25 Freiheit und Einheit Mobilität und Infrastruktur 25 Freiheit und Einheit Mobilität und Infrastruktur Grußwort Wir feiern 25 Jahre Freiheit und Einheit. Dieser Glücksfall der Geschichte hat die Menschen in Deutschland wieder zusammengeführt und unserem Land Wohlstand gebracht. Die unterschiedliche Entwicklung in Ost und West vor der Wiedervereinigung belegt, was die Wohlstandspyramide moderner Volkswirtschaften zeigt: Ohne Mobilität keine Prosperität. Deutschland ist heute Mobilitätsland Nr. 1, Industrienation, Wohlstandsregion. Hier konnten die Menschen die Wachstums- und Wohlstandschancen durch Mobilität nutzen und den Fortschritt ihres Landes gestalten. Mit der Wiedervereinigung stand unser Land vor historischen Herausforderungen: dem vieldimensionalen Zusammenwachsen von Ost und West. Die vereinte Bundes republik nahm die Herausforderung an – und unternahm dabei auch eine bis dahin nie dagewesene Investitionsanstrengung zum Aufbau der Infrastruktur in den neuen Bundesländern: Allein rund 35 Milliarden Euro haben wir bis heute in die 17 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit investiert. Mit Erfolg: Heute ist unsere Infrastruktur Bindeglied und Mobilitätsgarant für mehr als 80 Millionen Menschen in Deutschland und über 700 Millionen Menschen in Europa. 2 Jetzt geht es darum, unsere Innovationsführerschaft auch im digitalen Zeitalter zu behaupten. Heute stehen wir wieder vor einer großen Investitionsanstrengung: der Modernisierung und Digitalisierung unserer Verkehrsund Datennetze. Dafür habe ich einen 5-Punkte-Investitionshochlauf angestoßen, mit dem wir bis 2018 einen Rekordmittelaufwuchs von rund 40 Prozent erreichen. Das ist mehr Geld für die Infrastruktur als je zuvor in unserer Geschichte. Dadurch modernisieren wir unsere Straßen, Schienen und Wasserwege – und damit bauen wir ein digitales Leistungszentrum Deutschland mit flächen deckendem High-Speed-Internet und einer Spitzen position bei der Mobilität 4.0. Ich bin überzeugt: Wenn wir diese Investitionsanstrengung umsetzen, nimmt Deutschland den Sprung zur Innova tionsgesellschaft 4.0 – und schafft ein neues, digitales Wirtschaftswunder. Ihr Alexander Dobrindt MdB Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur 3 25 Jahre Deutsche Einheit – 25 Jahre gesamtdeutsche Verkehrswege Zusammen wachsen Mit der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 begann eine neue Zeitrechnung für die Menschen in Deutschland. Zugleich entstand die Herausforderung, die deutsch-deutschen Verkehrswege wieder miteinander zu verbinden: Straßen, Schienenwege und Wasserstraßen, die seit Kriegsende unterbrochen waren, mussten in kürzester Zeit zusammenwachsen. Das Verkehrsnetz der neuen Länder nach dem Mauerfall zu modernisieren, war von höchster Priorität. Verzahnung und Ausbau der Verkehrswege – eine historische Aufgabe In kurzer Zeit wurde die deutsche Infrastruktur modernisiert. 