„Wollen den Nachweis erbringen, dass eine veränderte

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Ihre aktuelle Online-Zeitung
Nummer 1903 vom 6. April 2016
Lesen Sie heute: Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Am Montag startet der zweispurige StraßenTestversuch bei Merck
„Brückenschlag“ – Infos des Amtes für
Interkulturelles und Internationales
Musikalischer Streifzug durch das pralle Leben der
Barockzeit im Baltenhaus
Polen-Institut: Übersetzer im Dialog
Pflanzaktion des EAD auf der Kompostanlage
Aktionstag „Mucker macht mit“
Masterplan 2030 im Netz
Aus dem Umland
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„Zeitsprünge“ – Ausstellung im Fürstenlager
Bensheim
Landkreis Jusos mit neuem Vorstand
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EnBW scheitert mit Atomklage
Themen des Tages
Bundes- und Landespolitik
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NSU: Gedenken an Halit Yozgat – vor 10 Jahren
ermordet
Gestaltungsanspruch von Hans Eichel,
Ministerpräsident vor 25 Jahren
Pressespiegel
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„Plan für Flüchtlinge“ – Kommentar der
„Rheinischen Post“
Nahles: Mindestlohn- Kritiker widerlegt
(„Tagesspiegel“)
Die FR kommentiert „Aufrüstung vermeiden“
Tipps und Trends
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Test: IP-Kamera bei Lidl, besser als bei Aldi Nord
Sicherheitssoftware im Test. BullGuard als Sieger
Freie Medikamente gegen Heuschnupfen
ARTE heute
WISSENSCHAFTSSTADT DARMSTADT STARTET VERKEHRSVERSUCH IN
DER FRANKFURTER STRASSE AM 11. APRIL
Verkehrsdezernentin Zuschke:
„Wollen den Nachweis erbringen, dass eine veränderte
Verkehrsführung an dieser Stelle funktionieren kann und
werden die Ergebnisse in die Vorplanung mit einbeziehen“
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Verkehrsversuch Frankfurter Straße. © Petra Bork/ pixelio.de
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt startet am kommenden Montag, 11. April, mit einem
Verkehrsversuch in der Frankfurter Straße auf der Höhe des Unternehmens Merck. Dabei soll
nachgewiesen werden, dass im Falle einer veränderten Verkehrsführung in Fahrtrichtung
Arheilgen auf einem rund 150 Meter langen Abschnitt im Bereich des Haupteingangs Merck
(zwischen Parkplatzzufahrt Merck und der Haltestelle Merck stadteinwärts) der Kfz-Verkehr
leistungsfähig abgewickelt werden kann. Dies wurde im Vorfeld von Bürgern bezweifelt. Die
Einstreifigkeit in Fahrtrichtung Süden existiert bereits heute ab der Maulbeerallee, durch die
Absperrung der Baustellenzufahrt der Firma Merck. Der Versuch soll Ende Mai beendet sein.
Verkehrsdezernentin Cornelia Zuschke: „Mit dem Verkehrsversuch in der Frankfurter Straße
wollen wir ausprobieren, dass eine veränderte Verkehrsführung an dieser Stelle möglich ist. Mit
der Durchführung des Versuchs kommen wir zeitnah einem Wunsch der Arheilger Bürgerinnen
und Bürger nach einer Beprobung nach, die durch die Planung die Befürchtung an uns
herangetragen haben, dass eine einspurige Verkehrsführung Nachteile für den Stadtteil
Arheilgen mit sich bringen wird. Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass eine
Neugestaltung dieses Streckenabschnitts ein richtiger Schritt in Richtung einer modernen und
zeitgemäßen Verkehrsplanung ist“, so Zuschke.
Im Zuge dieses Verkehrsversuches kann der in der Vorplanung vorgesehene Trennstreifen
zwischen den Fahrstreifen und die damit verbundene unsignalisierte Querung für Fußgänger in
diesem Abschnitt nicht 1:1 abgebildet werden. Es bleibt beim Versuch, anders als in der
Planung, bei den Zeitverlusten für den Kfz-Verkehr durch Wartezeiten an der
Fußgängerschutzanlage bei der Haltestelle.
Zur Bestätigung der Zählungen aus 2015 Jahr wurden am Tag des Bürgerspaziergangs am 15.
März 2016 24-Stunden-Zählungen an den Knotenpunkten Frankfurter Straße/Virchowstraße,
Frankfurter Straße/Maulbeerallee und Frankfurter Straße/Parkplatzzufahrt Merck durchgeführt.
Weitere Zählungen für den einstreifigen Zustand (während des Verkehrsversuches) sind für Mitte
Mai geplant. Diese werden für die Auswertung beziehungsweise die Beurteilung der neuen
Verkehrssituation an den genannten Knotenpunkten für einen Vorher-/Nachher-Vergleich
benötigt. Die Ergebnisse werden in Form eines Berichtes an die städtischen Gremien Mitte Juni
übergeben.
