21.05.2015 Drucksache 6/639 6. Wahlperiode Mittelverteilung nach

Thüringer LandTag
6. Wahlperiode
639
Drucksache 6/
21.05.2015
Kleine Anfrage
des Abgeordneten Dr. Voigt (CDU)
und
Antwort
des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft
Mittelverteilung nach dem Modell KLUG-Thüringen-2012
Die Kleine Anfrage 250 vom 26. März 2015 hat folgenden Wortlaut:
Die am 26. Juni 2014 dem Thüringer Landtag durch den damaligen Thüringer Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie (SPD), vorgestellte "Hochschulstrategie Thüringen 2020" favorisiert
noch das Mittelverteilungsmodell KLUG-Thüringen-2012. Bei dem Modell handelt es sich um ein im Wesentlichen über verschiedene, die Belastungen der Hochschulen sowie die gesetzlich vorgegebenen Leistungsbereiche abbildende Indikatoren gesteuertes sogenanntes "Drei-Säulen-Modell", das aus einem "Grundbudget", dem "Leistungsbudget" und einem "Allgemein-, Gestaltungs- und Innovationsbudget" besteht. Drei
Jahre nach dessen Einführung in Thüringen bzw. wenige Monate nach der Vorstellung der Hochschulstrategie Thüringen 2020 möchte der nunmehr zuständige Minister Wolfgang Tiefensee (ebenfalls SPD) Verlautbarungen zufolge das Mittelverteilungsmodell KLUG-Thüringen-2012 zum 31. Dezember 2015 auslaufen lassen und durch ein neues Verteilungsmodell ersetzen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie wurden im Jahr 2014 die Mittel des "Allgemein-, Gestaltungs- und Innovationsbudgets" in Höhe
von 18,5 Millionen Euro vom Wissenschaftsministerium auf die einzelnen Hochschulen verteilt? Welche
Maßnahmen wurden konkret finanziert (bitte einzeln aufführen)?
2. Welche Mittel sind bislang im Jahr 2015 aus dem "Allgemein-, Gestaltungs- und Innovationsbudget" an
die einzelnen Hochschulen für welche Maßnahmen geflossen (bitte einzeln aufführen)?
3. Wie hoch war bzw. ist die Steigerung der in der Rahmenvereinbarung III festgelegten Mittel gegenüber
der Rahmenvereinbarung II? Ist eine Steigerung bei der Rahmenvereinbarung IV gegenüber der Rahmenvereinbarung llI geplant? Wenn ja, wie hoch ist diese?
4. Wie hoch sind die derzeitigen Rücklagen der Thüringer Hochschulen sowie des Universitätsklinikums
Jena (bitte einzeln aufführen)?
5. Welche Hochschulen waren im Rahmen des Mittelverteilungsmodells KLUG-Thüringen-2012 bislang von
den in diesem Mittelverteilungsmodell festgelegten "Mindest- und Kappungsgrenzen" betroffen? Welche Hochschule musste auf dieser Grundlage "Verluste" in welcher Höhe ausgleichen und bei welcher
Hochschule wurden "Gewinne" in welcher Höhe begrenzt?
Druck: Thüringer Landtag, 5. Juni 2015
Drucksache 6/
639
Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode
Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 21. Mai 2015 wie folgt beantwortet:
Einleitend möchte ich - auch unter Bezug auf meine Ausführungen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 240 - erneut festhalten, dass bereits in der Hochschulstrategie Thüringen 2020 festgelegt wurde, dass
"zur Gewährleistung der weiteren Profilierung der einzelnen Thüringer Hochschulen und vor dem Ziel, die
Thüringer Hochschullandschaft als Gesamtsystem fortzuentwickeln, eine Umstellung der Finanzierung hin
zu struktur- und profilbildenden sowie qualitätsorientierten hochschulspezifischen Vereinbarungen (Hochschulfinanzierungsverträge) geplant" ist (Abschnitt 4.13, letzter Absatz). Insofern wurde in der Hochschulstrategie das bestehende Mittelverteilungsmodell KLUG dargestellt, es war aber bereits seine Ablösung ab
dem Jahr 2016 vorgesehen.