25 Jahre nach der Wiedervereinigung sind heute die Grundlagen für eine moderne, gesamtdeutsche Infrastruktur geschaffen: Die ostdeutsche Infrastruktur wurde modernisiert, innerstädtische und überregionale Verkehrsnetze wurden ausgebaut und in die europäischen Verkehrsnetze integriert. Die Leistungsfähigkeit der deutschen Infrastruktur ist heute mehr denn je die Basis für Deutschlands Ruf als Verkehrsnation und führender Wirtschaftsstandort mit einer hohen Lebensqualität. Die Verkehrsadern der neuen Bundesländer – Schienen, Straßen und Wasserwege – wurden in einem historisch herausragenden Kraftakt ertüchtigt. Uneingeschränkte Bewegungsfreiheit für Menschen und Güter zwischen West und Ost ist heute Alltag. Eingebunden in die wichtigsten europäischen Verkehrskorridore, hat sich Deutschland zu einer Drehscheibe für Ost-West- und Nord-SüdVerkehre entwickelt. Als traditionelles Transitland wurde Deutschland durch Ausbau, Modernisierung und Anbindung fit für die Herausforderungen als führender Logistikstandort. Modernität für über 270 Milliarden Euro Seit der Wiedervereinigung wurden in die Bundesfernstraßen, die Schienenwege des Bundes und die Bundeswasserstraßen insgesamt knapp 272 Milliarden Euro investiert. Von dieser Summe wurden knapp 91 Milliarden – das heißt 34 Prozent der Gesamtinvestitionen – in den neuen Ländern investiert. In die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit flossen knapp 35 Milliarden Euro. 25 Jahre gesamtdeutsche Verkehrswege 5 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit 17 Verkehrsprojekte mit einem Gesamtvolumen von 40 Milliarden Euro Investition in Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit Die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) wurden zum Motor des schnellen Zusammenwachsens Deutschlands nach der Wiedervereinigung. 1991 von der Bundes regierung beschlossen, verfolgte das Investitionsprogramm von Beginn an das Ziel, durch die deutsche Teilung entstandene Lücken in der Infrastruktur schnell und nachhaltig zu schließen. Dank effektiver Planung und Umsetzung entstand innerhalb von kurzer Zeit eine Vielzahl neuer Verkehrsadern. Auch heute tragen die Projekte dazu bei, zentrale Ziele der Wiedervereinigung umzusetzen: die Stärkung Deutschlands als Wachstums- und Wohlstandsregion, die Wiederherstellung leistungsfähiger Verkehrswege zwischen Ost und West und die Förderung von Arbeitsplätzen in allen Ländern. Die ostdeutsche Infrastruktur wurde durch die Verkehrs projekte Deutsche Einheit nachhaltig gestärkt. Aber auch die westdeutsche Wirtschaft profitierte von der Modernisierungsoffensive. So wurden in den alten Ländern ebenfalls Verkehrswege modernisiert und neu angelegt, wie zum Beispiel die VDE Nr. 2, 8.1., 10, 12 und 16. Erfolgreiche Bilanz An der heutigen Bilanz lassen sich die Erfolge der Investitionen messen: Der Investitionsrahmen der VDE umfasst insgesamt 17 Verkehrsprojekte mit einem Gesamtvolumen von rund 40 Milliarden Euro. Diese setzen sich aus neun Schienen- und sieben Autobahnprojekten sowie einem Wasserstraßenprojekt zusammen. www.bmvi.de/deutscheeinheit 8 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit VDE Nr. 8.2 20,7 Milliarden Euro für die Schiene Im Zeitraum von 1991 bis Ende 2014 wurden für die Schienenprojekte Deutsche Einheit 17,5 Milliarden Euro investiert, insgesamt ist ein Investitionsvolumen von rund 20,7 Milliarden Euro angesetzt. Sechs der insgesamt neun Schienenprojekte wurden bislang fertiggestellt, drei weitere stehen kurz vor ihrer Vollendung. Fahrzeitverkürzungen und Komfort hatten bei allen Projekten Priorität. Im September 1998 wurde die erste Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen den alten und neuen Ländern – VDE Nr. 4 Brückenbögen der Saale-Elster-Talbrücke von Hannover nach Berlin – in Betrieb genommen, die zweite wurde Mitte Dezember 2004 mit dem Ausbau des VDE