AStA-Protokoll 07.01.2016

Protokoll des Plenums vom 07.01.2016
Redeleitung: Umut
Beginn um 17:15 Uhr
Protokollführung: Martina
Ende um 19:15 Uhr
Anwesend:
Vorsitz
Finanzen
Hochschulpolitik
Politische Bildung
Presse
Ökologie
Soziales
Verkehr
Kultur
StuWerk
Fachschaftenreferat
AlleFrauen
Ausländer_innen
Behinderte und chronisch Kranke:
Eltern
Schwule
Mitarbeiter_innen des AStA
Daniel, Vivien
Umut, Jonas, Julia
Manu, Kira
Martina, Conny
Furat, Crissi
Melike
Dominik
Stephan
Anastasia, Rebecca
Christoph, Michael, Steven
Ina
Gäste (Name und Organisation):
Carina Lang, Philipp Seidel, Mitglieder ElSA Mainz e.V. , Mitglieder Sinforma, Manuel Lautenbacher
für DGB-HSG
Tagesordnung
TOP 1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ......................................................... 2
TOP 2 – Beschluss der Tagesordnung .............................................................................................. 2
TOP 3 – Anträge von Gästen ........................................................................................................... 2
TOP 4 – Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese .......................................... 3
TOP 5 – Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen .................................................................... 3
TOP 6 – Öffentlichkeitsarbeit .......................................................................................................... 4
TOP 7 – Genehmigung ausstehender Protokolle ............................................................................ 4
TOP 8 – Soziales (nicht öffentlich) ................................................................................................... 4
TOP 9 –AStA-Homepage .............................................................Fehler! Textmarke nicht definiert.
TOP 10 – Bericht über das Gespräch mit dem Studierendensekretariat ........................................ 4
TOP 11 - unipress Januarausgabe
TOP 12 – Veranstaltungen PolBi...................................................................................................... 5
TOP 13 – Veranstaltungen Öko ....................................................................................................... 5
TOP 14 – Sonstiges .......................................................................................................................... 5
TOP 15 – Sonstiges (nicht öffentlich) .............................................................................................. 6
TOP 1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Umut begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 – Beschluss der Tagesordnung
Umut stellt die vorläufige Tagesordnung vor.
Martina beantragt den neuen TOP „Unipress-Ausgabe Januar 2016“.
Die Tagesordnung wird mit diesem Antrag einstimmig angenommen.
TOP 3 – Anträge von Gästen
ELSA-Mainz e.V. :
Für das Referententreffen am 10-13.März 2016 an der JGU Mainz:
1. Übernahme Gebäude- und Haftpflichtversicherung
2. Finanzielle Mietunterstützung für Raum einer Abendveranstaltung am 11.3.2016 in Höhe bis
zu 500€.
Presse übernimmt.
Abstimmung :
1 Nein, 1 Enthaltung, 12 Ja-Stimmen
 Antrag angenommen
Sinforma:
Für das Sinforma-Konzert am 27.01.2016 die Plakatierung ihrer A3- Plakate und A2- Plakate
(Vorbehaltlich, dass sich Platz auf den Plakatierflächen findet).
Presse übernimmt.
Antrag: einstimmig angenommen
TOP 4 – Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese
Ina ist nächste Woche Freitag, den 15.01.2016 nicht da.
TOP 5 – Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen
Rundlauf:
Philipp fürs StuPa-Präsidium: Ermahnung, dass der AStA seiner Anwesenheitspflicht nachkommt.
Letztes StuPa war dies enttäuschend.
Polbi: Einladung zum Vortrag am 13.01 über NSU, Medienbetrachtung zum Thema Geflohene
Martina: Rückholung des TOP 2, keine Gegenrede
Einfügen eines neuen TOPs 12 „Honorare Polbi-Veranstaltungen“. Angenommen
Rückholung TOP 3 Gäste
DGB-HSG:
Druckkosten für 5000 Flyer für eine Umfrage.
HoPo übernimmt.
 Antrag Einstimmig angenommen
Weiter mit TOP 5
Schwule: Gestern war der Schwulensektempfang. Dieser war sehr erfolgreich.
Alle sind eingeladen zu folgenden tollen Veranstaltungen:
Am Dienstag ist ein interessanter Vortrag zum Thema Gendermainstreaming.
Am 15.01 geht das Schwulenreferat zum Lasertag statt.
Am 20.01 findet ein Selbstverteidigungskurs im Haus Mainusch statt.
WIW ist am Freitag.
Finanzen: Rechnungen sollen zeitnah eingereicht werden! Vor dem Jahresschluss war es eine
Katastrophe! Es kann nicht sein, dass Leute seit Juni auf ihr Geld warten!
