Zusammen. Weiter. Vorne.

am 6. März 2016
Zusammen.
Weiter.
Vorne.
Erfolgreich auf
bewährtem Kurs
Zusammen. Weiter. Vorne.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Main Mühlheim
bleibt: kulturell,
sportlich, sicher,
gerecht, sozial &
demokratisch.
V.i.S.d.P.: SPD-Ortsverein Mühlheim · Vorsitzender Thomas Schmidt
Trachstraße 36 · 63165 Mühlheim · Tel./Fax: 06108 8241877
[email protected] · www.spd-muehlheim.de
nach der gewonnenen Kommunalwahl im März 2011
konnten wir erst mit Amtsantritt unseres Bürgermeisters Daniel Tybussek im Juli 2011 erkennen, wie es um
unsere Stadt bestellt ist.
Kinderbetreuungsplätze fehlten, die Haushaltsprognose war mit Defiziten von 2011 - 2015 in Höhe von
insgesamt 35.846.631 Euro äußerst düster und das
Biogas-Projekt war nahezu bis zu seiner Fertigstellung
vorangetrieben worden.
Wir haben unsere Leitlinie -Information, Mitbestimmung und Mitgestaltung der Bürgerinnen und Bürgersofort umgesetzt und mit einem neuen politischen Stil
für Transparenz und einem offenen Umgang in unserer
Stadt gesorgt. Über 180 neue Kinderbetreuungsplätze
haben wir geschaffen, den Haushalt auf solide Beine
gestellt und mit dem Verkauf an ein ortsansässiges Unternehmen das Biogas-Projekt zu einem vernünftigen
Abschluss gebracht. Bitter, dass hier mehrere Millionen
Euro abgeschrieben werden mussten.
Doch wir stehen auch in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen.
So müssen wir in unserer Stadt Menschen unterbringen, die ihre Heimat verlassen und fliehen mussten.
Die Integration und der Erhalt des sozialen Friedens in
unserer Stadt sind dabei besonders wichtig und bezahlbarer Wohnraum wird bedeutsamer denn je. Unsere
Wohnungsbaugesellschaft hat deshalb 2015 mit rund
10 Millionen Euro das größte Investitions- und Sanierungsprogramm ihrer Geschichte begonnen, was wir
in den nächsten Jahren konsequent fortsetzen werden,
für bezahlbaren Wohnraum, für Familien, generationsübergreifend und barrierefrei.
Neben der Förderung des Ehrenamtes und bürgerschaftlichen Engagements stehen wir für den Erhalt unserer Infrastruktur mit ihren Sportanlagen,
Schwimmbädern, Stadtbücherei, Volkshochschule,
Musikschule, der Willy-Brandt-Halle und die Versorgung mit öffentlichen Verkehrsmitteln sowie Ärzten
und ärztlichem Notdienst.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der Ausbau der Betreuungsplätze werden ebenfalls konsequent
weiter verfolgt wie der Erhalt der Lebensqualität für
unsere aktiven Senioren.
Wir möchten auch nach der Kommunalwahl am 06.
März 2016 gemeinsam mit unserem Bürgermeister
Daniel Tybussek unsere erfolgreiche Arbeit fortsetzen
und werben auf den nächsten Seiten um Ihr Vertrauen
und Ihre Stimme.
Ihre SPD Mühlheim
Solide in die Zukunft –
Finanzen mit Augenmaß
In den letzten Jahren musste unsere
Stadt zusätzliche Aufgaben schultern (z. B. die Schaffung von über
180 Kinderbetreuungsplätzen) –
dennoch hat Mühlheim 2016 dank
der soliden Finanzpolitik einen ausgeglichenen Haushalt. Gespart wird
dabei nicht zu Lasten der Bürger
und so konnte unser Mühlheim als
eine liebens- und lebenswerte Stadt
weiter gestärkt werden. Wir sind auf
einem guten Weg.
