Protokoll der SR Sitzung vom 15.12.2015 18.15 Uhr – Regenzzimmer 1. Formelles 1.1 Feststellen der Beschlussfähigkeit ://: Der Studierendenrat ist beschlussfähig. Quorum: 9 1.2 Wahl der StimmenzählerInnen ://: Philip Nyffeler ist Stimmzähler. 1.3 Genehmigung der Traktandenliste ://: Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt. 1.4 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung ://: Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2 Wahlen 2.1 EUCOR – Delegierte ://: Max Hufschmidt und Adrian Mangold werden einstimmig bis März als Delegierte in den Eucor gewählt. 2.2 Vertretung medizinische Fakultät in der Stipendienkommission ://: Fabia Urech wird mit sieben Ja – Stimmen zu einer Enthaltung in die Stipendienkommission gewählt. 2 D 3 Anträge Alle Anträge sind, falls nicht anders vermerkt, form – und fristgerecht eingegangen. 3.1 Finanzierungsantrag: son cinema“ Projekt „Chacun Stefan Ledergerber: Die FiKo hat den Antrag geprüft, weil der Antrag nicht fristgerecht eingereicht wurde, wird er an dieser Sitzung nicht behandelt. Wegen der Transparenz habe ich den Antrag trotzdem traktandiert und die Dokumente hochgeladen. 3.2 Projekt „Blue Community“ Hanna Bichsel: Mir geht es darum, dass ich eure Unterstützung kriege, wenn ich mich dem Rektorat zuwende mit einem Brief, in dem steht, dass die Uni Basel eine Blue University sein soll. Die Blue Community hat es durchgesetzt, dass die UNO Wasser als Menschenrecht anerkannt. Die Mitglieder der Blue Community müssen Wasser als Menschenrecht anerkennen, Leitungswasser muss immer angeboten werden. An der Uni Basel sind viele Punkte von Blue Community schon durchgesetzt, es geht nur noch darum, öffentlich dazu zu stehen. Ich möchte vom SR die ideelle Unterstützung des Projekts. ://: Der Antrag wird einstimmig angenommen. 3.3 Anträge der AG skuba – Reform Antrag 1 ://: Der Antrag wird mit fünf Ja – Stimmen zu vier Enthaltungen angenommen. Antrag 2 ://: Der Antrag wird mit acht Ja – Stimmen zu zwei Enthaltungen angenommen. Antrag 3 ://: Der Antrag wird mit acht Ja – Stimmen zu zwei Enthaltungen angenommen. Antrag 4 Frederike Zurlutter: In Paragraph 23, Absatz 2 hat es einen Formulierungsfehler. Ich stelle den Änderungsantrag, dass das „werden“ in diesem Absatz gestrichen wird. ://: Der Änderungsantrag von Frederike Zurlutter wird mit neun Ja – Stimmen zu einer Enthaltung angenommen. Antrag 5 ://: Der Antrag wird mit sieben Ja – Stimmen zu drei Enthaltungen angenommen. Antrag 6 ://: Der Antrag wird mit acht Ja – Stimmen zu zwei Gegenstimmen angenommen. Antrag 7 Frederike Zurlutter: Ich stelle einen Änderungsantrag: Absatz sechs soll gestrichen werden. In Absatz fünf soll die Formulierung auf „…beurteilt semesterlich die Amtsführung des skuba Vorstands unter Heranziehen eines Berichts der GPK und der FiKo…“ geändert werden. 3 D ://: Der Abänderungsantrag Frederike Zurlutter wird mit zwei Ja – Stimmen zu vier Gegenstimmen zu vier Enthaltungen abgelehnt. ://: Der Antrag wird mit zwei Ja – Stimmen zu fünf Gegenstimmen zu drei Enthaltungen abgelehnt. Antrag 8 ://: Antrag acht wird einstimmig angenommen. Antrag 9 ://: Der Antrag wird mit sieben Ja – Stimmen zu zwei Enthaltungen angenommen. 