Das Regierungssystem und die Wahlen in England Die

Fachredaktion Gemeinschaftskunde
Das Regierungssystem und die Wahlen in England
Die Schülerinnen und Schüler erarbeiten das Regierungssystem Englands und
vergleichen es mit dem Deutschlands (eine Schulstunde). Dabei sollen die
Informationen aus dem Text als Schaubild dargestellt werden. Je nach
Leistungsstärke kann dabei ein leeres Schaubild vorgegeben werden oder die
Schülerinnen und Schüler erarbeiten selbständig eines.
Des Weiteren sollen die Wahlergebnisse der Wahl am 7. Mai 2015 analysiert und
mit denen aus dem Jahr 2010 verglichen werden. Dabei sollte zur Sprache
kommen, ob das Mehrheitswahlsystem gerecht ist, zudem kann es in Bezug zum
Verhältniswahlrecht gesetzt werden.
Ab der Klasse 10 ist denkbar, zu erarbeiten, welche Ziele Cameron verfolgt,
warum die Briten über einen EU-Austritt abstimmen sollen und welche
Konsequenzen dies hätte. Dazu bietet sich ein Zeitungsartikel an, der auf der
Homepage der WELT abgerufen werden kann. Zu dem Thema „Brexit“ kann auf
der Homepage ein weiterer Artikel abgerufen werden. Die Lehrkraft muss
entscheiden, welcher Artikel sich für die Lernenden eignet. Erarbeitet werden
sollte, warum Cameron die Bürger Großbritanniens über einen eventuellen
Austritt abstimmen lassen will und welche Konsequenzen ein Austritt hätte (eine
Schulstunde).
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Rede David Camerons mit Video
Webseite Downing Street No. 10
Twitter Camerons
Wahlergebnisse 7.Mai 2015 Spiegel online
Wahlergebnisse BBC
The Telegraph: „UK election results - what does it all mean?“
Tagesschau zur Wahl in England am 7. Mai 2015
Kurzfilm zum Regierungssystem
Film des ZDF zu Elizabeth II.
Die Wahl 2015 in einer Kartenübersicht, Spiegel online
Folgen des Wahlausgangs in Großbritannien, tagesschau
Folgen des Wahlausgangs in Großbritannien, Spiegel online
Die Bilder wurden www.pixabay.de entnommen.
Fachredaktion Gemeinschaftskunde
Arbeitsblatt: Das Regierungssystem Großbritanniens
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Großbritannien ist eine konstitutionelle Erbmonarchie mit einer dem
Parlament verantwortlichen Kabinettsregierung. Es ist neben Nordirland das
einzige europäische Land, in dem es keine schriftlich kodifizierte Verfassung
gibt. Dennoch gibt es gesetzliche Vorschriften, überlieferte Konventionen
und anerkannte Darstellungen der Verfassungsprinzipien, die alle schriftlich
niedergelegt sind. Zu nennen sind die „Magna Charta“ (1215), die „Petition
of rights“ (1628), die die Erhebung von Steuern von der Parlamentszustimmung abhängig machte und einen Schutz gegen willkürliche Verhaftung
garantierte, sowie das „Habeas Corpus“ Gesetz (1679), das bis heute als
zum Schutz vor Inhaftierung ohne Gerichtsverfahren angesehen wird.
Anders als in Deutschland, wo das Volk souverän ist, herrscht nicht das Volk,
sondern das Parlament, das aus drei Kammern besteht, dem Monarchen,
dem Ober- und dem Unterhaus. Der britische Monarch, seit 1952 Königin
Elizabeth II., darf in Abstimmung mit den anderen beiden Kammern alles.
Die Macht liegt seit 1911 fast ausschließlich beim Unterhaus und dem
Premierminister, seit dem 7. Mai 2015 wieder David Cameron. Das „House
of Commons“, das Unterhaus, wird alle fünf Jahre vom Volk nach dem
Mehrheitswahlsystem gewählt, d.h. „The winner takes it all“, der Kandidat
mit den meisten Stimmen gewinnt, die anderen zählen nicht. Das Unterhaus
ist das Zentrum der politischen Macht. Es verabschiedet den Haushalt und
entscheidet über Steuern und kann die Gesetzeseinwände des Oberhauses,
die die finanzpolitischen Entscheidungen betreffen, überstimmen. Amüsant
ist, dass die 650 Parlamentarier nicht in das Unterhaus passen, da es nur
427 Sitze hat. Wenn mehr Parlamentarier kommen, muss man rechtzeitig
kommen, denn sonst muss man neben der Eingangstür stehen, um Debatten
zu folgen.
Das Oberhaus, das „House of Lords“ hat zurzeit circa 780 Mitglieder, es
gibt 92 Erbsitze für den Adel, 25 Bischofssitze, die restlichen Plätze werden
auf Vorschlag der Regierung an ehemalige Politiker, Wirtschaftsvertreter,
Künstler und Wissenschaftler auf Lebenszeit vergeben. Bei bestimmten
Gesetzesvorhaben hat das „House of Lords“ ein aufschiebendes
Vetorecht. Gemeinsam kontrollieren das Unter- und Oberhaus die Regierung,
verabschieden Gesetze, beraten sich politisch und führen Debatten.