Zu 1.:
Das "Allgemein-, Gestaltungs- und Innovationsbudget" des Jahres 2014 in Höhe von insgesamt 18,5 Millionen Euro gliedert sich wie folgt:
• Allgemeiner Leistungsfonds: 10 Millionen Euro
• Ausgleichsfonds: 2,5 Millionen Euro
• Struktur- und Gestaltungsfonds: 6 Millionen Euro
Diese Mittel werden vom Ministerium bewirtschaftet und den Hochschulen für konkrete Vorhaben zugewiesen bzw. für den gemeinsamen Hochschulbereich verwendet. Die Anlagen 1 bis 3 geben einen Überblick,
welche Maßnahmen an welcher Hochschule und mit welchem Mittelvolumen im Jahr 2014 aus den drei
Budgets unterstützt wurden.
Zu 2.:
Eine Auszahlung von Mitteln für vereinbarte und zugesagte Maßnahmen des "Allgemein-, Gestaltungs- und
Innovationsbudgets" im Jahr 2015 erfolgte bisher für folgende Maßnahmen:
•
Friedrich-Schiller-Universität Jena (als Koordinator):
"Einführung eines neuen ERP-Systems an den Thüringer Hochschulen - Vorprojektphase" in Höhe von
732.200 Euro
•
Friedrich-Schiller-Universität Jena (als Koordinator):
"Thüringer Kompetenznetzwerk Gleichstellung" in Höhe von 25.000 Euro
•
Technische Universität Ilmenau (als Koordinator):
"Migration von thoska-Classic auf DESFire (Karten, Leseeinrichtungen, Sicherheitskonzept)" in Höhe
von 400.000 Euro
Zu 3.:
Der Steigerungsbetrag der in der Rahmenvereinbarung III vereinbarten Mittel gegenüber der Rahmenvereinbarung II beläuft sich auf insgesamt 89,2 Millionen Euro Landesmittel. Die Landesregierung beabsichtigt, die landesfinanzierte Finanzerstattung mit der Rahmenvereinbarung IV zu erhöhen. Die Planzahlen
der Rahmenvereinbarung IV sollen ihre Berücksichtigung im Haushaltsaufstellungsverfahren für den Doppelhaushalt 2016/2017 finden. Die Verhandlungen dazu laufen noch.
Zu 4.:
In der Anlage 4 werden für die Thüringer Hochschulen die kameralen Ausgabereste zum Stand 31. Dezember 2014 ausgewiesen.
Für das Universitätsklinikum Jena beläuft sich der Gesamtbetrag "Rücklagen" zum Stand 31. Dezember
2013 auf 31.599.679,21 Euro. Er setzt sich aus der Kapitalrücklage in Höhe von 21.746.914,32 Euro und
aus der Gewinnrücklage in Höhe von 9.852.764,89 Euro zusammen.
Zu 5.:
Das Mittelverteilungsmodell KLUG-Thüringen 2012 enthält auf der einen Seite "Mindestgrenzen", die Abweichungen nach unten und damit "Verluste" begrenzen und auf der anderen Seite "Kappungsgrenzen",
die Abweichungen nach oben und damit "Gewinne" begrenzen. Die Mindestgrenzen erhöhen auf der einen
Seite die Planungssicherheit für den gesamten Hochschulbereich, während die Kappungsgrenzen auf der
anderen Seite die Finanzierbarkeit der sich aus den Mindestgrenzen ergebenden "Ausgleichspflichten" in
einem "gedeckelten" Gesamtbudget-KLUG sicherstellen.
