis nicht genügend Unterkünfte zur Verfügung stünden.
Davon ist heute keine Rede mehr. Nun stehen - wie bereits berichtet - viele
Unterkünfte leer, fertige Containeranlagen wie in Pietenfeld und Preith warten
auf ihre ersten Bewohner. Doch die bleiben aus: Der Landkreis bekommt derzeit
keine Flüchtlinge durch die Regierung von Oberbayern zugewiesen. Und auch
die bislang in der alten Berufsschule an der Gemmingenstraße untergebrachten
Flüchtlinge sind bereits in freie Unterkünfte in den Gemeinden umgezogen.
Nun hat der bayerische Ministerrat auch noch beschlossen, Asylbewerber nach ihrer Zeit in der Erstaufnahme wieder
vermehrt in Gemeinschaftsunterkünften unterzubringen statt in dezentralen Unterkünften. Staatskanzleichef Marcel
Huber hat vorgestern bereits angekündigt, dass hier Gelder gestrichen werden sollen. Sind damit alle Bemühungen,
kleine Einheiten in den Gemeinden zu finden, hinfällig?
Im Eichstätter Landratsamt zuckt man mit den Achseln. Was die Entscheidung genau bedeutet, könne man derzeit nicht
sagen: "Mit uns hat noch niemand gesprochen", sagte Sozialamtsleiter Frank Schneider auf Anfrage unserer Zeitung. Er
selbst habe aus dem DONAUKURIER von der Entscheidung des Kabinetts erfahren. Schneider wie auch
Pressesprecher Manfred Schmidmeier wüssten derzeit allerdings keine weiteren Objekte, die für
Gemeinschaftsunterkünfte - also für mehr als 50 Asylsuchende - geeignet wären.
Deren gibt es aktuell nur zwei im Landkreis, eine in Denkendorf und wohl ab Mai eine im ehemaligen Hotel Gallus in
Beilngries. Auf die Frage, ob es Überlegungen zu weiteren ähnlichen Unterkünften im Kreis gibt, sagt
Bezirksregierungssprecher Martin Nell: "Hierzu werden wir in den nächsten Tagen dem Sozialministerium einen
Vorschlag zur Entscheidung vorlegen." Dem Vernehmen nach prüft die Regierung derzeit alle noch nicht belegten
großen Objekte - offenbar auch mit dem Hintergrund, dort doch keine Asylbewerber unterzubringen.
Zudem ist bekanntlich in der ehemaligen Maria-Ward-Realschule am Residenzplatz eine Erstaufnahmeeinrichtung
untergebracht. Das Gebäude ist bis Frühjahr 2017 befristet von Bischof Gregor Maria Hanke zur Verfügung gestellt und
steht derzeit nahezu leer: Von den 240 Plätzen sind nach Auskunft der Regierung von Oberbayern derzeit rund 80
belegt. Heute sollen weitere 60 dazukommen.
Die Ruhe vor einem erneuten Sturm wie im Herbst? Im Landratsamt geht man nicht von einer grundsätzlichen
Beruhigung der Lage aus. "Das ist jetzt der Ist-Zustand nach dem Winter", sagt Schmidmeier. Der könne sich schnell
ändern. "Wir rechnen in den kommenden Monaten wieder mit wöchentlichen Zuweisungen." Dann sei man allerdings
vorbereitet. Deswegen seien auch die vielen Containeranlagen, die bereits aufgebaut oder noch in Planung oder Bau
sind, gut. Schulturnhallen für die Unterbringung von Flüchtlingen zu nutzen, sei nicht mehr vorgesehen. Wann allerdings
wieder mit Zuweisungen zu rechnen ist, bleibt offen: Konkrete Entscheidungen dazu gebe es noch nicht, heißt es aus
der Regierung von Oberbayern.
Derzeit laufen auch die ersten Mietverträge für dezentrale Unterkünfte aus. Sie sind in der Regel auf zwei Jahre
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angelegt. "Wir kündigen bereits und beginnen mit dem Rückbau", so Schneider. Bei vielen kleineren Einheiten sei man
auch im Gespräch mit den Vermietern: Vielleicht könnten sie an anerkannte Flüchtlinge weitervermietet werden. Diese
müssten eigentlich, sobald sie einen entsprechenden Bescheid erhalten, aus den Unterkünften ausziehen. Bleiben sie
dort wohnen, gelten sie als "Fehlbeleger". Von den aktuell rund 1530 Flüchtlingen im Landkreis, die in Unterkünften in
den Orten wohnen, sind rund 160 bereits anerkannt oder haben Bleiberecht.
Eine Reaktion auf die Beschlüsse des bayerischen Kabinetts gibt es offenbar vorerst im Landkreis Eichstätt nicht. "Wir
rennen endlich nicht mehr hinterher, sondern können vorplanen", sagt Schmidmeier. Zumindest die Hände in den Schoß
legen will man und kann man nicht: "Die Asylbewerber sind da und damit auch die Arbeit."
Von Marco Schneider
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