Nr. 2, der Strecke Hamburg-Berlin, freigegeben. Im Jahr 2014 lag der Schwerpunkt der Investitionen auf dem Aus- und Neubauvorhaben Nürnberg – Erfurt – Halle/ Leipzig (VDE Nr. 8) sowie auf dem VDE Nr. 9, dem Ausbau von Leipzig nach Dresden. Zwischen Leipzig und Dresden konnte durch die Fertigstellung zentraler Abschnitte die Fahrzeit um 20 Prozent, von über 1,5 Stunden auf rund eine Stunde, verkürzt werden. Schiene 10 VDE Nr. 1 Seit Herbst 1998 steht eine elektrifizierte Verbindung von Hamburg über Schwerin und Rostock bis zur Insel Rügen zur Verfügung. VDE Nr. 2 Die Strecke Hamburg - Berlin wurde elektrifiziert und auf eine Streckengeschwindigkeit von 230 km/h ausgebaut. VDE Nr. 3 Die Strecke Stendal - Uelzen wurde 1999 eingleisig und elektrifiziert in Betrieb genommen. VDE Nr. 4 Bis 1998 wurde die Strecke Hannover - Stendal - Berlin ausgebaut. Sie ist Teil des europäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes. VDE Nr. 5 Durch den Ausbau kann die Strecke Helmstedt - Magdeburg - Berlin ab 1995 durchgehend elektrisch mit einer Geschwindigkeit von 160 km/h befahren werden. VDE Nr. 6 Die elektrifizierte Strecke Eichenberg - Halle (Saale) wurde bereits im Jahr 1994 in Betrieb genommen. VDE Nr. 7 Der Ausbau der Schienenstrecke Bebra - Erfurt für den durchgängigen elektrischen Zugverkehr für Geschwindigkeiten bis zu 160 km/h erfolgte bis 1995. VDE Nr. 8 Beim größten Schienenprojekt zwischen Nürnberg und Berlin ist der Ausbau des Abschnitts Halle (Saale)/Leipzig Berlin abgeschlossen, die Neubaustrecke befindet sich in einem weit fortgeschrittenen Baustadium. VDE Nr. 9 Zwischen Leipzig und Dresden konnte durch die Fertigstellung wesentlicher Abschnitte die Fahrzeit um ca. 30 Minuten verkürzt werden. Verkehrsprojekte Deutsche Einheit VDE Nr. 8.3 Neue Elbebrücke bei Wittenberg 17,3 Milliarden Euro für den Straßenverkehr Für die sieben Autobahnprojekte sind Investitionen von insgesamt 17,3 Milliarden Euro geplant, 15,6 Milliarden Euro wurden bereits umgesetzt. Bis Ende 2014 sind insgesamt rund 1.930 km neu- und ausgebaute Bundesauto bahnen der VDE fertiggestellt worden, weitere 24 km sind derzeit im Bau. Die drei Neubauprojekte VDE Nr. 10, 14 und 16 sind bereits auf voller Länge in Betrieb. Insgesamt sind damit knapp 97 Prozent des Projektvolumens realisiert – nahezu das gesamte VDE-Straßennetz wird in den nächsten Jahren fertiggestellt sein. Straße VDE Nr. 10 Die Ostseeautobahn A 20 wurde zwischen Lübeck und der A 11 (Kreuz Uckermark) über Rostock neu gebaut. VDE Nr. 11 Der sechsstreifige Ausbau der A 2 Hannover - Berlin und der A 10 (Berliner Süd- und Ostring) wurde realisiert. VDE Nr. 12 Der sechsstreifige Ausbau der A 9 in Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen und Bayern beseitigte die Engpässe zwischen Berlin und Nürnberg. VDE Nr. 13 Mit dem Neubau der Südharzautobahn A 38 Göttingen - Halle (Saale) wurde eine direkte Verbindung zwischen dem Ruhrgebiet und dem Ballungsraum Halle/Leipzig hergestellt. VDE Nr. 14 Durch den Neubau der Autobahn A 14 Magdeburg - Halle (Saale) wurde eine überregional bedeutsame Verkehrsachse von Sachsen über Sachsen-Anhalt Richtung Niedersachsen geschaffen. VDE Nr. 15 Der Neubau der Autobahn A 44 Kassel - Eisenach sowie der Aus- und Neubau der Autobahn A 4 Eisenach Bautzen - Görlitz verbesserte die Verbindung der Zentren Rhein/Main und Rhein/Ruhr mit Thüringen und Sachsen