Protokoll 11/2015 der KiJuB Sitzung am 10. 12. 2015 im kleinen

Protokoll 11/2015
der KiJuB Sitzung am 10. 12. 2015 im kleinen Saal, BBH
Beginn: 18:05
Ende: 19:15
Vorstand:
GeSt:
Joyce Rittel
Juan Deininger
Mandy Florczik
Yannick Klix
Pia Weihe
Ab 19:00
-
Romina Hertz
Protokoll
KiJuB:
-
Gäste:
Lukas Böttger
Lara Gerecke
Tim Grammerstorf
Julius Jolitz
Kristina Kaden
Steffen Kahl
Jonida Kajolli
Liska Kappmeier
Jella Kerwitz
Yasmina Klix
Kevin Knöfel
Saskia Liehr
Fabio Linde
Katrin Luft
Vivien Marter
Leonie Mattheis
Clarissa Reuter
Alexej Sinner
Michelle von der Ahe
entschuldigt
entschuldigt
-
entschuldigt
entschuldigt
entschuldigt
-
Öffentlicher Teil
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
1.
Begrüßung der Gäste / Einwohnerfragestunde
Genehmigung des Protokolls 10/2015
Genehmigung der Tagesordnung
Termine
Nachbereitung Haushaltsklausur
Nach-/ Vorbereitung der Ausschüsse
Arbeitsgruppen
Wichtiges
Begrüßung der Gäste / Einwohnerfragestunde
Der Vorsitzende begrüßt den KiJuB und eröffnet die Sitzung.
Er teilt mit, dass Susan als KiJuB-Mitglied mit sofortiger Wirkung aufhört.
2.
Genehmigung des Protokolls 10/2015
Gegen das Protokoll der letzten Sitzung werden keine Einwände genannt. Es wird einstimmig
angenommen.
3.
Genehmigung der Tagesordnung
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die heutige Sitzung bereits eineinhalb Stunden früher
als regulär, um 18:00 begonnen hat. Es liegen keine Änderungswünsche vor, die
Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
4.
Termine
Der Terminplan wird vorgestellt und besprochen.
Datum
Veranstaltung
Ort
11.12, 14:00
Vorstellung der Ergebnisse Spielplatz Erlenhof
KiTa Erlenhof
24.12-31.12
Weihnachten, Silvester
Überall
08.01, 19:00
Neujahresempfang der Stadt
Marstall
12.01, 16:00
jr. KiJuB
Stadtbücherei
26.01, 19:00
FB/Vo
Büro
28.01, 19:30
KiJuB
BBH, kleiner Saal
16.02, 19:00
FB/Vo
Büro
17.02, 19:30
KiJuB
BBH, kleiner Saal
10.03, 19:00
Vollversammlung
Bücherei Ahrensburg
15.03, 19:00
FB/Vo
Büro
17.03, 19:30
KiJuB
BBH, kleiner Saal
19.03-20.03
Zukunftswerkstatt vom JuKi 42
JuKi 42
Dezember
Januar
Februar
März
5.
Nachbereitung Haushaltsklausur
Der Vorsitzende erläutert, dass im aktuellen Entwurf der Haushaltsplanung die nächste
Spielplatzerneuerung in drei Jahren vorgesehen ist. Da die Stadt über etwa 30 Spielplätze
mit einer Lebensdauer von etwa 15 Jahren verfügt, ist ein derartiger Sanierungsstau seitens
des KiJuBs nicht zu dulden. Der Beirat hat einen Antrag (AN 046/2015) im Rahmen der
Haushaltsberatung gestellt, um diesem Sanierungsstau vorzubeugen und den nächsten
Spielplatz, den am Ahrensburger Kamp, bereits 2016 zu erneuern.
Der Vertreter des Umweltausschusses, Alex, berichtet, dass der Antrag im Umweltausschuss
gut ankam und auf der nächsten Sitzung abgestimmt wird. Eine Vorziehung der
Baumaßnahme in spätestens 2017 scheint allemal mehrheitsfähig, sollte eine Realisierung
angesichts knapper Haushaltsmittel in 2016 nicht mehr möglich sein, allerdings besteht die
Möglichkeit auch hierzu noch.
Die Haushaltsklausur, zu der der Vorsitzende nach vielen Jahren ohne Haushaltsberatungen
im KiJuB eingeladen hatte, ist bei den Mitgliedern, die mitgemacht haben, gut angekommen.