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Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode
Drucksache 6/
639
Sich rechnerisch aufgrund der Mindestgrenzen ergebende "Verluste" bzw. aufgrund der Kappungsgrenzen
ergebende "Gewinne" einzelner Hochschulen werden aus dem Ausgleichsfonds des Allgemein-, Gestaltungs- und Innovationsbudgets gezahlt bzw. an dieses abgeführt. In der Anlage 5 sind für die Jahre 2012 bis
2014 die Hochschulen und die Beträge ausgewiesen, die aufgrund der Mindestgrenze aus dem Ausgleichsfonds gezahlt bzw. aufgrund der Kappungsgrenze in den Ausgleichsfonds eingezahlt wurden.
Tiefensee
Minister
Anlagen*)
*)
Hinweis:
Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die
Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden.
3
TMWWDG
Anlage 1 (zu Antwort auf Frage 1):
Übersicht über die Vorhaben und Maßnahmen, die aus dem
Allgemeinen Leistungsfonds des Allgemein-, Gestaltungs- und
Innovationsbugdgets im Jahr 2014 unterstützt wurden sowie
Angaben zur jeweiligen Förderhöhe.
I.
Allgemeiner Leistungsfonds - Ansatz
1.
Titelgruppe 80 - Sonstige Ausgaben für hochschulübergreifende Zwec
darunter für
Hochschuldatenverarbeitung
Verwaltungskostenerstattung für die Deutsch-Französiche Hochschule
gemeinsamer Bibliotheksverbund
2.
3.
4.
5.
Mittel für Auszubildende
darunter für:
Universität Erfurt
Technische Universität Ilmenau
Friedrich-Schiller Universität Jena
Bauhaus-Universität Weimar
Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar
Fachhochschule Erfurt
Ernst Abbe Hochschule Jena
Hochschule Nordhausen
Fachhochschule Schmalkalden
Mittel für die Weiterbeschäftigung von Auszubildenden
darunter für:
Universität Erfurt
Technische Universität Ilmenau
Friedrich-Schiller Universität Jena
Bauhaus-Universität Weimar
Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar
Fachhochschule Erfurt
Ernst Abbe Hochschule Jena
Hochschule Nordhausen
Fachhochschule Schmalkalden
Rektorfonds
darunter für:
Universität Erfurt
Technische Universität Ilmenau
Friedrich-Schiller Universität Jena
Bauhaus-Universität Weimar
Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar
Fachhochschule Erfurt
Ernst Abbe Hochschule Jena
Hochschule Nordhausen
Fachhochschule Schmalkalden
Kofinanzierung Bund-Länder-Programme
(nicht auf die Hochschulen aufteilbar)
Summe
Restbetrag*
* Verwendung für Deckung des Mehrbedarfs im Ausgleichsfonds
2014
10.000.000,00
4.920.157,50
4.007.699,50
35.958,00
876.500,00
1.720.700,00
106.800,00
502.900,00
700.900,00
246.800,00
20.500,00
86.300,00
14.100,00
0,00
42.400,00
935.500,00
87.500,00
307.700,00
369.500,00
94.700,00
0,00
56.700,00
19.400,00
0,00
0,00
8.000,00
1.000,00
1.000,00
1.200,00
1.000,00
1.000,00
700,00
700,00
700,00
700,00
1.128.881,82
8.713.239,32
1.286.760,68
TMWWDG
Anlage 2 (zu Antwort auf Frage 1):
Übersicht über die Ausgaben bzw. Einnahmen, die aus dem
Ausgleichsfonds des Allgemein-, Gestaltungs- und
Innovationsbudgets im Jahr 2014 gezahlt bzw. vereinnahmt
wurden, unterteilt nach Einnahmen und Ausgaben aufgrund der
vereinbarten Mindest- und Kappungsgrenzen sowie aufgrund der
Vereinbarungen zum Versorgungsausgabenausgleich.
2014
II.
Ausgleichsfonds - Ansatz
2.500.000,00
1.
Ausgleich KLUG
darunter für:
Universität Erfurt
Technische Universität Ilmenau
Friedrich-Schiller Universität Jena
Bauhaus-Universität Weimar
Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar
Fachhochschule Erfurt
Ernst Abbe Hochschule Jena
Hochschule Nordhausen
Fachhochschule Schmalkalden
4.380.204,00
2.
