Grussworte der Gäste anlässlich des SPD - SPD

Grussworte der Gäste anlässlich des SPD-Kreisparteitages
Zum diesjährigen Kreisparteitag hatten sich zahlreiche Gäste angesagt. Angeführt wurde die Reihe
vom Bürgermeister der Gemeinde Emsbüren, Bernhard Overberg, der sich für die Einladung
bedankte und die Grüße des Rates und der Gemeinde überbrachte. Mit Stolz verwies er auf die sich
jetzt auszahlenden Investitionen für Kindergärten, Schulen und auch Gewerbe, insbesondere dem
Emslandpark an der Abfahrt der A 31, der sich in den letzten Jahren enorm entwickelt habe und der
heutige Parteitag in einem dieser Bereiche stattfinde.
Bürgermeister Overberg meinte denn auch, dass es sich in Emsbüren zu leben lohne und er glaube,
dass die Gemeinde für die Zukunft gut aufgestellt sei. Und dies gelte auch für die Region, die sich im
Interesse der Menschen positiv entwickelt habe. Bernhard Overberg, der die Parteitagsteilnehmer als
Genossen begrüßte, wünschte abschließend einen guten, erfolgreichen Verlauf des Kreisparteitages.
Für den SPD-Ortsverein Emsbüren begrüßte Vorsitzender Hugo Kirchhelle die Parteifreunde.
Emsbüren sei gerne Gastgeber des Kreisparteitages und für die Genossinnen und Genossen vor Ort
eine große Motivation, für die Kommunalwahlen als Ziel die Zahl „35 % +“ anzustreben. Dafür sei
man allen dankbar, die den Wag nach Emsbüren finden so zum Beispiel im September die
Migrationsbeauftragte der Bundesregierung. Auch Hugo Kirchhelle wünschte dem Parteitag einen
erfolgreichen Verlauf.
Die für die Region Emsland und Grafschaft sowie Osnabrück zuständige DGB-Kreisvorsitzende Petra
Thiesmeyer bedankte sich bei den SPD-Kommunalpolitikern für die gute Zusammenarbeit. Auch
deshalb, weil der DGB überparteilich aber nicht neutral agieren müsse. So gäbe es im heutigen
Konferenzzentrum Emsflower trotz der vielen Beschäftigten keinen Betriebsrat. Aber daran könne
man ja gemeinsam arbeiten, meinte die Gewerkschafterin in Richtung der Emsbürener Genossen.
Anschließend zählte sie eine Reihe Maßnahmen und Gesetzen auf, die SPD und Gewerkschaften
gemeinsam auf den Weg und erfolgreich umgesetzt hätten. Sei es die Herabsetzung des
Rentenalters, der Gesundheitspolitik und letztlich auch bei der Umsetzung des Mindestlohn. Aber
noch gäbe es zu viele Ausnahmen und 8,50 € seien auch im europäischen Vergleich nicht genug.
Gerade im Emsland dürfe man sich nicht von der guten wirtschaftlichen Situation blenden lassen,
denn ungefähr 70 % der Frauenarbeitsplätze sind prekär – schlechte Arbeitsbedingungen und
Bezahlung seien die Regel. Hier sei noch ein weites Feld für gemeinsame Aktivitäten.
DGB-Gewerkschaften und SPD sollten auch darauf achten, dass der Arbeitsmarkt nicht durch
arbeitgeberseitige Aktionen „zerschossen“ wird, aktuell vom Hotel- und Gaststättenverband. Und
dafür wünschte Petra Thiesmeyer dem Parteitag viel Erfolg und schloss mit dem Wunsch einer
zukünftigen guten Zusammenarbeit.
Die Grafschafter Kreisverbandsvorsitzende Silvia Pünt-Kohoff bezeichnete sich mit Hinweis auf
ihren Namen selbst als „Grafschafter Urgestein“. Mit dem Kreisverband Emsland gäbe es über die
Kreisgrenzen hinweg viele gemeinsame Themen, zum Beispiel mit Sicht auf den heutigen Tagunsgsort
die Frage der örtlichen und regionalen Busverkehre. Da sei noch viel zu tun, um den öffentlichen
Nahverkehr zu verbessern.
Auch sie sprach die benachteiligenden atypischen Arbeitsverhältnisse für Frauen im Emsland und der
Grafschaft an. Dies sei eine gemeinsame Aufgabe für beide Kreisverbände und man freue sich im
Kreisverband Grafschaft auf die zukünftige Zusammenarbeit.
Auch als Nachbar aus der Grafschaft – insbesondere aber Funktion als stellvertretender
Vorsitzender der SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag richtete Gerd Will aus Nordhorn seine
Grußworte an die Parteitagsteilnehmer und überbrachte auch die Grüße der Vorsitzenden Hanne
Modder. Zunächst gab er der Hoffnung Ausdruck, dass nach den nächsten Landtagswahlen auch die
emsländische SPD zur Abdeckung einer der niedersächsischen Erfolgsregionen wieder direkt im
Landtag vertreten sei. So habe sich das Konzept zur Betreuung der nicht im Landtag vertretenen
Regionen inzwischen zwar bewährt, aber das Emsland habe auch wegen seiner wirtschaftlichen
Bedeutung Anspruch auf einen Sitz im Landtag. Als Beispiele für die gute Zusammenarbeit nannte er
für den Raum Emsbüren / südliches Emsland die Entwicklung der Verkehre und den Hafenausbau in
Spelle.