sowie mit der polnischen Wirtschaftsregion Schlesien erheblich. VDE Nr. 16 Der Neubau der Thüringerwaldautobahn A 71 Schweinfurt - Erfurt sowie der A 73 Suhl - Lichtenfels stärkt die Verbindung des südthüringischen mit dem fränkischen Wirtschafts- und Touristikraum. VDE Nr. 15 Nesseltalbrücke – Umfahrung der Hörselberge bei Eisenach 14 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit VDE Nr. 16 A 71 zwischen Erfurt und Schweinfurt – mit Wildbrücke 2 Milliarden für die Wasserstraßen Die geplanten Investitionen für das Wasserstraßenprojekt betragen insgesamt ca. 2 Milliarden Euro. Bis Ende 2014 wurden davon rund 1,7 Milliarden Euro eingesetzt. Der Ausbau des VDE Nr. 17 erfolgt umweltverträglich und schrittweise von West nach Ost. Schwerpunkte sind der Mittellandkanal, der Elbe-Havel-Kanal und das inzwischen fertiggestellte Wasserstraßenkreuz Magdeburg. Die Arbeiten an den Schleusen Rothensee, Hohenwarthe und Charlottenburg sind abgeschlossen – damit können Großmotorgüterschiffe mit Tiefgangbeschränkung bereits bis Magdeburg verkehren. Der eingeschränkte zweilagige Containerverkehr ist bis Berlin möglich. Ziel ist eine Gesamtfertigstellung dieses Vorhabens bis zum Jahr 2020. Wasserstraße VDE Nr. 17 Mit dem Ausbau westlich der Elbe und der Inbetriebnahme des Wasserstraßenkreuzes Magdeburg wurden die Bedingungen für die Ost-West-Binnenschifffahrt erheblich verbessert. Mit dem weiteren Ausbau östlich der Elbe wird künftig der Verkehr mit Großmotorgüterschiffen bis 2.000 t und Schubverbänden mit 2 Leichtern bis 3.500 t ermöglicht. VDE Nr. 17 Trogbrücke – Wasserstraßenkreuz Magdeburg 18 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit VDE Nr. 17 Doppelschleuse Hohenwarthe – zwischen Mittellandkanal und Elbe-Havel-Kanal Klare Zukunftsperspektiven Investitionen steigen auf Rekordniveau Deutschland ist zusammengewachsen – und steht wie keine andere Region der Welt für dezentrale Prosperität. Die Grundlage dafür schaffen Infrastruktur und Mobilität. Wir wollen das Erreichte sichern und unsere Erfolge weiter ausbauen. Dazu gehört, dass wir uns auf wachsende Ströme einstellen. Unsere aktuelle Verkehrsprognose zeigt, dass bis 2030 der Güterverkehr um 38 Prozent und der Personenverkehr um rund 13 Prozent zunehmen werden. Das ist eine große Herausforderung. Es ist aber auch eine große Chance, weil Wachstum und ein hoher Grad an Mobilität in einem unauflösbaren Zusammenhang stehen. Investitionshochlauf: 14 Milliarden im Jahr für eine moderne Infrastruktur Wir haben eine Investitionswende eingeleitet und einen 5-Punkte-Investitionshochlauf gestartet. Damit haben wir die Investitionslücke bei der Infrastruktur geschlossen und übererfüllen die von Experten geforderten Investitionen. Bis 2018 erreichen wir bei den Investitionsmitteln eine Steigerung – von rund 10,5 Milliarden Euro auf mehr als 14 Milliarden im Jahr 2018. Das ist absoluter Rekord. Noch nie in der bundesdeutschen Geschichte gab es so viel Geld für unsere Infrastruktur. Bisherige Spitzenwerte wie nach der Wiedervereinigung oder mit den Konjunkturpaketen im Zuge der Finanzkrise werden deutlich übertroffen. Mit einer neuen Generation von ÖPP-Projekten binden wir darüber hinaus bei der Infrastruktur mehr privates Kapital ein und investieren weitere 15 Milliarden Euro für die Modernisierung unserer Straßen. 