Vor allem die Fachberater empfanden die Klausur als wichtig und hilfreich um in den
Beratungen im Ausschuss mitreden zu können und Bescheid zu wissen.
Angesichts der doch recht eintönigen, zahlenreichen Materie wird vorgeschlagen, die für die
Beratung durchaus notwendigen zwei Tage auf zwei Wochenenden zu verteilen, um sich
besser konzentrieren zu können.
Der Vorsitzende kündigt an, das Konzept der Klausur noch etwas auszubauen und zu
überarbeiten und freut sich auf die Haushaltsklausur 2016.
6.
Nach-/ Vorbereitung der Ausschüsse
Bau- und Planungsausschuss: Seit der letzten Sitzung des KiJuBs hat kein BPA getagt.
Hauptausschuss: Die Eintrittspreise des Badlantics werden erhöht.
Stadtverordnetenversammlung: Auf der letzten STV sind drei neue Stadtverordnete der
CDU-Fraktion gewählt worden (Claudia Rathje, Martina Strunk, Heino Wriggers).
Bildungs-Kultur- und Sportausschuss: Der BKSA hat im Schulzentrum getagt.
Schulleiter Burmeister hat den Politikern den Zustand der Toiletten unter dem Forum gezeigt
sowie um eine zusätzliche Schiene für eine Erweiterung der Trennwandanlage gebeten
(Kosten ca. 90 TEUR). Der Zustand der Toiletten sei gar nicht so schlecht und die
Trennwandanlage traf ebenfalls auf kein Wohlwollen seitens der Politik. Ausschussvertreterin
Liska beurteilte die Situation ähnlich. Der Schulhof der GS Am Schloss sei in einem
schlechten Zustand. Da die für die Haushaltsjahre 2018-2020 angedachten Mittel aus dem
Haushaltsentwurf gestrichen worden sind, beschwerte sich der SEB der Schule und lud für
kommenden Sonntag um 12:00 Uhr zu einem Ortstermin ein.
Die Stormarnschule möchte in der Waldstraße zwei Stolpersteine verlegen. Die Kosten (ca.
300 EUR) hierzu werden jeweils zur Hälfte von der Stadt (Bauhofsleistung) sowie aus
Spenden (Material) getragen, wie es bei anderen Stolpersteinen in der Stadt ebenfalls üblich
war. Die Verlegung ist für April 2016 angedacht.
Medien sind an Schulen wichtig, das Ministerium für Schule und Berufsbildung möchte, dass
Schulen besser mit diesen ausgestattet werden und die Schulträger die Kosten tragen. Die
Schulträger wollen Möglichkeiten prüfen, das Land an den Kosten zu beteiligen. Aus dem
beschlossenen Medienentwicklungskonzept der Ahrensburger Schulen geht hervor, dass die
Schulleiter sich offenes WLAN für die Schülerinnen und Schuler wünschen, das begrüßt der
KiJuB. Den Haushalt betreffend brauchen der ATSV und der SSC dringend neue und mehr
Umkleiden da die derzeitige Situation mehr als Provisorium gedacht war. Der KiJuB wird sich
in 2016 mit diesem Thema befassen.
Umweltausschuss: In Ahrensburg werden 5 Mülleimer im Stadtgebiet mit
Pfandflaschenhaltern für jeweils 6 Flaschen ausgestattet. Die Kosten belaufen sich hierbei
auf 630 EUR. Die Discgolfanlage ist fertiggestellt worden, eine offizielle Einweihung mitsamt
Turnier findet im Frühjahr statt. Die Klimaschutzmanagerin des Kreises hat einen Vortrag
über ihre Arbeit gehalten und verstärkt die Fördermittel beworben, die eine solche Stelle
einwerben kann, ein Klimaschutzkonzept für den Innenstadtbereich ist jedoch für 2016
zunächst abgelehnt worden.
Die Medikamentenrückstände in der Aue bestehen immer noch. In Anbetracht der hohen
Kosten (5000 EUR/Messung), die die Untersuchungen mit sich bringen, wird angeregt zu
prüfen, ob eine Fortführung des Projekts evtl. von einer Schule durchgeführt werden kann.