Der britische Monarch ernennt den Premierminister und hat ein
Einspruchsrecht gegen die von der Parlamentsmehrheit beschlossenen
Gesetze, allerdings hat seit dem frühen 18. Jahrhundert kein Monarch mehr
von diesem Gebrauch gemacht.
Der Premierminister hat innerhalb der Regierung - wie in Deutschland der
Kanzler / die Kanzlerin (Art. 65 GG) - die Richtlinienkompetenz, d.h. er gibt
die Richtlinien der Politik verbindlich vor. Seine Aufgabe ist es, Mitglieder
seines Kabinetts zu ernennen, dessen Arbeit und die der Ministerien zu
koordinieren und an zeremoniellen Anlässen teilzunehmen. Innen- und
außenpolitisch ist er das „Gesicht" der Regierung. Entlassen werden kann
der Premierminister, wie alle anderen Kabinettsmitglieder auch, vom
Monarchen. Dies geschieht in der Regel nur bei einem Rücktritt des
Amtsinhabers, wegen einer Wahlniederlage der Partei oder bei fehlender
Unterstützung im Unterhaus. Der Premierminister kann dem Monarchen
auch die Auflösung des Parlaments und die Neuwahlen vorschlagen, dies
wird dann in der Regel durchgeführt.
Der Oberste Gerichtshof Englands, der „Supreme Court of the United
Kingdom” wurde durch ein Verfassungsreformgesetz 2005 geschaffen und
ist seit dem 1.10.2009 das höchste Gericht des Königreichs. Ihm obliegen
die
Strafund
Zivilsachen
und
er
ist
zuständig
für
einige
verfassungsrechtliche Zuständigkeiten. Der Gerichtshof besteht aus 12
Richtern, wenn einer ausscheidet ernennt der Monarch auf Vorschlag des
Premierministers einen neuen Richter.
Text: Mirja-Stefanie Schweigert
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Lies den Text und unterstreiche Wichtiges.
Erarbeite mit deiner Gruppe ein Schaubild, dem man entnehmen kann,
wie das Regierungssystem Großbritanniens aufgebaut ist.
Vergleiche das deutsche und britische Regierungssystem.
Fachredaktion Gemeinschaftskunde
Arbeitsblatt: Schaubild
Fachredaktion Gemeinschaftskunde
Lösungsansätze:
Die Parlamentswahl in Großbritannien 2010 und 2015
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650 Wahlkreise, jeder Wahlkreis wählt einen Abgeordneten
Wahlbeteiligung: 66,1%, 1 % höher als bei der Wahl 2010 (71,5% BT-Wahl 2013)
Prinzip: „The winner takes it all“, d.h., der Kandidat mit den meisten Stimmen
gewinnt die Wahl, die anderen Stimmen zählen nicht
Zwei große Parteien: „Conservative Party“ und „Labour Party“
Einige kleinere Parteien, die weitaus weniger Abgeordnete stellen, wobei die
„Liberal Democrats“ fast fünfzig Sitze verlor und die „Scottish National Party“
fünfzig Sitze gewann
„Conservative Party“ gewann im Vergleich zu 2010 25 Sitze, die „Labour Party“
verlor 26 Sitze
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Cameron seit 2005 Vorsitzender der konservativen Partei, seit 2010
Premierminister
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Die Konservativen bekennen sich „zum privaten Unternehmertum, zur
kapitalistischen Wirtschaftsform, zu Privatisierungen und zur Stärkung des
britischen Einflusses im Ausland, insbesondere in der EU“ (Spiegel online1).
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Die Labour Party ist die Arbeitspartei, Sie ist „traditionell gewerkschaftsnah
ausgerichtet“ und „trat unter anderem für den Klassenkampf und die
Verstaatlichung von Schlüsselindustrien ein“ (Spiegel online). Seit den 90er
Jahren, vor allem unter Tony Blair, änderte die Partei ihre Ausrichtung:
pragmatische Politik, Befürwortung der Marktwirtschaft, mit dem Ziel des
Wohlstanda und sozialer Sicherung durch Wirtschaftswachstum.
BREXIT
• Zusammensetzung / Kofferwort: „Britain“ und „Exit“
• britischen Referendum (2017) über den EU-Verbleib rückt in den Mittelpunkt
• Cameron will keinen „Konfrontationskurs gegenüber Europa“
• Gefährdung des wirtschaftlichen Erfolgs Großbritanniens
Verlust des freien
Zugangs zum Europäischen Binnenmarkt
• beträchtliche Nachteile für britische Exportunternehmen
• Beschleunigungsprozess der Zersetzung in der EU
• EU-Kommissionschef will GB in der EU halten, will verhandeln
• wirtschaftliches Standortrisiko auf der Insel
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http://www.spiegel.de/politik/ausland/wahl-in-grossbritannien-2015-die-ergebnisse-im-ueberblick-a-1029614.html

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