Wir werden:
Den erfolgreichen Kurs
der Haushaltskonsolidierung fortsetzen
99 Den Bürgerhaushalt gemeinsam mit den Bürgerinnen und
Bürgern weiterentwickeln
99 Für Information und Transparenz bei allen finanziellen
Entscheidungen sorgen
99 Interkommunale Zusammenarbeit ausbauen (z.B.
beim Breitbandausbau
für schnelles Internet)
99 Unsere städtischen Gesellschaften in 100 % Besitz
der Kommune erhalten und
ihre Arbeit weiter stärken
Sicher in unserer Stadt
Sicher durch unsere Stadt gehen
und ruhig schlafen zu können bestimmt wesentlich unsere Lebensqualität. Deshalb werden unsere
Hilfsorganisationen ausdrücklich
von uns gefördert und unterstützt.
Gleiches gilt für die Arbeit unseres
ehrenamtlichen Präventionsrates
und den freiwilligen Polizeidienst.
Dank des hervorragenden Einsatzes und der guten Zusammenarbeit
mit Ordnungsamt und Polizei hat
Mühlheim die niedrigste Kriminalitätsrate seit 2006 – und das soll
auch so bleiben!
99
Ehrenamt als Stärke
Kultur-Freizeit-Sport
Unser lebendiges Vereinswesen mit
vielen ehrenamtlich engagierten
Bürgerinnen und Bürgern trägt
maßgeblich dazu bei, dass unser
Heimatgefühl, das Miteinander und
die Wohnqualität in unserer Stadt
gestärkt werden. Sie leisten in über
180 Vereinen einen wertvollen gesellschaftlichen Beitrag und sorgen
für eine sportliche und kulturelle
Vielfalt mit vielen Freizeitangeboten vor Ort.
Kultur – Wir werden:
Unsere Willy-Brandt-Halle als
Mittelpunkt der Stadt und der
Vereine erhalten (Mietunterstützung für Vereine fortführen, neue
Tische und Stühle anschaffen)
99 Volkshochschule und Musikschule erhalten
99 Den Kulturstammtisch fortführen
99 Kunst im öffentl. Raum fördern
99 In unserem Wahrzeichen, die
Brückenmühle, ein Mühlenmuseum errichten und es für Trauungen und kulturelle Events öffnen
99 Unsere Städtepartnerschaft mit
St. Priest fortführen und pflegen
99 Alternative Kulturangebote
(Kleinkunst) fördern und unterstützen
99
Unser Ziel ist es, in Zeiten
knapper Kassen die Lebensqualität und Attraktivität als
Wohnstandort zu erhalten, die
Vereinbarkeit von Familie und
Beruf sicherzustellen und das
ehrenamtliche Engagement
(vor allem bei Feuerwehr,
sozialen Verbänden und den
Vereinen) zu fördern und zu
unterstützen.
Sport – Wir werden:
Unsere Vereine bei der Verwirklichung ihrer Projekte beraten
und finanziell unterstützen
99 Keine Gebühren für die Nutzung von städtischen Sporthallen, Sportanlagen und
Schulturnhallen erhöhen
99 Kunstrasenplätze für unsere
Sportanlagen Zug um Zug
verwirklichen
99
Bürgermitwirkung
Wir machen Politik mit und für die
Menschen in unserer Stadt. Deshalb
sind wir auf vielen Veranstaltungen,
Festen und Konzerten unterwegs
und haben „unser Ohr nah am
Bürger“. Wir begrüßen die Bürgersprechstunde unseres Bürgermeisters Daniel Tybussek ausdrücklich.
Außerdem ist es uns wichtig, unsere
Mitbürgerinnen und Mitbürger stetig über unsere Arbeit zu informieren und in Entscheidungsprozesse
einzubeziehen.
Wir werden:
99 Den Bürgerhaushalt
weiterführen
99 Bürgerversammlungen
und Informationsveranstaltungen durchführen
99 Bürgerbeteiligungsmodelle, wie von den Stadtwerken
bereits praktiziert, unterstützen und fördern
Unser Hallenbad und Freibad
sind wertvolle Einrichtungen
in unserer Stadt. Deshalb
haben wir den Zugang unseres Hallenbades barrierefrei
gestaltet und die Attraktivität
mit einem Kleinkindbecken
gesteigert. Außerdem wurde es
energetisch saniert. Beide Bäder haben einen hohen Nutzen
als Freizeitangebot und auch
für Gesundheitsvorsorge.
Ein starkes Team
Wir sind bereit, mit einer guten
Kombination aus bewährten und
neuen Kräften und alten und jungen
Menschen Verantwortung zu übernehmen. Gehen Sie zur Wahl und
geben Sie dem starken Team der SPD
Ihre Stimme!
