WILLKOMMEN - Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit

Newsletter 1 (Juni 2015)
WILLKOMMEN
Mehr voneinander wissen
Foto: Karoline Wolf
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen sowie Asylbewerberinnen und Asylbewerbern stellt uns
– Landkreise, kreisfreie Städte, aber auch das Land und die kreisgebundenen Städte und Gemeinden vor enorme Herausforderungen. Im ersten Spitzengespräch Asyl im Januar diesen Jahres wurde der
Wunsch formuliert, eine Anlaufstelle für die Kommunen bei der Landesregierung zu haben, um die oft
komplexen, ressortübergreifenden Probleme schneller und unkomplizierter bearbeiten zu können. Die
„Koordinierungsstelle zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Asylsuchenden und
Flüchtlingen“, wie sie offiziell heißt, ist in unserem Hause eingerichtet.
Nach meiner Erfahrung der letzten Monate ist es wichtig, die Kommunikation untereinander zu
verbessern. Die Informationen müssen besser fließen. Deshalb haben wir diesen Newsletter als ein
Instrument entwickelt. Er wird mindestens einmal im Monat erscheinen.
Es ist viel darüber nachgedacht worden, was ein Newsletter leisten kann und was nicht. Wir werden es
gemeinsam herausfinden. Wir fangen erst einmal an. Für jede Anregung und jeden Hinweis sind wir
Ihnen dankbar.
Almuth Hartwig-Tiedt
Staatssekretärin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
des Landes Brandenburg und Flüchtlingskoordinatorin
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Newsletter 1, Juni 2015
Koordinierungsstelle der Landesregierung für Asylfragen hat ihre Arbeit
aufgenommen
Die Landesregierung hat aufgrund der Zusage des Ministerpräsidenten im Rahmen des 1.
Spitzengesprächs mit den Landkreisen und kreisfreien Städten am 23.01.2015 eine
Koordinierungsstelle für asyl- und flüchtlingspolitische Fragen auf Staatssekretärs-Ebene eingerichtet.
Die Federführung innerhalb der Landesregierung liegt bei Frau Staatssekretärin Hartwig-Tiedt. Am
26.05.2015 fand hierzu im MASGF ein Auftaktgespräch mit Vertreterinnen der Kommunalen
Spitzenverbände unter Beteiligung eines Vertreters der Staatskanzlei statt. Im Mittelpunkt standen
Verfahrensfragen, d.h. wie die Zusammenarbeit zwischen der Koordinierungsstelle und den
Landkreisen und kreisfreien Städten sich künftig gestalten soll. Dabei wurde deutlich, dass die
Koordinierungsstelle im Sinne eines zentralen Ansprechpartners für die Landkreise und kreisfreien
Städte bei ressortübergreifenden flüchtlingspolitischen Fragestellungen zu verstehen ist.
Die Kommunen können sich also bei grundsätzlichen und komplexen Fragestellungen, bei denen
mehrere Ressortzuständigkeiten gegeben sind, an die Koordinierungsstelle wenden und müssen nicht
an jedes einzelne betroffene Ressort herantreten. Das Ressortprinzip wird hierdurch nicht in Frage
gestellt, die Koordinierungsstelle wird jedoch das Anliegen an die zuständigen Stellen innerhalb der
Landesregierung herantragen und auf eine zügige Bearbeitung hinwirken. Soweit es zu einzelnen
ressortübergreifenden Problemen unterschiedliche Auffassungen innerhalb der Landesregierung geben
sollte, kann die Koordinierungsstelle dazu beitragen, die Entscheidungswege innerhalb der
Landesregierung zu verkürzen und schneller Entscheidungen innerhalb der Landesregierung
herbeizuführen, die dann administrativ zügig von der Arbeitsebene umgesetzt werden.
Als Schwerpunkte, die im Rahmen der weiteren Zusammenarbeit zwischen Koordinierungsstelle und
kommunaler Seite voraussichtlich zu behandeln sein werden, wurden u.a. benannt:
•
•
•
Integration der Flüchtlingskinder in Schule und Kita einschließlich der Frage der Kosten für
Sprachmittlung
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
gemeinsame Verantwortung des Landes und der Kommunen bei der Aufnahme und
Unterbringung der Asylsuchenden und Flüchtlinge
Die Geschäftsstelle der Koordinierungsstelle hat ihre Arbeit aufgenommen. Die E-Mail-Adresse lautet
[email protected]
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Newsletter 1, Juni 2015
Wer ist die Geschäftsstelle?