24 Klare Zukunftsperspektiven Fünf Punkte bilden die Leitlinie für den Investitionshochlauf, der Spielräume für nachhaltige Investitionen in die Infrastruktur schafft: 1 Mehr Haushaltsmittel 2 Ausbau Nutzerfinanzierung 3 Stärkere Einbindung von privatem Kapital 4 Prinzip Erhalt vor Neubau 5 Klare Prioritätensetzung Digitalisierungsoffensive: flächendeckend Highspeed Wir stehen nicht am Anfang einer digitalen Revolution. Wir stecken mitten drin. Schon bald wird der digitale Anteil eines Produktes oder Prozesses dessen Nutzen und Wert zu fast 100 Prozent bestimmen. Während voran gegangene Revolutionen wie die Erfindung der Dampf maschine oder die Automatisierung der Produktion in erster Linie die Industrie betrafen, revolutioniert die Digitalisierung in einem disruptiven Prozess Wirtschaft und Gesellschaft als Ganzes. Dadurch werden die Karten im internationalen Wirtschaftskosmos neu gemischt. Die Industrienationen von heute sind nicht zwingend die Digitalnationen von morgen. Unsere Erfolgsgeschichte als Exportweltmeister, Innovationsstandort und Mobilitätsland Nr. 1 lässt sich nur digital fortschreiben. Die Voraussetzung dafür ist eine leistungsfähige digitale Infrastruktur. Ohne superschnelles Breitband gibt es keine digitale Wertschöpfung – und unser Land wird von der Wachstums nation zur Stagnationsregion. Wir verfolgen deshalb das Ziel, die Innovationslücke zwischen Ballungszentren und ländlichen Regionen zu schließen und in Deutschland bis 2018 eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/Sek. sicherzustellen. Dabei setzen wir in erster Linie auf einen marktgetriebenen Ausbau. Dafür haben wir eine „Netzallianz Digitales Deutschland“ der investitions-und innovationswilligen Unternehmen gegründet, die allein in diesem Jahr acht Milliarden Euro in den Ausbau geben. Wo es Wirtschaftlichkeitslücken gibt, werden wir zusätzliche staatliche Investitionsanreize schaffen und weiße Versorgungsflecken ans Netz bringen. Dafür haben wir das erste Förderprogramm für eine flächen deckende Versorgung mit High-Speed-Internet angestoßen. Jetzt kommen alle Haushalte in unserem Land ans schnelle Netz – mit einem Milliardenpaket für den Breitbandausbau. Der Bund ist bei null gestartet und investiert jetzt 2,7 Milliarden Euro. www.bmvi.de/digitaleinfrastruktur 26 Klare Zukunftsperspektiven Mobilität 4.0 Digitales Testfeld Autobahn Die Digitalisierung bringt die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Automobils. Innovationen wie das automatisierte und vernetzte Fahren, digitale Mobilitäts anwendungen und alternative Antriebe werden den Verkehr grundlegend verändern – und tun es schon heute. Wir wollen diese Entwicklung an der Spitze gestalten. Dafür brauchen wir optimale Rahmenbedingungen, damit Innovationen der Mobilität 4.0 in Deutschland entwickelt, getestet, produziert und genutzt werden können. Neben einer innovationsfreundlichen Regulierung gehören dazu Projekte wie das „Digitale Testfeld Autobahn“, das für das automatisierte und vernetzte Fahren die Laborsituation auf die Straße bringt – und der „Radweg Deutsche Einheit“, der mit High-Speed-Internet, Connectivity und E-Ladesäulen den Weg in die Zukunft weist. Mit dem automatisierten und vernetzten Fahren bekommt Mobilität eine völlig neue Dimension. Mit Autopilot wird das Auto zum „third place“ – einem neuen Lebensmittelpunkt neben Arbeit und Zuhause. Durch die Vernetzung des Autos mit anderen Fahrzeugen und der Infrastruktur