Ein Herz für alle Generationen – Soziales in unserer Stadt
Kinder und Familien
Familie und Kinder sind das Fundament unserer Gesellschaft. Deshalb
müssen wir ihnen gute Lebens- und Entwicklungsbedingungen bieten und
die Vereinbarkeit mit dem Beruf sicherstellen. Wir sehen dabei Kinder als
unser höchstes Gut. Sie sind die Zukunft unserer Gesellschaft.
Deshalb setzen wir uns dafür ein, Bedingungen zu schaffen, dass Kinder
sorgen- und angstfrei aufwachsen können. Je nach ihren Fähigkeiten sollen
sie durch individuelle Förderung und Bildungswege in ihrer Entwicklung
unterstützt werden. Für diese Aufgabe muss ein vielfältiges Angebot zur
Verfügung stehen.
Senioren
Uns ist es sehr wichtig, dass unsere
Senioren auch in hohem Alter selbständig und aktiv bleiben, Teilhabe
genießen und eine seniorengerechte Infrastruktur nutzen können.
Wohnortnahe Einkaufsmöglichkeiten und eine erreichbare medizinische Versorgung sind dafür unerlässlich. Deshalb haben wir uns für
den Erhalt der Notdienstzentrale
im Rathaus eingesetzt – mit Erfolg!
Gleichstellung
Nach wie vor haben Frauen
schlechtere Karrierechancen als
Männer. Es gibt immer noch
erhebliche Unterschiede in der
Bezahlung und Entlohnung,
Frauen sind oft mit der Pflege von
Familienangehörigen allein betraut
und Altersarmut trifft überwiegend
Frauen.
Wir werden:
Die wertvollen Aktivitäten der
Frauenbeauftragten der Stadt
unterstützen
99 Das soziale Miteinander und
Füreinander und den gegenseitigen Respekt von Frauen und
Männern fördern
99 Das Mühlheimer Frauenbündnis
unterstützen – es leistet wertvolle ehrenamtliche Arbeit im
Bereich der Frauenförderung
und Gleichstellungsarbeit
99 Männliche Erzieher anwerben
99
Wir werden:
Die Betreuungsangebote an KiTas und Schulen weiter ausbauen, besonders im Markwald und in Lämmerspiel
99 Betreuung durch qualifiziertes Fachpersonal sicherstellen, dafür attraktive Arbeitsbedingungen und gute Bezahlung bieten
99 Sprachförderung in den KiTas erhalten und ausbauen
99
Jugendliche
Unseren Jugendlichen möchten wir neben attraktiven Freizeitangeboten
in Vereinen oder in unserem Jugendzentrum einen guten Einstieg in das
gesellschaftliche Leben und in die Berufsausbildung ermöglichen. Dafür
haben wir das Jugendforum neu belebt, die Stelle eines Streetworkers
geschaffen und eine Ausbildungsmesse mit ortsansässigen Unternehmen
initiiert. Diesen bewährten Kurs möchten wir fortsetzen.
Die hervorragende Arbeit
des Präventionsrates und des
Arbeitskreises „Nachbarn
schützen Nachbarn“ wollen wir
weiterhin mit vollen Kräften
unterstützen und fördern.
Wir werden:
99 Das Jugendforum und die Angebote des Jugendzentrums
als wesentlichen Ort erhalten und fördern
99 Die Arbeit mit unserem Streetworker und die Kooperation mit dem
Verein Zugpferd ausbauen und dazu unseren Präventionsrat einbinden
99 Die Netzwerke zwischen Wirtschaft, Verwaltung, Ausbildungsstätten, Schulen, Vereinen und Organisationen noch enger verzahnen – für Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt
Wir werden:
Selbstbestimmtes Wohnen im
Alter ermöglichen: barrierefrei, generationsübergreifend
und vor allem bezahlbar!
99 Das freiwillige Engagement der
Mühlheimer Senioren unterstützen
99 Ausbau der Beratungsangebote der Stadtverwaltung
99 Die Sozialstationen fördern und
den Mobilen Sozialen Hilfsdienst weiter unterstützen,
damit ältere hilfe- oder pflegebedürftige Menschen wann immer
möglich, in ihrer vertrauten
Umgebung bleiben können
99
Die Vereinbarkeit von Familie und
Beruf und die damit verbundene
Kindererziehung ist Voraussetzung
für die gleichberechtigte Teilhabe
von Frauen und Männern am
gesellschaftlichen Leben und wird
vor allem auf kommunaler Ebene
gestaltet. Wir setzen uns daher für
ein chancengleiches und respektvolles Zusammenleben und soziale
Sicherheit in unserer Stadt ein.