Die Geschäftsstelle wird in Zukunft aus zwei
Mitarbeitern bzw. Mitarbeiterinnen bestehen. Frau
Reinhardt ist bereits für Sie da. Sie wird sich Ihrer
Anfragen annehmen.
Die Stelle der Flüchtlingskoordinator/in war
ausgeschrieben. Wir werden in der zweiten Juli-Hälfte
die Auswahlentscheidung treffen. Dann werden wir
komplett sein.
Telefon: 0331 866-5258
Die Gesundheitskarte: Erste Sitzung der Arbeitsgruppe
Vorige Woche Freitag, am 19. Juni, hat sich zum ersten Mal die Arbeitsgruppe zur Einführung der
Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber bzw. Flüchtlinge getroffen. Ziel ist es, bis
zum Ende dieses Jahres alle Fragen und Probleme geklärt zu haben und die Gesundheitskarte Anfang
nächsten Jahres in Brandenburg einführen zu können. Auch auf Bundesebene wird darüber
nachgedacht, ob und wie sich die Bundesregierung evtl. an den Kosten der gesundheitlichen Betreuung
unserer neuen Nachbarn beteiligen könnte. Die Forderung der Länder an den Bund wurde auch beim
Treffen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 18. Juni erneut
erhoben. Entscheidungen dazu erwarten wir erst in einigen Monaten. Wir wollen nicht warten und
kümmern uns aktiv um eine Brandenburger Lösung. In der Arbeitsgruppe arbeiten Vertreterinnen und
Vertreter folgender Einrichtungen mit: Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg, AOK Nordost,
Landkreistag, MASGF (Referate 25 und 41). In der ersten Sitzung der AG am 19.06.2015 sind mögliche
Eckpunkte für eine entsprechende Vereinbarung zwischen der AOK Nordost, dem Land und den
Kommunalen Spitzenverbänden sowie die Rahmenbedingungen dafür erörtert worden. Es wurde
vereinbart, dass die AOK Nordost in Abstimmung mit dem MASGF zeitnah den Entwurf der
Rahmenvereinbarung unter Berücksichtigung der Ergebnisse der ersten AG-Sitzung erarbeitet und
dieser dann allen Beteiligten mit der Bitte um Stellungnahme zugeleitet wird. Die nächste AG-Sitzung
soll im August stattfinden.
Asylpolitische Kreisreise hat begonnen
Ministerin Golze und Staatssekretärin Hartwig-Tiedt haben mit einer asylpolitischen Kreisbereisung
begonnen. Zum Auftakt führten sie am 27.05.2015 Gespräche in der Landeshauptstadt Potsdam und
besuchten zwei Flüchtlingsunterkünfte. In den Landkreisen Barnim, Potsdam-Mittelmark, TeltowFläming und in Frankfurt (Oder) fanden ebenfalls schon Gespräche statt. In den kommenden Wochen
und Monaten sollen alle Regionen des Landes besucht werden.
Link zur Asylpolitischen Kreisreise:
http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.400138.de
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Newsletter 1, Juni 2015
Anstehende Termine
•
StS-Gespräch MASGF – MBJS am 26.06.2015 u.a. zu folgenden Fragen:
-
Integrationsmaßnahmen im Schulbereich
Umsetzung der geplanten SGB VIII Reform zur Verteilung der unbegleiteten minderjährigen
Flüchtlinge
Kita Betreuung für Kinder aus Flüchtlingsfamilien
Ausbildung von minderjährigen Flüchtlingen, Einbeziehung der Oberstufenzentren bei der
Ausbildung von Flüchtlingen
•
Am 9. Juli werden vier Initiativen aus Berlin und Brandenburg mit dem diesjährigen „Band für
Mut und Verständigung“ durch den Regierenden Bürgermeister von Berlin ausgezeichnet.
Die Veranstaltung findet im Festsaal des Berliner Rathauses statt.
•
Ehrenamtsveranstaltung am 14. Juli auf Einladung des MASGF und der Staatskanzlei. Die
Einladungen werden in diesen Tagen verschickt.
In eigener Sache
Wir bitten alle Empfängerinnen und Empfänger herzlich, diesen Newsletter in ihrem Bereich an davon
betroffene Stellen und Interessierte weiter zu leiten. Wenn Sie diesen Newsletter künftig nicht mehr
erhalten wollen, schicken Sie bitte eine kurze Nachricht an:
[email protected]
Impressum
Redaktion:
Referat 25
MASGF
Postfach 60 11 63
14411 Potsdam
V. i. S. d. P.: Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt
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