47 Nr. 13/2 2016 au usgegeb ben am: 01.04.2 2016 INH HALT Öffentliche Ö Beka anntmachung der Stadt Hage en Sitzung des Rate es Nr. 04/2016, am Donnerstag g, 07.04.2016, u um 15:00 Uhr, im m Rathaus an der Volme, Ratsssaal SEITE -TAGES SORDNUNG Öffentliche Ö Auss schreibung de es Wirtschaftsb betriebs Hagen n (WBH) -Ansttalt des öffentliichen Rechts d der Stadt Hagen Erschließung Ste einbruch Vorhallle, in Hagen-Vo orhalle 48 48 Herrausgeber: Sta adt Hagen - Derr Oberbürgerm meister Red daktion: Fachbe ereich des Oberrbürgermeisters, Rathausstraße e 13, 58095 Hagen, Telefon 02 2331/2073508, F Fax 02331/2072 2401. (v.i.S.d.P. Thomass Bleicher) Ers scheinungsweise e: Nach Bedarf,, freitags. Bez zug: Das Amtsb blatt wird kosten nlos im Rathaus I, Haupteingan ng, Rathausstraß ße 11, 58095 Hagen, ausgeleggt und im Interne et unter www.ha agen.de veröffentlicht. Ein B Bezug im Abonn nement ist möglich (30,--€/jährllich). Der Versa and erfolgt auf dem Postweg odder als PDF-Dattei per E-Mail. Verrtrieb: Eberhard Gerken, Telefo on 02331/20735 508 und E-Mail: eberhard.gerke en@stadt-hagen n.de 48 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG der Stadt Hagen Sitzung des Rates Nr. 04/2016, am Donnerstag, 07.04.2016, um 15:00 Uhr, im Rathaus an der Volme, Ratssaal TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 2.1. Information über geplante Bürgerdialogforen im Rahmen des Klimaanpassungskonzeptes Hagen 3. Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates Keine 4. Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 der Geschäftsordnung des Rates 4.1. Vorschlag der Fraktion DieLinke. hier: Veröffentlichung der Tonaufnahmen von den Sitzungen des Rates 4.2. Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv hier: Einrichtung eines Artenschutzmanagements für das Stadtgebiet von Hagen 5. Tagesordnungspunkte der Verwaltung 5.1. Neubesetzung der Beiräte 5.2. Stellenplan für die Jahre 2016/2017 5.3. Vorschläge der Kulturverwaltung zur Umsetzung zur HSPMaßnahme 14_VB4.001 - Kürzung des Zuschussbedarfes im Produktbereich Kultur um 2,25 Mio. Euro ab dem Haushaltsjahr 2018 hier: Fachbereich Bildung -48- und Fachbereich Kultur -495.4. Jahresabschluss 2015: Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2016 5.5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015 5.6. Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2017 mit Haushaltssanierungsplan 2016/2017 und 1. Veränderungsliste 5.7. Gesellschaftsvertrag der agentur mark GmbH 5.8. Gesellschaftsvertrag der HAGENagentur GmbH 5.9. Verschmelzung der Hagener Service GmbH (HSG) auf die HVG 5.10. Einkünfte aus Nebentätigkeiten des Herrn Oberbürgermeister Erik O. Schulz im Jahr 2015 Veröffentlichung gem. § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz 5.11. Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses 5.12. Städtische Cafeteria 5.13. Benutzungsordnung für die außerschulische Nutzung von Räumen in städtischen Schulgebäuden vom 15. April 1989 Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Räumen in städtischen Schulgebäuden sowie für die außersportliche Nutzung von städtischen Mehrzweckhallen und der Karl-AdamHalle vom 28. Oktober 2014 5.14. Bebauungsplan Nr. 9/10 (624) Wohnbebauung Tiefendorfer Str. / Auf dem Burhof Verfahren nach § 13 a BauGB hier: a) Beschluss zur Erweiterung des Plangebietes b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung 5.15. Teilflächennutzungsplan Windenergie hier: Überarbeitung der bisher ermittelten potentiellen WEAZonen aufgrund der Empfehlungen der Träger öffentlicher Belange und aus Artenschutzgründen 6. Berichterstattung zu Großprojekten 6.1. Bericht über Großprojekte 7. Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates II. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 2. Mitteilungen über Kreditaufnahmen 3. Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates Keine 4. Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 Geschäftsordnung des Rates Keine 5. Tagesordnungspunkte der Verwaltung 5.1. Beteiligungsangelegenheit 6. Berichterstattung zu Großprojekten 7. Veröffentlichungen 8. Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates Hagen, 31.03.2016 Erik O. Schulz (Oberbürgermeister) ■ ÖFFENTLICHE AUSSCHREIBUNG des Wirtschaftsbetriebs Hagen (WBH) -Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hagen Erschließung Steinbruch Vorhalle, in Hagen-Vorhalle. Die Hauptpositionen umfassen etwa folgende Leistungen: Herstellung eines Regenrückhaltebeckens, Herstellung eines Durchlasses für den Erlenbach (Verrohrung ca. 11m mit Böschungssicherung durch Winkelstützwände), Abschieben und wieder Andecken von ca. 1.450m³ Mutterboden, ca. 1.300m³ Bodenbewegung infolge Geländemodellierung, ca. 3.200m³ Bodenbewegung infolge Gräben, ca. 650m³ Erdbewegung zu Herstellung einer Mulde mit Verwallung, Verlegen von ca. 945m PE-HD Kanalleitungen (DA 225 – DA 450), Versetzen von 26 PE-Schachtbauwerken DN 1000, Versetzen von ca. 38 Hausanschlussschächten aus PE, Herstellen von ca. 76 Hausanschlussleitungen, Versetzen von 24 Kunststoff-Sinkkästen einschl. Herstellung der Anschlussleitungen, Herstellen von ca. 3.750m² ungebundene Tragschicht in verschiedenen Stärken, Versetzen von ca. 90m Randeinfassungen, Pflastern von ca. 245m² Pflasterfläche, Herstellen von ca. 3.160m² einer bituminösen Befestigung. Die Ausschreibung umfasst drei Lose (Los 1 „Straßenbau“, Los 2 „Kanalbau“ und Los 3 „Enervie“). Gesamtvergabe an den gesamtwirtschaftlich mindestfordernden Bieter. Die Arbeiten in der Zeit von Juni 2016 bis September 2016 auszuführen. Die Zuschlags- und Bindefrist läuft am 10.06.2016 ab. Die Arbeiten werden nur an Bewerber vergeben, die die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit nachweisen können. Der Nachweis wird vor einer evtl. Auftragserteilung gefordert. Erklärungen nach der RVO zum Tariftreue- und Vergabegesetz NRW sind erforderlich. Als Sicherheit für die Gewährleistung werden 3% der Abrechnungssumme einbehalten. Der Auftragnehmer kann stattdessen eine Bürgschaft eines in der Bundesrepublik Deutschland zugelassenen Kreditinstitutes oder Kreditversicherers stellen. Die Ausschreibungsunterlagen können vom 04.04.2016 bis spätestens 22.04.2016 bei der Stadt Hagen, Vergabestelle Bauprojekte, Rathaus I, Rathausstraße 11, 58095 Hagen, Zimmer B.422, (02331) 2073760, angefordert oder nach telefonischer Vereinbarung abgeholt werden. Die Selbstkosten für das Angebot, die nicht erstattet werden, betragen 110,00€. Die Unterlagen können auch unter Beifügung eines Verrechnungsschecks schriftlich angefordert werden. In diesem Fall ist für die Postzustellung ein Mehrbetrag von 2,40€ mittels Verrechnungsscheck zu zahlen, somit insgesamt 112,40€. Durch Beifügung von Adressenaufklebern lässt sich die Zustellung beschleunigen. Zusätzlich steht dem Bewerber die Ausschreibung im GAEB Datenformat .d83 auf CD zur Verfügung. Die Angebote müssen bis zum Eröffnungstermin bei der Stadt Hagen, Vergabestelle Bauprojekte eingehen. Eröffnungstermin: Donnerstag, 28.04.2016, 10:30 Uhr (Vergabestelle Bauprojekte, Rathausstraße 11, Zimmer B.429) Zugelassen sind die Bieter und ihre Bevollmächtigten. Zahlungen erfolgen nach § 16 der Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B) und den Vertragsbedingungen vom Wirtschaftsbetrieb Hagen. Nachprüfungsstelle: Vergabekammer bei der Bezirksregierung Münster, Albrecht-Thaer-Straße 9, 48147 Münster. Hagen, 23.03.2016 Bihs (Vorstand) ■ Herausgeber: Stadt Hagen - Der Oberbürgermeister Redaktion: Fachbereich des Oberbürgermeisters, Rathausstraße 13, 58095 Hagen, Telefon 02331/2073508, Fax 02331/2072401. (v.i.S.d.P. Thomas Bleicher) Erscheinungsweise: Nach Bedarf, freitags. Bezug: Das Amtsblatt wird kostenlos im Rathaus I, Haupteingang, Rathausstraße 11, 58095 Hagen, ausgelegt und im Internet unter www.hagen.de veröffentlicht. Ein Bezug im Abonnement ist möglich (30,--€/jährlich). Der Versand erfolgt auf dem Postweg oder als PDF-Datei per E-Mail. Vertrieb: Eberhard Gerken, Telefon 02331/2073508 und E-Mail: [email protected]
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