Amtsblatt Nr. 13/2016 vom 01.04.2016

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e 13, 58095 Hagen, Telefon 02
2331/2073508, F
Fax 02331/2072
2401.
(v.i.S.d.P. Thomass Bleicher)
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e: Nach Bedarf,, freitags.
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ng, Rathausstraß
ße 11, 58095 Hagen, ausgeleggt und im Interne
et unter www.ha
agen.de
veröffentlicht. Ein B
Bezug im Abonn
nement ist möglich (30,--€/jährllich). Der Versa
and erfolgt auf dem Postweg odder als PDF-Dattei per E-Mail.
Verrtrieb: Eberhard Gerken, Telefo
on 02331/20735
508 und E-Mail: eberhard.gerke
en@stadt-hagen
n.de
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ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
der Stadt Hagen
Sitzung des Rates Nr. 04/2016, am Donnerstag, 07.04.2016,
um 15:00 Uhr, im Rathaus an der Volme, Ratssaal
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Mitteilungen
2.1. Information über geplante Bürgerdialogforen im Rahmen des
Klimaanpassungskonzeptes Hagen
3.
Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates
Keine
4.
Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 der Geschäftsordnung
des Rates
4.1. Vorschlag der Fraktion DieLinke.
hier: Veröffentlichung der Tonaufnahmen von den Sitzungen des
Rates
4.2. Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv
hier: Einrichtung eines Artenschutzmanagements für das
Stadtgebiet von Hagen
5.
Tagesordnungspunkte der Verwaltung
5.1. Neubesetzung der Beiräte
5.2. Stellenplan für die Jahre 2016/2017
5.3. Vorschläge der Kulturverwaltung zur Umsetzung zur HSPMaßnahme 14_VB4.001
- Kürzung des Zuschussbedarfes im Produktbereich Kultur um
2,25 Mio. Euro ab dem Haushaltsjahr 2018
hier: Fachbereich Bildung -48- und Fachbereich Kultur -495.4. Jahresabschluss 2015:
Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2016
5.5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für
das Haushaltsjahr 2015
5.6. Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2017 mit Haushaltssanierungsplan 2016/2017 und 1. Veränderungsliste
5.7. Gesellschaftsvertrag der agentur mark GmbH
5.8. Gesellschaftsvertrag der HAGENagentur GmbH
5.9. Verschmelzung der Hagener Service GmbH (HSG) auf die HVG
5.10. Einkünfte aus Nebentätigkeiten des Herrn Oberbürgermeister
Erik O. Schulz im Jahr 2015
Veröffentlichung gem. § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz
5.11. Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
5.12. Städtische Cafeteria
5.13. Benutzungsordnung für die außerschulische Nutzung von
Räumen in städtischen Schulgebäuden vom 15. April 1989
Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Räumen in
städtischen Schulgebäuden sowie für die außersportliche
Nutzung von städtischen Mehrzweckhallen und der Karl-AdamHalle vom 28. Oktober 2014
5.14. Bebauungsplan Nr. 9/10 (624) Wohnbebauung Tiefendorfer Str. /
Auf dem Burhof Verfahren nach § 13 a BauGB
hier:
a) Beschluss zur Erweiterung des Plangebietes
b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung
5.15. Teilflächennutzungsplan Windenergie
hier: Überarbeitung der bisher ermittelten potentiellen WEAZonen aufgrund der Empfehlungen der Träger öffentlicher
Belange und aus Artenschutzgründen
6.
Berichterstattung zu Großprojekten
6.1. Bericht über Großprojekte
7.
Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates
II. Nichtöffentlicher Teil
1.
Mitteilungen
2.
Mitteilungen über Kreditaufnahmen
3.
Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates
Keine
4.
Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 Geschäftsordnung des
Rates
Keine
5.
Tagesordnungspunkte der Verwaltung
5.1. Beteiligungsangelegenheit
6.
Berichterstattung zu Großprojekten
7.
Veröffentlichungen
8.
Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates
Hagen, 31.03.2016
Erik O. Schulz (Oberbürgermeister)
■
ÖFFENTLICHE AUSSCHREIBUNG
des Wirtschaftsbetriebs Hagen (WBH) -Anstalt des öffentlichen
Rechts der Stadt Hagen
Erschließung Steinbruch Vorhalle, in Hagen-Vorhalle.
Die Hauptpositionen umfassen etwa folgende Leistungen:
Herstellung eines Regenrückhaltebeckens, Herstellung
eines
Durchlasses für den Erlenbach (Verrohrung ca. 11m mit Böschungssicherung durch Winkelstützwände), Abschieben und wieder Andecken
von ca. 1.450m³ Mutterboden, ca. 1.300m³ Bodenbewegung infolge
Geländemodellierung, ca. 3.200m³ Bodenbewegung infolge Gräben, ca.
