Stadt Köln Die Oberbürgermeisterin Der Oberbürgermeister Amtsblatt Köln Amtsblatt der Stadt Sttadt K S Kö öln 44. Jahrgang Jahrgang 47. G 2663 2663 G Ausgegeben am 30. 23. März Januar 2013 Ausgegeben am 2016 Inhalt Inhalt 047 88 89 048 90 91 049 88 Zweihundertsechsundzwanzigste Satzung die Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an über der BauleitFestlegungen § 8 der Satzung der Stadt Köln planung gemäßgemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen Arbeitstitel: „Euroforum Nord“ in Köln-Mülheim, 1. Änderung Seite 117 nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen vom Novemberauf 2012 Seite120 45 Nutzungszeiten an29. Grabstätten Kölner Friedhöfen Seite Rückwirkende Satzung zur Änderung der Satzung der Seite 122 Widmung der Rubensstraße in Köln-Rodenkirchen Stadt Köln vom 28. April 2010 über die Aufhebung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Köln Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft und lrh. der Nord, Satzung für den Schlachtviehgroßmarkt, den Köln Schlachthof den Fleischgroßmarkt der Stadt Köln Seite 46 Reiherstr. 68, und 50997 Köln Montag, den 09. Mai 2016, um 20:00 Uhr Frühzeitige Beteiligung der Further Öffentlichkeit an derKölnBauleitplanung Im Haus des Jagdvorstehers, Str. 51, 50769 gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Thenhoven Seite 123 Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in Köln-Weiden, 3. Änderung Seite 47 050 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Köln und der Stadt Troisdorf (Rhein-Sieg-Kreis) Seite 48 051 Der Oberbürgermeister der Stadt Köln Bekanntmachung Jägerprüfungstermine Seite 48 052 Öffentliche Bekanntmachung Seite 49 053 Bekanntmachung Ortsübliche Bekanntgabe gemäß § 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) des Ergebnisses der Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c UVPG Seite 49 Öffentliche Ausschreibung nach VOB 054 Berliner Straße, Mehrfamilienhaus, Köln - Elektrotechnik 2013/0075/2/b Seite 50 Öffentliche Ausschreibungen nach VOL 055 Berufskolleg Ehrenfeld - Ausstattung des Buffetbereichs des Übungsrestaurants (2013/0135/4/q) Seite 51 056 Sicherung und Bewachung von städtischen Gebäuden und Liegenschaften - 2013/0041/1/r Seite 52 057 Reparatur von Overheadprojekoren - 2013/0076/2/q Seite 54 Öffentliche Ausschreibungen nach VOB - Offenes Verfahren 058 Neubau Hubschrauberrettungsstation, Köln Kalkberg Landschaftsbauarbeiten - Zaunanlagen - 2012/2459/2/c Seite 54 059 Neubau Kopfbau Gymnasium Schaurtestraße - Putz- und Stuckarbeiten - 2013/0094-3_c Seite 56 060 Generalinstandsetzung und Erweiterung Görlinger Zentrum/Tollerstraße, Trakt C + E - Putz- und Stuckarbeiten - 2012/2608-3_c 061 Seite 57 Neubau Grundschule mit Turnhalle und Kindertagesstätte Ottostraße - 2013/0012-3_c Seite 58 Öffentliche Ausschreibungen nach VOL - Offenes Verfahren 062 Rettungsdienst der Stadt Köln - Medizinisches Verbrauchsmaterial - 2012/2456/5/q Seite 60 063 Abschluss eines Rahmenvertrages für die Stadt Köln über Dienstleistungen im Bereich SAP mit dem Schwerpunkt SAP PSCD - 2013/0049/5/q Seite 61 Rahmenvertrag bei der Stadt Köln im Bereich Anwendungsintegration BS2000 - 2013/2668-3_q Seite 63 064 065 Nummer12 3 Nummer Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch Köln - Projekt „Programmevaluation“ als Bestandteil Arbeitstitel: „Euroforum Nord“ in MÜLHEIM Köln-Mülheim, des Integrierten Handlungskonzeptes 2020 (2013/0092/4) Seite 65 1. Änderung Verhandlungsverfahren nach VOF Der Stadtentwicklungsausschuss des Rates der Stadt Köln 066 Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn - Leistungen der hat in 3. seiner Sitzung am 10. März 2016 die Durchführung Objektplanung (2013/0008/4) Seite 67der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch beschlossen. Das Plangebiet liegt im Mülheimer Süden, nördlich der Zoobrücke zwischen Eisenbahn-Trasse(ICE) im Westen sowie der Deutz-Mülheimer Straße im Osten. Das Plangebiet liegt 047 Zweihundertsechsundzwanzigste Satzung über die nördlich des Messegeländes und gegenüber der StegerwaldFestlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Siedlung. Das ehemalige Grundstück des KHD-Werkes wurde Köln vomgewerblich 28. Februar 2005 über die Erhebung bis circa 1995 beziehungsweise industriell von intenBeiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW brach. für siv genutzt und liegt seither bis auf wenige Nutzungen straßenbauliche Maßnahmen Genutzt werden noch die unter Denkmalschutz stehende ehevom 29. November 2012 malige Gummifädenfabrik an der Deutz-Mülheimer Straße 127 durch Künstler (sog. Kunstwerke), das Gebäude 9 als Atelier, Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am 15.11.2012 Probe- und Veranstaltungsräume sowie die nördlich gelegeaufgrund der §§ 2 und 8 Absatz 1 Satz 2 des Kommunalabne ehemalige Gasmotorenfabrik (Büros). Neben den vorhangabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) vom denen Baulichkeiten im Bereich des Künstlerhofes existieren 21. Oktober 1969 (GV NRW 1969, S. 712/SGV NRW 610) weiterhin die unter Denkmalschutz stehende Schwebebahnin Verbindung mit §§ 7 und 77 Absatz 1 der GemeindeordHalle und der unter Denkmalschutz stehende Magazinbau nung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der (eckiger Rundbau). Im Norden des Plangebietes befindet sich Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW 1994, S. 666/ das Gebäude der ehemaligen Betriebskrankenkasse der KHD SGV NRW 2023) und § 8 der Satzung der Stadt Köln über die (BKK-Gebäude). Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen vom 28.02.2005 (ABI. Stadt Der Nummer Nord“ Köln Bebauungsplan 2005, S. 116, 2010, S. 450) 69460/07 - jeweils in„Euroforum der bei Erlass diewurde am 16.12.2014 als Satzung beschlossen und ist seit ser Satzung geltenden Fassung - diese Satzung beschlossen: seiner Bekanntmachung am 15.04.2015 rechtsverbindlich. Er hat zum Ziel, die Ergebnisse aus § 1 dem Werkstattverfahren und das daraus resultierende städtebauliche Planungskonzept für den Bereich Euroforum Nord planungsrechtlich zu sichern. Im Für die in den nachstehend aufgeführten Straßen vorgeseRahmen der weiteren Detailplanungen und Qualifizierungsverhenen straßenbaulichen Maßnahmen werden gemäß § 8 der fahren (Mehrfachbeauftragungen) haben sich der ZwischenSatzung der Stadt Köln über die Erhebung voninBeiträgen nach zeit Änderungen im Vergleich zum ursprünglichen Konzept § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahergeben. hierausfolgende entstandene