Schleswig-Holstein Der echte Norden Kommunales Recht in Schleswig-Holstein – KSH-Recht Ein Kooperationsprojekt Agenda Rechtsinformationen im Internet Idee einer Erweiterung zum KSH-Recht Kooperation KSH-Recht Nächste Schritte Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 2 Rechtsinformationen im Internet Das geltende Recht ist im Internet erschlossen: - Auf Bundesebene: www.gesetze-im-internet-de Gültigkeit: Bundesgebiet - Auf Landesebene: www.landesrecht.schleswig-holstein.de Gültigkeit: Landesgebiet Schleswig-Holstein - Auf Kommunaler Ebene: ??? ??? ??? Ortsrecht und Bekanntmachungen sind im Internet auf den kommunalen Portalen zu finden – in vielen Fällen, an unterschiedlichen Stellen und in verschiedener Struktur. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 3 Kommunale Rechtsinformationen Was ist beim kommunalen Recht anders? - Das Recht entsteht dezentral und gilt üblicherweise nur im jeweiligen Gebiet der rechtsetzenden Körperschaft das sind in SH über 1.000 ... - Die Bekanntmachung ist offener geregelt: Verordnungen: § 60 LVwG Abs. (2): Stadt-, Gemeinde-, Kreis- und Amtsverordnungen sind örtlich zu verkünden. - Weitere Regeln zu kommunalen Satzungen in § 68 LVwG … Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 4 Idee: „KSH-Recht“ Stellen wir uns einmal vor …. … das gesamte kommunale Recht - ist im Internet - nach gemeinsamen Kriterien - fachlicher und regionaler Art veröffentlicht. WAS könnte WER dadurch GEWINNEN? Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 5 Idee KSH-Recht WAS wäre zu GEWINNEN? − Transparenz über aktuell bestehende, zu beachtende Vorschriften − Transparenz über Zusammenhänge zwischen Vorschriften − Transparenz über Historie von Vorschriften − Bessere Informationsmöglichkeiten oder ggf. auch Beteiligungsmöglichkeit bei anstehenden Änderungen von Vorschriften − Einfacher Zugang − Rund um die Uhr − von überall her − Internet-Zugang vorausgesetzt − Reduktion von Medienbrüchen bei Erstellung und Änderung von Vorschriften − Barrierefreie Darstellung im Internet auf verschiedenen Ausgabegeräten Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 6 Idee KSH-Recht WER würde GEWINNEN? −Die Kunden der Verwaltung −Bürgerinnen und Bürger −Wirtschaft −Ehrenamt (politisch, fachlich, …) −Die Politik −Mitglieder in kommunalen Vertretungen −Parteien und Wählergruppen −Die Verwaltungen −Jede für sich −In der Zusammenarbeit Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 7 Idee KSH-Recht ABER … Das wird doch nie was. ODER DOCH? Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 8 Wie würde es gehen? Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 9 Wie würde es gehen? Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 10 Wie würde es gehen? Webservice mit Regionalisierungsfunktion Suche mit Regionalisierungsfunktion SH Recht Alles Eigenes Eigenes Schleswig-Holstein. Der echte Norden. Regionalschlüssel SH SH Landesrecht Bundesrecht 11 Idee KSH-Recht Wir haben schon vieles davon: − ZuFiSH-System − juris Landesrecht − Zugehörige Redaktionen und Arbeitsabläufe Idee: Wir ergänzen das Vorhandene und fügen es zusammen. Gemeinsam … … können wir es schaffen! Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 12 Beteiligte Partner - Das Land Schleswig-Holstein, insbesondere Staatskanzlei - Zentrales IT-Management SH - ZuFiSH Zentralredaktion Innenministerium - Kommunalabteilung - Verwaltungsrecht, Verfahrensrecht Die Kommunalen Landesverbände (KLV) Alle Kommunen in SH mit ihren Verwaltungen TSA – Teleport GmbH juris GmbH Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 13 Idee der Kooperation KSH-Recht - Das Land gibt seine Idee und seine Expertise in den genannten Bereichen (IT, IT Organisation, Recht, Kommunales, Zentralredaktion für ZuFiSH). - Die KLV geben ihre ideelle Unterstützung. - Die beteiligten Firmen - juris und TSA - geben ihr Fachwissen und die Erweiterung ihrer IT-Werkzeuge. - Einige Pilotkommunen stellen ihre Rechtsinformationen zur Verfügung und geben ihre praktischen Erfahrungen und Erwartungen. