Überblick zu den NGA Rahmenregelungen Bund und Land Niedersachsen Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Referat 22.2/Michael Helinski 1 Rahmenregelung der Bundesregierung zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next-Generation Generation Access (NGA) –Breitbandversorgung • Genehmigung der Rahmenregelung durch die Europäische Kommission am 15. Juni 2015 • Betreibermodell und Wirtschaftlichkeitslückenförderung • Vectoring wenn Zugangsprodukt von der KOM genehmigt wurde, das Wettbewerbern einen uneingeschränkten Zugang zu Vectoring-Netzen ermöglicht Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Referat 22.2/Michael Helinski 2 Rahmenregelung des Landes Niedersachsen zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung (NGA) • Verbandsanhörung bis zum 03. Juli 2015 • Keine Förderrichtlinie • Inhaltlich Abweichungen zur NGA-Rahmenregelung Rahmenregelung des Bundes • § 2 Absatz 2 Lückenschluss in grauen Flecken, wenn Haushaltsabdeckung weniger als 99% beträgt • § 3 Absatz 1 a) Kommunale Unternehmen werden auch erfasst • § 9 Absatz 3 Prüfung Rückforderungsanspruch bei Beihilfebetrag > 1 Mio. • § 11 Absatz 2 Laufzeit bis 31.12.2022 Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Referat 22.2/Michael Helinski 3 Weiteres Vorgehen • Ende der Verbandsanhörung zur NGA-RL NGA NI abwarten • Auswertung und Abgleich der NGA-Rahmenregelungen NGA Bund und Niedersachsen Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Referat 22.2/Michael Helinski 4 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Friedrichswall 1, 30159 Hannover Michael Helinski Tel: 0511 120 5523 Email: [email protected] Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Referat 22.2/Michael Helinski 5
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