Gesamtkonzept erfordert men vom Das 28.02.2005 Festlegungen getroffen: an mehreren Stellen Anpassungen der Festsetzungen des Bebauungsplanes, durch1. Augustastraße die im Rahmen dieser 1. Änderung (Stadtbezirk 9) geführt werden sollen. An der grundsätzlichen Konzeption in dem Straßenabschnitt desvon Bebauungsplanes wird weiterhin festgehalten. Ziel der Graf-Adolf-Straße Planung es, den urbanen Charakter des neu entstehenden bis ist Vincenzstraße Quartiers zu stärken, dem §Wohnraumbedarf Anliegerstraße gemäß 3 Absatz 2 Zifferder 1 Stadt Köln zu entsprechen, dieder gewerbliche Nutzung zumit optimieren, die einer FreiErneuerung Straßenbeleuchtung Ausnahme raumqualitäten zu erhöhen und die Stadträume auch in Bezug Leuchte durch Aufstellen neuer Straßenleuchten. auf die vorhandene, zum Teil denkmalgeschützte, Gebäudesubstanz zu klären. 2. Buchheimer Straße (Stadtbezirk 9) in dem Straßenabschnitt Mülheimer Freiheit Dasvon städtebauliche Planungskonzept wird in der Zeit vom bis 14. Adamsstraße 7. bis April 2016 einschließlich im Bezirksrathaus Mülheim, Wiener Platz 2a, 51065 Köln, Öffnungszeiten Montag, Mittwoch, Freitag, 7:30 bis 12 Uhr, Dienstag, 9:30 bis 18 Uhr, Donnerstag, 7:30 bis 16 Uhr zur Einsichtnahme ausgehängt. Amtsblatt der Stadt Köln Ausgegeben am 30. März 2016 Telefonische Auskünfte erteilt das Stadtplanungsamt unter der Telefonnummer 0221/221-22813. Schriftliche Stellungnahmen können bis einschließlich 21. April 2016 an den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirkes Mülheim, Herrn Norbert Fuchs, Wiener Platz 2a, 51065 Köln, ([email protected]) gerichtet werden. Köln, den 23. März 2016 Die Oberbürgermeisterin, in Vertretung gez. Franz-Josef Höing, Beigeordneter Nummer 12 Seite 118 Amtsblatt der Stadt Köln Ausgegeben am 30. März 2016 Nummer 12 Seite 119 Amtsblatt der Stadt Köln 89 Ausgegeben am 30. März 2016 Nutzungszeiten an Grabstätten auf Kölner Friedhöfen Die Nutzungszeit an Grabstätten ohne Pflegeverpflichtung auf den Kölner Friedhöfen: Süd, Melaten, West, Nord, Chorweiler, Worringen, Deutz, Leidenhausen, Mülheim, Kalk, Lehmbacher Weg, Schönrather Hof, Dünnwald, Ost, in denen in der Zeit vom 01.04.2004 bis 30.06.2004 bestattet worden ist, endet nun nach der Ruhezeit von 12 Jahren. Das Nutzungsrecht kann auf Antrag um ein bis 12 Jahre verlängert werden. Die aktuelle Jahresgebühr beträgt 147,08 2. Der Verlängerungsantrag muss innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung bei der Friedhofsverwaltung eingereicht werden. Nach Ablauf der Nutzungsdauer und dieser Frist ist eine Verlängerung nicht mehr möglich. Die Nutzungsberechtigten haben die Möglichkeit, nach Einholen einer Abräumgenehmigung bei der Friedhofsverwaltung, das Grab selbst abzuräumen. Anbei die Liste der betroffenen Gräber: Ende Nummer 12 Seite 120 Friedhof Flur/ Beginn Grabnummer Ende Süd 033PGK:199 17.6.04 16.6.16 Süd 033PGK:201 25.6.04 24.6.16 Süd 033PGK:202 28.6.04 27.6.16 Melaten 082PGK:237 7.4.04 6.4.16 Melaten 082PGK:238 15.4.04 14.4.16 Melaten 082PGK:239 19.4.04 18.4.16 Melaten 082PGK:240 30.4.04 29.4.16 Melaten 082PGK:241 3.5.04 2.5.16 Melaten 082PGK:242 12.5.04 11.5.16 Melaten 082PGK:243 13.5.04 12.5.16 Melaten 082PGK:244 17.5.04 16.5.16 Melaten 082PGK:245 28.5.04 27.5.16 Melaten 082PGK:246 