„Während der Laufzeit des Verkehrsversuchs erfolgt ergänzend eine Untersuchung zur
Verbesserung und Optimierung der Signalsteuerung am Knotenpunkt Virchowstraße/Frankfurter
Straße. Bürger hatten in der Vergangenheit die langen Wartezeiten an der Signalanlage am
Knotenpunkt aus dem Stadtteil nach Süden und in Richtung Arheilgen moniert. Aufgrund der
gewonnen Erkenntnis werden Verbesserungsempfehlungen erarbeitet und ab Anfang Juni in
einem weiteren Verkehrsversuch mit veränderter Signalschaltung erprobt. Die Mindestlaufzeit
dieses zweiten Verkehrsversuches ist bis Ende Juni vorgesehen. Bei Erfolg auch eventuell
unbefristet. Für diesen Versuchszustand ist Ende Juni eine weitere 24-Stunden-Zählung geplant.
Die Ergebnisse werden in Form eines Berichtes an die städtischen Gremien Mitte Juli
übergeben“, erläutert Verkehrsdezernentin Zuschke abschließend.
Brückenschlag April 2016
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Informationen des Amtes für Interkulturelles und Internationales der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
In der aktuellen Ausgabe finden Sie
Konzerte des Vocalensembles MusikWork Chesterfield 06.04.16, 19:30 Uhr, Heilig Kreuz,
Griesheim 07.04.16, 19:30 Uhr, Pauluskirche, Darmstadt
Konzert des Ensemble Vocal Maurice Emmanuel Troyes mit dem Kammerorchester an der TUD
07.05.16, 19:00 Uhr, Orangerie, Darmstadt
Jugendarbeitslosigkeit-Fachkräftemangel
Hopitation bei Heagmobilo im April und Entega im Juli, Praktikums- und Ausbildungsbörse mit
interessanten Angeboten
Interessante Aus- und Rückblicke
ständige Aktualisierung von redaktionellem Teil und Kalendarium
Den aktuellen Brueckenschlag mit allen Texten und Fotos finden Sie unter:
http://www.darmstadt.de/standort/interkulturelles-und-internationales/derbrueckenschlag/index.htm
Die aktuellen Termine finden Sie unter:
http://www.darmstadt.de/standort/interkulturelles-undinternationales/terminkalender/index.htm
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Übersetzer im Dialog
Ein Gespräch mit Małgorzata Łukasiewicz (Warschau) und Bernhard Hartmann
(Duisburg). Moderation: Prof. Dr. Renata Makarska (Johannes Gutenberg-Universität
Mainz / FTSK Germersheim 13. April 2016, 20 Uhr
Deutsches Polen-Institut, Residenzschloss
Oft assoziiert man den Beruf des Übersetzers nur mit einer Schreibtischarbeit. Der Übersetzer
befindet sich aber in ständiger Bewegung, im Dialog: mit den Verlagen, Redakteuren,
Zeitschriften, den Autoren, der Leserschaft und nicht zuletzt
mit den übersetzen Büchern. Er ist häufig auch ein
Literaturagent, Literaturkritiker oder selber Schriftsteller.
Nur dieses Bündnis von verschiedenen Fähigkeiten und
Tätigkeiten verspricht einen Berufserfolg. Über verschiedene
Facetten des Übersetzens sprechen (selber im Dialog)
Małgorzata Łukasiewicz und Bernhard Hartmann.
Małgorzata Łukasiewicz übersetzt literarische und
philosophische Texte aus dem Deutschen ins Polnische. 1986
erhielt sie den Preis der Robert Bosch Stiftung für polnische
Übersetzer deutschsprachiger Literatur. Sie lebt in Warschau.
Bernhard Hertmann, geboren 1972 in Gerolstein/Eifel, lebt in Duisburg. Seit
2005 übersetzt er polnische Literatur ins Deutsche. 2013 erhielt er den Karl-Dedecius-Preis
der Robert Bosch Stiftung für deutsche und polnische Übersetzer.
Univ.-Prof. Renata Makarska leitet den Arbeitsbereich Polnisch / Slavistik am Fachbereich
Translations-, Sprach- und Kulturwissenschaft der Johannes Gutenberg-Universität Mainz in
Germersheim.
Foto: DPI
Pflanzaktion am 23. April auf der Kompostanlage des
Eigenbetriebs für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen
(EAD) in Kooperation mit der Gärtnerei Aumühle
Am Samstag, 23. April, bietet der Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen
(EAD) von 9 Uhr bis 14 Uhr auf der Kompostanlage Kranichstein in der Eckhardwiesenstraße 25
wieder einen Pflanztag an.
Kundinnen und Kunden können mitgebrachte Balkonkästen und Kübel nach individuellem
Wunsch preisgünstig bepflanzen lassen. Die Gärtnerei Aumühle aus Wixhausen stellt eine
Auswahl von Geranien- und Petunienarten sowie passende Begleitpflanzen zur Verfügung. Für
die langfristige Rund-um-Versorgung der Pflanzen wird Blumenerde, basierend auf mit dem RALGütezeichen zertifizierten Darmstädter Qualitätskompost, verwendet.
Zusätzlich besteht für die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, sich Tipps und Rat von
Experten zu holen. Fachkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kompostanlage
beantworten Fragen rund um das Thema Kompostierung von Bio- und Gartenabfällen, zu dem
daraus hergestellten Kompost sowie der Garten- und Pflanzerde.