AStA-Plenum muss wegen der VV am 14.01.2016 um 18 Uhr verlegt
werden. Und zwar auf Mittwoch, 13.01.16, 20 Uhr.
HoPo: Am 14.01 findet eine VV studentischer Beschäftigter statt. Nächste LAK findet
voraussichtlich am 22.01. statt. Der Fragebogen an die Parteien sind verschickt. Hinweis auf
den Wahl-o-Mat von Campus Mainz.
TOP 6 – Öffentlichkeitsarbeit
Nichts
TOP 7 – Genehmigung ausstehender Protokolle
Protokoll vom 17.12.2015 -> 1 Nein, 5 Enthaltungen, 5 Ja  angenommen
TOP 8 – Soziales (nicht öffentlich)
nichts
TOP 9 –AStA-Homepage
Im Moment hat der AStA eine “Nothomepage” bei der Uni. Die alte wurde gehackt
(Sicherheitsmängel wegen fehlender Back-End-Pflege).
Vorteile: Wir bleiben bei der Uni, diese kümmert sich ums Back-End. Das ist alles kostenlos.
Antrag: Der AStA betreibt seine Homepage über einen Wordpress-Blog bei der Uni, die Domains
sollen beibehalten werden und der Webspace bei 1&1 soll gekündigt werden.
 Antrag ist bei einer Enthaltung einmütig angenommen
Arbeitsbereiche und Referate sollen sich Content überlegen.
TOP 10 – Bericht über das Gespräch mit dem Studierendensekretariat
Rebecca berichtet vom Gespräch mit dem Studierendensekretariat:
Unter anderem wurden folgende Dinge angesprochen:
Es ging um die Abwicklung der Semesterticketbeiträge. Das StuSek schickt Ende Januar die
Exmatrikulationsbescheide raus. Das StuSek plant die Bescheide ab nächstem Semester nur noch in
Jogustine zum Download bereit zu halten und eine Benachrichtigungs-E-Mail an den Unimailaccount
zu verschicken. Der postalische Bescheid soll dann entfallen.
Die Uni schreibt immer noch nicht in den Bescheid, was die Begründung ist. Hier werden technische
Schwierigkeiten geltend gemacht.
Der AStA hat dagegen Vorbehalte. Fraglich ist, ob die Abschaffung des Postweges rechtlich zulässig
ist.
Antrag Martina: Der AStA-Vorstand wir damit beauftragt, Herrn Urschbach die rechtlich unklaren
Sachen vorzulegen
 Einstimmig angenommen
TOP 11 – unipress Januarausgabe
Vgl. Mail über den Verteiler. Die Deadline für die Januarausgabe ist am 11.1. Es fehlen noch Seiten.
Die unipress bittet dringend um Hilfe.
Meinungsbild im Plenum. Verschiebung? Gibt’s Content? Was tun?
Antrag:
Der Vorstand sucht den persönlichen Kontakt mit der Unipress-Koordination und spricht ab, wie mit
der Januarausgabe und der Deadline umgegangen wird.
 Einstimmig angenommen
TOP 12 – Veranstaltungen PolBi
Antrag 1: Honorarkosten in Höhe von bis zu 300€ für NSU-Watch Hessen für die Veranstaltung am
13.01.
Antrag 2: Honorarkosten in Höhe von bis zu 200€ für Referentin für die Veranstaltung
„Willkommenskultur zur Notstandsstimmung“ am 20.01.
En-bloque-Abstimmung:  einstimmig angenommen
TOP 13- Veranstaltung Öko
Antrag: Honorarkosten in Höhe von 200€ und Reisekosten für den Referenten der Veranstaltung am
26.01.
 Einstimmig angenommen
TOP 14- Sonstiges
Bitte, dass TOPs nicht erst während des Plenums beantragt werden, das ist chaotisch und mann kann
sich nicht vorbereiten.
Was ist mit den Plakaten ohne AStA-Logo? Der Vorstand wollte sich drum kümmern.
Ein Werbestopper wurde zertreten.
TOP 15 – Sonstiges (nicht öffentlich)
Nichts
Formatierung
Schrift für ALLES: Calibri, 11Pt
Anträge FETT Abstimmungsergebnis dahinter in Klammern in der Form (Nein xx / Ja xx / Enthaltung
xx)
GO-Anträge FETT und KURSIV
Unterpunkte innerhalb des TOPs (neue Redeliste) UNTERSTRICHEN
Arbeitsaufträge am Ende des TOP extra hervorheben/auflisten

Download Report