Ausgleich Versorgungsausgaben
darunter für:
Universität Erfurt
Technische Universität Ilmenau
Friedrich-Schiller Universität Jena
Bauhaus-Universität Weimar
Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar
Fachhochschule Erfurt
Ernst Abbe Hochschule Jena
Hochschule Nordhausen
Fachhochschule Schmalkalden
Summe
Mehrbedarf*
* Die über dem Ansatz liegende Ausgleichszahlung i. H. v. 1.880.204 €
(Mehrbedarf) wurde anteilig i. H. v. 1.286.761 € aus den Restmitteln des
Allgemeinen Leistungsfonds und i. H. v. 593.443 € aus Restmitteln des
Struktur- und Gestaltungsfonds gedeckt.
193.270,00
2.297.570,00
-894.507,00
3.312.843,00
-1.246.545,00
327.735,00
209.507,00
-502.873,00
683.204,00
-76.333,54
-257.566,66
-987.421,62
19.476,54
-204.457,14
346.086,40
630.696,39
416.852,70
-180.523,62
140.523,47
4.303.870,46
-1.880.204,00
TMWWDG
Anlage 3 ( zu Antwort auf Frage 1):
Übersicht über die Vorhaben und Maßnahmen, die aus dem
Struktur- und Gestaltungsfonds des Allgemein-, Gestaltungs- und
Innovationsbudgets im Jahr 2014 unterstützt wurden sowie
Angaben zur jeweiligen Förderhöhe.
2014
III.
Struktur- und Gestaltungsfonds - Ansatz
zuzüglich Reste aus Vorjahren
zuzüglich Rückzahlungen
abzüglich Mehrbedarf Ausgleichsfonds
in 2014 verfügbar
1.
Gemeinsame Kooperationsprojekte (jeweils an koordinierende
Hochschule zugewiesen)
Patentwesen - Technische Universität Ilmenau
Gründernetzwerk - Friedrich-Schiller Universitä Jena
Thüringer Koordinierungsstelle Naturwissenschaft und Technik (Thüko) Technische Universität Ilmenau
Beteiligungen Thüringer Hochschulen an Forschungs- und
Bildungsmessen - Friedrich-Schiller Universität Jena
Unterstützung Thüringer Hochschulen bei der Einwerbung von Mitteln
Europäischer und Internationaler Projekte - Friedrich-Schiller Universität
Jena
Thüringer Kompetenznetzwerk Gleichstellung - Friedrich-Schiller
Universität Jena
2.
3.
4.
5.
Ausgleich für strukturbedingte Besonderheiten
darunter für:
Universität Erfurt - Strukturzuschuss für die Katholische Fakultät
Bauhaus-Universität Weimar - Nachteilsausgleich für künstlerische und
gestalterische Fächer im Modell KLUG
Fachhochschule Erfurt
Ernst Abbe Hochschule Jena
Hochschule Nordhausen
Fachhochschule Schmalkalden
Unterstützung der angewandten Forschung an Fachhochschulen
darunter für:
Fachhochschule Erfurt
Ernst Abbe Hochschule Jena
Hochschule Nordhausen
Fachhochschule Schmalkalden
Unterstützung künstlerischer und gestalterischer
Entwicklungsvorhaben
darunter für:
Bauhaus-Universität Weimar
Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar
Förderung von Forschungsinfrastruktur/-geräten
darunter für:
Max-Weber-Kolleg - Universität Erfurt
Thüringer Innovationszentrum Mobilität - Technischen Universität Ilmenau
6.000.000,00
3.238.133,98
5.337,80
-593.443,00
8.650.028,78
973.662,50
250.000,00
250.000,00
100.000,00
150.000,00
115.000,00
108.662,50
1.500.000,00
300.000,00
500.000,00
200.000,00
200.000,00
150.000,00
150.000,00
250.000,00
90.400,00
82.100,00
32.800,00
44.700,00
249.775,46
124.775,46
125.000,00
1.450.000,00
500.000,00
950.000,00
TMWWDG
6.