Die Kompostanlage ist montags bis freitags von 8 Uhr bis 16 Uhr und samstags von 8 Uhr bis 12
Uhr geöffnet.
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ARHEILGER AKTIONSTAG „MUCKER MACHT MIT!“
Wissenschaftsstadt Darmstadt lädt zum ersten Arheilger
Aktionstag „Mucker macht mit!“ am 18. Juni in den
‚Goldnen Löwen‘
Oberbürgermeister Jochen Partsch: „Forum für Arheilgen, das neue und
alteingesessene Arheilgerinnen und Arheilger ins Gespräch bringt, eine
Plattform für engagierte Vereine, Netzwerke und Gemeinden bietet und
zum gemeinsamen Feiern einlädt.“
Für den ersten Arheilger Aktionstag unter dem
Motto "Mucker macht mit!" können sich
Interessierte mit einem Mitmachstand anmelden.
Im Rahmen des Stadtteilforums Arheilgen lädt die Wissenschaftsstadt Darmstadt für Samstag,
18. Juni, von 14 bis 17 Uhr zum „1. Arheilger Aktionstag/Mucker macht mit!“ in den Darmstädter
Stadtteil Arheilgen ein. Die Veranstaltung im und rund um den ‚Goldnen Löwen‘ wird durch das
Koordinationsteam des Stadtteilforums vorbereitet und durchgeführt. Veranstalter ist der
Kerbverein Darmstadt-Arheilgen e.V. mit Unterstützung durch die Wissenschaftsstadt
Darmstadt.
Beim Aktionstag sollen die Vereine, Gemeinden, Arbeitsgruppen und Netzwerke die Gelegenheit
erhalten, ihre Arbeit vorzustellen und neue Interessierte zu gewinnen. Ziel der Veranstaltung ist
auch, über dieses Angebot die Neubürgerinnen und Neubürger im Stadtteil anzusprechen.
Oberbürgermeister Jochen Partsch begrüßt die Veranstaltung in der Zusammenarbeit mit
Arheilger Vereinen und Gruppen: „Ich freue mich, dass mit dem ersten Arheilger Aktionstag ein
Angebot ergänzend zum Stadtteilforum geschaffen wird, das neue und alteingesessene
Arheilgerinnen und Arheilger ins Gespräch bringt. Die Veranstaltung dient der Information, dem
Austausch und der Begegnung. Mit dem Aktionstag wollen wir zeigen, wie bunt Arheilgen ist und
welches breite Engagement in Arheilgen vorhanden ist. Und all dies geschieht in einem
feierlichen Rahmen. Ich freue mich, wenn viele Vereine, Gemeinden und Gruppen das Angebot
zahlreich nutzen“, so der Oberbürgermeister.
Bei dem Aktionstag wird es außer der Ausstellung ein vielfältiges Rahmenprogramm, auch für
Kinder, geben. Gruppen aus dem Stadtteil können sich bis zum 30. April unter
[email protected] melden, wenn Sie einen Beitrag zum Rahmenprogramm beisteuern
möchten. Es wird eine Bühne geben, auf der ab etwa 17 Uhr auch Live-Bands spielen werden.
Die Fußball-EM wird im Goldnen Löwen übertragen. Außerdem wird es im Goldnen Löwen ein
Fortbildungsangebot für Vereinsvertreterinnen und Vereinsvertreter zu den Themen
Vereinsorganisation und Rechnungswesen geben.
Bei Interesse an einem Informations- und Mitmachstand können sich Interessierte bis zum 30.
April unter [email protected] bewerben. Das Anmeldeformular und weitere
Informationen sind unter www.kerbmannschaft.de zu finden. Kontakt zum Organisationsteam
kann auch über [email protected] für die Stadt Darmstadt oder [email protected] für den Kerbverein Arheilgen aufgenommen werden.
Zurück geht die Idee für den gemeinsamen Aktionstag auf das Stadtteilforum Arheilgen, das vor
knapp einem Jahr mit dem Ziel gegründet wurde, eine Plattform für Begegnung und den Dialog
zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung zu schaffen.
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Nachdem bereits zum Auftakt des Stadtteilforums Arheilgen im Mai 2015 die Rückmeldung
gegeben wurde, dass es wünschenswert sei, mehr aktive Ehrenamtliche zu gewinnen und eine
Vernetzung der Vereine zu verstärken, hat sich eine Arbeitsgruppe zum Thema „Vernetzung der
Vereine und Initiativen“ gegründet. Außerdem wurden Bedarfe aus dem Stadtteil nach mehr
Möglichkeiten für Begegnung und Kennenlernen aufgenommen.
© Stephanie Hofschläger / pixelio.de
WISSENSCHAFTSSTADT DARMSTADT STELLT
DOKUMENTATION ZUR AUFTAKTVERANSTALTUNG ZUM
‚MASTERPLAN 2030‘ INS NETZ
Planungsdezernentin Cornelia Zuschke:
„Wichtige Grundlage, auf der wir nun die nächsten Schritte
des Planungsprozesses gemeinsam mit den Bürgerinnen und
Bürgern in Angriff nehmen können“
Masterplan für die Zukunft.