650m³ Erdbewegung zu Herstellung einer Mulde mit Verwallung,
Verlegen von ca. 945m PE-HD Kanalleitungen (DA 225 – DA 450),
Versetzen von 26 PE-Schachtbauwerken DN 1000, Versetzen von ca.
38 Hausanschlussschächten aus PE, Herstellen von ca. 76 Hausanschlussleitungen, Versetzen von 24 Kunststoff-Sinkkästen einschl.
Herstellung der Anschlussleitungen, Herstellen von ca. 3.750m²
ungebundene Tragschicht in verschiedenen Stärken, Versetzen von ca.
90m Randeinfassungen, Pflastern von ca. 245m² Pflasterfläche,
Herstellen von ca. 3.160m² einer bituminösen Befestigung.
Die Ausschreibung umfasst drei Lose (Los 1 „Straßenbau“, Los 2
„Kanalbau“ und Los 3 „Enervie“). Gesamtvergabe an den
gesamtwirtschaftlich mindestfordernden Bieter.
Die Arbeiten in der Zeit von Juni 2016 bis September 2016
auszuführen.
Die Zuschlags- und Bindefrist läuft am 10.06.2016 ab.
Die Arbeiten werden nur an Bewerber vergeben, die die erforderliche
Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit nachweisen können.
Der Nachweis wird vor einer evtl. Auftragserteilung gefordert.
Erklärungen nach der RVO zum Tariftreue- und Vergabegesetz NRW
sind erforderlich.
Als Sicherheit für die Gewährleistung werden 3% der Abrechnungssumme einbehalten. Der Auftragnehmer kann stattdessen eine
Bürgschaft eines in der Bundesrepublik Deutschland zugelassenen
Kreditinstitutes oder Kreditversicherers stellen.
Die Ausschreibungsunterlagen können vom 04.04.2016 bis spätestens
22.04.2016 bei der Stadt Hagen, Vergabestelle Bauprojekte, Rathaus I,
Rathausstraße 11, 58095 Hagen, Zimmer B.422, (02331) 2073760,
angefordert oder nach telefonischer Vereinbarung abgeholt werden.
Die Selbstkosten für das Angebot, die nicht erstattet werden, betragen
110,00€. Die Unterlagen können auch unter Beifügung eines
Verrechnungsschecks schriftlich angefordert werden. In diesem Fall ist
für die Postzustellung ein Mehrbetrag von 2,40€ mittels Verrechnungsscheck zu zahlen, somit insgesamt 112,40€.
Durch Beifügung von Adressenaufklebern lässt sich die Zustellung
beschleunigen.
Zusätzlich steht dem Bewerber die Ausschreibung im GAEB
Datenformat .d83 auf CD zur Verfügung.
Die Angebote müssen bis zum Eröffnungstermin bei der Stadt Hagen,
Vergabestelle Bauprojekte eingehen.
Eröffnungstermin:
Donnerstag, 28.04.2016, 10:30 Uhr
(Vergabestelle Bauprojekte, Rathausstraße 11, Zimmer B.429)
Zugelassen sind die Bieter und ihre Bevollmächtigten.
Zahlungen erfolgen nach § 16 der Allgemeinen Vertragsbedingungen
für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B) und den Vertragsbedingungen vom Wirtschaftsbetrieb Hagen.
Nachprüfungsstelle: Vergabekammer bei der Bezirksregierung Münster,
Albrecht-Thaer-Straße 9, 48147 Münster.
Hagen, 23.03.2016
Bihs (Vorstand)
■
Herausgeber: Stadt Hagen - Der Oberbürgermeister
Redaktion: Fachbereich des Oberbürgermeisters, Rathausstraße 13, 58095 Hagen, Telefon 02331/2073508, Fax 02331/2072401.
(v.i.S.d.P. Thomas Bleicher)
Erscheinungsweise: Nach Bedarf, freitags.
Bezug: Das Amtsblatt wird kostenlos im Rathaus I, Haupteingang, Rathausstraße 11, 58095 Hagen, ausgelegt und im Internet unter www.hagen.de
veröffentlicht. Ein Bezug im Abonnement ist möglich (30,--€/jährlich). Der Versand erfolgt auf dem Postweg oder als PDF-Datei per E-Mail.
Vertrieb: Eberhard Gerken, Telefon 02331/2073508 und E-Mail: [email protected]

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