7.
8.
9.
Kooperative Promotionen an Fachhochschulen
darunter für:
Fachhochschule Erfurt
Ernst Abbe Hochschule Jena
Hochschule Nordhausen
Fachhochschule Schmalkalden
500.000,00
150.000,00
150.000,00
100.000,00
100.000,00
Förderung von Projekten/Maßnahmen zur Internationalisierung
darunter für:
Universität Erfurt
Technische Universität Ilmenau
Friedrich-Schiller Universität Jena
Bauhaus-Universität Weimar
Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar
Fachhochschule Erfurt
Ernst Abbe Hochschule Jena
Hochschule Nordhausen
Fachhochschule Schmalkalden
199.900,00
Unterstützung von Inklusionsprojekten/-maßnahmen
darunter für:
Universität Erfurt
Technische Universität Ilmenau
Friedrich-Schiller Universität Jena
Bauhaus-Universität Weimar
Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar
Fachhochschule Erfurt
Ernst Abbe Hochschule Jena
Hochschule Nordhausen
Fachhochschule Schmalkalden
100.100,00
Förderung zusätzlicher Projekte entsprechend der Ziel- und
Leistungsvereinbarungen mit den Hochschulen
darunter für:
Projekt "Rechtsextremismus" - Friedrich-Schiller Universität Jena
Förderung des gemeinsamen Zentrums für Polen-Studien - FriedrichSchiller Universität Jena
Förderung der Meisterkurse und Wettbewerbe - Hochschule für Musik
Franz Liszt Weimar
Förderung der Vorprojektphase "Einführung eines neuen ERP-Systems
an den Thüringer Hochschulen" - Friedrich-Schiller Universität Jena
17.000,00
32.000,00
82.600,00
33.500,00
7.100,00
4.400,00
7.900,00
7.300,00
8.100,00
9.900,00
16.300,00
40.800,00
10.900,00
3.700,00
6.700,00
6.000,00
2.500,00
3.300,00
260.800,00
55.000,00
19.500,00
165.000,00
21.300,00
TMWWDG
10. Förderung weiterer hochschulpolitisch gewünschter sowie
innovativer Projekte
darunter für:
Erstattung von Personalkosten für die forstwirtschaftliche Ausbildung Fachhochschule Erfurt
Unterstützung "Studienzentrum Erfurt" - Freidrich-Schiller Universität Jena
Kosten für Broschüren (u. a. Studien- und Berufswahl) - TMWWDG
Erstattung von Kosten für die Schaffung der technischen
Voraussetzungen für die Teilnahme am Dialogorientierten
Serviceverfahren (verschiedene Hochschulen)
Unterstützung der Doktorandenschule des Imre Kertész Kollegs Jena Friedrich-Schiller-Universität Jena
Förderung eines Verbundantrags "Erstellen einer MOOC-Plattform für die
Thüringer Hochschulen und Produktion von MOOCs durch Thüringer
Hochschulen" - Friedrich-Schiller Universität Jena als Koordinator
1.016.247,20
400.000,00
45.677,16
6.540,78
47.589,60
112.500,00
326.000,00
Unterstützung des Internationalen Symposiums "Ausbildung Jüdischer
Kantoren: Geschichte, Standorte, Perspektiven" - Hochschule für Musik
15.000,00
Unterstützung zur Behebung der Schäden durch eine Wasserhavarie in
der Bibliothek - Bauhaus-Universität Weimar
Gutachten der HIS DZHW GmbH Hochschulentwicklung zur
"Reorganisation der wissenschaftlichen Bibliotheken des Landes
Thüringen" - TMWWDG
Finanzielle Unterstützung des LEONARDO-Büro Thüringen - Technische
Universität Ilmenau
12.339,66
11. Anteiliger Ausgleich für die von den Hochschulen zu tragenden
Erhöhungen der W2-Grundbesoldung aufgrund der Änderung des
Besoldungsgesetzes
darunter für:
Universität Erfurt
Technische Universität Ilmenau
Friedrich-Schiller Universität Jena
Bauhaus-Universität Weimar
Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar
Fachhochschule Erfurt
Ernst Abbe Hochschule Jena
Hochschule Nordhausen
Fachhochschule Schmalkalden
Summe
Restbetrag*
* Restbetrag wurde als Ausgaberest 2014 angemeldet.