Im Nachgang zur Auftaktveranstaltung zum Masterplan 2030 am 04. und 06. Februar 2016 hat
die Wissenschaftsstadt Darmstadt die Ergebnisse der Veranstaltung, welche als Grundlage für
die nun zu erarbeitende Aufgabenstellung dienen, in einer Dokumentation zusammengeführt und
ins Netz gestellt. Diese steht ab sofort unterwww.darmstadt.de/weiterdenken2030zum Download
bereit. Ergänzend zur schriftlichen Dokumentation der Zukunftswerkstatt wird darüber hinaus in
Kürze auch ein 10-minütiges Hörprotokoll mit O-Tönen den Planungsdezernentin Cornelia
Zuschke sowie der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und weiteren atmosphärischen Beiträgen
der Veranstaltung ebenfalls zum Anhören und Herunterladen bereitgestellt.
Planungsdezernentin Cornelia Zuschke dazu: „Darmstadt wächst, entwickelt sich mit rasanter
Geschwindigkeit und zählt zu den deutschen Schwarmstädten, die eine große Zahl von Talenten
anziehen. Veränderung braucht Konzepte und bürgerschaftliche Vereinbarung mit planerischer
Kompetenz gebündelt. Vor diesem Hintergrund haben wir die Bürgerinnen und Bürger zur
Auftaktveranstaltung und Zukunftswerkstatt ‚Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+‘
eingeladen. Der Auftakt zu dem mehrjährig angelegten partizipativen und dialogischen
Planungsprozess war mit einer regen Teilnahme der Darmstädter Bürgerinnen und Bürgern ein
großer Erfolg. Ich freue mich daher, dass wir den teilnehmenden aber auch allen anderen am
Prozess interessierten Bürgerinnen und Bürgern mit der Dokumentation nun erste Ergebnisse zur
Verfügung stellen können. Auf dieser Grundlage können wir nun die weiteren Schritte,
insbesondere die Erstellung der Aufgabenstellung, des Planungsprozesses in Angriff nehmen“,
erläutert Zuschke.
Im Rahmen der eröffnenden Abendveranstaltung wurde mittels verschiedener Slam-Vorträge mit
Titeln „Warum ist die Runde Kirche so rund?“, „Herzschläge“, „Rücksicht Vorwärts“ oder
„Wachstumsprognose“ den Darmstädterinnen und Darmstädtern neue Einblicke in ihre Stadt
eröffnet. Ergänzt wurde der Slam durch Beiträge von Schülerinnen und Schüler der AliceEleonoren-Schule, die im Rahmen ihres Deutsch-Unterrichts mit Alex Deppert alias Dreppec,
verschiedene sehr atmosphärische Poetry-Slams vorbereitet hatten. Jeder, der an diesem Abend
Lust bekommen hatte aktiv Mitzumachen,
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hatte die Chance bei der Aktion „Zukunftspostkarte – Heute ist Morgen – Ein Rückblick aus dem
Jahr 2030“ oder beim Selbstportraitieren im Photoblitzer seine Ideen und Gedanken in Wort und
Bild festzuhalten. Das beauftragte Moderationsbüro „suedlicht“ aus Freiburg trug die Visionen
der Zukunftspostkarten in animierenderweise in einen „Heinerbrief“ zusammen. Dieser kann in
der Dokumentation der Veranstaltung nachgelesen und bald auch als Teil eines Hörprotokolls
nachgehört werden.
In der ganztägigen Zukunftswerkstatt wurde dann in kleinen Gruppen Fragen wie „Wie planen
wir unsere Stadt weiter?“, „Was wollen wir gemeinsam erreichen?“, „Welche Chancen erkennen
wir?“, „Welche Herausforderungen kommen auf uns zu?“ oder „Was ist besonders an
Darmstadt?“ zu den Themen Wohnen, Ökonomie, Wissenschaft und Bildung, Soziales, Ökologie,
Klima und Umwelt, Mobilität, Stadtqualität, Image und Identität von den Teilnehmerinnen und
Teilnehmern bearbeitet und beantwortet. Dabei konnte eine Vielzahl an Anregungen, Ideen und
Statements zusammengetragen werden.
© Wissenschaftsstadt Darmstadt/ Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Jusos wählen neuen Vorstand
Harnischfeger weiteres Jahr Vorsitzender
Auf der Jahreshauptversammlung der Jusos Darmstadt- Dieburg am vergangenen Sonntag, die
im Heiner-Lehr Zentrum in Darmstadt stattfand, wurde der 21-jährige Weiterstädter Lukas
Harnischfeger erneut zum Vorsitzenden gewählt.
Als stellvertretende Vorsitzende wurden Peter Roth (24, Babenhausen) Omane Kyei (23,
Pfungstadt) in ihren Ämtern bestätig. Anna Wellbrock( 25, Dieburg) wechselte vom Amt der
Kassiererin auf das der stellvertretenden Vorsitzenden. Als Kassierer ergänzt Julius Schafhausen
(19, Weiterstadt) den geschäftsführenden Vorstand.
Den Vorstand komplettieren die Beisitzerinnen und Beisitzer Dennis Alfonso Munoz (26, GroßUmstadt), Tim Kolb (24, Babenhausen), Khatera Taymuree (22, Groß-Zimmern), Bahar
Monsefzadeh (18, Griesheim), Niklas Kern (19, Dieburg), Benedikt Seib(19, Babenhausen), Jana
Stallmann (19, Weiterstadt), Denise Geißler (22, Babenhausen) und Lukas Ebentheuer (21,
Weiterstadt).