16.6.04 15.6.16 Friedhof Flur/ Beginn Grabnummer Melaten 082PGK:247 17.6.04 16.6.16 Sürth 013PGK:51 17.5.04 16.5.16 Melaten 082PGK:248 21.6.04 20.6.16 Sürth 013PGK:52 3.6.04 2.6.16 Melaten 082PGK:249 29.6.04 28.6.16 Süd 033PGK:155 16.4.04 15.4.16 Melaten 082PGK:250 29.6.04 28.6.16 Süd 033PGK:156 8.4.04 7.4.16 Melaten 082PGK:251 30.6.04 29.6.16 Süd 033PGK:157 8.4.04 7.4.16 West 28PGK:145 2.4.04 1.4.16 Süd 033PGK:158 2.4.04 1.4.16 West 28PGK:146 2.4.04 1.4.16 Süd 033PGK:175 5.4.04 4.4.16 West 28PGK:147 7.4.04 6.4.16 Süd 033PGK:176 8.4.04 7.4.16 West 28PGK:148 23.4.04 22.4.16 Süd 033PGK:177 13.4.04 12.4.16 West 28PGK:149 23.4.04 22.4.16 Süd 033PGK:178 19.4.04 18.4.16 West 28PGK:150 30.4.04 29.4.16 Süd 033PGK:179 28.6.04 27.6.16 West 28PGK:151 3.5.04 2.5.16 Süd 033PGK:180 24.6.04 23.6.16 West 28PGK:152 3.5.04 2.5.16 Süd 033PGK:181 22.6.04 21.6.16 West 29PGK:111 5.5.04 4.5.16 Süd 033PGK:182 16.6.04 15.6.16 West 29PGK:112 7.5.04 6.5.16 Süd 033PGK:184 25.5.04 24.5.16 West 29PGK:113 17.5.04 16.5.16 Süd 033PGK:185 13.5.04 12.5.16 West 29PGK:114 17.5.04 16.5.16 Süd 033PGK:186 7.5.04 6.5.16 West 29PGK:115 25.5.04 24.5.16 Süd 033PGK:187 3.5.04 2.5.16 West 29PGK:116 27.5.04 26.5.16 Süd 033PGK:188 29.4.04 28.4.16 West 29PGK:117 27.5.04 26.5.16 Süd 033PGK:189 27.4.04 26.4.16 West 29PGK:118 7.6.04 6.6.16 Süd 033PGK:190 22.4.04 21.4.16 West 29PGK:119 7.6.04 6.6.16 Süd 033PGK:191 22.4.04 21.4.16 West 29PGK:120 8.6.04 7.6.16 Süd 033PGK:192 29.4.04 28.4.16 West 29PGK:121 9.6.04 8.6.16 Süd 033PGK:193 30.4.04 29.4.16 West 29PGK:122 15.6.04 14.6.16 Süd 033PGK:194 5.5.04 4.5.16 West 29PGK:130 1.7.04 30.6.16 Süd 033PGK:195 10.5.04 9.5.16 West 29PGK:131 29.6.04 28.6.16 Süd 033PGK:196 25.5.04 24.5.16 West 29PGK:132 28.6.04 27.6.16 Süd 033PGK:197 27.5.04 26.5.16 West 29PGK:133 23.6.04 22.6.16 Süd 033PGK:198 15.6.04 14.6.16 West 29PGK:134 17.6.04 16.6.16 Amtsblatt der Stadt Köln Ausgegeben am 30. März 2016 Friedhof Flur/ Beginn Grabnummer West 80PGK:3 8.5.02 West 80PGK:10 3.6.04 Ende Nummer 12 Seite 121 Friedhof Flur/ Beginn Grabnummer Ende 7.5.14 Deutz 054PGK:121 29.4.04 28.4.16 2.6.16 Deutz 054PGK:122 6.4.04 5.4.16 Nord 034PGK:236 6.4.04 5.4.16 Leidenhausen 073PGK:85 15.4.04 14.4.16 Nord 034PGK:237 7.4.04 6.4.16 Leidenhausen 073PGK:111 15.4.04 14.4.16 Nord 034PGK:238 8.4.04 7.4.16 Leidenhausen 073PGK:112 15.4.04 14.4.16 Nord 034PGK:239 23.4.04 22.4.16 Leidenhausen 073PGK:113 22.4.04 21.4.16 Nord 034PGK:240 29.4.04 28.4.16 Leidenhausen 073PGK:114 6.5.04 5.5.16 Nord 034PGK:241 30.4.04 29.4.16 Leidenhausen 073PGK:115 18.5.04 17.5.16 Nord 034PGK:242 3.5.04 2.5.16 Leidenhausen 073PGK:116 11.6.04 10.6.16 Nord 034PGK:244 7.5.04 6.5.16 Leidenhausen 073PGK:117 14.6.04 13.6.16 Nord 034PGK:245 13.5.04 12.5.16 Leidenhausen 073PGK:118 18.6.04 17.6.16 Nord 034PGK:246 21.5.04 20.5.16 Leidenhausen 073PGK:136 17.6.04 16.6.16 Nord 034PGK:247 26.5.04 25.5.16 Leidenhausen 073PGK:137 3.6.04 2.6.16 Nord 034PGK:248 28.5.04 27.5.16 Leidenhausen 073PGK:138 25.5.04 24.5.16 Nord 034PGK:249 3.6.04 2.6.16 Leidenhausen 073PGK:139 13.5.04 12.5.16 Nord 034PGK:251 11.6.04 10.6.16 Leidenhausen 073PGK:140 3.5.04 2.5.16 Nord 034PGK:252 15.6.04 14.6.16 Mülheim TPGK:129 21.6.04 20.6.16 Nord 034PGK:252a 18.6.04 17.6.16 Mülheim TPGK:130 18.6.04 17.6.16 