Protokoll 11/2015 der KiJuB Sitzung am 10. 12. 2015 im kleinen Saal, BBH Beginn: 18:05 Ende: 19:15 Vorstand: GeSt: Joyce Rittel Juan Deininger Mandy Florczik Yannick Klix Pia Weihe Ab 19:00 - Romina Hertz Protokoll KiJuB: - Gäste: Lukas Böttger Lara Gerecke Tim Grammerstorf Julius Jolitz Kristina Kaden Steffen Kahl Jonida Kajolli Liska Kappmeier Jella Kerwitz Yasmina Klix Kevin Knöfel Saskia Liehr Fabio Linde Katrin Luft Vivien Marter Leonie Mattheis Clarissa Reuter Alexej Sinner Michelle von der Ahe entschuldigt entschuldigt - entschuldigt entschuldigt entschuldigt - Öffentlicher Teil 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 1. Begrüßung der Gäste / Einwohnerfragestunde Genehmigung des Protokolls 10/2015 Genehmigung der Tagesordnung Termine Nachbereitung Haushaltsklausur Nach-/ Vorbereitung der Ausschüsse Arbeitsgruppen Wichtiges Begrüßung der Gäste / Einwohnerfragestunde Der Vorsitzende begrüßt den KiJuB und eröffnet die Sitzung. Er teilt mit, dass Susan als KiJuB-Mitglied mit sofortiger Wirkung aufhört. 2. Genehmigung des Protokolls 10/2015 Gegen das Protokoll der letzten Sitzung werden keine Einwände genannt. Es wird einstimmig angenommen. 3. Genehmigung der Tagesordnung Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die heutige Sitzung bereits eineinhalb Stunden früher als regulär, um 18:00 begonnen hat. Es liegen keine Änderungswünsche vor, die Tagesordnung wird einstimmig angenommen. 4. Termine Der Terminplan wird vorgestellt und besprochen. Datum Veranstaltung Ort 11.12, 14:00 Vorstellung der Ergebnisse Spielplatz Erlenhof KiTa Erlenhof 24.12-31.12 Weihnachten, Silvester Überall 08.01, 19:00 Neujahresempfang der Stadt Marstall 12.01, 16:00 jr. KiJuB Stadtbücherei 26.01, 19:00 FB/Vo Büro 28.01, 19:30 KiJuB BBH, kleiner Saal 16.02, 19:00 FB/Vo Büro 17.02, 19:30 KiJuB BBH, kleiner Saal 10.03, 19:00 Vollversammlung Bücherei Ahrensburg 15.03, 19:00 FB/Vo Büro 17.03, 19:30 KiJuB BBH, kleiner Saal 19.03-20.03 Zukunftswerkstatt vom JuKi 42 JuKi 42 Dezember Januar Februar März 5. Nachbereitung Haushaltsklausur Der Vorsitzende erläutert, dass im aktuellen Entwurf der Haushaltsplanung die nächste Spielplatzerneuerung in drei Jahren vorgesehen ist. Da die Stadt über etwa 30 Spielplätze mit einer Lebensdauer von etwa 15 Jahren verfügt, ist ein derartiger Sanierungsstau seitens des KiJuBs nicht zu dulden. Der Beirat hat einen Antrag (AN 046/2015) im Rahmen der Haushaltsberatung gestellt, um diesem Sanierungsstau vorzubeugen und den nächsten Spielplatz, den am Ahrensburger Kamp, bereits 2016 zu erneuern. Der Vertreter des Umweltausschusses, Alex, berichtet, dass der Antrag im Umweltausschuss gut ankam und auf der nächsten Sitzung abgestimmt wird. Eine Vorziehung der Baumaßnahme in spätestens 2017 scheint allemal mehrheitsfähig, sollte eine Realisierung angesichts knapper Haushaltsmittel in 2016 nicht mehr möglich sein, allerdings besteht die Möglichkeit auch hierzu noch. Die Haushaltsklausur, zu der der Vorsitzende nach vielen Jahren ohne Haushaltsberatungen im KiJuB eingeladen hatte, ist bei den Mitgliedern, die mitgemacht haben, gut angekommen. Vor allem die Fachberater empfanden die Klausur als wichtig und hilfreich um in den Beratungen im Ausschuss mitreden zu können und Bescheid zu wissen. Angesichts der doch recht eintönigen, zahlenreichen Materie wird vorgeschlagen, die für die Beratung durchaus notwendigen zwei Tage auf zwei Wochenenden zu verteilen, um sich besser konzentrieren zu können. Der Vorsitzende kündigt an, das Konzept der Klausur noch etwas auszubauen und zu überarbeiten und freut sich auf die Haushaltsklausur 2016. 