Amtsblatt Nr. 21/2016 vom 13.04.2016

Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen
am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit)
Rathaus, Postfach 21 12 25
67012 Ludwigshafen am Rhein
www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck
Ausgabe - Nr.: 21/2016
ausgegeben am: 13. April 2016
Sitzung des Ortsbeirates Oggersheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am
Donnerstag, 14. April 2016, 15 Uhr,
Sitzungszimmer, Oggersheimer Rathaus,
Schillerplatz,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
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Einwohnerfragestunde
Bericht Ortsvorsteherin
Bericht über den aktuellen Sachstand des Kindertagesstättenausbaus in den
Stadtteilen Oggersheim und Melm
Bebauungsplanverfahren Nr. 192 a "Am Friedhof Oggersheim, Teiländerung" Offenlagebeschluss
Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Änderung Verkehrssicherheit Eppsteiner Weg, Matthäus-Vogel-Straße, Vom-SteinStraße
Gemeinsamer Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion und des FDP-Mitglieds im
Ortsbeirat, Erweiterung der Fahrbahnmarkierung
Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Heinrich-Treiber-Halle/ Festhalle Oggersheim- baulicher und optischer Zustand
Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Dauerhafte Reparatur des provisorisch gestützten Strommastes an der Kreuzung
Niedererdstraße/ Stadtgartenstraße
Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Blumenkübel auf dem Schillerplatz neben Rathauszugang
Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Einrichtung eines einseitigen Halteverbots in der Niedererdstraße
Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Behindertengerechte Ein- und Ausstiegsstelle an der Bushaltestelle Adolf-KolpingStraße
Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im
Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus
bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.
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Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Erleichterung und Gewährleistung einer zufriedenstellenden Straßenreinigung
Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Verkehrssituation Sudetenstraße/Albert-Haueisen-Ring
Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Erneuerung der Straßenasphaltdecken
Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Vorstellung des Schulausbaus der Schillerschule Oggersheim zur Ganztagsschule
Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Überprüfung der Verkehrsführung im Neubaugebiet Melm
Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Ausfüllen der Straßenbahnschienen mit einem Gummiprofil zur Entschärfung der
Unfallsituation für Radfahrer
Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Planungen über Stelen, Rasengrabfelder, Bestattungshain auf dem Oggersheimer
Friedhof
Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand Melmweiher
Anfrage des Mitglieds der FDP im Ortsbeirat
Erweiterung und Planungen der Gewerbegebiete in Oggersheim
Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Sauberkeit im Umfeld der Glascontainer
Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Busverbindung Melm-Oppau
Anfrage des Mitglieds der FDP im Ortsbeirat
Zuwegung Melm
Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Altstadtplatz- Ordnung des ruhenden Verkehrs
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Planungsangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 12.04.2016
gez.
Barbara Baur
Ortsvorsteherin
Sitzung des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen
und des Ortsbeirates Rheingönheim
Die Mitglieder des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen und des Ortsbeirates
Rheingönheim treten am
Freitag, 15. April 2016, 13 Uhr,
Speisesaal, Kaiserwörthdamm 3
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen gemeinsamen Sitzung zusammen.
Tagesordnung
der öffentlichen Sitzung
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Verlagerung des Grünschnittplatzes in der Wollstraße
- Maßnahmegenehmigung Konzept zur Hundekotbeseitigung - Hundekottütenspender
- Beschluss der Standorte Kanalsanierung Welserstraße
- Erweiterung der Maßnahmegenehmigung Kanalinnensanierung Valentin-Bauer-Straße
- Maßnahmegenehmigung Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
In der nichtöffentlichen Sitzung werden der Vergaben, Maßnahmegenehmigungen, Informationen und
Personalangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 13.04.2016
gez.
Klaus Dillinger
Beigeordneter
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter
www.auftragsboerse.de
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu
gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der
Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.

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