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Sitzung
des beschließenden - vorberatenden Finanzausschusses
Sitzungstag:
26.01.2016
Sitzungsort:
Abensberg
Namen der Ausschussmitglieder
anwesend
Vorsitzender:
Dr. Resch Bernhard
Niederschriftsführer:
Stadtkämmerer
Poschenrieder
abwesend
Abwesenheitsgrund
Bgm. Dr. Brandl
entschuldigt
Dr. Bohn Bastian
Kneitinger Otto
(Vertr. für Dr. Bohn Bastian)
Brandl Margit
entschuldigt
entschuldigt
entschuldigt
Gural Wolfgang
entschuldigt
Steber Simon
(Vertr. für Brandl Margit)
Schretzlmeier Gertraud
(Vertr. für Gural Wolfgang)
Handschuh Reinhard
Dr. Kroiß Heinz
Schug Thomas
Weber Josef
Sitzungstag: 26.01.2016
Zahl der Ausschuss-Mitglieder: 9
Es wurden alle nach Vorschrift geladen. Die Sitzung war öffentlich – nicht öffentlich.
Beschlussfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO war gegeben.
Änderungen müssen vor jeder einzelnen Sitzungsniederschrift besonders vermerkt werden.
Tagesordnung
Die Sitzung war öffentlich – nicht öffentlich
Zu Punkt II.
wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 GO die Öffentlichkeit
ausgeschlossen.
I. Öffentlicher Teil
1.
2.
3.
4.
Schuldenstand
Bildung von Haushaltsresten
Über- und außerplanmäßige Ausgaben
Aussprache
II. Nichtöffentlicher Teil
Seite:2
Sitzungstag: 26.01.2016
Zahl der Ausschuss-Mitglieder: 9
Es wurden alle nach Vorschrift geladen. Die Sitzung war öffentlich – nicht öffentlich.
Zweiter Bürgermeister Dr. Resch begrüßt die Finanzausschussmitglieder. Er stellt fest, dass
form- und fristgerecht geladen wurde. Er teilt unter Hinweis auf § 26 Abs. 2 der
Geschäftsordnung mit, dass Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung bis
zum Schluss dieser Sitzung erhoben werden können. Werden Einwendungen nicht erhoben,
gilt die Niederschrift als vom Ausschuss genehmigt (Art. 54 Abs. 2 GO).
I. Öffentlicher Teil
1. Schuldenstand der Stadt Abensberg, der Stadtwerke, des Schulverbandes
Abensberg und der Stadtentwicklungsgesellschaft Abensberg zum
31.12.2015
Dem Ausschuss lag die Schuldenübersicht für die Stadt, Stadtwerke, Schulverband und
die Stadtentwicklungsgesellschaft Abensberg mbH zur Kenntnisnahme vor.
Die Schuldenübersicht ist als Anlage beigefügt und gilt als Bestandteil des Protokolls.
2. Bildung von Haushaltsresten
Dem Ausschuss lag ein Entwurf der Verwaltung über die Bildung von Haushaltsresten zur
Übertragung in das Haushaltsjahr 2016 vor.
Der Entwurf wurde erläutert und diskutiert.
Nr.
Anw.
Für
Gegen
1
7
7
0
Beschluss:
Die Bildung von Haushaltsausgaberesten wird in der vorliegenden Fassung genehmigt. Die Haushaltsreste sind als
Anlage beigefügt und gelten als Bestandteil des Beschlusses.
3. Über- und außerplanmäßige Ausgaben
Dem Ausschuss lag eine Einzelaufstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im
Haushaltsjahr 2015 vor. Alle Mehrausgaben waren durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben gedeckt. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben waren unabweisbar, die
Deckung stets gewährleistet.
Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben sind als Anlage beigefügt und gelten als Bestandteil des Protokolls.
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Sitzungstag: 26.01.2016
Zahl der Ausschuss-Mitglieder: 9
Es wurden alle nach Vorschrift geladen. Die Sitzung war öffentlich – nicht öffentlich.
4. Aussprache
2. Bgm. Dr. Resch teilt mit, dass für die Haushaltsberatungen folgende Termine
vorgesehen sind:
03.02.2016 Fraktionsführerbesprechung
16.02.2016 Bürgerbeteiligung
01.03.2016 Finanzausschuss
15.03.2016 Finanzausschuss (falls notwendig)
07.04.2016 Stadtrat
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Sitzungstag: 26.01.2016
Zahl der Ausschuss-Mitglieder: 9
Es wurden alle nach Vorschrift geladen. Die Sitzung war öffentlich – nicht öffentlich.
II.
Nichtöffentlicher Teil
Im Anschluss fand die nichtöffentliche Sitzung statt.
Da bis zum Schluss der Sitzung Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
nicht erhoben wurden, gilt die Niederschrift als genehmigt (Art. 54 Abs. 2 GO, §§ 26 Nr. 2, 35
Nr. 1 GschO).
Dr. Resch
2. Bürgermeister
Poschenrieder
Stadtkämmerer
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