6. Nach-/ Vorbereitung der Ausschüsse Bau- und Planungsausschuss: Seit der letzten Sitzung des KiJuBs hat kein BPA getagt. Hauptausschuss: Die Eintrittspreise des Badlantics werden erhöht. Stadtverordnetenversammlung: Auf der letzten STV sind drei neue Stadtverordnete der CDU-Fraktion gewählt worden (Claudia Rathje, Martina Strunk, Heino Wriggers). Bildungs-Kultur- und Sportausschuss: Der BKSA hat im Schulzentrum getagt. Schulleiter Burmeister hat den Politikern den Zustand der Toiletten unter dem Forum gezeigt sowie um eine zusätzliche Schiene für eine Erweiterung der Trennwandanlage gebeten (Kosten ca. 90 TEUR). Der Zustand der Toiletten sei gar nicht so schlecht und die Trennwandanlage traf ebenfalls auf kein Wohlwollen seitens der Politik. Ausschussvertreterin Liska beurteilte die Situation ähnlich. Der Schulhof der GS Am Schloss sei in einem schlechten Zustand. Da die für die Haushaltsjahre 2018-2020 angedachten Mittel aus dem Haushaltsentwurf gestrichen worden sind, beschwerte sich der SEB der Schule und lud für kommenden Sonntag um 12:00 Uhr zu einem Ortstermin ein. Die Stormarnschule möchte in der Waldstraße zwei Stolpersteine verlegen. Die Kosten (ca. 300 EUR) hierzu werden jeweils zur Hälfte von der Stadt (Bauhofsleistung) sowie aus Spenden (Material) getragen, wie es bei anderen Stolpersteinen in der Stadt ebenfalls üblich war. Die Verlegung ist für April 2016 angedacht. Medien sind an Schulen wichtig, das Ministerium für Schule und Berufsbildung möchte, dass Schulen besser mit diesen ausgestattet werden und die Schulträger die Kosten tragen. Die Schulträger wollen Möglichkeiten prüfen, das Land an den Kosten zu beteiligen. Aus dem beschlossenen Medienentwicklungskonzept der Ahrensburger Schulen geht hervor, dass die Schulleiter sich offenes WLAN für die Schülerinnen und Schuler wünschen, das begrüßt der KiJuB. Den Haushalt betreffend brauchen der ATSV und der SSC dringend neue und mehr Umkleiden da die derzeitige Situation mehr als Provisorium gedacht war. Der KiJuB wird sich in 2016 mit diesem Thema befassen. Umweltausschuss: In Ahrensburg werden 5 Mülleimer im Stadtgebiet mit Pfandflaschenhaltern für jeweils 6 Flaschen ausgestattet. Die Kosten belaufen sich hierbei auf 630 EUR. Die Discgolfanlage ist fertiggestellt worden, eine offizielle Einweihung mitsamt Turnier findet im Frühjahr statt. Die Klimaschutzmanagerin des Kreises hat einen Vortrag über ihre Arbeit gehalten und verstärkt die Fördermittel beworben, die eine solche Stelle einwerben kann, ein Klimaschutzkonzept für den Innenstadtbereich ist jedoch für 2016 zunächst abgelehnt worden. Die Medikamentenrückstände in der Aue bestehen immer noch. In Anbetracht der hohen Kosten (5000 EUR/Messung), die die Untersuchungen mit sich bringen, wird angeregt zu prüfen, ob eine Fortführung des Projekts evtl. von einer Schule durchgeführt werden kann. Die Moorwanderwegbrücke wird wohl auch in naher Zukunft nicht erneuert. Für 2016 werden jedoch knapp 30 TEUR für eine notdürftige