Zum Thema Lehrerarbeitszeit stellte er kurz und knapp fest, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts
umgesetzt und mit einem Nachtragshaushalt umgesetzt wird. Allerdings sei ein großes Problem die
Besetzung der zusätzlichen erforderlichen Stellen. So viele Pädagogen ließen sich nicht kurzfristig neu
einstellen. Insgesamt stelle die Landesregierung eine Mrd. Euro für Bildung bereit. 240 Mill. Euro
sind für den Ausbau der gebundenen und offenen Ganztagsschulen eingeplant.
Das vorgelegte Landesraumordnungsprogramm (LROP) biete für Niedersachsen und die Region große
Entwicklungschancen für Grund- und Nebenzentren. Dann stellte Gerd Will die aktuellen
Arbeitsthemen der Fraktion vor, an erster Stelle die Umsetzung des Tariftreuegesetzes unter dem
Leitmotto „Gute Arbeit“, die Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes und Ausbau der
Mitbestimmung und die Novellierung weiterer Gesetze.
Der ÖPNV soll mit Busbeschaffungsprogrammen für regionale Buspools gefördert werden, ebenso ist
der Ausbau des Güterverkehrs eine Zielsetzung (siehe auch Referat von Olaf Lies). Dazu sei im NIAS 3
– dem Niedersächsischen Ausbau für Schiene und Bus absoluter Vorrang vorgesehen, aber auch der
Ausbau der E 233 im Emsland steht ganz vorne auf der Agenda. Der Ausbau dieser für die Region so
wichtigen West-Ost-Verkehrsverbindung wird von der SPD-Fraktion voll und ganz unterstützt.
Einen weiteren Bericht gab es von der SPD-Fraktionsvorsitzende im emsländischen Kreistag, Karin
Stief-Kreihe. Karin berichtete, dass sich die SPD-Fraktion aus 13 Mitgliedern zusammensetze.
Insbesondere richtete sie Grüße an Manfred van Berkum, der wegen einer schweren Erkrankung zurzeit nicht an der Fraktionsarbeit teilnehmen könne. Die Arbeit der Fraktion spiegelt sich in
wöchentlichen Sitzungen, der Teilnahme an Ausschuss- und Kreistagssitzungen und
Fraktionsklausuren wieder. Eine Klausur befasse sich ausschließlich mit dem Thema Haushalt des
Kreises. Über die Arbeit informiert die Fraktion mit einem Newsletter, der per Mail oder im Internet
erscheint.
Sie stellte zudem fest, dass viele Themen im Kreis Emsland mit den Zielen der Landtagsfraktion
identisch sind. So beim Ausbau der E 233, dem Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals und der Schleusen.
Der Nahverkehrsplan Emsland sei nicht im Sinne der SPD verabschiedet worden, weil keine
Verbesserungen sichtbar sind und der Schwerpunkt in vielen Bereichen weiterhin die
Schülerverkehre bleiben.
Daher wünsche man sich eine weitere Zusammenarbeit mit der Grafschaft Bentheim, um zukünftige
Projekte durch einheitliche Zielsetzungen zu stärken. Dazu gehöre die Zusammenarbeit zwischen
Emsländischer und Bentheimer Eisenbahn. Beim Masterplan Ems habe es intensive Kontakte zu den
Genossen/innen im Leeraner Kreistag gegeben. Auch hier soll die Zusammenarbeit verstärkt werden.
Aktuelle Themen für die Kreistagsfraktion sind auch das LROP und vor allem das RROP Emsland. Hier
gilt es vor allem, die divergierenden Vorstellungen der Kommunen auf eine einheitliche Linie zu
bringen.
Abschließend dankt Karin Stief-Kreihe den Mitgliedern der Fraktion, den vom Kreisverband
zugewählten und beratenden Mitgliedern für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Für die AG 60Plus berichtete Alfred Korfhage (Meppen). Leider beschränke sich die Arbeit der AG
bisher nur auf den Ortsverein Meppen. Inzwischen bestehe aber die Absicht, auch in Haselünne die
Arbeit aufzunehmen. Aber die örtlichen Probleme im Emsland bestünden nach wie vor, weil viele
über 60 intensiv in die allgemeine OV-Arbeit eingebunden seien. Intensiviert wurde die
Zusammenarbeit mit der AG 60Plus in der Grafschaft Bentheim.
Die AG 60Plus veranstaltete im Berichtszeitraum mehrere Tagesfahrten und
Informationsveranstaltungen. Anträge zur Pflegeversicherung und Betreuung, zur Maut, zum
Lobbyismus und allgemein soziale Leistungen wurden diskutiert und veröffentlicht.
„Aktiv für den Menschen“ – so Alfred Korfhage – sei die Grundlage der AG-Arbeit. Und Alfred meinte
schmunzelnd, „die AG 60Plus seien aktive Jusos“. Recht hat er, denn ohne die Mitarbeit der vielen
über 60-zigjährigen könnten viele Ortsvereine ihre Arbeit nicht gestalten.

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