Nord 034PGK:253 22.6.04 21.6.16 Mülheim TPGK:131 10.5.04 9.5.16 Nord 034PGK:253a 21.6.04 20.6.16 Mülheim TPGK:132 5.5.04 4.5.16 Nord 034PGK:254 23.6.04 22.6.16 Mülheim TPGK:133 3.5.04 2.5.16 Nord 034PGK:255 24.6.04 23.6.16 Mülheim TPGK:135 26.4.04 25.4.16 Nord 034PGK:256 25.6.04 24.6.16 Mülheim TPGK:136 26.4.04 25.4.16 Nord 034PGK:257 28.6.04 27.6.16 Mülheim TPGK:137 14.4.04 13.4.16 Nord 034PGK:258 1.7.04 30.6.16 Mülheim TPGK:138 13.4.04 12.4.16 Chorweiler 009PGK:72 24.6.04 23.6.16 Mülheim TPGK:146 5.4.04 4.4.16 Chorweiler 009PGK:73 17.6.04 16.6.16 Mülheim TPGK:147 19.5.04 18.5.16 Chorweiler 009PGK:74 27.4.04 26.4.16 Mülheim TPGK:148 19.5.04 18.5.16 Chorweiler 009PGK:75 8.4.04 7.4.16 Mülheim TPGK:149 16.6.04 15.6.16 Worringen 022PGK:47 8.4.04 7.4.16 Kalk 080PGK:47 15.4.04 14.4.16 Worringen 022PGK:48 8.4.04 7.4.16 Kalk 080PGK:48 15.4.04 14.4.16 Worringen 022PGK:49 4.5.04 3.5.16 Kalk 080PGK:52 25.6.04 24.6.16 Worringen 022PGK:50 6.5.04 5.5.16 Kalk 080PGK:53 24.6.04 23.6.16 Deutz 054PGK:57 3.4.15 2.4.16 Kalk 080PGK:54 15.6.04 14.6.16 Deutz 054PGK:112 8.4.04 7.4.16 Kalk 080PGK:55 8.6.04 7.6.16 Deutz 054PGK:113 19.5.04 18.5.16 Kalk 080PGK:56 27.5.04 26.5.16 Deutz 054PGK:114 2.6.04 1.6.16 Kalk 080PGK:57 11.5.04 10.5.16 Deutz 054PGK:115 15.6.04 14.6.16 Kalk 080PGK:58 11.5.04 10.5.16 Deutz 054PGK:116 16.6.04 15.6.16 Kalk 080PGK:59 20.4.04 19.4.16 Deutz 054PGK:117 29.6.04 28.6.16 Kalk 080PGK:60 20.4.04 19.4.16 Deutz 054PGK:118 16.6.04 15.6.16 Kalk 080PGK:61 20.4.04 19.4.16 Deutz 054PGK:119 11.6.04 10.6.16 Lehmbacher Weg 015PGK:19 7.4.04 6.4.16 Deutz 054PGK:120 21.5.04 20.5.16 Schönrather Hof 012PGK:103 10.5.04 9.5.16 Amtsblatt der Stadt Köln Ausgegeben am 30. März 2016 Friedhof Flur/ Beginn Grabnummer Ende Schönrather Hof 012PGK:104 26.4.04 25.4.16 Schönrather Hof 012PGK:105 26.4.04 25.4.16 Schönrather Hof 012PGK:106 19.4.04 18.4.16 Schönrather Hof 012PGK:107 8.4.04 7.4.16 Schönrather Hof 012PGK:108 5.4.04 4.4.16 Schönrather Hof 012PGK:113 5.5.04 4.5.16 Schönrather Hof 012PGK:114 13.5.04 12.5.16 Schönrather Hof 012PGK:115 24.5.04 23.5.16 Schönrather Hof 012PGK:116 16.6.04 15.6.16 Schönrather Hof 012PGK:117 21.6.04 20.6.16 Schönrather Hof 012PGK:118 23.6.04 22.6.16 Schönrather Hof 012PGK:119 28.6.04 27.6.16 Dünnwald 033PGK:12 4.6.04 3.6.16 Dünnwald 033PGK:13 1.6.04 31.5.16 Dünnwald 033PGK:14 25.5.04 24.5.16 Dünnwald 033PGK:15 27.4.04 26.4.16 Dünnwald 033PGK:16 2.4.04 1.4.16 Ost 033PGK:61 17.5.04 16.5.16 Ost 033PGK:62 21.6.04 20.6.16 90 Nummer 12 Seite 122 Widmung der Rubensstraße in Köln-Rodenkirchen Die Bezirksvertretung Rodenkirchen hat in ihrer Sitzung am 07.03.2016 beschlossen, die Rubensstraße in Köln-Rodenkirchen von Lucas-Cranach-Straße bis zur Wendeanlage (Gemarkung Rondorf-Land, Flur 20, Flurstück 1102) als Gemeindestraße ohne Benutzungsbe-schränkung gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG) zu widmen. Die Widmung wird mit dieser öffentlichen Bekanntmachung wirksam. Ein Plan, aus dem die Lage der gewidmeten Flächen ersichtlich ist, kann beim Bauverwaltungsamt, Willy-Brandt-Platz 2, 50679 Köln, Zimmer 13 C 64, montags und donnerstags dienstags mittwochs und freitags von 8.00 – 16.00 Uhr, von 8.00 – 18.00 Uhr, von 8.00 – 12.00 Uhr sowie nach besonderer Terminvereinbarung (Telefon 0221/22130147) eingesehen werden. Die oben genannte Widmung gilt am Tage nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Köln als bekannt gegeben. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Widmung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln, Köln, erhoben werden. Die Oberbürgermeisterin Im Auftrag Astrid Lemcke, Amtsleiterin Amtsblatt der Stadt Köln 91 Ausgegeben am 30. März 2016 Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Köln lrh. Nord, Reiherstr. 68, 50997 Köln Montag, den 09. Mai 2016, um 20:00 Uhr Im Haus des Jagdvorstehers, Further Str. 51, 50769 KölnThenhoven Eingeladen sind alle Jagdgenossen, die im linksrheinischen Stadtgebiet nördlich der Venloer Str. – Äußere Kanalstr. – bejagbare Flächen – außer Eigenjagdbezirke – besitzen. Der Nachweis der bejagbaren Flächen ist vor Beginn der Sitzung dem Protokollführer vorzulegen. Jagdgenossen können sich vertreten lassen, die Vertretungsvollmacht ist schriftlich mit Angabe der zu vertretenden Flächen vor der Versammlung den Protokollführer zu übergeben. Auf § 10 Abs. 4 der Satzung wird hingewiesen. Tagesordnung: 1.Begrüßung 2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Jagdgenossenschaftsversammlung 3. Bericht des Jagdvorstehers 4. Bericht der Rechnungsprüfer 5. Entlastung des Kassenführers 6. Entlastung des Vorstandes 7. Vorlage des Haushaltsplanes 2016/2017 8.Verschiedenes Fahrt- und Reisekosten werden nicht erstattet. gez. Rolf Detmer Nummer 12 Seite 123 Amtsblatt der Stadt Köln Ausgegeben am 30. März 2016 Nummer 12 Seite 124 Postvertriebsstück – Entgelt bezahlt G 2663 Nähere Informationen finden Sie auf der Homepage der Stadt Köln unter http://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/ausschuesse-und-gremien/ für die Ausschüsse und http://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/bezirksvertretungen/ für die Bezirke. Die Sitzungen des Rates der Stadt Köln, öffentlicher Teil, werden unter http://www.stadt-koeln.de als Livestream gezeigt. Redaktionsschluss: Freitag 12 Uhr Herausgeber: Stadt Köln · Die Oberbürgermeisterin Redaktion: Amt für Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Laurenzplatz 4, 50667 Köln, Zimmer 2; Telefon 02 21 / 2 21-2 20 74, Fax 02 21 / 2 21-3 76 29, E-Mail: [email protected] Druck: rewi druckhaus, Reiner Winters GmbH, Wiesenstraße 11, 57537 Wissen, Telefon 0 27 42 / 93 23-8, E-Mail: [email protected], www.rewi.de Dieses Produkt wurde auf PEFC-zertifizierten Papieren produziert, PEFC/04-31-0829. Erscheint wöchentlich jeweils mittwochs. ISSN 0172-2522, Einzelpreis 1,50 ” Jahresabonnement: 79,50 ” einschließlich Versand. Abbestellungen sind der Stadtverwaltung Köln bis zum 30.11. eines jeden Jahres schriftlich mitzuteilen. Das Abonnement kann nur zum jeweiligen Jahresende gekündigt werden und muss im Voraus entrichtet werden. Die evtl. erforderliche Anfertigung von Fotokopien wird entsprechend der Verwaltungsgebührensatzung in der jeweils gültigen Fassung berechnet. Das Amtsblatt kann gebührenfrei im Bürgerbüro, Laurenzplatz 4, 50667 Köln sowie gegen Tagesentgelt von 1,00 ” in der Zentralbibliothek der StadtBibliothek Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln, eingesehen werden.
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