Instandsetzung eingeplant. Da die Brücke die nächste große Prüfung 2018 nicht bestehen wird, ist, wenn bis dahin kein Ersatz geschaffen wird, mit einer Schließung der Brücke zu rechnen. Bei einer Prüfung der Brücke in diesem Jahr ist sie mit einer 3.5 nur knapp einer Schließung entgangen, die ab einer Bewertung von 4 vollzogen wird. Finanzausschuss: Im Finanzausschuss sind Entscheidungen über Grund- und Gewerbesteuererhöhungen erneut vertagt worden, auch die Erhöhung der Hundesteuer ist auf die nächste Sitzung verschoben worden. Sozialausschuss: An der Fritz-Reuter-Schule entsteht WLAN für die Asylbewerber, die Kosten hierzu trägt der Freundeskreis. Derzeit kommen wöchentlich etwa 20-30 Flüchtlinge nach Ahrensburg. Die Krippen- und Hortplatzsituation für das kommende Schuljahr sieht derzeit noch kritisch aus: Bei 205 belegten Krippenplätzen bleiben fast 100 Kinder unversorgt. Viele Eltern beschwerten sich zudem über eine unzureichende Hortplatzversorgung. Die Verwaltung will dem nachgehen und Lösungen präsentieren. Mittel in Höhe von 3,5 Mio. EUR für Asylbewerberunterkünfte sind für 2016 genehmigt worden, sie werden zum einen am Helgolandring und zum anderen am Kornkamp in Richtung Bahnhof Gartenholz entstehen. Mit der Begründung, dass die AWO bereits eine Kleiderkammer betreibt, wurde ein Antrag des DRK zur Unterstützung in Höhe von 800 EUR/Monat für eine Raummiete abgelehnt. Die KiTa Sonnenhort bekommt eine Defizitunterstützung in Höhe von 5300 EUR, der Jugendtreff Hagen darf in 2016 ein Zirkussommerkamp für 8 TEUR veranstalten. 7. Arbeitsgruppen AG Hut Mitglieder Was steht an? jr. KiJuB Yannick Tim, Yasmina, Jonida Spielplatz Ahrensburger Kamp: Nächstes Treffen 12.01.2016 Öffentlichkeitsarbeit Yannick Mandy, Katrin, Alex, Clarissa, Saskia, Kevin, Steffen, Yasmina, Tim, Jella T-Shirts Flüchtlinge Fabio Alex, Yannick, Yasmina, Tim, Saskia, Jonida Unterrichtsstunden Michelle Yannick MiNaFuBaTu Yannick Tim, PartizipAction! Romina Yannick, Yasmina, Tim, Jella Stormarnplatz Saskia Tim, Fabio, Yannick, Katrin Innenstadtkonzept einbringen Joyce, Saskia Spanienaustausch mit Lara? Austausch mit Dänemark? Internat. Projekte Termin: 1. Juli auf dem Stormarnplatz Kinderrechte Workshop Yasmina Clarissa, Leonie, Katrin, Saskia, Tim, Fabio, Jonida 09.02. 18:00 AG Treffen 15.02. 15:00 Hort Am Schloss KiStaPla Tim Saskia, Mandy, Katrin, Yasmina, Yannick PDF bei Verwaltung bestellt, Schulen/Horte einbeziehen Badlantic Yannick Steffen, Steffen, Fabio, Jonida Jugendumfrage Joyce Yannick, Leonie, Kristina, Mandy, Steffen, Alex, Kevin, Fabio 8. Wichtiges Alex und Yannick berichten von Jugend im Landtag in Kiel Ende letzten Monats. Das Planspiel, bei dem Jugendliche die Arbeitsweise des Landtages mit eigenen Anträgen nachspielen dürfen hat beiden eine Menge Spaß bereitet. Sie möchten auch nächstes Jahr wieder teilnehmen und hoffen, weitere KiJuB-Mitglieder für die Veranstaltung begeistern zu können. Mandy war beim Mädchenworkshop des KJRs und würde sich ebenfalls freuen, wenn im nächsten Jahr weitere KiJuB-Mitglieder mitkommen. Der Vorsitzende bedankt sich für die tolle Zusammenarbeit im KiJuB im Jahr 2015 und wünscht allen Anwesenden eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch in das neue Jahr.
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