47.600,00
3.000,00
505.657,99
12.892,59
0,00
0,00
0,00
16.442,89
106.512,40
179.238,64
93.900,36
96.671,11
7.006.143,15
1.643.885,63
TMWWDG
23.04.2015
Anlage 4 (zu Antwort auf Frage 4):
Überblick über die kameralen Ausgabereste der Thüringer Hochschulen zum Stand 31.12.2014
Hochschule
Ausgabereste kameral* aus Ausgaberste kameral * aus
Vorjahr zum Stand
Vorjahr zum Stand
31.12.2014
31.12.2014
- HSP- 2020-Mittel - Landesmitteln RV III -
Ausgabereste kameral* aus
Vorjahr zum Stand
31.12.2014
- gesamt (Landesmitteln RV III u. HSP2020-Mittel)
Universität Erfurt
Techinsche Universität Ilmenau
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Bauhaus-Universität Weimar
Hochschule für Musik "Franz Liszt" Weimar
Fachhochschule Erfurt
Ernst-Abbe-Hochschule Jena
Hochschule Nordhausen
Fachhochschule Schmalkalden
8.343.839
4.137.287
9.947.080
11.666.678
943.636
3.127.260
2.541.592
2.211.476
2.628.138
3.943.461
1.436.847
1.770.220
3.110.103
870.724
730.107
1.952.633
963.177
380.537
12.287.300
5.574.134
11.717.300
14.776.781
1.814.360
3.857.367
4.494.225
3.174.653
3.008.675
Hochschulen gesamt
45.546.986
15.157.809
60.704.795
* Angabe entsprechend der Meldung zur Rechnungslegung 2014 in "3.2 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben
sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen gemäß § 85 Abs. 1 Nr. 2 ThürLHO", hier ohne Drittmittel
TMWWDG
Anlage 5 (zu Antwort auf Frage 5):
Überblick über die aus dem Ausgleichsfonds des Allgemein-, Gestaltungs- und Innovationsbudgets in den Jahren 2012 bis 2014 erfolgten Zahlungen an
einzelne Hochschulen zum Erreichen der Mindestgrenze sowie Einzahlungen der Hochschulen aufgrund der Überschreitung der Kappungsgrenze
Universität Erfurt
Technische Universität Ilmenau
Friedrich-Schiller Universität Jena
Bauhaus-Universität Weimar
Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar
Fachhochschule Erfurt
Ernst Abbe Hochschule Jena
Hochschule Nordhausen
Fachhochschule Schmalkalden
2012
2013
2014
Zahlung aus
Zahlung in
Zahlung aus
Zahlung in
Zahlung aus
Zahlung in
Ausgleichsfonds Ausgleichsfonds Ausgleichsfonds Ausgleichsfonds Ausgleichsfonds Ausgleichsfonds
zum Erreichen der
aufgrund
zum Erreichen der
aufgrund
zum Erreichen der
aufgrund
Mindestgrenze
Überschreitung
Mindestgrenze
Überschreitung
Mindestgrenze
Überschreitung
der
der
der
Kappungsgrenze
Kappungsgrenze
Kappungsgrenze
1.011.511
973.968
1.530.785
3.279.015
2.883.001
2.407.034
5.122.478
2.322.271
50.441
4.497.958
3.687.125
3.210.785
893.253
1.254.297
1.417.113
103.734
33.166
6.703
409.342
440.835
673.335
644.031
1.062.882
747.757
714.893
468.446

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