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Die Jusos ließen dabei das vergangene Geschäftsjahr Revue passieren und erinnerten an den
Wahlerfolg von Landrat Schellhaas im April 2015. Daneben war die Kommunalwahl ein großes
Thema. „Das Wahlergebnis ist kein einfaches. Die SPD ist zwar stärkste Kraft, musste aber
Verluste hinnehmen. Das starke Abschneiden der AfD bereitet uns große Sorge. Wir hoffen, dass
jetzt alle aufwachen, die die Kommunalwahl als Selbstläufer betrachtet haben“, so
Harnischfeger. „Wir müssen zu den Leuten zurück, die sich von uns nicht mehr vertreten fühlen,
ohne dabei den Rechtspopulisten nach dem Mund zu reden!“
Als Ziel für das kommende Jahr steht vor allem die Gewinnung von jungen Menschen für die
sozialdemokratische Idee. Hier steht insbesondere die im Sommer geplante Fahrt nach Berlin im
Vordergrund. Gemeinsam mit 20 jungen Menschen aus dem Landkreis im Alter von 16 bis 35
Jahren möchten die Jusos 4 Tage in Berlin verbringen und dabei unter anderem hinter die
Kulissen des Berliner Politikbetriebes blicken. Bewerben kann man sich ab sofort mit einer Mail
an [email protected]. In der Mail enthalten sollte sein Name, Alter, Adresse, Handynummer,
Staatsangehörigkeit. Der Teilnehmerbeitrag wird etwa bei 50€ liegen.
Inhaltlich stehen im nächsten Jahr die Themen Arbeit und Bildung an erster Stelle. „Wir sind
froh, dass die Wahlen im vergangenen Jahr im Großen und Ganzen gut für uns verlaufen sind,
freuen uns aber sehr darüber, erstmal Pause vom Wahlkampf zu haben und uns auf die
inhaltliche Arbeit konzentrieren zu können“, ergänzt Harnischfeger abschließend.
Landgericht Bonn
EnBW scheitert mit Atomklage
Möglichst schnell raus aus der Kernkraft – das war die Reaktion der Politik nach der FukushimaKatastrophe. Für den Steuerzahler kann das teuer werden: Vor Gericht klagen die Konzerne auf
Schadenersatz – mal mit Erfolg, mal nicht. Das Landgericht Bonn hat die Klage von EnBW heute
abgewiesen. von Günther Neufeldt [mehr]
Nach Vorwahlen in Wisconsin
Ted Cruz - Hoffnungsträger der Trump-Gegner
Der klare Sieg von Ted Cruz bei den Republikaner-Vorwahlen in Wisconsin lässt die TrumpGegner in der Partei hoffen. Cruz selbst verkündet schon die Wende, dabei liegt sein Rivale bei
den Delegiertenstimmen weit vorn. Sollte Cruz aber weitere Siege einfahren, könnte er eine
Mehrheit für Trump verhindern. [mehr]
Karte So steht es bei den US-Vorwahlen
Niederländisches Ukraine-Referendum
"Nee" könnte nächste große Krise einläuten
Flüchtlingskrise, Brexit, Terror: Die Niederlande haben eine schwere EU-Ratspräsidentschaft.
Heute stimmen zwölf Millionen wahlberechtigte Niederländer über das Assoziierungsabkommen
zwischen der EU und der Ukraine ab. Es droht eine Blamage. von Ina D´hondt [mehr]
Bedingung: Weniger Flüchtlinge
Grenzkontrollen auf dem Prüfstand
Stau wegen Kontrollen an der Grenze zu Österreich? Das könnte ab Mitte Mai Geschichte sein.
Ob die Maßnahme verlängert wird, hängt von den Flüchtlingszahlen ab, so Innenminister De
Maizière. Die Rückführung von Flüchtlingen aus Griechenland Richtung Türkei ist derzeit
unterbrochen. [mehr]
Höchster Stand seit 25 Jahren
Amnesty: Mehr Menschen hingerichtet
Weltweit hat die Zahl der Hinrichtungen 2015 den höchsten Stand seit 25 Jahren erreicht,
kritisiert Amnesty. Die meisten Todesurteile wurden in China, in Iran, in Pakistan, Saudi-Arabien
und in den USA vollstreckt, heißt es in dem Bericht der Menschenrechtler. [mehr]
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Nach Finanz-Enthüllungen
Mossack Fonseca stellt Strafanzeige
Islands Regierungschef zurückgetreten, der FIFA-Chef Infantino unter Verdacht: Nach der
Veröffentlichung der "Panama Papers" geraten immer mehr Prominente unter Druck. Die Kanzlei
Mossack Fonseca sieht sich durch die Enthüllungen in schlechtes Licht gerückt und stellt nun
Strafantrag. [mehr]
Quelle: ZDF
NSU
Nancy Faeser (SPD):
Gedenken an Halit Yozgat und die weiteren Opfer
rechtsextremer Gewalttaten
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Nancy Faeser hat an den zehnten Jahrestag des
Mordes an Halit Yozgat am 06. April mit folgenden Worten erinnert:
„Am 6. April 2016 jährt sich der NSU-Mord an Halit Yozgat zum zehnten Mal. Halit war ein junger
Mann, der sein Leben noch vor sich hatte. Er war unschuldig. Er hatte niemandem etwas getan.