wird Verkehr vorhersehbar – und Stau und Unfälle werden vermieden. Echtzeit-Datenkommunikation erweitert das Sichtfeld von Fahrer und Auto von einigen 100 Metern auf mehrere Kilometer. www.bmvi.de/digitalestestfeldautobahn Auf dem „Digitalen Testfeld Autobahn“ wird das heute schon erlebbar. Die A 9 in Bayern wird die erste intelligente und voll-digitalisierte Straße – mit modernster Sensorik, den Mobilfunkstandards der nächsten Generation und hochpräzisen Geo- und Mobilitätsdaten. Das „Digitale Testfeld Autobahn“ ist ein technologieoffenes Angebot an Automobilindustrie und Digitalwirtschaft, gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Innovationen der Mobilität 4.0 zu erproben und weiterzuentwickeln. Schwerpunkte bilden hierbei Zukunftstechnologien wie das automatisierte Fahren und die EchtzeitDatenkommunikation zwischen Fahrzeugen (Car-to-Car) und mit der Infrastruktur (Car-to-Infrastructure). Damit tragen wir dazu bei, dass Deutschland das Autoland Nr. 1 bleibt und seine Innovationsführerschaft im digitalen Zeitalter behauptet. Klare Zukunftsperspektiven 29 Radweg Deutsche Einheit Der Radweg Deutsche Einheit ist ein Symbol für die Wiedervereinigung und das Zusammenwachsen unserer Infrastruktur. Er führt durch sieben Länder – von der ehema ligen Bundeshauptstadt Bonn über Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg bis nach Berlin. Auf dieser rund 1.100 km langen Strecke wird man schon bald an rund 90 historischen Orten die einzigartige Erfolgsgeschichte unserer Wiedervereinigung hautnah erleben können – und gleichzeitig mit neuesten Innovationen in die Zukunft blicken. Schon heute ist das Rad Vorreiter für Elektroantriebe und gewinnt durch die Digitalisierung weiter an Attraktivität. Mit Multimedia-Cockpit, digitaler Routenplanung, Navigations-Apps und der Vernetzung von Mobilitäts- und Geodaten wird das Rad als Smart Bike zum Innovationsführer für die Mobilität 4.0. Der Radweg Deutsche Einheit setzt genau hier an: Entlang der gesamten Route werden modernste Radstätten mit freiem WLAN, digitalen Touch- pads, Elektroladesäulen und Solarzellentechnik entstehen. Hier können Radler ihr Elektrofahrrad aufladen, sich über die Region informieren, kleine und große Meilensteine der Wiedervereinigung entdecken, ihre weitere Route planen oder einfach die nächste Pension buchen. Damit wird der Radweg Deutsche Einheit zu einem echten Highlight für Touristen und Radbegeisterte – und verleiht dem Trend zum Radfahren weitere Dynamik. www.bmvi.de/RadwegDeutscheEinheit Klare Zukunftsperspektiven 31 Impressum Herausgeber: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Referat Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungsmanagement Bezugsquelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Referat Bürgerservice und Besucherdienst Invalidenstraße 44 10115 Berlin www.bmvi.de [email protected] Telefon +49 30 18 300 3060 Fax +49 30 18 300 1942 Stand: September 2015 Druck: PieReg Druckcenter Berlin GmbH Bildnachweise: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (S. 2, 28), DB Netz AG (S. 11, 12-13), ari/DEGES (S. 15), René Legrand/DEGES (S. 16-17), Burkhard Peter (S. 18-19), Robert Grahn/euroluftbild.de (S. 20-21), A_Bruno/Fotolia.com (S. 24-25), Silvano Rebai/Fotolia.com (S. 27) Nachdruck und Vervielfältigung: Alle Rechte vorbehalten www.bmvi.de
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