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 14 Kooperation KSH-Recht 1. Vorbereitungen - Gespräche, Gespräche, Gespräche … - Letter of Intent für die angestrebte KSH-Recht-Kooperation - Unterstützung durch KLV für das Projekt KSH-Recht 2. Technische Verfeinerung - Datenmodell liegt vor - Spezifikation liegt vor 3. Gestaltung der Oberfläche => Anwendung liegt vor - einige Eindrücke => 4. Vertragliche Verfeinerung - Vertragsmodell ist erarbeitet Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 15 Kooperation KSH-Recht 5. Evaluationsphase - Klärung fachlicher Fragen gemeinsam mit KLV und interessierten PilotKommunen: Kreis Plön, Kreis Schleswig-Flensburg, Stadt Plön, Amt Schrevenborn, Stadt Flensburg, Gemeinde Altenholz, … - Bedarfsabhängig Weiterentwicklung der Lösung - Zum Beispiel: Strukturierte Erfassung der Rechtstexte => 6. Bekanntmachung des Projekts - zum Beispiel bei der CeBIT 2015 - Zum Beispiel beim 3. Fachkongress des IT-Planungsrates - …… 7. Ausbreitung in SH auf freiwilliger Basis Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 16 Weitere Möglichkeiten durch KSH-Recht - Örtliche Bekanntmachung im Internet Wenn Kommunen die Bekanntmachung des beschlossenen Ortsrechts (auch oder nur) im Internet umsetzen möchten, kann KSHRecht auch hierzu die notwendigen Informationen bereit stellen, da diese „sowieso“ für die Gesamtfunktionalität enthalten sein werden. - Örtliche Bekanntmachung von weiteren Unterlagen Kommunen haben Interesse signalisiert, nicht nur ihr Ortsrecht, sondern zum Beispiel auch ihre öffentlich-rechtlichen Verträge im Internet bekannt zu machen. - In der Spezifikation wurden diese Aspekte bereits berücksichtigt Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 17 Weitere Möglichkeiten durch KSH-Recht - Einstellen von Verwaltungsgerichtsurteilen zu kommunalen Rechtsnormen in KSH-Recht Dies ist eine weitere Idee aus der kommunalen Praxis: Wenn zum Ortsrecht Verwaltungsgerichts-Verfahren zum Abschluss gebracht worden sind, können die Kommunen die Urteile (natürlich anonymisiert) ebenfalls veröffentlichen. Dies dient sowohl Bürgerinnen und Bürgern zur Orientierung als auch den Kommunalen Verwaltungen untereinander zu Information und Erfahrungsaustausch. Aktuell stehen bereits ausgewählte Urteile der Gerichte aus Schleswig-Holstein über http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/ zur Recherche zur Verfügung. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 18 Warum Kommunen an KSH-Recht teilnehmen - Die Teilnahme an KSH-Recht schafft Transparenz über Umfang und Besonderheiten der eigenen Vorschriften. - Für alle eigenen Rechtsvorschriften liegt dann eine Lesefassung (aktuell gültiger Wortlaut) vor. - Das Angebot der kommunalen Rechtsvorschriften ist über verschiedene Ausgabekanäle möglich: Landesportal, eigenes kommunales Portal, Mobile Apps, … - Im Laufe der Zeit wird eine Historie über den früher geltenden Wortlaut aufgebaut. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 19 Warum Kommunen an KSH-Recht teilnehmen - Die Kommune kann ihre Rechtsvorschriften jederzeit in einem klar strukturierten Format für die Bearbeitung nach Word exportieren und damit je nach Wunsch auch ihre interne Organisation verbessern. - Die Kommune ist hinsichtlich ihrer Rechtsinformationen auch zukünftig gut aufgestellt: - Der Weg für die Elektronische Amtliche Verkündung ist bereitet. - Maschinenlesbarkeit von Rechtsvorschriften ist möglich. - Bürgerbeteiligung hinsichtlich einer geplanten Neufassung von kommunalem Recht ist vorbereitet. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 20 Ihre Einschätzung? Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 21 Kontaktinformationen: Christiane Coenen Referatsleitung StK Z2 - Standard IT-Funktionalitäten, IT-Organisation, IT-Projektmanagement Düsternbrooker Weg 92 24105 Kiel Telefon +49 431 988-4066 [email protected] Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 22
© Copyright 2025 ExpyDoc