Er musste sterben, weil er nicht in das rassistische und menschenverachtende Weltbild
gewaltbereiter Neonazis passte. Zu seinem zehnten Todestag gedenken wir seiner und fühlen
mit seinen Angehörigen.
Der NSU-Mord an Halit Yozgat ist für uns Warnung und Auftrag gleichermaßen. Rassismus und
rechtsextreme Gewalt existiert in Deutschland weiter. Diese dürfen nicht verharmlost werden,
sondern müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln konsequent bekämpft werden. Darüber
hinaus zeigt die NSU-Mordserie bundesweit massive Fehler deutscher Sicherheitsbehörden. Die
bis dahin in Deutschland nicht für möglich gehaltene rassistische Mordserie hat sowohl im
Bereich der strafrechtlichen Ermittlungsverfahren, als auch im Bereich rechtsstaatlicher
Verantwortung viele Fragen aufgeworfen.
Wir schulden es den Angehörigen der Opfer und auch der Öffentlichkeit, so viele Fragen wie
irgendwie möglich zu beantworten, um das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherzustellen.
Gerade bei uns in Hessen gibt es viele offene Fragen zur Rolle des am damaligen Tatort
anwesenden Verfassungsschützers Andreas Temme. Deshalb fordere ich alle Kolleginnen und
Kollegen im Hessischen NSU-Untersuchungsausschuss auf, sich konstruktiv in die
Aufklärungsarbeit einzubringen.“
Ministerpräsidentenwahl von Hans Eichel
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD):
Hans Eichel vor 25 Jahren zum Ministerpräsidenten gewählt –
Regieren mit sozialökologischem Gestaltungsanspruch
Heute vor 25 Jahren, am 5. April 1991, wurde Hans Eichel mit den Stimmen von SPD und
Bündnis 90/Die Grünen erstmals zum Hessischen Ministerpräsidenten gewählt. Der hessische
SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Jubiläum in einer
Pressekonferenz gewürdigt. Schäfer-Gümbel sagte in Wiesbaden:
„Heute vor 25 Jahren wurde eine Regierung mit sozialökologischem Gestaltungsanspruch ins
Amt gewählt. Sie hat Hessen anschließend über 8 Jahre erfolgreich regiert und Maßstäbe in
Fragen des sozialen Zusammenhalts, der Gleichberechtigung, der Bildungsgerechtigkeit, der
Schaffung von Wohnraum und im Umweltschutz gesetzt. Die beiden Regierungen Eichel waren
die letzten hessischen Landesregierungen, die Hessen mit echtem Gestaltungswillen und Mut zur
Veränderung regiert haben.
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Unter schwierigsten finanzpolitischen Rahmenbedingungen – allein die deutsche
Wiedervereinigung hat für Land Hessen mit milliardenschweren Belastungen verursacht – ist es
gelungen, Gestaltungsspielräume auszuloten und auszunutzen.
Die Berufung eines paritätisch aus Männern und Frauen zusammengesetzten Kabinetts war nicht
nur ein symbolischer Akt, sondern Ausdruck echten Willens, die Gleichberechtigung voran zu
bringen. Mit dem hessischen Gleichberechtigungsgesetz hat Hessen eine bundesweit beachtete
Vorreiterrolle eingenommen.
Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum – 41.000 Wohnungen in der ersten Wahlperiode und
über 30.000 in der zweiten – war ein Kernpunkt sozialdemokratisch geprägter Regierungspolitik.
Damals wie heute war die Versorgung von Normal- und Geringverdienern mit bezahlbaren
Wohnungen vor allem im Ballungsraum besonders dringend. Das Instrument der
Fehlbelegungsabgabe wurde geschaffen, um zusätzliche Mittel dafür zu gewinnen.
In die Regierungszeit von Hans Eichel fällt der erste Abschnitt des massiven Ausbaus der
Kinderbetreuung was ebenso wie das Programm „Arbeit statt Sozialhilfe“ zum scharfen
sozialpolitischen Profil der Regierung Eichel zählte.
Hessen war unter Rot-Grün das wirtschaftsstärkste Bundesland und alle Panikmache gegenüber
den Grünen als Wirtschaftsschreck entpuppte sich als haltlos. Gerade verkehrspolitisch kam
vieles in Bewegung – von der Gründung der Verkehrsverbünde RMV und NNV profitiert das Land
bis heute. Mit dem Mediationsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens erfolgte eine
zentrale Weichenstellung für die Vereinbarkeit von wirtschaftlichen und ökologischen Interessen
bei einem solchen Infrastrukturprojekt – was nach den Erfahrungen hinsichtlich der Startbahn
West die notwendige Voraussetzung für eine friedliche Realisierung des Ausbaus war.
Mitbestimmung und Beteiligung waren ebenfalls Markenzeichen der Ära Eichel – von der
Einführung des Bürgerentscheids auf kommunaler Ebene, über ein modernes
Personalvertretungsrecht bis zur Verankerung der Ausländerbeirate in der Kommunalverfassung
machte die Koalition Ernst mit dem Ziel, Teilhabe und Transparenz zu verbessern.