Integration
Wir verstehen kulturelle Vielfalt
als Chance und Bereicherung in
unserer Stadt. Offenheit, Toleranz, Rücksichtnahme und Respekt gehört zum Umgang mit den
unterschiedlichen Kulturen und
Religionen. Dabei ist eine gelingende Integration eine wichtige
Grundlage unseres friedlichen
Miteinanders.
Wir werden:
Das fortgeschriebene Integrationskonzept der Stadt umsetzen
99 Die wertvolle Arbeit unseres Ausländerbeirats fördern und unterstützen
99 Die Sprachförderung aller
Migrantinnen und Migranten ausbauen und fördern
99 Die ehrenamtliche Arbeit für
Menschen mit Migrationshintergrund, insbesondere den
Freundeskreis der Mühlheimer
Flüchtlinge, unterstützen
99
Unternehmen fördern, Arbeitsplätze schaffen:
Wirtschaft, Gewerbe & Verkehr
Unsere Stadt liegt mitten im Ballungsraum Rhein-Main und ist mit den
beiden S-Bahn Stationen in Mühlheim und Dietesheim gut angebunden.
Es gilt deshalb die Interessen für Wohnen und für Wirtschaft/Gewerbe
miteinander zu vereinbaren und entsprechend auszurichten.
Unsere lokalen mittelständischen und traditionsreichen Unternehmen
sorgen für Ausbildung, Arbeitsplätze und Steuereinnahmen vor Ort. Sie
werden bei Expansion oder Unternehmensnachfolge von unserer Wirtschaftsförderung aktiv unterstützt, zudem wird das örtliche Handwerk
durch einen jährlichen Handwerkerstammtisch gefördert.
Auftragsvergaben sind nachvollziehbar und transparent und verbleiben in
der Region und vor allem in Mühlheim.
Wir werden:
Unsere Politik für Wirtschaft und Arbeit vor Ort mit einer aktiven
Wirtschaftsförderung mit kurzen Wegen und klaren Zuständigkeiten im
Rathaus weiter ausbauen. Bei allen politischen Entscheidungen wollen
wir auch das Beschäftigungsziel berücksichtigen
99 Den ÖPNV mit der S-Bahn, der Linie 120 und dem Stadtbus, vor allem
im Markwald erhalten
99 Den Dialog mit Handwerk, Wirtschaft und Gewerbe erfolgreich fortsetzen
99 Eine jährliche Ausbildungsmesse etablieren
99 Unsere Innenstadt als Mittelpunkt erhalten und gemeinsam mit den
Einzelhändlern und Interessensgruppen vor Ort gestalten
99 Die Verkehrsführung der B 43 zwischen Ludwigstraße und Albertstraße
zur Stärkung der Innenstadt neu gestalten (Verbesserungen für Fußgänger, Radfahrer und mehr Parkplätze ohne Belastungen für die Anwohner)
99 Fußläufig erreichbare Einkaufsmärkte dauerhaft erhalten
99 Die Fahrradfreundlichkeit erhalten und weiter ausbauen, dazu die Zusammenarbeit mit dem ADFC fortsetzen und intensivieren
99
Die Verleihung des Zertifikats
„Handwerkerfreundliche
Stadt“ der Kreishandwerkerschaft im Jahr 2014 bestätigt
den erfolgreichen und positiven Weg unserer Wirtschaftsförderung.
Mühlheim lebenswert
gestalten: Stadtentwicklung &
Umweltschutz
99
Unser Mühlheim hat Zukunft:
sozial und wirtschaftlich – für alle
Generationen, und es ist wieder
lebenswerter geworden mit einer
starken SPD. Neue Wohngebiete
sind entstanden und viele Baulücken sind geschlossen, wir verfügen
so über einen außerordentlichen
hohen Wohn- und Freizeitwert.