3.4 Antrag zum Pflichtenheft des Vorstands Paragraph drei, Litera R Daniel Lauer: Ich stelle einen Abänderungsantrag: Es soll umformuliert werden in „wird bei ferienbedingter Abwesenheit durch die Geschäftsführung oder allfällige weitere betroffene Personen ergänzt“ ://: Der Abänderungsantrag wird mit sieben Ja – Stimmen zu einer Enthaltung angenommen. Paragraph vier ://: Der Paragraph wird mit vier Ja – Stimmen zu vier Enthaltungen angenommen. Paragraph fünf Andreas Pehr: Ich stelle den Gegenantrag, dass der Paragraph fünf so anzunehmen ist, unter Ziffer drei als erster Punkt jedoch hinzugefügt wird, dass der Vizepräsident den Präsidenten vertritt bei Abwesenheit des Präsidenten. ://: Der Gegenantrag von Andreas Pehr wird mit sieben Ja – Stimmen zu einer Enthaltung angenommen. Paragraph sechs ://: Der Paragraph wird mit vier Ja – Stimmen zu drei Gegenstimmen zu einer Enthaltung angenommen. Paragraph sieben Orell Imahorn: Ich stelle einen Änderungsantrag: bei literae c und g soll ein „mindestens“ eingefügt werden. ://: Der Änderungsantrag von Orell Imahorn wird einstimmig angenommen. Paragraph acht ://: Der Paragraph wird einstimmig angenommen. Paragraph neun ://: Der Paragraph wird mit vier Ja – Stimmen zu zwei nein – Stimmen zu einer Enthaltung angenommen. Paragraph 10 ://: Der Paragraph wird mit fünf Ja – Stimmen zu zwei Enthaltungen angenommen. Stefan Ledergerber: Wir stimmen nun darüber ab, ob die Anmerkungen Bestandteil des Pflichtenhefts werden sollen. Andreas Pehr: Ich stelle Gegenantrag, dass die Anmerkungen in das Übergangspapier kommen. ://: Die Gegenantrag von Andreas Pehr wird einstimmig angenommen. 4 D 3.5 Antrag zur Einführung einer Findungskommission bei Vorstandswahlen Philip Nyffeler: Wir würden eine Kommission schaffen, wenn ein Vorstandsposten vakant ist. Dieses Team / diese Kommission evaluiert alle Kandidierenden und stellt eine Empfehlung für den SR zusammen. Orell Imahorn: Ich stelle den Änderungsabtrag, dass in Absatz drei die vierzehn Tage hinausgenommen werden. Es hiesse dann: „Die Findungskommissison führt ab Gründung nach Ende der Bewerbungsfrist…“ Raphael Heuzeroth: Ich stelle einen Zusatzantrag zum Abänderungsantrag von Orell Imahorn. In Paragraph 1 heisst es „Nach der erfolgten Ausschreibung“, dies wird ersetzt durch „in der ersten darauffolgenden Sitzung“. Titus Hell: Ich stelle einen Zusatzantrag zum Abänderungsantrag von Orell Imahorn: Im Absatz 2a muss stehen: „mindestens ein, maximal zwei Vorstandmitglied“. ://: Der Zusatzantrag von Titus Hell wird mit zwei Ja – Stimmen zu zwei (+1)1 Gegenstimmen zu vier Enthaltungen abgelehnt. ://: Der Zusatzantrag von Raphael Heuzeroth wird einstimmig angenommen. ://: Der Änderungsantrag von Orell Imahorn wird einstimmig angenommen. ://: Der Antrag mit den abgestimmten Änderungen wird einstimmig angenommen. 3.6 Antrag zur Anpassung des Wahlverfahrens von Vorstandsmitgliedern Da es noch diverse Schwierigkeiten gibt, zieht Philip Nyffeler seinen Antrag zurück und entschliesst sich dazu, die Anpassung des Wahlverfahrens mit der GPK zu besprechen. 4 Diskussionstraktanden 4.1 skuba-Reform – Vorstands Pflichtenheft des Andreas Pehr zieht das Diskussionstraktandum zurück, da das Diskutieren nur mit einem vollen Rat Sinn macht. 4.2 skuba-Reform – Statut der skuba Andreas Pehr zieht das Diskussionstraktandum zurück, da das Diskutieren nur mit einem vollen Rat Sinn macht. Mitteilungen und Varia sowie die vollständigen Diskussionen werden im Wortprotokoll veröffentlicht. 1 Das (+1) steht für den Stichentscheid des Präsidenten
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