Schulpolitisch ragen die Schaffung von 3000 zusätzlichen Lehrerstellen und die Rücknahme der
von der Regierung Wallmann vorgenommenen Einschränkung des Elternwahlrechts bei der
Auswahl weiterführender Schulen heraus. Das klare Bekenntnis der Regierung zu Gesamtschulen
war nach heftigem schulpolitischen Grabenkampf, den die CDU über Jahrzehnte geführt hatte,
ein klares Bekenntnis zu Chancengleichheit und Aufstieg durch Bildung.
Mit der Abkehr von der Atomkraft bildete die Hessische Landesregierung einen Gegenpol zur
damaligen schwarz-gelben Bundesregierung und Umweltminister Fischer nutzte virtuos die
Möglichkeiten des Atomrechts aus. Er wäre allerdings niemals so einfältig und unwissend an eine
Stilllegungsverfügung für Biblis gegangen, wie das Duo Bouffier-Puttrich 20 Jahre später.
Die beherrschenden umweltpolitischen Themen nämlich die Sicherung des Grundwassers und die
Vermeidung von schwer zu entsorgenden, giftigen Sonderabfällen bekam die Landesregierung
mittels Grundwasser- und Sonderabfallabgabe in den Griff.
Ein Großprojekt, das Rot-Grün niemand zugetraut hatte, war die Einführung der zweigeteilten
Polizeilaufbahn. Hessen hat damit bei der Ausbildung und Bezahlung von Polizeibeamtinnen und
–beamten bundesweit eine Vorreiterrolle eingenommen, die vom damaligen
Bundesinnenminister und hessischen CDU-Landesvorsitzenden Manfred Kanther massiv
bekämpft wurde, während sich die CDU im Landtag Rot-Grün wenigsten mit
Lippenbekenntnissen unterstützte.
Hans Eichel hat sich sehr bewusst in die Tradition von Georg August Zinn gestellt, der Hessen als
politischen Gegenentwurf zur unionsgeführten Bundespolitik entwickelt hat. Hessen stand unter
Hans Eichel für Reformen und Modernität, die Regierung Kohl für verstaubten Stillstand.
In Hessen zeigte sich, wie stabil und zuverlässig Rot-Grün arbeitet. Dabei musste sich kein
Partner bis zur politischen Selbstaufgabe verbiegen, sondern produktiver Streit und auch das
öffentliche Ringen um die besten Lösungen gehörte dazu. Nach dem Scheitern von Rot-Grün
1986 waren beide Seiten gewillt, verlässlich zusammenzuarbeiten. Gerade die beiden
ehemaligen Antipoden, Herbert Günther und Joschka Fischer, bildeten eine stabile Achse
zwischen den Partnern.
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Die hessische CDU war in nahezu keiner Frage bereit, demokratische Mitverantwortung zu
übernehmen. Im Gegenteil, mit maßloser Skandalisierung von Bagatellen und dem massiven
Einsatz von Schwarzgeld in Wahlkämpfen, folgte sie ihrem alten Motto, „den Sozialismus zu
Lande, zu Wasser und in der Luft“ zu bekämpfen.
Es liegt mir fern, die Amtszeit von Hans Eichel zu verklären. Aber damals gab es einen Reformund Gestaltungswillen, der in Hessen seit 1999 fehlt. Das gilt leider auch für die amtierende
schwarz-grüne Landesregierung, die politisches Biedermeier pflegt, in dem Ruhe die erste
Bürgerpflicht ist. Die aber zur aktiven Gestaltung der Zukunft bislang wenig beigetragen hat und
keinerlei Hoffnung erweckt, das zu ändern.“
Kommentar: Plan für Flüchtlinge
Düsseldorf (ots) - In der deutschen Flüchtlingskrise zeichnet sich nach schwierigen
Monaten ohne Übersicht nun Entspannung ab. Dafür gibt es vor allem zwei Gründe: Die
Zahl der ankommenden Flüchtlinge ist drastisch zurückgegangen, und das Bundesamt
für Flüchtlinge hat das Tempo für die Bearbeitung von Asylanträgen atemberaubend
erhöht. Letzteres ist der Verdienst von Frank-Jürgen Weise - Doppelchef von Bundesamt
für Flüchtlinge und Arbeitsagentur. Für die weitere Bewältigung der Flüchtlingskrise
sollte die Bundesregierung sich Weises Prinzipien zu eigen machen. Der erfahrene
Verwaltungsmann arbeitet stets mit festen Plangrößen, nach denen er seine Behörd en
organisiert. Es ist dringend notwendig, dass sich die Bundesregierung dazu durchringt,
für die kommenden Monate und Jahre die zu erwartenden Flüchtlingszahlen festzulegen.
Nur dann können auch Kommunen und Länder planen, wie viele
Erstaufnahmeeinrichtungen und Integrationskurse sie brauchen. Die Regierung sollte
diesen Schritt wagen, auch wenn er eine neue Debatte über Obergrenzen auslösen
könnte.