Die Moorwanderwegbrücke wird wohl auch in naher Zukunft nicht erneuert. Für 2016
werden jedoch knapp 30 TEUR für eine notdürftige Instandsetzung eingeplant. Da die
Brücke die nächste große Prüfung 2018 nicht bestehen wird, ist, wenn bis dahin kein Ersatz
geschaffen wird, mit einer Schließung der Brücke zu rechnen. Bei einer Prüfung der Brücke in
diesem Jahr ist sie mit einer 3.5 nur knapp einer Schließung entgangen, die ab einer
Bewertung von 4 vollzogen wird.
Finanzausschuss: Im Finanzausschuss sind Entscheidungen über Grund- und
Gewerbesteuererhöhungen erneut vertagt worden, auch die Erhöhung der Hundesteuer ist
auf die nächste Sitzung verschoben worden.
Sozialausschuss: An der Fritz-Reuter-Schule entsteht WLAN für die Asylbewerber, die
Kosten hierzu trägt der Freundeskreis. Derzeit kommen wöchentlich etwa 20-30 Flüchtlinge
nach Ahrensburg.
Die Krippen- und Hortplatzsituation für das kommende Schuljahr sieht derzeit noch kritisch
aus: Bei 205 belegten Krippenplätzen bleiben fast 100 Kinder unversorgt. Viele Eltern
beschwerten sich zudem über eine unzureichende Hortplatzversorgung. Die Verwaltung will
dem nachgehen und Lösungen präsentieren.
Mittel in Höhe von 3,5 Mio. EUR für Asylbewerberunterkünfte sind für 2016 genehmigt
worden, sie werden zum einen am Helgolandring und zum anderen am Kornkamp in
Richtung Bahnhof Gartenholz entstehen.
Mit der Begründung, dass die AWO bereits eine Kleiderkammer betreibt, wurde ein Antrag
des DRK zur Unterstützung in Höhe von 800 EUR/Monat für eine Raummiete abgelehnt. Die
KiTa Sonnenhort bekommt eine Defizitunterstützung in Höhe von 5300 EUR, der Jugendtreff
Hagen darf in 2016 ein Zirkussommerkamp für 8 TEUR veranstalten.
7.
Arbeitsgruppen
AG
Hut
Mitglieder
Was steht an?
jr. KiJuB
Yannick
Tim, Yasmina,
Jonida
Spielplatz Ahrensburger Kamp:
Nächstes Treffen 12.01.2016
Öffentlichkeitsarbeit
Yannick
Mandy, Katrin, Alex,
Clarissa, Saskia,
Kevin, Steffen,
Yasmina, Tim, Jella
T-Shirts
Flüchtlinge
Fabio
Alex, Yannick,
Yasmina, Tim,
Saskia, Jonida
Unterrichtsstunden
Michelle
Yannick
MiNaFuBaTu
Yannick
Tim,
PartizipAction!
Romina
Yannick, Yasmina,
Tim, Jella
Stormarnplatz
Saskia
Tim, Fabio, Yannick,
Katrin
Innenstadtkonzept einbringen
Joyce, Saskia
Spanienaustausch mit Lara?
Austausch mit Dänemark?
Internat.
Projekte
Termin: 1. Juli auf dem
Stormarnplatz
Kinderrechte
Workshop
Yasmina
Clarissa, Leonie,
Katrin, Saskia, Tim,
Fabio, Jonida
09.02. 18:00 AG Treffen
15.02. 15:00 Hort Am Schloss
KiStaPla
Tim
Saskia, Mandy,
Katrin, Yasmina,
Yannick
PDF bei Verwaltung bestellt,
Schulen/Horte einbeziehen
Badlantic
Yannick
Steffen, Steffen, Fabio, Jonida
Jugendumfrage
Joyce
Yannick, Leonie, Kristina, Mandy, Steffen, Alex, Kevin,
Fabio
8.
Wichtiges
Alex und Yannick berichten von Jugend im Landtag in Kiel Ende letzten Monats. Das
Planspiel, bei dem Jugendliche die Arbeitsweise des Landtages mit eigenen Anträgen
nachspielen dürfen hat beiden eine Menge Spaß bereitet. Sie möchten auch nächstes Jahr
wieder teilnehmen und hoffen, weitere KiJuB-Mitglieder für die Veranstaltung begeistern zu
können.
Mandy war beim Mädchenworkshop des KJRs und würde sich ebenfalls freuen, wenn im
nächsten Jahr weitere KiJuB-Mitglieder mitkommen.
Der Vorsitzende bedankt sich für die tolle Zusammenarbeit im KiJuB im Jahr 2015 und
wünscht allen Anwesenden eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch in das
neue Jahr.