Für die Bahnhofstraße haben wir
eine positive Richtung angestoßen. Erste Verschönerungen sind
umgesetzt, das Bahnhofsgebäude
wird renoviert und rund um den
Bahnhof soll neuer Wohnraum
entstehen.
99
Wir werden:
Den Bürgerpark als grünen
Mittelpunkt erhalten und
gemeinsam mit den heutigen Nutzern gestalten!
99 Spielplätze in allen Stadtteilen
erhalten und attraktiv gestalten
99 Die Pflege unserer Friedhöfe
neu ausrichten (hohe Hecken
und nasse Wege müssen der
Vergangenheit angehören),
denn sie sind ehrenvoller
Ort der Stille und Trauer
99 Alle nötigen Investitionen auf
den Friedhöfen umsetzen;
Patenschaften ermöglichen
99
Das Naherholungsgebiet
schützen und den Stadtwald als Erholungs- und
Schutzwald weiterentwickeln
Die Entwicklung einer gemeinsamen Sportanlage in
Lämmerspiel unterstützen
Mehr Lebensqualität –
Fluglärm reduzieren!
Seit Jahrzehnten leidet unsere Stadt
unter dem Fluglärm. Spätestens
seit Inbetriebnahme der Nordwest-Landebahn ist unser gesamtes
Stadtgebiet mit Lärm und Schadstoffen belästigt. Im Interesse der
Bevölkerung ist das Nachtflugverbot
von 22 Uhr bis 6 Uhr auszudehnen,
der Fluglärm zu deckeln, konkrete
Lärmobergrenzen festzulegen, eine
Reduzierung des Fluglärms an der
Quelle, also an den Flugzeugen
selbst, voranzubringen, lautstarke
Flugzeuge mit mehr Landegebühren zu belegen.
Das Lärmpausenmodell ist eine
Scheinlösung, die den Fluglärm
nur neu verteilt. Wir unterstützen
wie bisher schon- die Aktivitäten
der Mühlheimer Initiative gegen
den Fluglärm und beteiligen uns an
deren Aktionen.
Unsere Bahnhofstraße ist
unser Zentrum, unterliegt
aber komplexen und schwierigen Rahmenbedingungen,
die teilweise nicht beeinflusst
werden können. Trotzdem ist
es gelungen, den Penny-Markt
als wichtigen Frequenzbringer
zu erhalten. Gleiches schaffen
wir auch im Markwald.
Zusammen. Weiter. Vorne.
Bitte gehen Sie am 6. März 2016 zur
Wahl und geben Sie uns Ihre Stimme!
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6
Harald Winter Angestellter
Rosemarie Palm Verwaltungsangestellte
Thomas Schmidt Metallfacharbeiter
Lieselotte Kawecki IT-Fachfrau
Karlheinz Schmunck Rentner
Stephan Buschhaus Selbständig
7
Gaby Mollbach
8
9
10
21
22
Stephan Mündelein Krankenpfleger
Ulrike Roth Selbständig
23
Dominik Stier Justitiar
24
Christine Haubrich Beamtin
25
26
Bayran Zengin Industriemechaniker
Matthias Müller Beamter i.R.
27
Doris Lehr Rentnerin
Richard Rocker Architekt
28
Uli Degen Beamter
Gabi Schmunck Rentnerin
29
Frisörin
Horst Schweikard Rentner
30
Irmgard Breuer Rentnerin
Volker Buntrock Energieanlagen-Elektriker
11
Karl-Heinz Stier Selbständig
31
Michael Blum Angestellter
12
Ingeborg Fischer Verlagskauffrau i.R.
32
Peter Blümmel Angestellter
13
Bernd Klotz Referent
33
Razak Kahir Student
14
Anke Kähni Buchhändlerin i.R.
34
Bernd Palm Vermessungs-Ingenieur
15
Walter Witzani Selbständig
35
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Yannic Bill Student
36
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Dr. Christin Flechsig
Diplom-Biologin
Ludwig Neunobel Rentner
37
38
Percy Hermann Student
Horst Lehr Pensionär
Carsten Müller Kreisbeigeordneter
Corrado Di Benedetto MdL
19
Jutta Kehm Rentnerin
39
Elisabeth Gilmer-Kaiser Kaufm. Angestellte i.R.
20
Josef Fonzetti Selbständig
40
Daniel Tybussek Bürgermeister

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