Nahles: Mindestlohn hat Kritiker widerlegt
Berlin (ots) - Korrektur im sechsten Satz: "...den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50
Euro (nicht 8,30 Euro)..."
Berlin - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles sieht sich nach Bekanntwerden neuer
Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Mindestlohn in ihrem Kurs bestäti gt. Dem
Berliner "Tagesspiegel" (Online-Ausgabe) sagte die SPD-Politikerin, der Mindestlohn
habe seine Kritiker widerlegt: "Er hat keine Jobs vernichtet, er hat viele Jobs besser
gemacht." Aus vielen geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen seien reguläre
sozialversicherungspflichtige Jobs geworden." Es gibt mehr Beschäftigte und mehr
Lohn." In Deutschland erhalten dem Statistischen Bundesamt zufolge vier Millionen
Beschäftigte seit Januar 2015 den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro brutto die
Stunde. Von der Lohnuntergrenze profitieren laut Nahles vor allem Frauen. Die
Lohnlücke zwischen männlichen und weiblichen Beschäftigten werde dadurch aber nicht
geschlossen. Hier bleibe für die große Koalition noch viel zu tun.
Aufrüstung vermeiden
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Frankfurt (ots) - Es ist leicht, die gestiegenen Rüstungsausgaben zu kritisieren. Sehr
viel schwerer ist es allerdings, eine Politik einzuleiten, die sinkende Investitionen in
Waffen zur Folge hat. Von Wirtschaftsminister Gabriel wünscht man sich, dass er das
angekündigte Ziel vehementer verfolgt und den Export deutscher Rüstungsgüter nach
Saudi-Arabien noch stärker als bisher einschränkt. Schließlich baut das Land mit
Panzern und anderen Gewehren rücksichtslos seine Vormachtstellung in der Region aus
und führt zudem im Jemen einen verheerenden Krieg. Gabriel würde es allerdings
helfen, wenn die schwarz-rote Regierung ihn dabei unterstützen würde. Dafür müssten
alle Abgeordneten dieses Ziel gutheißen. Sie müssten dann diverse Anrufe ertragen von
hiesigen Firmen, denen diese konsequente Rüstungspolitik die Bilanz verhageln würde.
IP-Kamera bei Lidl
Die Alternative zur Aldi-Kamera
Lidl verkauft seit Donnerstag, 31.03.2016, eine IP-Überwachungskamera für 70 Euro. Per App oder auf dem
Computer lassen sich die Bilder vom Nutzer auch aus der
Ferne einsehen. Ein ähnliches Produkt von Aldi hatte im
Schnelltest kürzlich Sicherheitslücken offenbart. Der
Schnelltest erklärt, warum es die Lidl-Kamera besser
macht.
Zum Schnelltest
Sicherheitssoftware
Welche Programme erfolgreich Attacken abwehren
Das Erpresser-Programm Locky konnte in Deutschland
17.000 Rechner verschlüsseln, um Lösegeld zu fordern.
Sicherheitsprogramme schienen machtlos. Sind sie aber
nicht, solange Anwender zur Sicherheit beitragen. test.de
zeigt, wie das geht. Im Test: 17 Sicherheitsprogramme für
Windows-PC und Notebook, darunter 3 Gratis-Programme
und das im Betriebssystem Windows 10 integrierte Schutzprogramm Defender mit Firewall. Ergebnis: Guten Schutz
gibt es nicht kostenlos (Preise 0 bis 60 Euro).
Zum Test
13
Sicherheits-Apps
5 von 13 Programmen schützen zuverlässig
Anders als ein PC braucht ein Android-Handy nicht
zwingend eine Schutz-Software. Doch wenn sie gut
gemacht ist, kann sie die Sicherheit erhöhen. Wer Apps
aus anderen Quellen als dem Google Play Store lädt, sollte
unbedingt eine Sicherheits-App nutzen. Die Stiftung
Warentest hat 13 Sicherheitsprogramme für AndroidSmartphones getestet – fünf davon erhielten die Note gut,
viermal mussten die Tester ein Mangelhaft vergeben.
Zum Test
Heuschnupfen
Diese Medikamente helfen und sind günstig
Ständige Niesanfälle, juckende Augen, erschwertes Atmen
– jeden Frühling leiden Millionen Bundesbürger an
Heuschnupfen. Die Arzneimittelexperten der Stiftung
Warentest sagen, welche rezeptfreien Medikamente die
Symptome einer Pollenallergie erträglicher machen
können. Unsere Tabellen zeigen 58 preiswerte geeignete
Präparate für die vorbeugende oder akute Behandlung,
darunter Nasensprays, Augentropfen, Tabletten und Sirupe
zum Einnehmen.
Zum Special
Tierdoku
Adoptiert von Delfinen
Tümmler und ihre Familiengeheimnisse
19:30 Uhr
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>Darmstadt Tous les jours<
Online-Zeitung
Herausgeber: Klaus Wieland
Stadtverordneter von 1985 – 2006
Mailto: [email protected]
Nur für die mit dem Kürzel kw gezeichneten Artikel ist der Herausgeber verantwortlich.
Der Herausgeber ist nicht für externe Links verantwortlich. Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 "Haftung für Links" Landgericht (LG) Hamburg (AZ 312 O 85/98)

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